Diskussionsreihe VhU-Verkehrsforum VhU-Verkehrsforum Wer sorgt für gute Autobahnen und Bundesstraßen – Bund oder Land? Diskussion über eine Bundesfernstraßengesellschaft Montag 31. Oktober 2016 Frankfurt am Main – UPS-Center Fechenheim Wer sorgt für gute Autobahnen und Bundesstraßen – Bund oder Land? Diskussion über eine Bundesfernstraßengesellschaft Sehr geehrte Damen und Herren, aktuell werden Deutschlands Autobahnen und Bundesstraßen hauptsächlich vom Bund finanziert. Planung, Genehmigung, Bau, Betrieb und Erhalt der Straßen obliegt den 16 Bundesländern im Rahmen der Auftragsverwaltung. Dabei geht es um viel Geld: Hessen allein erhält vom Bund pro Jahr rund 750 Mio. Euro für Autobahnen und Bundesstraßen. Der Zustand der Straßen entspricht längst nicht mehr der Qualität, die Deutschland einst den starken Ruf als Land der Autobahnen einbrachte. Angespannte öffentliche Haushalte und eine negative Nettoinvestitionsquote haben in den vergangenen Jahren zu erheblichen Planungs- und Instandhaltungsdefiziten geführt mit negativen Auswirkungen auf Unternehmen, Beschäftigte, Straßennutzer und Steuerzahler. Die Straßenbauverwaltungen der Länder unterscheiden sich sehr in Ausstattung und Leistungsfähigkeit, wodurch es vielerorts zu Mittelumschichtungen und zu geringen Planungsaktivitäten kommt. Obwohl einige Bundesländer mit Umstrukturierungen auf vorhandene Planungsrückstände reagiert haben, waren auch 2015 bei einem geringen Investitionsvolumen von 5,2 Milliarden Euro sieben Länder nicht in der Lage, zumindest 95 Prozent der bereitgestellten Mittel zu verbauen. Zum Vergleich: Hessen hat im Jahr 2015 99 Prozent der Mittel abgerufen, Bayern 120 Prozent und Bremen 58 Prozent. Angesichts des Modernisierungsstaus scheinen Bund und Länder zumindest in der Zielsetzung einig: Neben einer verlässlichen Finanzierung braucht es effiziente und leistungsfähige Institutionen für Planung, Genehmigung und Vergabe sowie eine Steigerung der Leistungen bei Bau, Betrieb und Erhaltung. Doch wie lassen sich die Effizienzprobleme einer gesplitteten Verantwortung von Finanzierung und Aufgabenwahrnehmung am besten beheben? Welche Modelle einer sog. Bundesfernstraßengesellschaft mit gebündelter Verantwortung für Finanzierung und Betrieb wären denkbar, ohne dabei die „Vor-Ort-Kompetenz“ der Länder zu verlieren? Wäre eine Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft alternativ oder komplementär zur Reform der Auftragsverwaltung? Welche konkreten Schritte wären zur Umsetzung notwendig? Und wie ausgereift sind die Überlegungen in Bund und Ländern? Über diese und weitere Fragen möchten wir mit Ihnen in einer öffentlichen Veranstaltung am Montag, 31.10.2016, diskutieren. Die VhU lädt Sie herzlich ein. Bitte melden Sie sich bis Donnerstag, 26.10.2016, an bei der VhU, Abteilung Wirtschaftspolitik, Frau Petra Müller, Tel. 069 95808 221, [email protected] Dr.-Ing. Jochen h Knake k Geschäftsführer NOLTA GmbH, Cölbe Vorsitzender VhU-Verkehrsausschuss Dr. Clemens Christmann VhU-Geschäftsführer Wirtschafts- und Umweltpolitik Agenda Montag, 31. Oktober 2016, Frankfurt 09:30 Eintreffen der Gäste 10:00 Begrüßung Dr.- Ing. Jochen Knake Vorsitzender VhU-Verkehrsausschuss und Geschäftsführer der NOLTA GmbH, Cölbe 10:05 Interview mit einem internationalen Logistikunternehmer Frank Sportolari Generalbevollmächtigter UPS Deutschland 10:15 Impuls aus der Wirtschaft Stefan Gerwens Geschäftsführer Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. 10:30 Statements von Politikern des Bundes und des Landes Norbert Barthle MdB (CDU) Parlamentarischer Staatssekretär, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Sören Bartol MdB Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag mit Zuständigkeit für Verkehr Frank Kaufmann MdL Bündnis 90 / Die Grünen im Hessischen Landtag Dieter Posch Staatsminister a.D. und Vorsitzender FDP-Fachausschuss Verkehr 11:30 Podiumsdiskussion der 4 Politiker 12:30 Einladung zum Mittagsimbiss Moderation: Anna Bleser, VhU-Referentin für Bau- und Verkehrspolitik Anmeldung Montag, 31. Oktober 2016, Frankfurt am Main – Fechenheim Frankfurt - Fechenheim Veranstalter Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände e.V. Frankfurt am Main www.vhu.de s tr nd r La e aß e nau Ha 661 Ansprechpartner Anna Bleser VhU-Referentin für Bau- und Verkehrspolitik Telefon: 069 95808-223, Mobil: 0163 697 6927 E-Mail: [email protected] Ort UPS-Center Robert-Bosch-Straße 4 60386 Frankfurt am Main – Fechenheim Offenbach Kaiserlei Bitte teilen Sie uns bis 26. Oktober 2016 per Antwort-Fax oder per Mail ([email protected]) mit, ob Sie teilnehmen werden. Fax an 069 95808-5-221 Wer sorgt für gute Autobahnen und Bundesstraßen – Bund oder Land? Montag, 31. Oktober 2016, Frankfurt am Main – Fechenheim // 09:30 bis 12.30 Uhr Name // ................................................................ Vorname // ............................................................. Organisation // ....................................................... Funktion // ............................................................ Straße // ............................................................................................................................................. PLZ // ..................................... Ort // .................................................................................................. E-Mail // ............................................................................................................................................. Ich komme gerne... und bringe Frau/Herrn // .......................................................................................................... mit. Ich kann leider nicht teilnehmen. Antwort bitte bis zum 26. Oktober 2016 per Fax an 069 95808-5-221 oder per E-Mail [email protected].
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