INForum Ausgabe 2/16 Einladung 25. Oktober 2016 | Aula Mehrzweckhalle Brühl | 19.00 Uhr GEBENSTORF Es gäbigs Dorf im Wasserschloss ...eifach gäbig Sympathisch, dynamisch, offen. Neuigkeiten rund um Gebenstorf. Inhaltsverzeichnis » Einladung zum INForum...................................................................................................4 » Editorial Rolf Senn, Gemeindeammann..........................................................................5 » Legislaturziele 2014 bis 2017...........................................................................................6 – Aktiv in Bearbeitung stehende Projekte....................................................................8 – Vor dem Abschluss stehende Projekte....................................................................14 » Was tut sich sonst noch.................................................................................................15 » Traktanden und Infos zur Budgetgemeindeversammlung vom 1. Dezember 2016...................................................................................................16 » Betrachtung der Stellenentwicklung der Dienstleistungsbetriebe............................22 » Wort des neuen und abtretenden Gemeinderatsmitgliedes.......................................24 » Allgemeine Informationen..............................................................................................25 » Ortsparteien von Gebenstorf.........................................................................................27 » Termine............................................................................................................................30 3 Einladung zum INForum Dienstag, 25. Oktober 2016 | Aula Mehrzweckhalle Brühl | 19.00 Uhr Themen » Begrüssung durch Gemeindeammann Rolf Senn » Überblick über den aktuellen Stand der Legis laturziele, der aktiv in Bearbeitung und vor dem Abschluss stehenden Projekte » Kurzvorstellung der Traktanden der Budget gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2016 » Fragen und Diskussion » Apéro im Foyer Der Gemeinderat freut sich über Ihren Besuch. Freundliche Grüsse GEMEINDERAT GEBENSTORF 4 Editorial – Rolf Senn, Gemeindeammann Liebe Gebenstorferinnen und Gebenstorfer Gerne informiere ich Sie mit der fünften Ausgabe des INForums über den aktuellen Stand der Legislaturziele sowie der laufenden und abgeschlossenen Projekte. Mit der transparenten Abbildung und Kommentierung der Ziele und Projekte möchte ich Ihr Interesse an den kommunalen Aufgaben weiterhin stärken. Die Gemeinde Gebenstorf steht aufgrund des rasanten Wachstums in allen Bereichen vor grossen Herausforde rungen. Im Spannungsfeld zwischen den wachsenden und bedürfnisorientierten Auf gaben im öffentlichen Interesse und den finanziellen Rahmenbedingungen und Erwartungen der Bevölkerung werden sich für den Gemeinderat in Zukunft vermehrt wichtige Fragen zur Infrastrukturplanung stellen, um den Finanzhaushalt im Gleichgewicht zu halten. Es gilt, eine haushälterische Interessenabwägung und Priorisierung der Aufga ben vorzunehmen und in den kommenden Jahren jene Projekte zu realisieren, welche einer breiten Öffentlichkeit dienen. Dafür brauchen wir Ihre Unterstützung! Ich wünsche Ihnen spannende Momente beim Lesen und freue mich, Sie zur Informa tionsveranstaltung am Dienstag, 25. Oktober 2016, 19.00 Uhr in die Aula der Mehr zweckhalle Brühl einzuladen. An diesem Anlass stellt der Gemeinderat auch kurz die Vorlagen der kommenden Gemeindeversammlung vor und steht Ihnen für Auskünfte und für die Beantwortung allfälliger Fragen gerne zur Verfügung. Besuchen Sie auch unsere zwei Gemeindeversammlungen pro Jahr. Die nächste findet statt am 1. Dezember 2016 in der Mehrzweckhalle Brühl. Ich danke Ihnen für Ihre Unterstützung der Projekte und Ihre Teilnahme an den kommunalen Anlässen. Es grüsst Sie freundlich Rolf Senn 5 Legislaturziele 2014 – 2017 Bei der Erarbeitung der Legislaturziele hat sich der Gemeinderat auf Themengebiete fokussiert, die während der laufenden Legislatur neu erarbeitet oder überarbeitet werden sollen. Einzelne Ziele werden bis zur Vollendung die Legislaturperiode über schreiten. Das Tagesgeschäft und die Vielzahl kleinerer bis mittlerer Projekte sowie die Dienstleistungen, die durch die Mitarbeitenden der Gemeinde ausserhalb dieser Vorhaben erbracht werden, sind dabei nicht aufgenommen worden. Über weit fortge schrittene laufende Projekte, welche Bestandteil der Legislaturziele sind, orientieren wir Sie laufend in der Rundschau oder der Tagespresse. Um die Legislaturziele als Führungsinstrument wirksam einzusetzen, wird der Fortschritt sämtlicher Massnahmen durch den Gemeinderat aktiv gesteuert. Im Rahmen der gemeinderätlichen Geschäfts planung findet eine regelmässige Überprüfung sämtlicher Zielsetzungen statt. PLANUNG ZUSÄTZLICHER ALTERSWOHNRAUM Legislaturziel Die anhaltende Nachfrage an günstigem und zweckmässigem Alterswohnraum setzt ein Konzept über die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum für das Alter voraus. Die Realisierung kann weitgehend aus den bestehenden Legaten finanziert werden. Massnahmen und Status Im Vorfeld der anstehenden Planung war entscheidend zu wissen, wo zukünftig der neue Schulraum realisiert wird. Nachdem diese Frage an der letzten Gemeindever sammlung beantwortet und geklärt wurde, wird zu Beginn des neuen Jahres eine Kom mission eingesetzt, welche beauftragt wird, ein bedarfs- und altersgerechtes Konzept auszuarbeiten. Danach sollen unter Mitwirkung der Öffentlichkeit die Entscheidungen über die Weiterentwicklung von altersgerechtem Wohnraum gefällt werden. DORFENTWICKLUNG «GEBENSTORF 2040» Legislaturziel Bereits aus früheren Kommissionen bestehen Ideenvorschläge für die Weiterentwick lung der Gemeinde. Viele der Ideen wurden umgesetzt oder sind in Planung. Grund legende Veränderungen und Strategien gilt es noch festzulegen. Massnahmen und Status Das Entwicklungskonzept in Form einer Gesamtschau, insbesondere wie sich unsere Gemeinde bis ins Jahr 2040 entwickeln soll, wurde noch nicht in Angriff genommen und wird auf die nächste Legislatur verschoben, da die erforderlichen Ressourcen (personell und finanziell) momentan nicht ausreichen und eine Dringlichkeit nicht ge geben ist. 6 IMMOBILIENSTRATEGIE Legislaturziel Im Umfeld knapper Landreserven ist die Gemeinde auf Grundstücke oder Liegenschaften angewiesen, um Infrastrukturbauten für öffentliche Zwecke zu planen und zu realisieren. Massnahmen und Status Durch den Gemeinderat ist eine zukunftsgerichtete Immobilienstrategie zu definieren. Die Arbeiten werden auf die nächste Legislatur verschoben. VERBINDUNG SAND – DORF Legislaturziel Die Gebiete Sand und Dorf sind durch das Hölibachtal einschneidend getrennt. Ziel ist es, die Gebiete Sand und Dorf durch einen Verbindungssteg für Fussgänger und Velofahrer miteinander zu verbinden, um eine schnellere und oekologische Erreich barkeit vom und zum Zentrum und den Anschluss an die öffentlichen Verkehrsmittel sicherzustellen. Die Gemeindeversammlung hat einem Kredit von Fr. 80’000 für eine Projektstudie zugestimmt. Massnahmen und Status Die Einwohnergemeindeversammlung hat am 9. Juni 2016 die Kreditabrechnung über die Vorprojektstudie genehmigt. Der weitere Projektverlauf ist abhängig von der Finanz lage der Gemeinde sowie vom Einverständnis der privaten Grundeigentümer und den übrigen Entscheidungsträgern. 7 Aktiv in Bearbeitung... VIDEOÜBERWACHUNG GEMEINDELIEGENSCHAFTEN Die Gemeindeversammlung hat einen Kredit über Fr. 150’000 genehmigt für mehr Si cherheit der Gemeindeliegenschaften (Videoüberwachungssystem). Status Das Projekt hat sich durch verschiedene Umstände verzögert und wird dieses Jahr in Zusammenarbeit mit der Firma Relis AG realisiert. SCHULRAUMPLANUNG Aufgrund veränderter Unterrichtsformen, dem prognostizierten Schüleranstieg so wie anstehender Sanierungen von Schulliegenschaften, drängt sich eine umfassende Schulraumplanung auf. Status Durch die Gemeindeversammlung wurde am 9. Juni 2016 ein Projektierungskredit von Fr. 400’000 bewilligt für die Planung von Ersatz- und zusätzlichem Schulraum im Brühl. In Z usammenarbeit mit der Firma Metron AG Brugg wird durch die Baukommission 1 das Projekt- und Wettbewerbsverfahren vorbereitet. An der Wintergemeindeversamm lung 2017 soll dem Souverän die Kreditvorlage für den Bau von Ersatz- und neuen Schulräumen unterbreitet werden. Als flankierende Massnahme wurde eine Arbeits gruppe «Sicherer Schulweg» eingesetzt. SANIERUNG PAUSENAREAL BRÜHL Den Schulkindern soll altersgerecht ein bedürfnisorientierter Pausenplatz zur Verfügung gestellt werden, weshalb eine Sanierung des heutigen Pausenareals erforderlich ist. Status Der Gemeinderat hat vom Vorprojekt zustimmend Kenntnis genommen. Zeitgleich mit dem Kreditantrag für den Schulhausneubau wird auch der erforderliche Kredit von ca. Fr. 500’000 für die Neugestaltung des Pausenareals Brühl zur Abstimmung gebracht. 8 SANIERUNG GEMEINDELIEGENSCHAFTEN Verschiedene Gemeindeliegenschaften sind teilweise sanierungsbedürftig und müssen in den nächsten Jahren zeitgemäss renoviert werden. Status Das Sanierungskonzept über die Gemeindeliegenschaften wurde erarbeitet. Es weist über die nächsten Jahre einen hohen Investitionsbedarf aus. Diese Investitionen wurden auf Grund der Schulraumplanung zurückgestellt. Es ist vorgesehen, die Liegenschaften etappenweise zu sanieren und die Kosten über das ordentliche Budget abzurechnen. REGIONALE FUSSBALLANLAGE In Untersiggenthal soll eine regionale Fussballanlage entstehen, welche durch die Ge meinden Untersiggenthal, Turgi und Gebenstorf realisiert und finanziert wird. Die not wendigen Kredite wurden von den Gemeindeversammlungen der beteiligten Gemeinden gesprochen. Status Nach längerem Verzögern durch Einsprachen der Anwohner hat der Rechtsdienst des Regierungsrates entschieden: -die Beschwerde der Anwohner sei abzuweisen -der Gewässerraum sei eingehalten -die vorgesehenen Lärmschutzmassnahmen seien sachgerecht, die Lärmberech nungen im Wesentlichen korrekt und die entstehenden Lärmimmissionen seien um weltverträglich, die Anlage sei umweltverträglich. Das BVU empfiehlt eine Beleuchtungsberechnung mit erweitertem Untersuchungspe rimeter zu machen und nach Inbetriebnahme der Beleuchtungsanlage eine Abnahme messung durchzuführen. Ausserdem kann die Gemeinde Untersiggenthal das noch fehlende Grundstück der Nachbarin von 192 m2 käuflich erwerben. Die Beschwerde führer hatten bis am 10. Oktober 2016 die Möglichkeit, sich zu diesen Beschwerdeant worten und Vernehmlassungen zu äussern. REVISION BAU- UND NUTZUNGSORDNUNG, ZONEN- UND KULTURLANDPLAN Der Gemeinderat hat, unterstützt von den beiden Arbeitsgruppen Siedlungsgebiet und Kulturland, den ersten Entwurf der Revision Siedlung und Kulturland abgeschlossen. Status Dieses Projekt liegt gegenüber dem ursprünglichen Terminplan stark im Verzug. Grund dafür sind vor allem das neue Raumplanungsgesetz und die wachsenden und sich wandelnden Ansprüche des Kantons an die Planungsanforderungen. Die geplanten Einzonungen wurden vom Kanton strikte abgelehnt. Der Kanton fordert andererseits immer zusätzliche Gutachten für Verkehr, innere Verdichtung etc. Zudem werden die Dekrete Reuss und Wasserschloss angepasst. Der Gemeinderat hat in dieser Sache keine Einigung gefunden und dagegen Beschwerde geführt. Der Planungskredit von Fr. 190’000 ist aufgebraucht und der Gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2016 wird ein Zusatzkredit von Fr. 170’000 beantragt, um die Planung fortführen und hoffent lich Ende 2017 abschliessen zu können. 9 VERSCHIEDENE PLANUNGEN Neben der laufenden Gesamtrevision der Zonen- und Nutzungsplanung sind gegenwär tig weitere verschiedene Planungen im Gange, welche in dieser Legislatur abgeschlossen werden sollten: -Teilzonenplanänderung Limmatspitz (BAG-Areal) -Erschliessung Limmatstrasse Süd -Erschliessungsplanänderung Hinterhof -Gestaltungsplanung Geelig -Gestaltungsplanung Turnhalle Landstrasse -Verkehrsplanung Geelig Status In Zusammenarbeit mit den teilweise privaten Grundeigentümern sind sämtliche Planungsaufgaben in Angriff genommen worden und sind mehr oder weniger weit fortgeschritten. Über das Wohn- und Gewerbegebiet Geelig wurde eine Verkehrsanalyse durch das Ing.-Büro Ballmer & Partner erarbeitet. Es liegt ein umfassender Massnahmen plan vor, welcher demnächst allen Grundeigentümern zugestellt wird. Im gegenseitigen Dialog werden danach die Massnahmen diskutiert, welche kurz- oder längerfristig reali siert werden sollen. Der Teilzonenplan Limmatspitz wird – vorausgesetzt die Einwendungen können abgehan delt werden – an der Budgetgemeindeversammlung 2016 zur Beschlussfassung vorgelegt. PARKRAUMBEWIRTSCHAFTUNG In der Gemeinde besteht ein Reglement über das nächtliche Dauerparkieren. Eine Ord nung über den Tagesparkraum besteht nicht. Ein von der Verkehrskommission erarbei tetes Parkierungskonzept wurde noch nicht definitiv verabschiedet. Status Die Überarbeitung des Parkraumkonzeptes wurde dem Ingenieurbüro Ballmer & Part ner in Auftrag gegeben. Das Resultat soll an einer Gemeindeversammlung im 2017 zu Beschlussfassung unterbreitet werden. ÖFFENTLICHER VERKEHR Der Gemeinderat hat eine Reihe von Massnahmen und Verbesserungen im öffentlichen Verkehr definiert und die Firma Metron AG mit der Erarbeitung eines Grobkonzeptes beauftragt. Status Die Firma Metron AG hat ein Konzept erstellt, welches Verbesserungsmassnahmen für den öffentlichen Verkehr enthält. Das Konzept wurde dem Kanton vorgestellt und begrüsst. Auf den Fahrplanwechsel Dezember 2017 wird folgende Verbindung tagsüber eingeführt: Linie Untersiggenthal Mühleweg – Turgi SBB – Cherne Gebenstorf (Linie 359) im ½ Stun dentakt tagsüber mit Anschluss S12 in Turgi. Ab Fahrplanwechsel Dezember 2019 ist geplant, ebenfalls die Linie 362 im ½ Stunden Takt von Brugg über Gebenstorf Cherne nach Mellingen Heitersberg zu führen. Die Frequenzen in den Nachtstunden und am Wochenende sind noch nicht definiert. Vor behalten bleibt jedoch die Genehmigung durch den Regierungsrat und den Grossen Rat. Die Weiterführung der RVBW Linie 7 von Birmenstorf Schinenbühl nach Gebenstorf Cherne ist immer noch in Prüfung. Die Erschliessung der Sandstrasse / Dorfstrasse kann nur mit einem Ortsbus gelöst werden, welcher von der Gemeinde selber finanziert werden müsste. Der Kanton hat eine Beteiligung an der Mitfinanzierung abgelehnt. 10 VERKAUF TURNHALLE LANDSTRASSE In absehbarer Zeit wird die Turnhalle Landstrasse veräussert. Status Die Teilzonenplanänderung ist rechtsgültig erfolgt und der Gestaltungsplan steht vor dem Abschluss. Der Kanton verlangt jedoch noch einen unabhängigen Fachbericht, welcher eingeholt wurde. Das Mitwirkungsverfahren und die Planauflage kann nun ge startet werden. Vor dem Verkauf soll das Gebäude rückgebaut werden, wozu die Ge meindeversammlung mit einem entsprechenden Kredit das Einverständnis gegeben hat. Es ist damit zu rechnen, dass der Verkauf im Jahr 2017 über die Bühne gehen wird. Der Rückbau erfolgt noch dieses Jahr. SANIERUNG KANTONSSTRASSEN Basierend auf dem Betriebs- und Gestaltungskonzept erarbeitet das Departement Bau, Verkehr und Umwelt, für die Kantonsstrassen K 117 und K 440 (Landstrasse und Vogel sangstrasse) ein Sanierungsprojekt. Im Zuge der Sanierungsarbeiten müssen auch die Werkanlagen Abwasser und Wasser saniert werden. Status Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt hat in Zusammenarbeit mit der Gemeinde die Sanierungsprojekte für die Landstrasse K117 und die Vogelsangstrasse K 440 erar beitet. Der Gemeinderat hat diese Projekte verabschiedet und die benötigten Mittel für den Strassenbau gemäss Kantonsstrassendekret im Finanzplan aufgenommen. Eine öffentliche Orientierung der Bevölkerung erfolgte am 29. September 2016. Der Ge meindeversammlung vom 1. Dezember 2016 werden die Baukredite für die Sanierung und Erneuerung der Abwasserbeseitigung und der Wasserversorgung zur Beschluss fassung unterbreitet. Anschliessend wird die öffentliche Projektauflage durchgeführt. Sobald das genehmigte Projekt vorliegt, erfolgt der Landerwerb. Die Realisierung ist abhängig vom Verfahrensverlauf und ab 2018/2019 geplant. Die Sanierungsarbeiten erstrecken sich voraussichtlich über einen Zeitraum von ca. 18 Monaten. SANIERUNG GEMEINDESTRASSEN Die Strassen und Werkleitungen sollen unter Berücksichtigung der Werterhaltungspla nung zeitgemäss unterhalten und erneuert werden. Status Die Sanierungsprojekte sind im Finanzplan erfasst und konsolidiert. Im Bewusstsein, dass nur eine «rollende» Planung zielführend sein kann, werden die Projekte entspre chend umgesetzt und realisiert. 11 GENERELLE ENTWÄSSERUNGSPLANUNG (GEP) Das GEP beinhaltet eine Reihe von technischen Massnahmen zur Auf- und Umrüstung der Entwässerungs- und Regenentlastungsanlagen. Die entsprechenden Projektierungs kredite wurden von der Gemeindeversammlung bewilligt. Status Die Machbarkeitsstudie für den Neubau des Regenklärbeckens Brühl kommt zum Schluss, dass die Variante 3 – welche südwestlich der Merzweckhalle in den Sportplatz zu liegen kommt – weiter zu verfolgen ist. Dies ist nun die Grundlage für die Erteilung des Auftrages für das Ausführungsprojekt. Der Bau ist im Jahr 2018 vorgesehen. Die Nachrüstung resp. Sanierung des Regenbeckens Geelig ist im nächsten Jahr geplant. STRATEGIE ELEKTRZITÄTSVERSORGUNG GEBENSTORF AG Die EV Gebenstorf AG befindet sich zu 100% im Besitz der Gemeinde. Der Zweck der AG ist die sichere, preiswerte Versorgung der Einwohner mit Strom. Durch die sich lau fend ändernden regulatorischen Rahmenbedingungen des Strommarktes ist auch eine stetige Anpassung der Strategie der EVG AG nötig. Status Unter externer professioneller Begleitung fand zwischen Gemeinderat, Verwaltungsrat und Geschäftsleitung ein Workshop statt zur Strategie EV Gebenstorf AG. In Anleh nung an die Eigentümerstrategie und im Sinne der strategischen Ausrichtung wurde beschlossen, die Dienstleistungen der EV Gebenstorf AG weiterhin wirtschaftlich, kun denfreundlich und nachhaltig zu erbringen und zukünftig weitere Wachstumsmöglich keiten und Kooperationen zu prüfen. ABFALLBEWIRTSCHAFTUNG – ALTLASTENSANIERUNG Der Grosse Rat hat entschieden, die kantonalen Abgeltungen an Untersuchungen und Sanierungen von belasteten Standorten (ehemalige Abfallgruben) bis 2017 zu erstrecken. Status Der Gemeinderat hat am 23. Juni 2015 das Ing.-Büro Porta beauftragt, die notwen digen Abklärungen an den Standorten «Schächli, Brühl und Guggiloch» in Gebenstorf vorzunehmen, um allfälligen Sanierungsbedarf zu klären und diese Kosten beim Kanton zur anteilsmässigen Abgeltung anzumelden. Die Untersuchung «Schächli» ist abge schlossen. An den Standorten «Brühl und Guggiloch» müssen ab Mitte September noch Grundwasserbohrungen bei tiefem, mittlerem und hohen Wasserstand vorge nommen werden, welche über mehrere Monate andauern werden. Ein abschliessender Entscheid durch die Abteilung für Umwelt bezüglich des definitiven Sanierungsbedarfs kann nicht vor Dezember 2016 erwartet werden. Weiter wird der Gemeinderat die gemeindeeigenen, bestehenden Entsorgungsstellen auf ihre Tauglichkeit bzw. Angebote überprüfen und dazu Massnahmen treffen. Ins besondere das rasche Bevölkerungswachstum sowie die zunehmenden Recycling mengen werden miteinbezogen. 12 FINANZPLANUNG – FINANZSTRATEGIE UND LEISTUNGSANALYSE Die finanziell grossen Herausforderungen in den nächsten 10 Jahren setzen eine trans parente Finanzplanung und Finanzstrategie voraus. Mit einer flankierenden Leistungsana lyse sollen Einsparungsmöglichkeiten bei den Betriebskosten oder neue Einnahmequel len geprüft und analysiert werden. Status 1.Finanzplan Zusammen mit der Finanzkommission wurden die Eckdaten und Grundlagen für den langfristigen Finanzplan festgelegt. An der kommenden Budgetgemeindever sammlung wird der Gemeinderat über die Finanzplanung im Lichte der anstehen den Investitionen ausführlich informieren. 2.Finanzstrategie Die Finanzstrategie ist ebenfalls Bestandteil der laufenden Beratungen zwischen Gemeinderat und Finanzkommission. Sie legt die Grundzüge und Indikatoren fest, nach denen sich der Gemeinderat richten muss, um einen stabilen Finanzhaushalt zu gewährleisten. 3.Leistungsanalyse In Zusammenarbeit mit der Firma Hüsser & Gmür sind die Arbeiten der Leistungsana lyse in Angriff genommen worden. Es wurden aus allen Bereichen Ausgabe- und Einnahmepositionen definiert, welche überprüft und priorisiert wurden. Teilweise konnten im neuen Budget bereits Minderausgaben oder Mehreinnahmen berück sichtigt werden. Die Leistungsanalyse wird laufend bearbeitet und erstreckt sich über einen längeren Zeitraum. 13 Vor dem Abschluss stehende Projekte ERSATZ STRASSENBELEUCHTUNG Basierend auf den Vorschriften des Bundes hat die Gemeindeversammlung einen Kredit von Fr. 350’000 für den etappenweisen Ersatz energieineffizienter Leuchtmittel bewilligt. Die Realisierung der dritten Etappe mit 115 Lampen steht bevor und sollte bis Ende Jahr abgeschlossen sein. Die Natrium Hochdruck Lampen (gelb) werden nicht ersetzt. Im Sanierungsprojekt der Land- und teilweise der Vogelsangstrasse ist die Umrüstung auf LED Lampen ebenfalls vorgesehen. JUGENDLOKAL Am 12. Juni 2014 bewilligte die Gemeindeversammlung einen Kredit von Fr. 140’000 für den Umbau des Ladenlokals Cherne 1 in ein Jugendlokal. Die Umbauarbeiten sind weitgehend abgeschlossen. Die Kreditabrechnung erfolgt im Sommer 2017. PROZESS- UND PROJEKTMANAGEMENT SOWIE IKS Der Aufbau eines zielgerichteten und wirksamen Prozess- und Projektmanagementes ist zwingend, um die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu stärken und die Betriebsorganisa tion zu optimieren. Mit dem IKS sollen risikorelevante Prozesse definiert werden. In Zusammenarbeit mit der Firma Publis werden jährlich 8 bis 10 Prozesse definiert. Es wurde zudem ein Reglement erarbeitet über das Interne Kontrollsystem (IKS). Die Risikoanalyse der Gemeinde Gebenstorf ist abgeschlossen. Insgesamt wurden bisher 24 Prozesse beschrieben und 16 sind in Arbeit. Alle 3 Monate finden nun regelmässig Projektreviews durch den Gemeinderat statt, und falls notwendig, werden entsprechende Massnahmen bezüglich Kosten, Termine und Qualität beschlossen. NEUORDNUNG KOMMISSIONEN Die gemeinderätlichen ständigen Kommissionen sollen bedarfsgerecht eingesetzt, kons tituiert und organisiert werden. Dabei sollen die Aufgaben und Kompetenzen mit zeitge mässen Pflichtenheften geregelt werden. Es stehen nur noch vereinzelt Optimierungen bei den bestehenden Kommissionen an. Die Pflichtenhefte der Kommissionen wurden grösstenteils überarbeitet. Neu einge setzte oder veränderte Kommissionen sind: -Einbürgerungskommission -Landschaftskommission (anstelle der Forst- und Landwirtschaftskommission). Die weitere Überprüfung der Kommissionen gehört zu den ständigen Aufgaben des Gemeinderates. Der Gemeinderat dankt Ihnen für die Unterstützung bei der Realisierung der Projekte! 14 Was tut sich sonst noch… Spitex Fusion Die Spitex-Organisationen und Gemeinderäte führen erneute Gespräche über eine regionale Spitex-Fusion. Die Spitex-Or ganisationen und Gemeinderäte Würenlingen, Untersiggenthal, Obersiggenthal, Baden-Ennetbaden sowie Gebenstorf-Turgi ha ben eine entsprechende Absichtserklärung bereits unterzeichnet. Ziel ist es, den Gemeindeversammlungen bis Mitte 2018 einen Leistungsauftrag zur Abstimmung zu unterbreiten, damit die neue Organisation ab 1.1.2019 in Betrieb gehen kann. Es ist da von auszugehen, dass mit einer regionalen Spitex-Organisation die Kosten tiefer gehalten werden können. Wasserversorgung Turgi Als Folge des komplexen Rohrleitungsbruches in der Vogelsang strasse unterhalb des SBB Trasses wird der Dorfteil Vogelsang seit dem 5. August 2016 von der Wasserversorgung Turgi mit Wasser beliefert. Mit dem Gemeinderat Turgi konnte auf unbü rokratische Weise eine Vereinbarung geschlossen werden über den Wasserbezug bis zur Reparatur und Wiederinbetriebnahme der Wasserleitung. Für künftige Fälle soll der Notwasserbezug mit einem Vertrag geregelt werden. Revision KBüG Das totalrevidierte Bundesgesetz über das Schweizer Bürger recht (BüG) wurde durch das Parlament am 20. Juni 2014 be schlossen. Gestützt darauf hat der Bundesrat am 17. Juni 2016 die Verordnung über das Schweizer Bürgerrecht (BüV) verab schiedet und die Inkraftsetzung der neuen Rechtsgrundlagen auf den 1. Januar 2018 festgelegt. Das neue Bundesrecht erfor dert verschiedene rechtliche Anpassungen des kantonalen Bür gerrechts, welche durch eine Änderung des Gesetzes über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht (KBüG) vom 12. März 2013 sowie der Verordnung über das Kantons- und Gemeindebürger recht (KBüV) vom 16. Dezember 2015 zu erfolgen hat. Die Einbürgerungsvoraussetzungen des Bundes werden auf Ge setzes- und Verordnungsebene detailliert geregelt. Neu ist unter anderem vorausgesetzt, dass eine Niederlassungsbewilligung C vorliegt und sich die Person während insgesamt 10 Jahren in der Schweiz aufhält (die Zeit zwischen dem 8. und 18. Lebensjahr wird doppelt gezählt). Ferner werden die Kriterien der Beachtung der öffentlichen Sicherheit, der Sprachkenntnisse und der Inte gration ausführlich geregelt. Die Änderung des kantonalen Rechts umfasst neben den Anpas sungen an das Bundesrecht zusätzliche klärende Regelungen im Bereich der Bewertung von Betreibungen, die Festlegung der Zu ständigkeiten bei Abschreibungs- und Nichteintretensentschei den sowie eine Änderung des Rechtsmittelwegs. Das Bundesrecht tritt am 1. Januar 2018 in Kraft, weshalb auf diesen Zeitpunkt die Anpassung des kantonalen Rechts zu er folgen hat. Der Departementsvorsteher hat den Gemeinden die Vorlage zur Anhörung unterbreitet. Die Frist für die Vernehmlassung dauert bis 2. November 2016. 15 Traktanden der Budgetgemeindeversammlung Gerne informieren wir Sie kurz und bündig über die traktandierten Geschäfte der bevorstehenden Budgetgemeindeversammlung am 1. Dezember 2016, um 19.30 Uhr in der Mehrzweckhalle Brühl. Es sind dies: 1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2016 2. Orientierungen a) Finanzplanung im Lichte der grossen Investitionen gemäss Überweisungsantrag b) Planung Hölibachsteg, weiteres Vorgehen 3. Revision Bestattungs- und Friedhofreglement (BFR) 4. Antrag eines Zusatzkredites von Fr. 170’000 für die Fortfüh rung der BNO Revision 5. Kreditantrag von Fr. 3’336’000 für den Ersatz der Werklei tungen Landstrasse und Vogelsangstrasse 6. Teilzonenplanänderung Limmatspitz (BAG Areal) 7. Budget 2017 8. Verschiedenes und Umfrage Die Akten zu den einzelnen Traktanden liegen vom 18. November bis 1. Dezember 2016 während der ordentlichen Bürozeit bei der Gemeindekanzlei zur öffentlichen Einsicht durch die Stimmberechtigten auf. Wir laden Sie gerne ein, an der Gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2016, 19.30 Uhr in der Mehrzweckhalle Brühl teil zunehmen. Wie gewohnt offerieren wir Ihnen anschliessend einen Apéro und Imbiss im Foyer. Die nachfolgenden Geschäfte werden Ihnen von Herrn Gemeindeammann Rolf Senn vorgestellt: Protokoll der Rechnungsgemeindeversammlung vom 9. Juni 2016 Die Finanzkommission hat das Protokoll geprüft. Es wiedergibt umfassend und sinngemäss die Verhandlungen der Versamm lung. Insbesondere sind die verschiedenen Abstimmungsergeb nisse vollständig dokumentiert. Der entsprechende Bericht wird an der Gemeindeversammlung verlesen. 16 Budget 2017 Zum Budget 2017 können die folgenden Kernaussagen gemacht werden: - Der prognostizierte Ertragsüberschuss wird ca. 600’000 Fran ken betragen. - In den Bereichen der Pflegefinanzierung, Spitex und Sozial hilfe ist weiterhin mit Kostensteigerungen zu rechnen. - Der Steuerertrag wurde aufgrund der Bevölkerungszunahme (Neubauten Geelig & Lauffohrstrasse) um 1.5 % angehoben. Das prognostizierte Steuersoll 2016 der natürlichen Personen wird aufgrund der aktuellen Hochrechnungen vermutlich um ca. 200’000 nicht erreicht. Dieser Fehlbetrag kann grössten teils durch Mehrerträge aus den Sondersteuern aufgefangen werden. - Die Nettoinvestitionen 2017 der Einwohnergemeinde belaufen sich auf ca. 1.2 Mio. Franken und können zu ca. 50 % selbst finanziert werden. - Die Abschreibungen auf den Investitionsgütern berechnen sich nach deren Nutzungsdauer und bewegen sich etwa im Rahmen des Vorjahres. Der Gemeinderat wird zusammen mit der Finanzkommission am 11. Oktober 2016 das Budget zuhanden der Gemeindever sammlung verabschieden. Orientierung über die Finanzplanung Wie jedes Jahr an der «Budgetgmeind» wird Sie der Gemeinderat auch über den Finanzplan informieren. An der letzten Gemein deversammlung im Sommer dieses Jahres wurde der von der SVP Gebenstorf gestellte Überweisungsantrag angenommen, wonach der Gemeinderat mit dem Finanzplan aufzeigen soll, wie die langfristigen Verbindlichkeiten bis 2020 auf 15 Mio. Franken begrenzt werden können, unter der Annahme, dass der Schul hausneubau 20 Mio. Franken kosten wird. Inzwischen haben sich Gemeinderat und Finanzkommission zu einem Workshop zusammengefunden, an welchem die Eck daten der Finanzplanung festgelegt worden sind. Zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Broschüre konnte der Finanzplan noch nicht bereinigt resp. mit der Finanzkommission abschliessend besprochen werden. Der Gemeinderat wird Sie in der Vorlage zur Gemeindeversammlung und auftragsgemäss anlässlich der Budgetgemeindeversammlung im Detail über die Finanzplanung informieren. Zusatzkredit von Fr. 170’000 für die Fortführung der BNO Revision Am 3. Dezember 2010 hat die Gemeindeversammlung einen Kre dit von Fr. 190’000 für die Revision der Bau- und Nutzungspla nung bewilligt. Das Projekt liegt gegenüber dem ursprünglichen Terminplan stark im Verzug. Die Arbeiten sind weit fortgeschritten und der Kredit ist vollständig aufgebraucht. Aus nicht vorherseh baren Gründen haben sich die Spielregeln mit der Revision des Raumplanungsgesetzes sowie den erfolgten Anpassungen an das Baugesetz und die Bauverordnung massgebend verändert. Mit dem neuen Raumplanungsgesetz liegt der Fokus klar in der 17 inneren Verdichtung und es müssen neu entsprechende Kon zepte aufgezeigt werden. Die vorgesehenen Einzonungen sind nach aktuellem Recht nicht mehr möglich. Zudem werden die Dekrete Wasserschloss und Reuss angepasst. Die Waldgrenzen im Bereich der Bauzonen und Dekrete müssen ergänzt werden. Grosse Bedeutung erlangte auch das neu geforderte Verkehrs gutachten «Kommunaler Gesamtplan Verkehr» gemäss Anforderungen des Richtplans. Letztlich ist auch die Umset Auszug aus dem Gemeindegesetz zung des Gewässerraums aufzuzeigen (Anforderung § 127 BauG in Kraft seit Art. 90i Abs. Mai 2016). Die kantonalen Forderungen «Zeigt sich vor oder während der Aus gemäss Vorprüfungsbericht gehen zum führung eines Vorhabens, dass der ge Teil sehr weit. Leider ist diese Entwick sprochene Verpflichtungskredit nicht lung der Planungsarbeiten kein Einzelfall. ausreicht, ist ein Zusatzkredit vor dem Um die Planungsarbeiten zu Ende zu Eingehen neuer Verpflichtungen einzu führen beantragt der Gemeinderat einen holen». Zusatzkredit gemäss Kostenschätzung von Fr. 170’000. Teilzonenplanänderung Limmatspitz (BAG Areal) Die BAG Immobilien AG beabsichtigt, den südlichen Teil des Limmatspitzes neuen Nutzungsmöglichkeiten zuzuführen. Ange strebt wird eine attraktive Wohnüberbauung mit Dienstleistungs nutzungen in einer hohen städtebaulichen Qualität. Zu diesem Zweck wird das Areal Süd (blauer Kreis) in eine Wohn- und Ge werbezone Limmatspitz überführt. Die bestehende Pflicht der Sondernutzungsplanung bleibt weiterhin bestehen. Das Areal Nord (roter Kreis) wird aus der Sondernutzungs planungspflicht entlassen. Das Gebiet verbleibt in der Industrie zone, wird jedoch um 1’300 m2 auf die bestehende Grenze des Wasserschlossdekretes reduziert. Die interessierte Bevölkerung wurde am 24. August 2016 aus erster Hand über das geplante Vorhaben informiert. Um die Planungsarbeiten zügig weiterfüh ren zu können, wurde die Teilzonenplanänderung isoliert von der Gesamtrevision der Zonen- und Nutzungsplanung in Angriff genommen. Die Gemeindeversammlung muss der Teilzonen planänderung zustimmen. 18 Die folgenden Geschäfte werden Ihnen von Frau Vizeammann Renate Meier vorgestellt: Revision Bestattungs- und Friedhofreglement (BFR) Das aus dem Jahr 1997 stammende Bestattungs und Friedhof reglement (BFR) wurde überarbeitet und die Gebühren auf die heutige Zeit angepasst. Zugrunde gelegen sind ebenfalls die kan tonale Verordnung über das Bestattungswesen vom 11.9.2009 sowie Reglemente vergleichbarer Gemeinden. Im neuen Reglement werden die Zuständigkeiten, Art der Be stattungen, Grabarten, Masse der Grabmäler sowie die Gebüh ren für verstorbene Einwohner und für auswärtige Verstorbene zeitgemäss geregelt. Die wesentlichen Änderungen gegenüber dem heutigen Reglement sind hauptsächlich formeller Natur und beziehen sich weitgehend auf die Ausgestaltung der Grabmä ler sowie den Gebrauch der Abdankungshalle. Im Bereich der Gebührenordnung hat der Gemeinderat die Beisetzungs und Bestattungsgebühren für Auswärtige moderat erhöht. Den Ange hörigen von verstorbenen Einwohnerinnen und Einwohnern wer den zukünftig die Kremationskosten in Rechnung gestellt, was eine Gleichbehandlung mit anderen Bestattungsarten bedeutet. Das neue Bestattungs und Friedhofreglement gibt dem Gemein derat und der Verwaltung die nötige Kompetenz für eine zeit und ordnungsgemässe Bewirtschaftung des Friedhofes. Die folgenden Geschäfte werden Ihnen von Frau Gemeinderätin Giovanna Miceli vorgestellt: Orientierung Hölibachsteg wie weiter! Anlässlich der letzten Gemeindeversammlung wurde im Rahmen der Kreditabrechnung der Vorprojektstudie Hölibachsteg darüber diskutiert, welche weiteren Planungsschritte vorgesehen sind bis zu einer allfälligen Realisierung. Der Gemeinderat hat die Anfrage entgegen genommen und zugesichert, an der Budgetgemein deversammlung darüber zu orientieren. Der Gemeinderat strebt nach wie vor eine einvernehmliche Lö sung mit der gemäss Projekt betroffenen Grundeigentümerin und den Nachbarn an. Sollten die Verhandlungen zu einer gütlichen Einigung führen, werden danach alle formalrechtlichen Voraus setzungen abgeklärt (z.B. kantonale Zustimmungen, Zustim mung der privaten Waldbesitzer für Rodungen, Durchführung des Baubewilligungsverfahrens etc.). Danach erfolgt eine Beurteilung der erforderlichen Investitionen im Lichte der finanziellen Lage der Gemeinde. Zu diesem Zeitpunkt wird eine neue Orientierung der Bevölkerung stattfinden. 19 Kreditantrag von Fr. 3’336’000 für den Ersatz der Werkleitungen Landstrasse / Vogelsangstrasse Unter der Federführung des Departementes Bau, Verkehr und Umwelt werden die Landstrasse K 117 vom Knoten Wiesen strasse bis zur Gemeindegrenze Turgi sowie die Vogelsangstras se K440 vom Knoten Gemeindehaus bis zur Einmündung Horn blickstrasse saniert. Die schadhaften und alten Strassenbeläge müssen vollständig erneuert werden. Notwendigerweise müs sen auf diesen Teilstücken ebenfalls die Werkanlagen (Wasser, Abwasser und Beleuchtung) saniert werden. Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt und der Gemeinderat haben deshalb das Ingenieurbüro Gerber + Partner, Windisch, mit der Ausar beitung eines Sanierungsprojektes beauftragt. Dieses liegt vor. Damit die Projektplanung resp. Ausführung in zeitlicher Überein stimmung mit der Strassensanierung fortgesetzt werden können, hat die Einwohnergemeindeversammlung die entsprechenden notwendigen finanziellen Mittel zu bewilligen. Das gesamte Inves titionsvolumen für die entsprechenden Werke beläuft sich auf Fr. 3’336’000, davon zu Lasten der Wasserversorgung zu Lasten der Abwasserbeseitigung zu Lasten der Einwohnergemeinde (Strassenbeleuchtung) Total Fr. 2’300’000 Fr. 800’000 Fr. 236’000 Fr. 3’336’000 Diese Investitionen sind in den Finanzplänen der Eigenwirt schaftsbetriebe aufgenommen worden. Es drängen sich keine Anpassungen der Gebührenstruktur auf. An die Strassenbaukosten von insgesamt 7,3 Mio. Franken muss sich die Gemeinde mit einem dekretsgemässen Beitrag von 48 % oder ca. 3,5 Mio. Franken beteiligen. Da es sich dabei um gebun dene Ausgaben im Sinne des Kantonsstrassendekretes handelt, müssen diese Kosten nicht durch die Gemeindeversammlung bewilligt werden. Die Investitionen sind im Finanzplan enthalten. Die Ausführung der Sanierungsarbeiten ist in den Jahren 2018 bis 2020 vorgesehen. Das BVU und der Gemeinderat führten am 29. September 2016 um 19.30 Uhr in der Aula der Mehr zweckhalle Brühl eine öffentliche Informationsveranstaltung und Projektvorstellung durch. Auszug aus dem Kantonsstrassendekret 5.1. Neubau und Ausbau § 15 a) Grundsätze 1Die Gemeinden haben an den Neubau und Ausbau der Innerortsstrecken der Kantonsstrassen und deren Bestandteile Beiträge zu leisten. 2 Knotenpunkte an Ausserortsstrecken der Kantonsstrassen, die wegen der Erschlies sung des angrenzenden Landes neu angelegt oder ausgebaut werden müssen, werden in Bezug auf die Kostenverteilung den Innerortsstrecken gleichgestellt. 20 2 1357 1740 27 1544 259 861 u. 133 2723 2722 134 148 1739 1746 7 1744 170 5 360 235 1944 365 613 3 234 1552 15a 1271 SBB 1 1745 9 160 264 13 545 15 244 243 2 1859 10 NG 117 1946 264 161 364 361 Spalierweg 214 923 259 1066 524 1825 7 1 1432 6 987 se 183 as str ng lsa ge Vo eg 225 zeliw 173 8 1648 2 0m 40 28 a. 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Unsere Ge meinde wächst rasant, dies ist auch von aussen sichtbar. Seit 1990 ist die ständige Wohnbevölkerung in Gebenstorf um rund 1’000 Personen gestiegen. Das grösste Wachstum ist ab dem Jahr 2003 zu verzeichnen (Stand 4’283 Einwohner). Seither stieg die Bevölkerungszahl kontinuierlich an auf heute 5’126 Einwoh ner. Sollten die Prognosen zutreffen, zählt Gebenstorf im Jahr 2040 rund 7’400 Einwohner. Bevölkerungsentwicklung StandEinwohner am 31.12. 19904175 20004161 20014197 20024193 20034283 20044404 20054416 20064486 20074467 20084604 20094603 20104683 20114704 20124817 20134891 20144964 20154958 2016 (Stand 16.9.)5126 Wachstum generiert auch mehr Aufwand für das dienstleistungsorientierte Gemeindeunternehmen und fordert auch die Exekutive (Gemeinderat) in zunehmendem Mass. Gleichzeitig wachsen die An sprüche der Gesellschaft, und die stets komplexer werdenden Aufgaben für die Gemeindeunterneh men nehmen laufend zu. Sämtliche Abteilungen der Allgemeinen Verwaltung sind heute spürbar und permanent stark belastet. Trotz Internet und allen weiteren elektronischen Hilfsmitteln ist das Gemein dehaus täglich stark frequentiert. Im besonderen Mass zugenommen haben Beratungsgespräche durch die Abteilung Bau & Planung und die Sozi alen Dienste. Diese Umstände führten denn auch dazu, dass die Büros der Gemeindeverwaltung am Donnerstag Nachmittag geschlossen wurden. Trotz dieser Massnahme, welche nur eine kleine Entlas tung mit sich bringt, kann heute nicht vermieden werden, dass in der Bearbeitung der zahlreichen und teilweise komplexen Aufgaben Verzögerungen entstehen. Dafür bitten wir Sie um Verständnis. Anlässlich einer früheren Gemeindeversammlung bestand die Nachfrage an der Personalentwicklung in unserer Gemeinde. Im Sinne der Transparenz und zur allgemeinen Information der Bevölkerung bilden wir die Personalsituation in den letzten 25 Jahren ab. Aus der nebenstehenden Darstellung ist erkennbar, dass die Ver waltung in den letzten 25 Jahren lediglich um 2,9 Stellen gewach sen ist. Davon entfallen 1,5 Stellen auf den 1998 verselbstän digten Sozialdienst, welcher personell und finanziell durch den Austritt aus dem Gemeindeverband Jugend- und Familienbera tung weitgehend kompensiert worden ist. Insgesamt hat sich der Personalbestand der Gemeindeunterneh men auf allen Ebenen um 530 Stellenprozente erhöht. Die Gemeindeunternehmen werden weiterhin bestrebt sein, die Dienstleistungen prompt, zuverlässig und zur Zufriedenheit der Bevölkerung zu erbringen und den steigenden Anforderungen ge recht zu werden. Damit dies auch in Zukunft gelingt, sind schlan ke Strukturen und kurze Entscheidungswege von Bedeutung. 22 Personalbestand der Gemeinde Gebenstorf in Stellenprozenten Ohne Lehrlinge, Stundenlöhner und nebenamtliche Funktionäre Aktuell besetzt Veränderung Bemerkungen seit 1990 Kat. 1 Stellen Allgemeine Verwaltung Gemeindekanzlei/Einwohnerund Bestattungsdienste / Ar beitsamt/AHV-Zweigstelle 280 - 20 Finanzen 200 - 20 Steuern 270 + 20 Soziale Dienste 150 + 150 Bau & Planung 360 + 160 Veränderung total Kat. 1 Kat.2 + 290 Stellen Technische Werke (Bauamt, Forstamt, und Hauswarte) Technische Werke 400 0 Wasserversorgung/Brunnen meister 100 0 Forstbetrieb 300 0 Hauswarte Schul- und Gemein deliegenschaften 300 0 0 Veränderung Kat. 2 Kat.3 Einführung 1998. Kosten wurden weitgehend durch den Austritt aus dem Gemeindeverband JFB kompensiert. Stellen Externe Dienste, Schule Gemeinsame Jugendarbeit Gebenstorf-Turgi (Leitgemeinde Turgi) 115 %; davon 70 % Ge benstorf und 45 % Turgi 70 + 20 Zuvor alleine zu 50 % Leitung Tagesstrukturen 50 + 50 Einführung 2014 100 + 100 70 + 70 Schulleitung/Schulsekretariat Gemeinsame Schulsozialarbeit Gebenstorf-Turgi (Leitgemeinde Gebenstorf) 110 %; davon 70 % Gebenstorf und 40 % Turgi Veränderung total Kat. 3 Schulleitung wird vom Kanton entlöhnt Einführung 2007 + 240 Total besetzt / Veränderung Kat. 1-3 2’650 Total Stellenplafond von der GV bewilligt 2’800 + 530 23 Worte des neuen und abtretenden Gemeinderatsmitgliedes Aufgrund der vorzeitigen Demission von Gemeinderat Guido Rufer fand am 25. September 2016 die Ersatzwahl statt. Urs Bätschmann schaffte die Wahl im ersten Wahlgang und wird sein Amt per 1. Oktober 2016 antreten. Die formelle Amtsübergabe sowie die Ressortverteilung fanden am 30. September 2016 statt. Der neu gewählte Gemeinderat Urs Bätschmann übernimmt bis auf weiteres die bis anhin von Guido Rufer betreuten Ressorts; Hochbau, Gemeindeliegenschaften, Feuerwehr, Militär, Zivilschutz und RFO. Liebe Gebenstorferinnen, liebe Gebenstorfer, Zuerst einmal herzlichen Dank für das Vertrauen und die Unterstützung, die ich als Kandidat im Vorfeld der Wahlen erfahren durfte und natürlich für die Wahl zum Gemeinderat. Viele angeregte Gespräche im Vorfeld haben mir aufgezeigt, wie hoch die Erwartungen an dieses Amt sind. Mit grossem Respekt werde ich diese Aufgabe angehen und freue mich sehr auf viele spannende und interessante Herausforderungen. Der rasante gesellschaftliche und strukturelle Wandel wird meine Arbeit be einflussen. Ganz besonders am Herzen liegt mir das Thema Wohnen im Alter und eine zukunftsorientierte Entwicklung un serer Gemeinde. Des Weiteren ist es mir ein grosses Anliegen, auch weiterhin mit Ihnen im Dialog zu bleiben. Ich freue mich auf eine konstruktive und kollegiale Zusammenarbeit mit meinen Kol leginnen und Kollegen im Gemeinderat sowie dem Gemeinde amman und bedanke mich jetzt schon für deren Unterstützung in der Anfangsphase. Urs Bätschmann Sehr geehrte Damen und Herren Nach nunmehr 7 Jahren als Gemeinderat möchte ich diese Plattform gerne nutzen, um mich von Ihnen als Gemeinderat zu verabschieden. Leider musste ich mich im Mai 2016 nach ge sundheitlichen Problemen entscheiden, noch in der laufenden Amtsperiode meinen frühzeitigen Rücktritt als Mitglied des Ge meinderates einzureichen. Ich bedanke mich bei der Bevölkerung von Gebenstorf für das entgegengebrachte Vertrauen in dieser Zeit. Meinen Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat und jenen Personen in den verschiedenen Kommissionen möchte ich für die konstruktive und lösungsorientierte Zusammenarbeit herzlich danken. Ich wünsche meinem Nachfolger und auch allen Kolle ginnen und Kollegen im Gemeinderat sowie auch der Bevölke rung für die weitere Zukunft alles Gute und viel Gesundheit. Guido Rufer 24 Allgemeine Informationen Steuern rechtzeitig zu zahlen lohnt sich Im September erhielten Sie die Verfallanzeige für die proviso rischen Kantons- und Gemeindesteuern des laufenden Jahres. Es wurde Ihnen angezeigt, was Sie bereits bezahlt haben oder was Ihrem Konto gutgeschrieben wurde. Der allenfalls noch of fene Restbetrag ist per 31. Oktober 2016 zu begleichen. Eine fristgerechte Bezahlung lohnt sich, denn ab dem 1. Novem ber 2016 wird auf dem noch offenen Betrag ein Verzugszins von 5,1 % berechnet. Offene Steuern werden im November gemahnt. Besteht im Dezember noch ein Ausstand, kann die Forderung ohne weitere Vorankündigung betrieben werden. Sollte der pro visorisch fakturierte Betrag gemäss eigenen Berechnungen we sentlich zu hoch sein, wenden Sie sich an die Abteilung Steu ern. Bei wesentlichen und begründeten Abweichungen wird Ihre Rechnung angepasst. Zu viel bezahlte Steuern werden mit der Veranlagung und definitiven Abrechnung mit Zins zurück bezahlt oder an eine andere Steuerforderung angerechnet. Ist eine gänzliche Bezahlung der offenen Steuern bis Ende Oktober nicht möglich, wenden Sie sich an die Abteilung Finanzen der Gemeinde Gebenstorf. Auf diese Weise kann in der Regel eine Lösung gefunden werden. Verwenden Sie bitte für die Bezahlung der Steuern nur die dafür abgegebenen Einzahlungsscheine. Wir danken Ihnen, dass Sie die Kantons- und Gemeindesteuern bis zum 31. Oktober 2016 begleichen. Slow Up Brugg Regio Der slowUp Brugg Regio 2017 findet am Sonntag, 13. August 2017 (letzter Schulferiensonntag) statt. Die Vereinspräsidenten werden dahingehend informiert, dass bei Veranstaltungen an diesem Sonntag planen, gewisse Zufahrts wege nicht wie gewohnt benutzt werden können. Detailierte Infor mationen zu den Streckensperrungen finden Sie auf der Homepage www.slowUp-bruggregio.ch. Im Weiteren können sich Vereine melden, welche interessiert sind, eine Festwirtschaft mit Unterhaltung anzubieten. 25 MeischterGMEIND – Die IBB sucht die Champions der Region Holt die Siegerprämie von Fr. 25’000 in unsere Gemeinde! Die IBB Energie AG feiert 2017 ihr 125-Jahr-Jubiläum. Dies tut sie nicht alleine, sondern mit der gesamten Bevölkerung aus den Gemeinden, die durch sie versorgt oder mit ihren Dienstleis tungen unterstützt werden. Die IBB lädt deshalb zum grossen Wettkampf der Gemeinden ein. Pro Gemeinde kämpft ein Team mit acht Mitgliedern und maximal vier Ersatzspielern um die stolze Siegerprämie von Fr. 25’000. To tal sind es 23 Teams aus den Gemeinden und ein Team der IBB, die sich in verschiedenen Disziplinen wie Wissen, Kraft, Kreativi tät und Geschicklichkeit messen werden. Der Spass steht dabei im Vordergrund. Stellt jetzt Euer Team zusammen und kämpft für unsere Gemein de. Alle wichtigen Informationen, Bewerbung sowie die Teilnah mebedingungen findet Ihr auf: www.meischtergmeind.ch. Anmeldschluss ist der 4. November 2016. IDEA 16 Bereits gehört die IDEA 16 – die Gewerbeschau Wasserschloss – der Vergangenheit an. Über das Wochenende vom 9. bis 11. September 2016 präsentierten über 80 einheimische Aussteller ihre Produkte und Dienstleistungen. Der Dorfteil Vogelsang ge noss in dieser Zeit grosse Popularität insbesondere das Gebiet des BAG Areals. Wir meinen, der Anlass war ein voller Erfolg. Die Gemeinde war zusammen mit der EV Gebenstorf AG mit einem Stand vertreten. Wir danken dem OK, allen Verantwortlichen, Helferinnen und Helfern und natürlich auch den Ausstellern für den erfolgreichen und gelungenen Anlass. 26 Die Ortsparteien von Gebenstorf... eine wichtige Unterstützung Ortspartei SVP Gebenstorf www.svpgebenstorf.ch Annamarie Würsten | Präsidentin 056 223 37 84 | info@svpgebenstorf.ch Praxisorientierte Bildung statt Reformhektik Ein leistungsfähiges Bildungswesen ist die Grundlage für Entwicklung und Wohlstand der Schweiz. Im Zentrum stehen das Wohl des Kindes und seine ganzheitliche Ent wicklung zu einer sich selbst und gegenüber anderen verantwortlichen Person. Die SVP unterstützt ein qualitativ hochstehendes, effizientes und leistungsorientiertes Bildungswesen. Die Schule ist konsequent auf die Praxis auszurichten, indem auf die Förderung von Kopf, Herz und Hand gesetzt wird. Die Qualität hängt weniger vom Einsatz öffentlicher Finanzen ab als von starken Lehrerpersönlichkeiten, die bereit und frei sind zu führen. Das duale Bildungssystem ist unbedingt zu erhalten und zu stärken. Der nächste Parteianlass findet am Montag, 21. November 2016, 20.00 Uhr im Re staurant Cherne statt. Auf unserer Homepage – www.svp-gebenstorf.ch – werden Sie über aktuelle Themen und Anlässe informiert. SVP Gebenstorf «Für die Kandidatur als Grossrat der SVP wünschen wir Mathias Dössegger aus Gebenstorf viel Erfolg.» 27 Ortspartei SP Gebenstorf www.spgebenstorf.ch Willy Deck | Co-Präsident [email protected] Die SP setzt sich für die ganze Bevölkerung ein. Wir sagen ja zu einer Schweiz des Miteinanders statt des Gegeneinanders. Die SP Sektion Gebenstorf setzt sich für ein lebendiges und von sozialen Werten ge prägtes Dorf ein. Solidarität und Chancengleichheit sind uns ein grosses Anliegen. Wir wollen ein Dorf, in dem sich alle heimisch fühlen können – mit oder ohne Familie, ob alt oder jung. Gebenstorf muss attraktiv sein für seine Dorfbewohner, sei es als Wohnort, Schulstandort, Arbeitsort, Freizeitort oder Erholungsort. Eingebettet in die schöne Wasserschlosslandschaft soll es für alle Bewohner von Gebenstorf ein Stück Heimat sein. Um aktiv dieses lebendige Dorf gestalten zu können, laden wir alle ein, mit uns gemeinsam, sei es als Mitglied oder als Sympathisant, in der SP Gebenstorf mitzumachen. Wir freuen uns auf Mitbürgerinnen und Mitbürger, denen unser Dorf am Herzen liegt. Herzlichen Dank! In Namen des Vorstandes Willy Deck «Auch freut sich die SP Gebenstorf ausserordentlich, für die Grossratskandidatur unsere bewährte Gemeinderätin Giovanna Miceli für die Wahlen im Herbst 2016 bekannt zu geben.» Ortspartei Gebenstorf Vorstand www.fdpag.ch Christoph Jauslin | Präsident 079 503 89 09 | [email protected] Unser Dorf befindet sich in einem Umbruch. Der ursprüngliche Dorfkern verliert an Bedeutung, dafür wächst das Dorf in den Quartieren. Das Quartier Geelig hat sich zu einem regionalen Einkaufszentrum entwickelt. Neben Grossverteilern eröffnen nun auch private Unternehmungen Läden und Restaurants. Direkt neben den Geschäften entstehen neue Wohnungen, welche sich für das Wohnen im Alter sehr gut eignen. Die Schulraumplanung sieht einen zentralen Schulstandort im Brühl vor. Das Industrieareal BAG wird zu einem Wohnquartier. Das Dorf hat sich definitiv zu einer Agglomerationsgemeinde mit vorstädtischem Charakter gemausert. Auch die Erwartungen der Bevölkerung an das dörfliche Leben haben sich geändert. Diese dynamische Entwicklung ist nicht mehr aufzuhalten und wirft neue Fragestellungen auf. Die Verkehrsbeziehungen zwischen den Dorfteilen und das Schaffen von attraktiven öffentlichen Räumen müssen überdacht werden. Die Beziehungen und Zusammenarbeit mit den Nachbargemein den sind zu vertiefen. Als Ortspartei stellen wir uns diesen neuen Herausforderungen. Wir suchen den Dialog mit der Bevölkerung und den Behörden. Nehmen Sie aktiv an der Gemeindepolitik teil, diskutieren Sie mit uns über die Zukunft unseres Dorfes. Die FDP Ortspartei trifft sich jeweils 15 Tage vor den Gemeindeversammlungen. Gerne begrüssen wir Sie als Gast bei unserer nächsten Versammlung. Mittwoch, 16. November 2016, 20.00 Uhr Restaurant Cherne. Wir publizieren die Daten jeweils rechtzeitig in der Rundschau. für weitere Auskünfte stehen wir gerne zur Verfügung. FDP. Die Liberalen 28 Ortspartei CVP Gebenstorf www.cvpaargau.ch Kurt Perren | Präsident Ringstrasse 10 | 5412 Vogelsang AG 056 223 34 43 | [email protected] Die CVP Aargau ist vielfältig in den Themen, präsentiert gute Lösungen und hat lange und erprobte Erfahrung in der politischen Arbeit. Tief verwurzelt mit unseren Schweizer Werten stellen wir die Menschen in den Mittelpunkt. Wir machen uns stark für Familien mit all ihren Facetten. Das Erfolgsmodell Schweiz wollen wir bewahren und den bilate ralen Weg erhalten. Wir setzen uns ein für einen starken Mittelstand – zusammen mit einer starken Wirtschaft. Die CVP Gebenstorf dankt allen Kandidaten und Kandidatinnen, welche sich für die Grossratswahlen 2016 zur Verfügung stellten. Allen Gewählten gratulieren wir und wün schen ihnen viel Erfolg und Befriedigung im Grossen Rat. Die CVP-Grossratsfraktion hat in den letzten Wochen verschiedene Begehren eingereicht: 1. Interpellation von Ma rianne Binder und Peter Voser betreffend Einführung einer Regulierungsbremse in der Verwaltung und Überprüfung von Kosten und Nutzen der Regulierungen. 2. Antrag der CVP auf Direktbeschluss zur Einreichung einer Standesinitiative zur Abschaffung der Heiratsstrafe. Die CVP fordert die Abschaffung des Steuerzwanges beim Eigenmietwert und unterstützt die Einführung deren weiteren Punkte. Sie lehnt die eingereichte Standesinitiative klar ab. Nächste Parteiversammlung am Dienstag, 24. November 2016, 19.30 Uhr CVP Gebenstorf 29 Termine INForum Herbst Dienstag, 25. Oktober 2016, 19.00 Uhr, Aula Mehrzweckhalle Brühl Neuzuzügerabend Dienstag, 8. November 2016, 19.30 Uhr, Aula Mehrzweckhalle Brühl Budgetgemeinde Donnerstag, 1. Dezember 2016, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle Brühl Abstimmungsdaten - 23. Oktober 2016 (Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates und des Regierungsrates) - 27. November 2016 Neujahrsapéro 3. Januar 2017, 18.30 Uhr 30 Notizen GEBENSTORF Es gäbigs Dorf im Wasserschloss Gemeinde Gebenstorf Vogelsangstrasse 2 5412 Gebenstorf Telefon Fax: (Allg. Verwaltung) Fax: Bauamt Homepage E-Mail 056 201 94 00 056 201 94 94 056 201 94 95 www.gebenstorf.ch [email protected] Öffnungszeiten Gemeinde Gebenstorf Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag ...eifach gäbig 08.00 – 11.30 08.00 – 11.30 08.00 – 11.30 08.00 – 11.30 08.00 – 11.30 14.00 – 18.00 14.00 – 16.30 14.00 – 16.30 geschlossen 14.00 – 16.30
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