und Personalausschusses vom 21.09.2016 (VB)

Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.09.2016 (VB)
Öffentliche Sitzung
Stellenausstattung Direktorium;
zusätzlicher Personalbedarf in verschiedenen Bereichen des Direktoriums
Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik:
Ausschussprotokolle im Internet veröffentlichen
Antrag Nr. 08-14/A 03890 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 07.12.2012
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04162
Änderungsantrag
Der Antrag des Referenten wird wie folgt geändert:
Ziffer 1
Wie im Antrag des Referenten.
Ziffer 1.1
gestrichen
Ziffer 1.1 geändert
(ehemals 1.2)
Protokollabteilung
Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung von 4 VZÄ mit Beamten/innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für
Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 96.71880.398 €
(40% des JMB).
Das Budget für den Bereich Gemeindeorgane erhöht sich auf dem
Kostenstellenknoten 106* (kein Produkt!) um 453.388378.218 €, davon sind
356.670297.820 € zahlungswirksam.
Ziffer 1.2
(ehemals 1.3)
Wie im Antrag des Referenten.
Ziffer 1.3 geändert
(ehemals 1.4)
Statistisches Amt
Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung von 2 VZÄ mit Beamten/innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für
Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 81.61438.864 €
(40% des JMB).
Das Produktkostenbudget für das Produkt 511604009 erhöht sich um
370.590175.265 €, davon sind 288.976136.401 € zahlungswirksam
(Produktauszahlungsbudget).
Ziffer 1.4
(ehemals 1.5)
gestrichen
Ziffer 1.4 geändert
(ehemals 1.6)
Abteilung für Probleme in der Altenpflege
Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung von 0,5 VZÄ mit Beamten/innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für
Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 11.80623.612 € (40%
des JMB).
Das Produktkostenbudget für das Produkt 5125000 erhöht sich um
107.14255.156 €, davon sind 83.53043.350 € zahlungswirksam
(Produktauszahlungsbudget).
Ziffer 1.5 – 1.6
Wie im Antrag des Referenten.
(ehemals 1.7 – 1.8)
Ziffer 1.7
(ehemals 1.9)
gestrichen
Ziffer 1.7 geändert
(ehemals 1.10)
Vergabestelle 1
wie in dem mit Ergänzung vom 06.09.2016 geänderten Referentenantrag:
3 VZÄ in E 10 befristet auf 3 Jahre, 1 VZÄ in E 13 unbefristet;
Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen
zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensionsund Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 88.076130.508 € (40% des
JMB).
Das Produktkostenbudget für das Produkt 5127000 erhöht sich um
610.798412.686 €, davon sind 480.290324.610 € zahlungswirksam
(Produktauszahlungsbudget).
Ziffer 1.8 – 1.9
(ehemals 1.11 –
1.12)
Wie im Antrag des Referenten.
Ziffer 1.10 geändert Geschäftsleitung, Sachgebiet 1
(ehemals 1.13)
Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung von 2 VZÄ (davon 1 VZÄ
in E 10 um weitere 3 Jahre, 1 VZÄ in E 8 wird entfristet) mit Beamten/innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für
Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 37.536 € (40% des
JMB).
Das Budget des Overhead des Direktoriums (kein Produkt!) erhöht sich auf
der Kostenstelle 11010000 um 198.126169.486 €, davon sind
160.590131.950 € zahlungswirksam.
Ziffer 2 geändert
Zusätzlicher Arbeitsplatzbedarf
Das Direktorium wird beauftragt, die aus seiner Sichtwie unter Ziffer
16.117.1 des Vortrages dargestellt sowie unter Berücksichtigung der
hiermit eingebrachten Änderungen dargestellten, Flächenbedarfe
rechtzeitig gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere
Flächen zugewiesen werden sollen.
Ziffer 3 - 4
Wie im Antrag des Referenten.
gez.
gez.
Bettina Messinger
Kristina Frank
Anne Hübner
Dr. Evelyne Menges
Hans Dieter Kaplan
Sabine Pfeiler
Haimo Liebich
Christian Vorländer
Stadtratsmitglieder der SPD-Fraktion
Stadtratsmitglieder der CSU-Fraktion

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