Einladung zur Sitzung des Stadtrates

STADTVERWALTUNG GRÜNSTADT
Einladung
zur Sitzung
des Stadtrates
am Dienstag, dem 04.10.2016
Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr im Sitzungssaal Weinstraßencenter, Turnstraße 7, Grünstadt
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am
30.08.2016 (öffentlicher Teil)
1887/2016
2.
1. Nachtragshaushaltssatzung mit Ergebnis- und Finanzhaushalt der
Stadt Grünstadt für das Jahr 2016
1855/2016
3.
Einrichtung einer Qualifizierten Hausaufgabenhilfe an den VorortSchulen
1844/2016/1
4.
Erlass einer Satzung über die Betreuende Grundschule
1838/2016/1
5.
Wahltermin für die Bürgermeisterwahl 2017
1836/2016
6.
Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und
ähnlichen Zuwendungen
1864/2016
7.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Grünstadt
1841/2016
8.
Satzung der Stadt Grünstadt zur Änderung der Hauptsatzung vom
01.09.2004
1886/2016
9.
Neuregelung Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2b 1865/2016
UStG); hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG
10 .
Ausbauprogramm der Stadt Grünstadt für das Jahr 2016 - Umsetzung 1883/2016
der Maßnahme Ausbau der Haydnstraße (mit anschließendem Teil
der Sausenheimer Straße) -, Vergabe Bauleistungen VOB
11 .
Ausbauprogramm der Stadt Grünstadt für das Jahr 2016 - Umsetzung 1884/2016
der Maßnahme Ausbau der Schumannstraße (südlicher Teil) -,
Vergabe Bauleistungen VOB
12 .
Kita Sausenheim – Beschluss über zusätzliche Maßnahmen in Zshg.
mit Bewilligung von Mitteln aus dem zurückgezogenen
Betreuungsgeldgesetz
13 .
Grundstücksangelegenheiten
13.1 .
Verkauf Bauplatz Flst. Nr. 4718 "Friedrich-Pützer-Ring" zu 588 m²
1843/2016
13.2 .
Verkauf Bauplatz Flst.Nr. 4855 "Michael-Mappes-Straße" zu 322 m²
1868/2016
1885/2016
13.3 .
Verkauf Bauplatz 4758 "Friedrich-Pützer-Ring" zu 846 m²
1872/2016
13.4 .
Verkauf Bauplatz Flst.Nr. 4765 "Heinrich-Prott-Straße" zu 791 m²
1870/2016
13.5 .
Verkauf Bauplatz Flst.Nr. 4724 "Friedrich-Pützer-Ring" zu 613 m²
1874/2016
13.6 .
Verkauf Bauplatz Flst.Nr. 4717 "Friedrich-Pützer-Ring" zu 580 m²
1878/2016
13.7 .
Verkauf Bauplatz Flst.Nr. 4733 "Am Schmittengraben" zu 483 m²
1880/2016
13.8 .
Verkauf Bauplatz Flst.Nr. 4738 "Balthasar-Barban-Straße" zu 574 m²
1881/2016
13.9 .
Verkauf Bauplatz Flst.Nr. 4832 "Heinrich-Prott-Straße zu 493 m²
1877/2016
14 .
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 34 Abs. 5 Satz 2 GemO;
hier: Beschluss über tarifgerechte Bezahlung aller Mitarbeiter der
Stadtwerke GmbH
1892/2016
15 .
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 34, V, 2 GemO; hier: Beschluss über
die Verpflichtung der Verwaltung zur Aufnahme von Verhandlungen
mit der Deutschen Bahn, mit dem Ziel der Beseitigung der
Geräuschimmissionen durch die ab dem Winterfahrplan 2016/2017
eingesetzten neuen Züge im Bereich der Stadt Grünstadt
1893/2016
16 .
Mitteilungen und Anfragen
1890/2016
Nichtöffentlicher Teil
17 .
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am
30.08.2016 (nichtöffentlicher Teil)
1888/2016
18 .
Rechtsangelegenheiten
19 .
Planungsangelegenheiten
20 .
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
21 .
Unterrichtung über Eilentscheidungen des Bürgermeisters gemäß §
48 Gemeindeordnung (GemO)
1869/2016
22 .
Mitteilungen und Anfragen
1889/2016
Die Bevölkerung ist zum öffentlichen Teil recht herzlich eingeladen.
Grünstadt, den 29.09.2016
STADTVERWALTUNG GRÜNSTADT
Klaus Wagner
Bürgermeister
Hinweis: Die Bekanntmachung finden Sie auch auf der Homepage unter www.gruenstadt.de.

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