Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

STADTVERWALTUNG GRÜNSTADT
Einladung
zur Sitzung
des Haupt- und Finanzausschusses
am Dienstag, dem 27.09.2016
Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr im Sitzungssaal Weinstraßencenter, Grünstadt, Turnstraße 7
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1.
1. Nachtragshaushaltssatzung mit Ergebnis- und Finanzhaushalt der Stadt
Grünstadt für das Jahr 2016
1855/2016
2.
Einrichtung einer Qualifizierten Hausaufgabenhilfe an den Vorort-Schulen
1844/2016/1
3.
Erlass einer Satzung über die Betreuende Grundschule
1838/2016/1
4.
Wahltermin für die Bürgermeisterwahl 2017
1836/2016
5.
Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und
ähnlichen Zuwendungen
1864/2016
6.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Grünstadt
1841/2016
7.
Satzung der Stadt Grünstadt zur Änderung der Hauptsatzung vom
01.09.2004
1886/2016
8.
Neuregelung Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2b
UStG); hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG
1865/2016
9.
Ausbauprogramm der Stadt Grünstadt für das Jahr 2016 - Umsetzung der
Maßnahme Ausbau der Haydnstraße (mit anschließendem Teil der
Sausenheimer Straße) -, Vergabe Bauleistungen VOB
1883/2016
10 .
Ausbauprogramm der Stadt Grünstadt für das Jahr 2016 - Umsetzung der
Maßnahme Ausbau der Schumannstraße (südlicher Teil) -, Vergabe
Bauleistungen VOB
1884/2016
11 .
Kita Sausenheim – Beschluss über zusätzliche Maßnahmen in
Zusammenhang mit Bewilligung von Mitteln aus dem zurückgezogenen
Betreuungsgeldgesetz
1885/2016
12 .
Grundstücksangelegenheiten
12.1 .
Verkauf Bauplatz Flst. Nr. 4718 "Friedrich-Pützer-Ring" zu 588 m²
1843/2016
12.2 .
Verkauf Bauplatz Flst.Nr. 4855 "Michael-Mappes-Straße" zu 322 m²
1868/2016
12.3 .
Verkauf Bauplatz 4758 "Friedrich-Pützer-Ring" zu 846 m²
1872/2016
12.4 .
Verkauf Bauplatz Flst.Nr. 4765 "Heinrich-Prott-Straße" zu 791 m²
1870/2016
12.5 .
Verkauf Bauplatz Flst.Nr. 4724 "Friedrich-Pützer-Ring" zu 613 m²
1874/2016
12.6 .
Verkauf Bauplatz Flst.Nr. 4717 "Friedrich-Pützer-Ring" zu 580 m²
1878/2016
12.7 .
Verkauf Bauplatz Flst.Nr. 4733 „Am Schmittengraben“ zu 483 m²
1880/2016
12.8 .
Verkauf Bauplatz Flst.Nr. 4738 „Balthasar-Barban-Straße“ zu 574 m²
1881/2016
12.9 .
Verkauf Bauplatz Flst.Nr. 4832 "Heinrich-Prott-Straße" zu 493 m²
1877/2016
13 .
Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
14 .
Rechtsangelegenheiten
15 .
Planungsangelegenheiten
16 .
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
17 .
Mitteilungen und Anfragen
Die Bevölkerung ist zum öffentlichen Teil recht herzlich eingeladen.
Grünstadt, den 21.09.2016
STADTVERWALTUNG GRÜNSTADT
Klaus Wagner
Bürgermeister

Download Report