Seite 1 - Amt Eiderkanal

Niederschrift
über die öffentliche Sitzung
des Jugend-, Sport-, Sozial- und Kulturausschusses (Gemeinde Schacht-Audorf)
am Montag, 23. Mai 2016,
im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes in 24790 Schacht-Audorf, Kieler Str. 25
Beginn: 18:00 Uhr
Ende: 20:30 Uhr
Gesetzliche Mitgliederzahl: 7
davon anwesend: 7
Anwesend sind:
a) stimmberechtigt:
Ausschussvorsitzende
Sabrina Jacob
1. stellv. Ausschussvorsitzender
Frank Bergmann
Ausschussmitglieder
Uta Stelter
Frank Dekarz
Björn Laspe
Horst Köller
Angelika Klingenberg
für Ulrike Harder
für Dorit Sievers
b) nicht stimmberechtigt:
Gäste
Söhnke Frank
Manfred Dresen
Fred Konrad Straub
Maike Delfs
Thomas Christ der Betreuten Grundschule
und Jugendarbeit SAD e.V.
Mitglieder der Verwaltung
Nils Eichberg
Martina Becker-Tank
Leitender Verwaltungsbeamter
Torsten Eickstädt
Protokollführerin
Maike Loeck
c) entschuldigt:
Dorit Sievers
Ulrike Harder
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Top 8 um 18.55 Uhr
TAGESORDNUNG:
Öffentlicher Teil
1.
Beschlussfassung über die Tagesordnung und über die in nicht
öffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
2.
Einwohnerfragestunde
3.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.02.2016
4.
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Zuschussantrag
für zwei neue Unterkunftszelte für die Jugendfeuerwehr SchachtAudorf
JSSKA8-12/2016
5.
Berichterstattung zur Finanzierung Aktion Ferienspaß 2016 Vorlage des geforderten Kostenplanes
JSSKA8-13/2016
6.
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Zuschusserhöhung
für die Busfahrt der Aktion Ferienspass
JSSKA8-14/2016
7.
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Zuschussantrag
des Reit- und Fahrvereins an St. Johannes e.V.
JSSKA8-15/2016
8.
Beratung und Beschlussfassung über den Umbau des Gebäudes
in der Dorfstraße 14, Schacht-Audorf, für den Betrieb einer
Kindertagesstätte
9.
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Einrichtung eines
"Bürgerbusses"
10.
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Verwendung des
Spendenerlöses der Aufführung der Niederdeutschen Bühne am
06.02.2016
11.
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Anschaffung eines
mobilen Weidezaunes für die Begrenzung einer
Hundefreilauffläche
JSSKA8-17/2016
12.
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Angleichung der
Kindergartengebühren der Kindertagesstätten der Gemeinde
Schacht-Audorf
JSSKA8-18/2016
13.
Sachstandsbericht zum Vertragsverhältnis mit der Betreuten
Grundschule und Jugendarbeit SAD e.V. für den Jugendtreff
Point
14.
Bericht aus der Verwaltung
15.
Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden, Anfragen der
Ausschussmitglieder
JSSKA8-16/2016
Die Vorsitzende Sabrina Jacob eröffnet die Sitzung um 18:00 Uhr und begrüßt die
Anwesenden.
Die Vorsitzende stellt fest, dass zu dieser Sitzung mit Einladung vom 11.05.2016 form- und
fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen wurde. Tag, Ort und Stunde der
Sitzung sind öffentlich bekannt gemacht worden. Gegen die ordnungsgemäße Einladung
werden keine Einwendungen erhoben. Frau Jacob stellt weiterhin fest, dass der Jugend-,
Sport-, Sozial- und Kulturausschuss aufgrund der Anzahl der erschienenen Mitglieder
beschlussfähig ist.
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TOP 1.:
Beschlussfassung über die Tagesordnung und über die in nicht
öffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
Frau Jacob beantragt, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 8 „Beratung und
Beschlussfassung über den Umbau des Gebäudes in der Dorfstraße 14, Schacht-Audorf, für
den Betrieb einer Kindertagesstätte“ zu ergänzen sowie die Tagesordnungspunkte im
Nichtöffentlichen Teil Top 15 „Bericht aus der Verwaltung“ und Top 16 „Mitteilungen der
Ausschussvorsitzenden, Anfragen der Ausschussmitglieder“ von der Tagesordnung zu
nehmen, da hierzu keine Mitteilungen/Anfragen vorliegen.
Beschluss:
Der Jugend-, Sport-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt, die Tagesordnung um den
neuen Tagesordnungspunkt 8 „Beratung und Beschlussfassung über den Umbau des
Gebäudes in der Dorfstraße 14, Schacht-Audorf, für den Betrieb einer Kindertagesstätte“ zu
ergänzen und die Sitzung ohne die Tagesordnungspunkte im nichtöffentlichen Teil Top 15
„Bericht aus der Verwaltung“ und Top 16 „Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden, Anfragen
der Ausschussmitglieder“ durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
TOP 2.:
Einwohnerfragestunde
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
TOP 3.:
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.02.2016
Beschluss:
Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 29.02.2016
erhoben. Sie gilt somit als genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
TOP 4.:
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Zuschussantrag für
zwei neue Unterkunftszelte für die Jugendfeuerwehr Schacht-Audorf
Frau Jacob übergibt das Wort an Herrn Jensen von der Jugendfeuerwehr Schacht-Audorf.
Herr Jensen erklärt, dass die Beantragung neuer Unterkunftszelte eine Anregung von Herrn
Reese war. Dieser hatte die vorhandenen Zelte auf Bildern gesehen und daraufhin den
Vorschlag unterbreitet, einen Antrag auf Bezuschussung neuer Unterkunftszelte zu stellen.
Auf Nachfrage teilt Herr Jensen mit, dass die Zelte für Jugendferienfreizeiten zwei mal im
Jahr für derzeit 11 Jugendliche genutzt werden.
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Beschluss:
Es wird beschlossen, ein neues Stoffzelt für die Jugendfeuerwehr Schacht-Audorf mit einem
Kostenumfang von 2.000,00 Euro anzuschaffen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Zelt in
Abstimmung mit der Jugendfeuerwehr zu kaufen. Die erforderlichen Mittel werden
außerplanmäßig bereit gestellt. Die Deckung der Auszahlung erfolgt im Rahmen der
haushaltsrechtlichen Gesamtdeckung.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
TOP 5.:
Berichterstattung zur Finanzierung Aktion Ferienspaß 2016 - Vorlage
des geforderten Kostenplanes
Der Ausschuss stellt fest, dass es sich bei diesen vorgelegten Kosten lediglich um
Schätzkosten für das Jahr 2016 handelt. Das Organisationsteam der Aktion Ferienspaß
2016 wird daher gebeten, jährlich einen Kostenplan für die Haushaltsberatungen zur
Verfügung zu stellen, damit die geschätzten Kosten (z.B. Kosten für T-Shirts) für die
Haushaltsaufstellung berücksichtigt werden können.
Zudem bittet der Ausschuss das Organisationsteam, auch weiterhin um Spenden zu werben,
um die Gesamtausgaben zu reduzieren.
TOP 6.:
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Zuschusserhöhung für
die Busfahrt der Aktion Ferienspaß
Frau Jacob übergibt das Wort an Frau Becker-Tank. Diese berichtet, dass die
Zuschussrichtlinien letztmalig im Jahr 2011 überarbeitet wurden. Die letzten Jahre haben
allerdings gezeigt, dass die Vereine und Verbände mit dem Zuschussbetrag der Gemeinde
für die Buskosten nicht mehr auskommen. Bei der Höhe des Preises für einen Bus ist unter
anderem auch die Entfernung des Ausflugszieles entscheidend.
Die Ausschussvorsitzende teilt mit, dass die Zuschussrichtlinien der Aktion Ferienspaß in
diesem Jahr neu überarbeitet werden müssen.
Beschluss:
Der Ausschuss beschließt, den Höchstbetrag für Buskosten für das Jahr 2016 auf 450,00
EUR je Bus zu erhöhen. Gleichzeitig wird beschlossen, die bestehenden Zuschussrichtlinien
noch im Herbst 2016 grundsätzlich zu überprüfen und im Bedarfsfall mit dem Ziel zu
überarbeiten, dass aktuelle Richtlinien zum 01.01.2017 vorliegen. Verwaltung und
Selbstverwaltung werden sich diesbezüglich in einem gemeinsamen Arbeitsworkshop
abstimmen.
Im Nachtragshaushalt 2016 sind die Mittel im Produktsachkonto 08/26200.5318100
„Zuschüsse“ von bisher 9.500,00 EUR auf nunmehr 12.400 EUR zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
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TOP 7.:
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Zuschussantrag des
Reit- und Fahrvereins an St. Johannes e.V.
Beschluss:
Der Jugend-, Sport-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt, dem Reit- und Fahrverein
Schacht-Audorf ab dem Jahr 2016 einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 1.725,- €, befristet
für die Dauer von 3 Jahren, zu gewähren. Dieser Zuschuss soll größtenteils für die
Jugendarbeit verwendet werden und nach 3 Jahren erfolgt eine Evaluation.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
TOP 8.:
Beratung und Beschlussfassung über den Umbau des Gebäudes in
der Dorfstraße 14, Schacht-Audorf, für den Betrieb einer
Kindertagesstätte
Unter den Anwesenden wird eine Tischvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt verteilt,
welche von Frau Jacob und Herrn Eickstädt inhaltlich erläutert wird.
Es wurde der Wunsch vorgebracht, im Zuge der Umbaumaßnahme eine sog.
Zubereitungsküche einzubauen, statt einer reinen „Speise-Ausgaben-Küche“, weil dadurch
das Qualitätsangebot des Kindergartens besser sei.
Herr Eickstädt gibt zu bedenken, dass diese zusätzliche Maßnahme Mehrkosten von
mindestens 35.000,- € verursacht und die Inbetriebnahme der Kindertagesstätte sich
dadurch nochmal zeitlich verschieben wird. Für die Durchführung dieser investiven
Maßnahme stehen bisher keine Mittel im Haushalt, so dass es sich um eine
außerplanmäßige investive Auszahlung handelt, welche sich durch die zusätzliche
Maßnahme nochmals erhöhen würde.
Es erfolgt ein kontroverser Austausch unter den Anwesenden.
Herr Straub betritt um 18.55 Uhr den Sitzungssaal und äußert sich ebenfalls zu dem
Sachverhalt.
Beschluss:
Es wird beschlossen, die Baumaßnahme „Umbau des ehemaligen Bankgebäudes
Dorfstraße 14 zu einer Kindertagesstätte“ in der vom Architekten vorgelegten Form gemäß
Anlagen 1 bis 3 durchzuführen.
Für die investiven Auszahlungen sind im Haushalt 2016 bislang keine Mittel eingeplant.
Insofern handelt es sich um eine außerplanmäßige investive Auszahlung. Als
Deckungsvorschlag wird das PSK 11103.0900011 Erschließung Baugebiet „Königsberger
Str. / Fahrenlüth“ herangezogen. Die Verwaltung wird kurzfristig einen 1. Nachtrag zur
Haushaltssatzung 2016 vorbereiten. Der Bürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, die
erforderlichen Aufträge zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
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TOP 9.:
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Einrichtung eines
"Bürgerbusses"
Frau Jacob informiert die Ausschussmitglieder, dass der ÖPNV Dienstleister, T.H. Sievers
nicht bereit ist, den bestehenden Vertrag vorzeitig zu kündigen.
Beschluss:
Der Jugend-, Sport-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt die Einrichtung einer
Arbeitsgruppe bestehend aus je einem Mitglied der Fraktionen sowie Mitarbeitern der
Verwaltung, die bis zur nächsten Sitzung verschiedene Modelle erarbeiten und vorstellen
sollen.
Die Mitglieder der Arbeitsgruppe aus den Fraktionen sind in den nächsten 14 Tagen an Frau
Brückner zu melden.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
TOP 10.:
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Verwendung des
Spendenerlöses der Aufführung der Niederdeutschen Bühne am
06.02.2016
Es erfolgt ein Ideenaustausch unter den Ausschussmitgliedern über die Verwendung des
Spendenerlöses aus der Aufführung der Niederdeutschen Bühne am 06.02.2016 in Höhe
von 622,- €.
Beschluss:
Der Jugend-, Sport-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt, zwei Jugendliche zu ehren, die
sich in der gemeindlichen Jugendarbeit engagiert haben. Mit der Ehrung lädt die Gemeinde
die Auserwählten (jeweils mit einer Begleitperson) zu einem Musicalbesuch nach Wahl in
Hamburg im Wert von rd. 300,00 EUR ein.
Um geeignete Jugendliche ehren zu können, soll ein Aufruf im Kanalblatt sowie in der
Presse stattfinden. Die Auszeichnung der Jugendlichen soll im Rahmen der Veranstaltung
„NOK-Romantika“ erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
TOP 11.:
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Anschaffung eines
mobilen Weidezaunes für die Begrenzung einer Hundefreilauffläche
Beschluss
Es wird beschlossen, eine Teilfläche des Grundstücks „Am Sportplatz“/Bolzplatz mit einem
mobilen Weidezaun als Hundefreilauffläche abzugrenzen. Der Bürgermeister wird beauftragt
und ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Der Bauhof soll bei
vorhandener Kapazität mit der Aufstellung beauftragt werden.
Abstimmungsergebnis:
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3 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
Beschluss:
Es wird beschlossen, keinen
Hundefreilauffläche anzuschaffen.
mobilen
Weidezaun
für
die
Begrenzung
einer
Abstimmungsergebnis:
4 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
TOP 12.:
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Angleichung der
Kindergartengebühren der Kindertagesstätten der Gemeinde SchachtAudorf
Unter den Anwesenden erfolgt eine angeregt Diskussion über die Angleichung der bisher
unterschiedlichen Kindergartengebühren in den Kindertagesstätten der Gemeinde SchachtAudorf.
Beschluss:
Es wird beschlossen, die kommunalen Mitglieder des Kuratoriums der ev. KiTa St. Johannes
damit zu beauftragen, im Rahmen der Kuratoriumssitzung dafür zu plädieren, dass die KitaGebühren der ev. KiTa St. Johannes ab 01.08.2016 angehoben, jedoch nicht mehr als 5 %
über den AWO-KiTa-Gebühren in Schacht-Audorf festgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
TOP 13.:
Sachstandsbericht zum Vertragsverhältnis mit der Betreuten
Grundschule und Jugendarbeit SAD e.V. für den Jugendtreff Point
Frau Jacob informiert die Anwesenden, dass der bestehende Vertrag seitens der Betreuten
Grundschule und Jugendarbeit SAD e.V. für den Jugendtreff Point zum 31.12.2017
gekündigt wurde. Zwischenzeitlich wurde diese Kündigung wieder zurückgenommen. Dieses
ist rechtlich allerdings nicht möglich, da es sich um eine einseitige empfangsbedürftige
Willenserklärung handelt. Sollte seitens der Gemeinde Schacht-Audorf das
Vertragsverhältnis fortgesetzt werden, wäre ein neuer Vertrag zu schließen.
TOP 14.:
Bericht aus der Verwaltung
Berichte, die den Jugend-, Sport-, Sozial- und Kulturausschuss betreffen, liegen
verwaltungsseitig nicht vor.
TOP 15.:
Mitteilungen
der
Ausschussmitglieder
Ausschussvorsitzenden,
Anfragen
der
Frau Jacob berichtet, dass ein Gespräch mit Herrn Sievers vom TSV Vineta-Audorf
bezüglich der schlechten Zustände des B/C- und Grandplatzes stattgefunden hat.
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Auf dem B- und C-Platz sind keine Drainage-Rohre verlegt, so dass das Wasser dort nicht
ablaufen kann. Die Kosten für eine entsprechende Nachrüstung der Drainage belaufen sich
auf 55.000,- €. Zudem verunstalten Wühlmäuse die Plätze. Herr Sievers wird dem
Ausschuss zur nächsten Sitzung Unterlagen vorlegen.
Die Ausschussvorsitzende berichtet weiter, dass die Bücherei einen kostenlosen
Bücherservice anbietet. Dieser kann von gehandicapten Personen genutzt werden, die ihre
Bücher nicht selbst abholen können.
Ein Ausschussmitglied teilt mit, dass der Bowl-Platz in der Dorfstraße nicht mehr bespielbar
ist. Er schlägt vor, Granulat einzubauen, welches für die Erneuerung des Wanderweges
benutzt wird. Dieses sollte vorher im Bauausschuss abgeklärt werden.
Aus der Runde wird die Äußerung getätigt, dass die unterschiedliche Urlaubsregelung in den
Kindertagesstätten in der Gemeinde Schacht-Audorf ungerecht ist. Es wird vorgeschlagen,
die Kinder von St. Johannes in den Schließzeiten kostenlos bei dem AWO-Kindergarten
unterzubringen. Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob eine kostenlose Unterbringung
möglich ist.
Die nächste Sitzung des Jugend-, Sport-, Sozial- und Kulturausschusses findet am
19.09.2016 statt.
Die Vorsitzende Sabrina Jacob bedankt sich für die Mitarbeit und schließt die Sitzung um
20.30 Uhr.
gez. Jacob
Sabrina Jacob
(Die Vorsitzende)
Osterrönfeld, 06.07.2016
Seite 8
gez. Loeck
Maike Loeck
(Protokollführung)

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