Kantonsrat Parlamentsdienste Rathaus / Barfüssergasse 24 4509 Solothurn Telefon 032 627 20 79 Telefax 032 627 22 69 [email protected] www.parlament.so.ch Medienmitteilung Zustimmung zum Voranschlag 2017 Solothurn, 29. September 2016 – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) stimmt dem Voranschlag 2017 zu und nimmt den Semesterbericht 2016 zustimmend zur Kenntnis. Die Sozial- und Gesundheitskommission hat den Voranschlag 2017 in den Bereichen Gemeinden und Zivilstandsdienst, Soziale Sicherheit sowie Gesundheitsversorgung diskutiert und zustimmend zur Kenntnis genommen. Einstimmig verabschiedet wurde zudem der Semesterbericht 2016. Das neue Globalbudget „Gemeinden und Zivilstandsdienst“ mit einem Verpflichtungskredit von 6.925 Mio. Franken wurde einstimmig gutgeheissen. Der Verpflichtungskredit liegt rund 1.7 Mio. Franken unterhalb des Kredites für die vergangene Globalbudgetperiode. Das neue Globalbudget gilt für die Jahre 2017 bis 2019. Der Vorlage zur Vereinigung der römisch-katholischen Kirchgemeinden Gänsbrunnen und Welschenrohr sowie der Änderung des Verzeichnisses der solothurnischen Gemeinden wurde von Gesundheitskommission diskussionslos zugestimmt. der Sozial- und
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