Einladung Finanzausschuss

Schleswig-Holsteinischer Landtag
Finanzausschuss
Der Vorsitzende
Kiel, 22. September 2016
Landeshaus
Tel. (0431) 988 1145
(0431) 988 1148
Fax (0431) 988 6101180
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ParlaRadio
Einladung
zur 134. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, dem 29. September 2016,
im Anschluss an die Sitzung des Beteiligungsausschusses (ca. 12 Uhr),
im Sitzungszimmer 142 des Landtages
Tagesordnung:
1.
Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des
Landes Schleswig-Holstein 2015
Drucksache 18/4056
(voraussichtlich überwiesen am 23. September 2016 an den Sozialausschuss und
alle weiteren Ausschüsse)
2.
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des
Landes Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 18/4607
(voraussichtlich überwiesen am 23. September 2016 an den Finanzausschuss,
den Innen- und Rechtsausschuss und den Wirtschaftsausschuss)
3.
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Bundesland Niedersachsen zur Entwicklung und zum Betrieb eines elektronischen Datenerfassungsystems für die Abwicklung des Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF)
Vorlage des Umweltministeriums
Umdruck 18/6550
4.
Entlastung des Landesrechnungshofs für das Haushaltsjahr 2014
-2-
5.
Bemerkungen 2016 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2014
und
Bericht der Landesregierung zur Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht für das Haushaltsjahr 2014
Drucksache 18/3622
(überwiesen am 16. Dezember 2015)
Beschlussempfehlung der Arbeitsgruppe Haushaltsprüfung
Umdruck 18/6579
6.
Information/Kenntnisnahme
Umdruck 18/6548 - Dienstleistungen zur Windenergie-Regionalplanung
Umdruck 18/6551 - elektronisches System zur Darstellung von Umweltdaten
7.
Verschiedenes
Im Auftrag
gez. Ole Schmidt
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späteren Zeitpunkt verfügbar.

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