Sitzung des Stadtrates am 04.10.2016, 18:00 Uhr

Sitzung des Stadtrates
am 04.10.2016, 18:00 Uhr
Stadtsparkasse, Veranstaltungsraum,Bergstr.
Beratungsgegenstände:
I.
Öffentliche Sitzung:
1
Einwohnerfragestunde
2
Einführung und Vereidigung eines neuen Ratsmitgliedes
3
Berichterstattung Rohmehlaustritt Werk Dyckerhoff
4
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Lengerich
und Entlastung des Bürgermeisters
5
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt
Lengerich
6
Stadtsparkasse Lengerich
Änderung Besetzung Verwaltungsrat
7
Bäder und Wasser GmbH/Stadtwerke Lengerich GmbH
Änderung Besetzung des Aufsichtsrates
8
Wasserversorgungsverband Tecklenburger Land
Änderung der Verbandsversammlung
9
Breitbandausbau in den Städten/Gemeinden Lengerich,
Tecklenburg, Ladbergen und Lienen
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
10
Vergabe der Konzessionen für das Elektrizitäts- und
Gasversorgungsnetz
11
Vertretung des Bürgermeisters
12
Bestellung eines Vertreters und eines Stellvertreters in die
Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kommunale
ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW)
13
Errichtung der Gesamtschule Lengerich/Tecklenburg
hier: Ergebnis der Elternbefragung
14
Wirtschafts- und Erfolgsplan 2017 für das Hallen- und Freibad
der Stadt Lengerich
15
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.06.2016;
hier: Bildung eines Jugendbeirates in der Stadt Lengerich
16
Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Lengerich
hier: Beschluss des Konzeptes mit dem Maßnahmenplan
Vortrag von Herr Hübner (Ingenieurbüro Gertec GmbH)
17
Bebauungsplan Nr. 29, II. Abschnitt "An den Burwiesen", 4.
Änderung
hier: Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Offenlage
18
Begrenzung der Durchfahrt von Schwerlastverkehr auf
innerstädtischen Straßen
19
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2016 zur Einführung einer
Transparenzsatzung sowie der Implementierung eines
internetbasierten Beschwerdemanagements
20
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.08.2016 zur Begrünung des
Rathausplatzes
21
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.08.2016 auf Instandsetzung
der Hohner Seilbahn
22
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.08.2016 auf Einrichtung
einer Ladestation für E-Autos
23
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.09.2016 zur Einrichtung
einer Onlinebibliothek für die Stadtbücherei Lengerich
24
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die LGE
Lengericher Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft mbH
25
Änderung des Zuwendungsvertrages zwischen der Stadt
Lengerich und der Bürgerstiftung Gempt
26
Antrag des Schaustellerverbandes Münsterland e.V. auf
Nutzung des "Marktplatzes" für die Herbstkirmes ab dem Jahr
2017
27
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtentwässerung
Lengerich zum 31.12.2015
- Entlastung des Betriebsausschusses Stadtentwässerung -
28
Änderung der Satzung über die Entsorgung von
Grundstücksentwässerungsanlagen
29
Mitteilungen und Anfragen
49525 Lengerich, den 26.09.2016
Der Bürgermeister
gez. Möhrke

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