plenum - Thüringer Landtag

THÜRINGER LANDTAG
6. Wahlperiode
21. SEPTEMBER 2016
PLENUM
EINLADUNG
zur
62. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 28. September 2016, 14.00 Uhr,
63. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 29. September 2016, 9.00 Uhr,
64. Plenarsitzung am Freitag, dem 30. September 2016, 9.00 Uhr
im Plenarsaal des Thüringer Landtags, Erfurt,
Jürgen-Fuchs-Straße 1
VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG:
1.
Thüringer Gesetz zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene
Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 6/1840 dazu: Beschlussempfehlung des Innen- und Kommunalausschusses
- Drucksache 6/ Berichterstatter: Abgeordneter Adams
ZWEITE BERATUNG
(vorbehaltlich der abschließenden Beratungen des InnKA und des AfMJV)
2.
Thüringer Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/1991 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz
- Drucksache 6/ Berichterstatter: Abgeordneter Kummer
ZWEITE BERATUNG
(vorbehaltlich der abschließenden Beratungen des AfUEN und des HuFA)
3.
Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/2267 dazu: Beschlussempfehlung des Gleichstellungsausschusses
- Drucksache 6/2690 Berichterstatter: Abgeordneter Hey
ZWEITE BERATUNG
4.
Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2544 ZWEITE BERATUNG
5.
Thüringer Gesetz zum Schutz des öffentlichen Raumes als Sphäre der Freiheit
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2558 ZWEITE BERATUNG
6.
Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen (Gesetz zur
Einführung von Verfassungsreferenden)
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2559 ZWEITE BERATUNG
7.
Thüringer Neutralitätsgesetz
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2543 ERSTE BERATUNG
8.
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes (Gesetz zur
Neuregelung der Zusatzentschädigung für Vizepräsidenten des Thüringer Landtags
und der zusätzlichen steuerfreien Aufwandsentschädigung für die Vorsitzenden der
Ausschüsse)
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2551 ERSTE BERATUNG
9.
Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2629 ERSTE BERATUNG
10.
Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/2676 ERSTE BERATUNG
11.
Sechstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Blindengeldgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/2689 ERSTE BERATUNG
12.
Thüringer Gesetz zur Änderung der haushaltsrechtlichen Bestimmungen zur energetischen Sanierung und weiterer kommunalrechtlicher Bestimmungen
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/ ERSTE BERATUNG
(vorbehaltlich der Zuleitung durch die Landesregierung)
13.
Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2016 bis 2020 für den Freistaat Thüringen
Unterrichtung durch die Landesregierung
- Drucksache 6/2655 dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses
- Drucksache 6/ Berichterstatter:
(vorbehaltlich der abschließenden Beratung des HuFA)
14.
Das Thüringer Verkehrssicherheitsprogramm bis 2020 - Halbzeitbilanz und Handlungsoptionen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 6/2281 -
2
15.
Thüringer Gaststättengewerbe zukunftsfähig gestalten - Bürokratie abbauen
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/2284 -
16.
Freiwilliges Engagement als Form der gesellschaftlichen Teilhabe - Menschen mit Behinderungen im Ehrenamt von Freiwilligenagenturen in Thüringen
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/2354 -
17.
Möglichen Amtsmissbrauch in der Thüringer Landesregierung beenden
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2521 - Neufassung -
18.
Interreligiöse Kompetenz und Toleranz stärken - Christliche Werte schützen und antichristliche Gewalt ächten und ahnden
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/2525 -
19.
Geltendes Recht in der Asylkrise durchsetzen - Verfassungsbruch durch Bund und
Länder beenden
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2545 -
20.
Erziehungsarbeit anerkennen - Beitragsgerechtigkeit in den Sozialversicherungen herstellen
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2546 -
21.
Initiative zur verbesserten Unterstützung von Genossenschaften und anderer Formen
des solidarischen und demokratischen Wirtschaftens
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS/DIE GRÜNEN
- Drucksache 6/2638 -
22.
Familiennachzug von syrischen Flüchtlingen: Thüringer Sonderweg beenden, Zuzug
wirksam begrenzen
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2652 -
23.
Schüler- und Auszubildendenfahrkarte endlich einführen
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2657 -
24.
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: "Mögliches Fehlverhalten der Thüringer
Landesregierung in der 'Lauinger-Affäre'"
Antrag der Abgeordneten Mohring, Emde, Tasch und weiterer Abgeordneter der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/2686 -1)
25.
Geänderte Sicherheitslage im Freistaat endlich ernst nehmen - Bürger wirksam vor
terroristischen Anschlägen schützen
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/2687 -
3
26.
Radverkehr im Rahmen des kommunalen Straßenbaus sicher gestalten und fördern
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 6/2688 -
27.
Wohnungseinbrüchen wirksam entgegentreten - Eigentum schützen
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2670 -
28.
Kinder und Jugendliche in Thüringen
Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung - Drucksachen 6/1155 /2051 - auf Verlangen der Fraktion der CDU
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
- Drucksache 6/2658 -2)
29.
Fragestunde
- Drucksachen 6/2656 /2659 /2660 -
Carius
Präsident des Landtags
Hinweise:
1)
Der Tagesordnungspunkt 24 wird am Donnerstag als erster Punkt aufgerufen.
2)
Der Tagesordnungspunkt 28 wird am Freitag als letzter Punkt aufgerufen.
4

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