CDU und CSU rücken wieder zusammen

TAGESZEITUNG FÜR DEN LANDKREIS NEUBURG-SCHROBENHAUSEN | INGOLSTÄDTER NACHRICHTEN
...
Neuburger Rundschau
EINE ZEITUNG DER AUGSBURGER ALLGEMEINEN
Interview
Wilhelm Schmid erklärt,
wie man seinem Leben Sinn gibt
Wochenend-Journal
SAMSTAG/SONNTAG, 24./25. SEPTEMBER 2016
NR. 222 | 72. JAHRGANG
Heiter, 21 Grad
Häufig Sonne
und milde Temperaturen
Wetter
EU-Austritt
Ratlos im Land
von Rosamunde Pilcher
Die Dritte Seite
www.neuburger-rundschau.de
PREIS ¤ 2,10
Blickpunkt Lokales
Anwohner sind verunsichert
Wie lange werden wir
künftig arbeiten?
Ein Bericht zur aktuellen Lage, Beispiele
aus der Region und was für und gegen
eine höhere Lebensarbeitszeit spricht
» Titel-Thema
Seit eineinhalb Wochen treibt ein
Feuerteufel im Neuburger
Schwalbanger sein Unwesen. Wie
die Menschen, die dort leben, mit
dieser Gefahr umgehen. »Seite 25
Kommentar
VON RUDI WAIS
» [email protected]
Mord mit
Tempo 160?
M
Foto: Imago
Harte Strafen
für illegale
Autorennen
CDU und CSU rücken wieder zusammen
Union Im Streit um die Flüchtlingspolitik wird der Ton zwischen den Schwesterparteien
versöhnlicher. Und auch bei Seehofers Obergrenze zeichnet sich ein Kompromiss ab
Statt Bußgeld Haft bis
zu zwei Jahren geplant
VON RUDI WAIS
Berlin Lebensgefährliche illegale
Autorennen sollen Raser nach dem
Willen der Länder künftig ins Gefängnis bringen können. Zur stärkeren Abschreckung sollen Teilnehmern solcher Rennen bis zu zwei
Jahren Haft drohen – und sogar bis
zu zehn Jahren, wenn jemand dabei
schwer verletzt oder getötet wird.
Das sieht ein Gesetzentwurf vor,
den der Bundesrat nach einem Beschluss von Freitag in den Bundestag einbringt.
Bisher stehen auf solche RennTeilnahmen 400 Euro Bußgeld und
ein Monat Fahrverbot. Nun soll die
Teilnahme an solchen Rennen von
einer Ordnungswidrigkeit zu einer
Straftat hochgestuft werden. Künftig soll auch der Führerschein eingezogen werden können und müsste
dann neu gemacht werden. Schließlich könnten bei einer Verurteilung
auch die Fahrzeuge für eine längere
Zeit weggenommen werden.
Das Bundesverkehrsministerium
hat bereits Skepsis erkennen lassen.
Die bestehende Gesetzeslage sei
ausreichend. (dpa)
»Kommentar
Berlin Auch wenn der Streit um die
Flüchtlingspolitik noch nicht beigelegt ist – der Ton zwischen CDU
und CSU wird wieder versöhnlicher. Mit den jüngsten Gesprächen
zwischen Angela Merkel und Horst
Seehofer sei die Vergangenheitsbewältigung „beendet und abgeschlossen“, betonte der stellvertretende
CDU-Vorsitzende Thomas Strobl
gegenüber unserer Zeitung. „Die
Einsicht setzt sich durch, dass wir
wieder zusammenfinden müssen“,
bestätigt auch der Neu-Ulmer CSUAbgeordnete Georg Nüßlein, der
stellvertretende Vorsitzende der
Unionsfraktion im Bundestag. Seehofer selbst sprach nach einer Reihe
von Terminen in Berlin von einer
„wunderbaren Atmosphäre“. Ob er
zum Parteitag der CDU nach Essen
fährt und die Kanzlerin im Gegenzug den Parteitag der CSU besucht,
ist nach Informationen aus Unionskreisen aber weiter offen.
Vor dem ersten von sechs gemeinsamen Parteikongressen am
heutigen Samstag in Würzburg ist
zwar noch nicht klar, mit welchen
konkreten Schritten die Schwesterparteien die Flüchtlingskrise in den
Griff bekommen wollen. Auf beiden
Seiten aber ist das Bemühen erkennbar, die Lage nicht weiter eskalieren
zu lassen. „Inzwischen wissen hoffentlich alle, dass CDU und CSU
nichts so sehr schadet wie Streit innerhalb der Union“, betonte Strobl.
„Wir haben 99 Prozent Übereinstimmung, damit geht so vieles.“
Klar, so Strobl weiter, sei allerdings auch, was alles nicht gehe.
Eine fixe Obergrenze von 200 000
Flüchtlingen pro Jahr zum Beispiel
lehnt die CDU weiterhin ab. Der
hessische Ministerpräsident Volker
Bouffier deutete in einem Interview
allerdings eine gewisse Kompromissbereitschaft an: „Ich kann mir
vorstellen, dass sich CDU und CSU
auf eine Orientierungsgröße verständigen können.“ Bouffier soll
den
Annäherungsprozess
der
C-Parteien heute in Würzburg gemeinsam mit der bayerischen Landtagspräsidentin Barbara Stamm moderieren. Seine umstrittene Empfehlung, die CDU solle sich doch
nach einer Immobilie in München
umsehen, will er dabei nicht als
Drohung mit einem Einmarsch seiner Partei in Bayern verstanden wissen. Dies habe er, so Bouffier, eher
Umfrage: Union und SPD verlieren weiter
● Die demoskopische Talfahrt der Union hält an: Im aktuellen Deutschlandtrend der ARD verlieren CDU und
CSU einen Prozentpunkt und landen
bei 32 Prozent. Auch die SPD büßt einen Prozentpunkt ein und kommt in
dieser Woche nur noch auf 22 Prozent.
Die AfD dagegen erzielt mit 16 Prozent
Zustimmung ihr bundesweit bislang
bestes Umfrageergebnis. Die rechtspopulistische Partei legte im Vergleich zur Vorwoche um zwei Prozentpunkte zu. Die Grünen verbessern
sich um einen Prozentpunkt auf zwölf
Prozent. Acht Prozent der Deutschen
würden im Moment die Linkspartei
wählen (-1). Die FDP kommt auf
sechs Prozent (+1). (AZ)
scherzhaft gemeint. „Das ist ein
Running Gag in der CDU.“
Auch in der CSU ist die von Seehofer formulierte Obergrenze offenbar nicht unumstritten. Eine solche
Zahl sei „nicht wirklich zielführend“, warnte Nüßlein im Gespräch
mit unserer Zeitung. „Wenn jedes
Jahr 200 000 Menschen kommen,
dann sind das in fünf Jahren auch
eine Million Flüchtlinge.“ Wichtiger als die Diskussion über eine
nackte Zahl seien ein funktionierender Schutz der nationalen und der
europäischen Grenzen sowie eine
geordnete Rückführung der Menschen, die auf keinen Fall in
Deutschland bleiben könnten:
„Dieses Problem ist lösbar.“ Auch
nach Einschätzung von Finanzstaatssekretär Jens Spahn, der auch
Mitglied im CDU-Präsidium ist,
könnte Seehofer seine Obergrenze
zu großzügig gezogen haben. Gerade bei Zuwanderern aus dem arabisch-nordafrikanischen
Kulturkreis habe die Integration zu oft
nicht geklappt, warnte Spahn. „Angesichts dessen wären 200 000 Asylbewerber jedes Jahr eine ziemlich
hohe Zahl.“
»Leitartikel Seite 2
ichael W. hatte keine Chance.
Seine Ampel stand auf Grün,
aber das übersahen die beiden
Raser, die sich im Februar mitten
in Berlin ein nächtliches Rennen
lieferten. Mit Tempo 160 krachte
einer von ihnen auf dem Kudamm
mit seinem Sportwagen in den Jeep
von Michael W. Der 69-Jährige
starb noch an der Unfallstelle.
Den beiden jungen Männern, bereits dutzendfach als Verkehrssünder aufgefallen, wird gerade der
Prozess gemacht – Ausgang ungewiss. Bisher wird die Teilnahme an
illegalen Rennen mit einem Bußgeld von 400 Euro und einem Monat
Fahrverbot geahndet. Die abschreckende Wirkung, die solche
Strafen auch haben sollen, steht
damit in keinem Verhältnis mehr zu
den tödlichen Folgen, die Raser
wie Hamdi H. und Marvin N. billigend in Kauf nehmen. So gesehen
ist es nur konsequent, dass der Bundesrat auf schärfere Strafen pocht.
Juristisch interessanter als dessen
Pläne ist allerdings das Verfahren
in Berlin. Die Anklage gegen die
beiden Raser lautet auf Mord –
weil sie ihre Autos als eine Art Waffe
benutzt und vorsätzlich gehandelt
haben, indem sie bewusst mehrere
rote Ampeln überfuhren. Sollte
sich die Staatsanwaltschaft mit
dieser Linie durchsetzen, wäre das
wirkungsvoller als jede Gesetzesänderung. Das hieße letztlich ja:
Wer rast, riskiert lebenslänglich.
Heute in Ihrer Zeitung
Yahoo-Daten gestohlen
Unbekannte Hacker haben beim Internet-Konzern Yahoo Daten von
mindestens 500 Millionen Nutzern
erbeutet. Mehr auf der Wirtschaft
Tengelmann: Letzte Frist
Burka-Verbot in
Gerichtssälen?
Berlin Der Bundesrat hat die Bundesregierung aufgefordert, ein Verbot der Vollverschleierung in Gerichtsverfahren zu prüfen. In einer
am Freitag verabschiedeten Entschließung „Freies Gesicht im
rechtsstaatlichen Gerichtsverfahren“ heißt es zur Begründung, Verfahren erforderten, dass die Beteiligten sich vor Gericht zu erkennen
gäben und auch ihr Gesicht zeigten.
Das Prozessrecht biete den Richtern
zwar schon heute entsprechende
Möglichkeiten, dies sicherzustellen.
„Eine ausdrückliche gesetzliche Regelung zu dieser Frage gibt es bisher
aber nicht.“ Zuletzt hatten mehrere
Unions-Innenminister aus den Ländern ein pauschales Verbot der Vollverschleierung in Deutschland verlangt. (dpa)
Singen in der Einflugschneise
Natur Warum Vögel an Flughäfen früher tirilieren als anderswo
VON JOSEF KARG
Augsburg Der Herbst hat begonnen
und klammheimlich wird es immer
ruhiger im Wald und in den Gärten.
Kein Tirilieren mehr in den Lüften
und auf den Bäumen. Die meisten
Singvögel haben sich bereits auf den
Weg in wärmere Gefilde gemacht.
Bevor es Winter und ganz still
wird, gilt es noch von einer Untersuchung zu berichten, die sich mit
dem Singverhalten hiesiger Vögel befasst. Sie
gehört zu den Entdeckungen, die die Welt
nicht revolutionieren,
aber trotzdem ganz interessant sind.
So fanden die Forscher des MaxPlanck-Instituts für Ornithologie in
Seewiesen am Starnberger See heraus, dass Vögel an Flughäfen morgens früher als ihre Artgenossen in
ruhigeren Gebieten singen.
Beobachtet wurde das Verhalten
von Rotkehlchen, Amseln, Blaumeisen, Kohlmeisen und Buchfinken in der Nähe des Berliner Flughafens Tegel im Vergleich zu dem der
Artgenossen in
einer einige Kilometer entfernten
stilleren Gegend. Und
siehe da: Die Airportvögel beginnen wegen des
Fluglärms fünf bis zehn Minuten
früher zu singen als ihre Artgenossen.
Jetzt könnte man sagen: Fünf Minuten – was soll das? Die paar Minuten hin oder her. Forscher Henrick
Brumm aus Seewiesen erklärt jedoch: „Schon kleine Unterschiede
beim Beginn des Morgengesangs
können zu erheblichen Unterschieden beim Fortpflanzungserfolg der
Tiere führen.“ Tatsächlich zeigen
andere Untersuchungen, dass früher
singende Vögel mehr Paarungspartner finden und zudem erfolgreicher
beim Fremdgehen sind. Ab 78 Dezibel Lärm kommunizieren die Vögel
praktisch gar nicht mehr – schlecht
fürs gefiederte Liebesleben.
MAN Diesel & Turbo
streicht Stellen
Augsburg Der Großmotoren- und
Maschinenbaukonzern MAN Diesel
& Turbo mit Hauptsitz in Augsburg
will ein umfassendes Sparprogramm
auflegen und weltweit rund 1400
Stellen streichen. Dies teilte der
Vorstand des zum VolkswagenKonzern gehörenden Unternehmens gestern mit. Betroffen ist auch
der Standort Augsburg. Hier sollen
rund 140 Stellen wegfallen, wie ein
Sprecher unserer Zeitung sagte.
Derzeit arbeiten am Standort Augsburg rund 3800 Beschäftigte. Andere Standorte – unter anderem in
Berlin, Hamburg und Oberhausen –
könnte es noch härter treffen. Mehr
über die Hintergründe des Sparprogramms und wie die Gewerkschaft
für die Stellen kämpfen will, lesen
Sie im Ressort Wirtschaft. (mke)
Tengelmann-Chef Haub will in zwei
Wochen endgültig entscheiden, ob
die verlustreiche Supermarktkette
Kaiser’s Tengelmann zerschlagen
wird. Mehr zum Krisengespräch
über die Zukunft des Unternehmens auf der Wirtschaft
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