Medienmitteilung Zustimmung zum Voranschlag 2017 Solothurn, 29

Kantonsrat
Parlamentsdienste
Rathaus / Barfüssergasse 24
4509 Solothurn
Telefon 032 627 20 79
Telefax 032 627 22 69
[email protected]
www.parlament.so.ch
Medienmitteilung
Zustimmung zum Voranschlag 2017
Solothurn, 29. September 2016 – Die kantonsrätliche Sozial- und
Gesundheitskommission (SOGEKO) stimmt dem Voranschlag 2017 zu
und nimmt den Semesterbericht 2016 zustimmend zur Kenntnis.
Die Sozial- und Gesundheitskommission hat den Voranschlag 2017 in den
Bereichen
Gemeinden
und
Zivilstandsdienst,
Soziale
Sicherheit
sowie
Gesundheitsversorgung diskutiert und zustimmend zur Kenntnis genommen.
Einstimmig verabschiedet wurde zudem der Semesterbericht 2016.
Das neue Globalbudget „Gemeinden und Zivilstandsdienst“ mit einem
Verpflichtungskredit von 6.925 Mio. Franken wurde einstimmig gutgeheissen.
Der Verpflichtungskredit liegt rund 1.7 Mio. Franken unterhalb des Kredites
für die vergangene Globalbudgetperiode. Das neue Globalbudget gilt für die
Jahre 2017 bis 2019.
Der Vorlage zur Vereinigung der römisch-katholischen Kirchgemeinden
Gänsbrunnen und Welschenrohr sowie der Änderung des Verzeichnisses der
solothurnischen
Gemeinden
wurde
von
Gesundheitskommission diskussionslos zugestimmt.
der
Sozial-
und