BE KANNTMACHUNG Beschlussfähigkeit

Gemeinde Kissenbrück
Der Bürgermeister
Schöppenste t, den 06.10.2016
B E KANNTMACHUNG
Am Mittwoch, dem 19.10.2016, 19:00 Uhr, findet im
Dorfgemeinschafts aus Kissenbrück, Hauptstrasse 60, eine
Sitzung des Rates der Gemeinde Kissenbrück
statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
2. Feststellung der or nungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung und der dazu
vorliegenden Anträge
4. Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung
des Rates der Gemeinde Kissenbrück vom 15.06.2016
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über die
1. achtragshaushaltssatzung mit Haushaltsplan für das
Haushaltsjahr 2016
7. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des
Umsatzsteuerrechts
8. Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher
Belange und der Nachbargemeinden ge . § 4 Abs. 2 BauGB
und der Öffentlichkeit ge . § 3 Abs. 2 BauGB zum
Bebauungsplan "Am Golfplatz II"
9. Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan
"Am Golfplatz II" aufgrund des § 10 des BauGB und der
§§ 10 und 58 der NKomVG und die Örtliche Bauvorschrift
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nach Prüfung der Bedenken und Anregungen gern. § 3 Abs.
2 BauGB als Satzung
10. Beratung und Beschlussfassung über den Namen für die
neue Straße im Baugebiet "Am Golfplatz II"
11. Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der
Straßen Buchenweg, Fliederkehre, Holunderweg und
Ulmenweg
12. Beratung und Beschlussfassung über die Veräußerung von
Anteilen an der Wolfenbütteier Baugesellschaft
13. Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der
Mitgliedschaft in den Unterhaltungs erband Oker
14. Mitteilungen des Bürgermeisters
15. Anfragen
16. Schließung der öffentlichen Sitzung
Q
G. Wiche
Bürgermeister

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