5000 Menschen und eine Weltkugel protestieren gegen TISA

5000 Menschen und eine Weltkugel
protestieren gegen TISA, TTIP & Co
Saturday, 08. October 2016
Von: VPOD
Aufgerufen dazu hat ein breites Bündnis von
Organisationen, darunter auch der VPOD. Die
Schweiz ist an den Verhandlungen über das TISADienstleistungsabkommen direkt beteiligt. TISA hat
zum Ziel, den ganzen Dienstleistungssektor zu
deregulieren, damit auch den Service public.
TISA stellt die Interessen von multinationalen Konzernen
über die Interessen der Bürgerinnen und Bürger und
hebelt die Demokratie aus. TISA soll bis Ende Jahr fertig
verhandelt sein. Heute wurde folgende Resolution
beschlossen:
Demokratie als Handelshemmnis? Nein, danke!
Seit mehreren Jahren wird jenseits demokratischer Mitbestimmung und Transparenz – über
mehrere Freihandelsabkommen verhandelt, welche die Schweiz betreffen. Bei TISA («Trade in
Service Agreement») sitzt die Schweiz mit am Verhandlungstisch. Bei TTIP («Transatlantic
Trade and Investment Partnership» zwischen der USA und der EU) und CETA (Kanada-EU)
steht ein Anschluss der Schweiz zur Diskussion.
Von den Abkommen und den daraus folgenden Angleichungen von Umwelt- und
Sozialstandards gegen unten werden primär die global tätigen Konzerne profitieren. Mit Hilfe
von intransparenten Schiedsgerichten können sie unliebsame Gesetze verhindern oder gegen
sie klagen und so Milliarden Franken an Schadenersatz von der Schweiz fordern. Der
Rechtsstaat, die staatliche Souveränität und die Demokratie werden damit untergraben.
Gemeinsam gegen TTIP, TISA & Co. Für einen anderen Handel!
Die Welt braucht nicht mehr, sondern fairen Handel! Es braucht die weltweite Durchsetzung von
hohen Umwelt- und Sozialstandards statt fortlaufender Deregulierung.
Wir wehren uns gegen die drohende Konzerndiktatur, die demokratische Strukturen und die
Rechtsstaatlichkeit aushöhlt und die Interessen der multinationalen Unternehmen über das
Wohl der Gesellschaft stellt.
vpod-ssp / Erstellt 2016-10-16 / Seite 1 von 2
· Wir fordern den Abbruch der Verhandlungen.
· Wir fordern volle Transparenz über die Verhandlungen.
· Wir fordern Volksabstimmungen zu allen Freihandelsabkommen.
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08.10.2016 Resolution gegen TISA, TTIP & CO PDF (2,395 kB)
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