Tagesordnung am 04.10.2016 / PDF

NATIONALRAT
Der
Ausschuss
für
Konsumentenschutz
hält Dienstag, den
4. Oktober 2016, um 13.30 Uhr im Lokal IV Sitzung.
TAGESORDNUNG
1.)
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß
§ 34 Abs. 5 GOG
2.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und
Kollegen betreffend Verbot von Bisphenol in Thermopapier (1806/A(E))
3.)
Antrag der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend
"Einsatz von Thermotransferpapier" (1763/A(E))
(Wiederaufnahme der am 29. Juni 2016 vertagten Verhandlungen)
4.)
Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung von Bankomat-Gebühren (1848/A(E))
5.)
Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend TabakgesetzNEU (1665/A(E))
(Wiederaufnahme der am 29. Juni 2016 vertagten Verhandlungen)
6.)
Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung und Abänderung der bürokratischen Lebensmittelinformationsverordnung
(873/A(E))
7.)
Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp der
Wegwerfgesellschaft bei Lebensmitteln (1198/A(E))
(Wiederaufnahme der am 21. April 2016 vertagten Verhandlungen)
8.)
Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wohnkostendämpfung (1746/A(E))
-29.)
Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inflationsstopp 2016 und 2017 (1682/A(E))
(Wiederaufnahme der am 29. Juni 2016 vertagten Verhandlungen)
10.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und
Kollegen betreffend keine Erhöhung der Grundsteuer zu Lasten der Mieter und
Wohnungseigentümer (1468/A(E))
(Wiederaufnahme der am 29. Juni 2016 vertagten Verhandlungen)
Wien, 2016 09 29
Leopold S t e i n b i c h l e r
Obmann
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 unter einem zu
verhandeln.
Der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz wird dem Ausschuss
zur Verfügung stehen.
Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 15.30 Uhr zu beenden.
Unterzeichner
Hinweis
Parlamentsdirektion
Datum/Zeit-UTC
2016-09-29T08:48:05+02:00
Prüfinformation
Informationen zur Prüfung des elektronischen Siegels und des
Ausdrucks finden Sie unter: https://www.parlament.gv.at/siegel
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