Informationen zur Einwohnerversammlung 22. September 2016 Impressum: Stadtverwaltung Lahnstein Fachbereich 1 / Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Kirchstraße 1 56112 Lahnstein Telefon: 02621 914-133/-135 E-Mail: [email protected] Bildnachweise: Stadt Lahnstein Seite 9: Bundeswehr/BAAINBw Seite 14, 18: Bildergalerie rlp Seite 21: Maximilians Brauwiesen Programm 16.00 Uhr Abfahrt Salhofplatz Oberlahnstein 16.10 Uhr Marktplatz Niederlahnstein Weiterfahrt zur Rhein-Lahn-Halle ca. 16.15 Uhr Ausstieg - Erläuterung der Sanierungsmaßnahme Rhein-Lahn-Halle sowie Sachstandsinformation zum geplanten Neubau einer Kindertagesstätte auf dem benachbarten Gelände ca. 16.55 Uhr Weiterfahrt zum Straßenausbau Im Mittelgesetz / Horchheimer Straße / Horchheimer Höll ca. 17.05 Uhr Ausstieg und kurzer Fußweg zur Straße „Im Mittelgesetz“ Erläuterung der Straßenausbaumaßnahme ca. 18.00 Uhr Weiterfahrt zur Deines-Bruchmüller-Kaserne ca. 18.10 Uhr Halt in der Kaserne und Erläuterung der aktuellen Entwicklung ca. 18.45 Uhr Weiterfahrt zum Restaurant Maximilians Brauwiesen ca. 18.55 Uhr Abschluss im Restaurant Maximilans Brauwiesen 20.00 Uhr Rückfahrt zum Marktplatz Niederlahnstein und Salhofplatz Oberlahnstein (Ende Busfahrt) (Programmänderungen vorbehalten) 1. Station Sanierung der Rhein-Lahn-Halle Der Stadtrat hat 2009 ein Gesamtkonzept zur Sanierung der Schillerschule einschließlich der Rhein-Lahn-Halle beschlossen, das in den folgenden Jahren schrittweise umgesetzt werden sollte. Nach einem Kostenvergleich zwischen der Sanierung der Halle, einem Neubau in gleicher Größe und einem Neubau in verkleinerter Größe, entschieden sich die städtischen Beschlussgremien für die Sanierung der Rhein-Lahn-Halle. 2014 wurden daraufhin die Planungsleistungen für die Generalsanierung in Auftrag gegeben. Das Vorhaben ist mit Kosten in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro veranschlagt. 335.000 Euro übernimmt davon das Land Rheinland-Pfalz. Der Rhein-Lahn-Kreis beteiligt sich mit rund 84.000 Euro an den Kosten, so dass von Seiten der Stadt Lahnstein noch rund 1,78 Millionen Euro selbst aufzuwenden sind. Die Halle, die aus den sechziger Jahren stammt, wurde zunächst fast in den Rohbauzustand zurückversetzt, um dann nach den heutigen Ansprüchen und technischen Vorgaben entsprechend wieder hergerichtet zu werden. Im Mai 2015 beschloss der Stadtrat die Beauftragung von 19 verschiedenen Gewerken, der Baubeginn erfolgte am 15. Juni. Ende September 2016 soll die Halle fertiggestellt sein. Sie wird dann den Eindruck einer neuen Sporthalle vermitteln und für den Schul- und Vereinssport der Zukunft gerüstet sein. September 2016: die Sporthalle ist rundum erneuert 4 Kommunale Kinderbetreuung in Lahnstein Seit dem 01. August 2013 gilt ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben. Im Gegensatz zu den seinerzeitigen Prognosen des Gesetzgebers liegt die Nachfrage nach Betreuungsplätzen deutlich über dem damals zugrunde gelegten Betreuungsbedarf von 35 % der Kinder. Auch die Geburtszahlen steigen wider Erwarten, so dass sich die Nachfrage nach Betreuungsplätzen in Lahnstein erhöht. Die freien Träger haben in ihren Einrichtungen in den vergangenen Jahren Gruppenumwandlungen durchgeführt, um das Angebot für Kinder unter 3 Jahren zu erhöhen. Darüber hinaus sind Angebotserweiterungen beabsichtigt. Zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz hat die Stadt Lahnstein zusätzlich ein kommunales Kindertagesstättenangebot aufgebaut: Kindertagesstätte EinSteinchen Mit der Kindertagesstätte „EinSteinchen“ eröffnete im Jahre 2011 die erste kommunale Einrichtung. Im April 2015 erfolgte der Umzug in die ehemalige Kaiser-WilhelmSchule, verbunden mit einer Ausweitung des zweigruppigen Angebotes um eine Krippengruppe zur Betreuung von Kleinkindern. Wegen der hohen Nachfrage wurde im Februar 2016 zeitlich befristet eine vierte Gruppe für 25 Kinder eröffnet. Insgesamt werden in dem EinSteinchen 75 Kinder betreut, davon 72 Kinder ganztägig. 5 Waldkindergarten LahnKobolde Im Februar 2016 wurde mit dem Waldkindergarten in Lahnstein auf der Höhe die zweite städtische Kinderbetreuungseinrichtung eröffnet. Die Einrichtung wird in Kooperation mit der benachbarten Dr.-Max-Otto-Bruker-Stiftung geführt und bietet Platz für 20 Kinder ab einem Alter von 3 Jahren bis zum Schuleintritt. Das Betreuungsangebot kann montags bis freitags von 8 bis 13 Uhr in Anspruch genommen werden. Den Kindern stehen eine Wiese mit Blockhaus und umliegende Waldgebiete zur Verfügung. Kindertagesstätte C.-S.-Schmidt-Straße In der C.-S.-Schmidt-Straße 9 ist eine weitere Kindertagesstätte mit 2 Gruppen und insgesamt 30 Betreuungsplätzen für Kinder ab 1 Jahr bis zum Schuleintritt geplant. 14 Plätze stehen hiervon für Kinder unter 3 Jahren zur Verfügung. Derzeit wird das Gebäude für einen dauerhaften Betrieb umgebaut, damit Kinder und Erziehungspersonal gute Voraussetzungen für den Betrieb der Einrichtung vorfinden. Geplanter Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte Aufgrund der hohen Nachfrage an Betreuungsmöglichkeiten wird auf dem Gelände neben der Rhein-Lahn-Halle eine 6-gruppige Kindertagesstätte in Trägerschaft der Stadt Lahnstein errichtet. 94 Kinder sollen dort betreut werden. Diese massive Erweiterung des Kindertagesstättenangebots erfordert seitens der Stadt Lahnstein hohe finanzielle und auch personelle Aufwendungen. Verwaltung und politische Gremien stimmen aber darin überein, dass diese Anstrengungen zum Wohl der Kinder unternommen werden sollen. 6 2. Station Ausbau der Straßen Im Mittelgesetz / Horchheimer Straße / Horchheimer Höll Viele Flickstellen in der „Horchheimer Höll“, der „Horchheimer Straße“ und „Im Mittelgesetz“ zeugen vom schlechten Zustand der drei Straßen in Niederlahnstein. Risse, Aufbrüche und Senken im Asphalt deuten auf unterschiedliche Tragfähigkeiten und einen Fahrbahnaufbau hin, der den heutigen Belastungen nicht mehr gewachsen ist. Durchgeführte Kanaluntersuchungen haben ergeben, dass auch die Kanäle in der „Horchheimer Straße“ und „Im Mittelgesetz“ ausgetauscht werden müssen. Der Zustand des Kanals in der „Horchheimer Höll“ lässt hingegen eine Sanierung im Inlinerverfahren zu. Daher haben der zuständige Fachbereichsausschuss 4 und der Stadtrat der Stadt Lahnstein den Ausbau der Straßen „Horchheimer Höll“, „Horchheimer Straße“ und „Im Mittelgesetz“ nach Durchführung einer umfassenden Anliegerinformation beschlossen. Am 23. Juni 2016 wurden die Kanal- und Straßenbauarbeiten nach durchgeführter öffentlicher Ausschreibung an die Firma Neuwieder Straßenbau vergeben. Technisch und wirtschaftlich ist es sinnvoll, die drei Straßen gemeinsam zu erneuern. Daher werden drei aufeinanderfolgende Bauabschnitte gebildet: Die Straße „Im Mittelgesetz“ bildet den ersten Abschnitt. Dort wurde am 06. September mit dem Aufbruch der Straßenoberfläche begonnen, um danach die Kanalleitungen austauschen zu können. Alle Straßen werden höhengleich als verkehrsberuhigte Bereiche mit braun-anthrazitgeflammtem Betonsteinpflaster angelegt. Verkehrsberuhigte Straßen, umgangssprachlich häufig auch Spielstraßen genannt, müssen durch ihre besondere Gestaltung den Eindruck vermitteln, dass die Aufenthaltsfunktion überwiegt und der Fahrzeugverkehr eine untergeordnete Bedeutung hat. „Im Mittelgesetz“ werden deshalb im Einmündungsbereich - aus der „C.-S.-SchmidtStraße“ kommend - sogenannte Rampensteine angeordnet, um den Übergang auf den verkehrsberuhigten Bereich zu verdeutlichen. Zur Oberflächenentwässerung sind Muldenrinnen aus Betonsteinen vorgesehen. Wechselseitig werden insgesamt sechs Stell7 plätze aus dunklem Betonsteinpflaster angelegt. Zur Hervorhebung des verkehrsberuhigten Ausbaus werden weiterhin 3 Pflanzinseln hergestellt. Da die Straße „Im Mittelgesetz“ als Sackgasse ausgebaut wird, ist am Übergang zur „Horchheimer Straße“, die nun als Einbahnstraße ausgeschildert wird, ein Wendehammer vorgesehen. Die „Horchheimer Straße“ bildet den zweiten Bauabschnitt. Zur Verkehrsberuhigung sind hier zwei höhenversetzte Plateaus vorgesehen, die einen anthrazitfarbenen Pflasterbelag erhalten und durch Rampensteine eingefasst werden. Weitere Rampensteine werden am Ausbauanfang - aus Koblenz kommend - eingebaut. Aufgrund der geringen Gesamtbreite wird die „Horchheimer Straße“ als Einbahnstraße in südlicher Richtung (zur Straße „Im Mittelgesetz“) beschildert. Die geringen Breiten sind auch der Grund, dass hier keine weiteren Parkstände vorgesehen werden können. Die „Horchheimer Höll“, als dritter Bauabschnitt, wird ebenfalls mit braun-anthrazitgeflammtem Betonsteinpflaster belegt. Die Entwässerung der Oberfläche erfolgt durch eine Muldenrinne aus Betonsteinen. Innerhalb der Fahrbahnfläche werden insgesamt sechs öffentliche Stellplätze aus anthrazitfarbenem Betonsteinpflaster angelegt. Auch hier werden aus der „C.-S.-Schmidt-Straße“ kommend Rampensteine eingebaut, die den Übergang zum verkehrsberuhigten Bereich verdeutlichen sollen. Im Zuge des Ausbaus tauscht der zuständige Versorgungsträger die vorhandenen Stromleitungen und Straßenleuchten aus. Der Abschluss der Gesamtbaumaßnahme ist bis zum Herbst 2017 vorgesehen. Das Gesamtvolumen der städtischen Kanal- und Straßenbaumaßnahme beträgt rund 950.000 Euro. Im Mittelgesetz hat der Ausbau begonnen 8 3. Station Deines-Bruchmüller-Kaserne Nach den anfänglichen Befürchtungen, die die im Jahr 2010 begonnene Bundeswehrstrukturreform auch in Lahnstein mit Blick auf die Deines-Bruchmüller-Kaserne ausgelöst hatte, ist zwischenzeitlich eine deutliche Aufwertung des Standortes erfolgt. Künftig werden rund 2.600 Dienstposten des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in die Lahnsteiner Kaserne verlegt. Damit ist die Behörde der mit Abstand größte Arbeitgeber in der Stadt. Mit der personellen Verstärkung gehen zugleich massive Investitionen in die dazugehörige Infrastruktur der Kaserne einher. Allein die dafür erforderlichen Baumaßnahmen liegen bei einer Größenordnung von über 30 Millionen Euro. Folgerichtig wird daher die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Lahnstein und dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) mit Hauptsitz im benachbarten Koblenz zukünftig intensiviert. Die Stadt Lahnstein geht durch die Entscheidungen des Bundesverteidigungsministeriums zugunsten der Deines-Bruchmüller-Kaserne gestärkt aus der Bundeswehrstrukturreform hervor und kann sich, nicht zuletzt aufgrund eigener Bemühungen, über eine langfristige Anschlussnutzung der Liegenschaft freuen. 9 Anschlussnutzung des ehemaligen Güterbahnhofes Oberlahnstein Die Stadt Lahnstein, der heutige Stadtteil Oberlahnstein, war seit dem Jahr 1879 einer der wichtigsten Rangier- und Umladebahnhöfe an der rechtsrheinischen Eisenbahnstrecke. Weit über einhundert Jahre lang prägte dieses fast 18 Hektar große Areal das Stadtbild und auch die Stadtgeschichte. Als die Deutsche Bahn diesen Güterbahnhof kurz vor der Jahrtausendwende aufgab, schien es fast aussichtslos, hierfür eine adäquate Nachnutzung zu finden, die sich mit den typischen Problemen einer nun seit mehr als fünfzehn Jahren brach liegenden Bahnfläche arrangieren kann. Bodenverunreinigungen, Schotterbeseitigung, Eidechsenvorkommen, aufkommender Bewuchs - all das schien Kosten in unkalkulierbarer Höhe zu verursachen, die kein Investor schultern wollte. Im vorletzten Jahr hat sich diese pessimistische Aussicht gewandelt, als ein Kaufinteressent an die Deutsche Bahn herantrat, der schließlich eine Fläche in der Größenordnung von knapp 14 Hektar erwarb. Die Rheinquartier GmbH & Co. KG wurde im März 2015 Eigentümer und hat unmittelbar darauf die Verkehrssicherung der Flächen vorgenommen und arbeitet seitdem an der Baureifmachung des Geländes. Der städtische Flächennutzungsplan sieht schon seit 1999 entsprechende Misch- und Gewerbeflächen vor, das dazugehörende Bebauungsplan-Verfahren hat der Stadtrat bereits eingeleitet. Das Gelände des ehemaligen Güterbahnhofes verwandelt sich 10 Die Stadt sorgt durch die ihr übertragene Planungshoheit für die Schaffung des Baurechtes auf dem Areal, das Jahrzehnte lang ihrem Zugriff entzogen war. Nach der förmlichen Entwidmung der Flächen im Januar 2016 durch das zuständige Eisenbahnbundesamt kann der von der Verwaltung erarbeitete und dann von den Gremien zu beschließende Bebauungsplan bestimmen, wie und wo gebaut werden darf. Nach Abschluss des Verfahrens, an dem auch die Öffentlichkeit beteiligt war, beschloss der Stadtrat am 18. August 2016 die Satzung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 45 - Rheinquartier Lahnstein, Teilgebiet Nord. Damit ist das Baurecht auf dem Areal gesichert - eine neue Entwicklung in der Geschichte Lahnsteins kann eingeleitet werden. 11 Stadtumbau - Aufnahme in ein landesweites Förderprogramm Die Landesregierung hat der Stadt Lahnstein die Aufnahme in ein landesweites Förderprogramm in Aussicht gestellt, woraus sich für die nächsten Jahre nicht unerhebliche Fördermöglichkeiten ergeben würden. Das Angebot wurde für den Bereich Oberlahnstein ausgesprochen. Bei dem Förderprogramm handelt es sich um den sogenannten Stadtumbau. Stadtumbaumaßnahmen sind nach den Regelungen des Baugesetzbuches Maßnahmen, durch die in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten Anpassungen zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen vorgenommen werden. Vorrangiges Ziel der verfolgten Stadtumbaumaßnahme, die in einem Förderzeitraum von zwölf Jahren durchgeführt werden soll, ist eine städtebauliche Aufwertung des Stadtkerns von Oberlahnstein. Hierzu zählen zum Beispiel die Stärkung der Mittelzentrums-Funktion der Stadt, der Wohn- und Einzelhandelsfunktionen, die Bewahrung des historischen Erbes sowie eine grundlegende Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Denkbar wäre in diesem Zusammenhang auch, aus dem genannten Programm den Oberlahnstein betreffenden Abschnitt der vor Jahren geplanten Entlastungsstraße zu fördern, die damit gleichzeitig auch der äußeren Erschließung und Anbindung des Rheinquartiers dienen soll. Für die Programmaufnahme hat die Stadt Lahnstein im Rahmen eines Bewerbungsverfahrens den städtebaulichen Handlungsbedarf dargestellt. Der Stadtrat hat den erstellten Bewerbungsunterlagen am 18. August 2016 zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, diese beim Ministerium des Innern und für Sport einzureichen. Wird die Bewerbung anerkannt, folgt die Festlegung des Untersuchungsbereichs für ein mögliches Stadtumbaugebiet sowie die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen. Für die endgültige Gebietsabgrenzung muss dann zunächst ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept erstellt werden. 12 Städtepartnerschaft mit dem italienischen Montesilvano geschlossen Lahnstein hat in diesem Jahr mit dem italienischen Montesilvano eine 5. Partnerstadt dazu gewonnen. Einstimmig votierten beide Stadtparlamente für diese Verbindung und ermächtigten damit ihre (Ober)Bürgermeister, Peter Labonte und Francesco Maragno, die offiziellen Partnerschaftsurkunden zu unterzeichnen. Einer der wichtigsten Gründe für diese Städtepartnerschaft ist die Idee der Völkerverständigung und auch der Aussöhnung in einem heute in Frieden und Freiheit vereinigten Europa. Ziel ist die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen, um Kenntnisse auf kulturellem, sozialem, politischem und wirtschaftlichem Gebiet, sowie die Kontakte zwischen den Schulen, mit dem Ziel eines lebendigen Schüler- und Jugendaustausches, zu fördern. Der neu gegründete Partnerschaftskreis Lahnstein-Montesilvano e.V., unter Vorsitz von Dr. Christian Müller, soll die Verbindung mit Leben füllen, Aktivitäten anregen und koordinieren. In einigen Bereichen erfolgt bereits ein reger Austausch. So wird beispielsweise ein italienischer Karikaturist vom 07.-09. Oktober im Rahmen des Lahnsteiner Hexenmarktes seine Werke in der Stadthalle präsentieren. Fakten über Montesilvano Montesilvano liegt unmittelbar nördlich der Provinzhauptstadt Pescara in den Abruzzen, 208 km östlich von Rom. Die Gemeinde entstand aus der Verschmelzung der an der Küste liegenden Ortschaft Montesilvano Marina und der auf einem Hügel liegenden, befestigten Ortschaft Montesilvano Colle und hat heute rund 53.000 Einwohner. 13 Bundesgartenschau 2031 Nachdem der Stadtrat von Lahnstein bereits im Juli des vergangenen Jahres den Beschluss gefasst hatte, die von Innenminister Roger Lewentz ins Leben gerufene Idee, die Bundesgartenschau 2031 im UNESCO-Welterbegebiet Oberes Mittelrheintal durchzuführen, zu unterstützen, nehmen die Planungen für eine derartige Veranstaltung mittlerweile Fahrt auf. Seit einigen Wochen liegt eine sogenannte Vorstudie vor, die vom Land in Auftrag gegeben wurde. In dieser Vorstudie sind erste Konzeptansätze zur Durchführung einer BUGA auf der Basis von vorhandenen Studien, intensiven Vor-Ort-Besichtigungen und unter Beteiligung von regionalen Vertretern sowie Bürgerinnen und Bürgern zusammengefasst. In mehreren Informationsveranstaltungen werden die Ergebnisse der Vorstudie derzeit den kommunalen Entscheidungsträgern und gewählten Ratsmitgliedern vorgestellt. Die Vorstudie ist im Internet unter dem Link www.ea.rlp.de abrufbar. In einem weiteren Schritt soll die Vorstudie in eine Machbarkeitsstudie konkretisiert werden und noch offene Fragen eine Beantwortung erfahren. Diese Machbarkeitsstudie würde dann die offizielle Bewerbung für eine Bundesgartenschau 2031 darstellen, die im kommenden Jahr bei der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft (DBG) eingereicht werden soll. Stimmt die DGB bis zum Jahresende 2017 zu, könnte gemäß Zeitplan Anfang 2018 eine Durchführungsgesellschaft nach dem Vorbild der BUGA 2011 in Koblenz gegründet werden. Auch in Lahnstein wurden zwischenzeitlich fleißig Ideen für eine BUGA-Beteiligung gesammelt. Diese sollen mit in die weiteren Überlegungen und Planungen einfließen. Der Lahnsteiner Stadtrat unterstützt die Bewerbung um die BUGA 2031 und hat sich Anfang September für die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie ausgesprochen. 14 Freibad Schon seit über 50 Jahren gibt es das Freibad in Lahnstein auf der Höhe. Eine umfassende Sanierung hat zuletzt 1998/1999 stattgefunden. Teilbereiche waren von dieser Sanierung jedoch ausgenommen. Hierzu gehört unter anderem das Nichtschwimmerbecken einschließlich der Badewassertechnik und der Kleinkinderbereich. Nachdem 2008/2009 das Nichtschwimmerbecken mit neuer Folie ausgekleidet wurde, soll nun auch die über 50 Jahre alte Technik erneuert werden. Diese dient neben dem Nichtschwimmerbecken auch dem Kleinkinderbereich, der ebenfalls nun modernisiert und attraktiver gestaltet werden soll. Hierzu wird ein etwas kleineres Becken mit Rutsche angelegt und ein Bereich geschaffen, der mit Wasserdüsen und Spielgeräten versehen wird. Ein Sonnensegel soll zudem für den notwendigen Schatten sorgen. Zusätzlich wird auf dem Dach des Eingangsgebäudes eine Solarabsorberanlage installiert, die bereits bei den ersten Sonnenstrahlen das Wasser des Nichtschwimmerbeckens und des Kleinkinderbereichs erwärmt. Insgesamt sind für dieses Projekt Aufträge in einer Größenordnung von rund 545.000 Euro erteilt worden. Der weitaus größte Teil der Kosten entfällt hiervon auf die neue Badewassertechnik. Die Arbeiten gehen unmittelbar nach dem Ende der Freibadsaison 2016 los. Anfang Mai 2017 soll alles fertig sein, pünktlich zur nächsten Freibadsaison. So soll der neue Kleinkinderbereich aussehen 15 Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber in Lahnstein Im Jahre 2015 wurden der Stadt Lahnstein insgesamt 172 Asylbewerber zugewiesen. Bis Ende August kamen im aktuellen Jahr weitere 72 Personen dazu. Insgesamt leben in Lahnstein mehr als 300 Personen mit einem Flüchtlingshintergrund. Davon sind 217 Asylsuchende, bei den restlichen Personen handelt es sich um bereits anerkannte Asylberechtigte. 20 Menschen aus diesem Personenkreis stehen in einem Beschäftigungsverhältnis. Aus den sogenannten „Sicheren Herkunftsländern“ leben derzeit nur noch 10 Flüchtlinge in Lahnstein. Es erfolgen verstärkt freiwillige Rückreisen. Sämtliche zugewiesenen Flüchtlinge konnten in Lahnstein bislang dezentral untergebracht werden. Die Nutzung von Sammelunterkünften oder die Beschlagnahmung von Turnhallen war Dank der großen Unterstützung der Lahnsteiner Bevölkerung nicht erforderlich. In Abstimmung mit der Stadtverwaltung Lahnstein hat sich eine ehrenamtliche Initiative namens „Runder Tisch für Flüchtlinge“ gegründet, die in verschiedenen Arbeitsgruppen das Engagement der Lahnsteiner Bürgerinnen und Bürger thematisch bündelt, um die Flüchtlinge ab dem Zeitpunkt ihrer Ankunft in Lahnstein zu unterstützen und Hilfen bei der Integration anzubieten. Zur Integration der in Lahnstein lebenden Flüchtlinge hat der Stadtrat Mittel zur Einstellung einer Beauftragten für Flüchtlingsintegration bereitgestellt. Schwerpunkt ist dabei die Vermittlung in Sprachkurse und die Unterstützung bei der Suche nach Arbeits- und Ausbildungsplätzen. Die Maßnahme wird von der Staatskanzlei RheinlandPfalz gefördert. Der „Runde Tisch für Flüchtlinge“ nimmt Berührungsängste beim monatlichen Treffen im Café International Die Stadtverwaltung bedankt sich sehr herzlich bei allen Personen, die sich für Flüchtlinge engagieren, sei es in ehrenamtlicher Funktion oder als Vermieter. Kontakte bei der Stadtverwaltung: Thomas Schneider, Telefon: 02621 914-306, E-Mail: [email protected] Dagmar Schusterbauer, Beauftragte für Migration und Integration der Stadt Lahnstein, Telefon: 02621 914-307, E-Mail [email protected] Dr. Elisabeth Appel-Kummer, Beauftragte für Flüchtlingsintegration der Stadt Lahnstein, [email protected] 16 Landtagswahl Am Sonntag, den 13. März 2016, fand die Wahl zum 17. Landtag von RheinlandPfalz statt. Die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz entschieden, wie sich das oberste Organ der politischen Willensbildung in ihrem Land künftig zusammensetzen setzen soll. In der Stadt Lahnstein, im Wahlkreis 8 Koblenz/Lahnstein gelegen, liefen die Wahlvorbereitungen, die Abwicklung der Briefwahl und der eigentliche Wahlsonntag samt Stimmenauszählung zügig und ohne größere Schwierigkeiten ab. So hatte auch der Wahlausschuss für den Wahlkreis 8 Koblenz/Lahnstein unter Vorsitz von Oberbürgermeister Peter Labonte bei der endgültigen Ergebnisfeststellung nichts zu beanstanden. 17 Ehrenamtskarte Lahnstein ist als Starterkommune für die Ehrenamtskarte von Anfang an in Rheinland-Pfalz mit dabei. Es gibt viele Menschen, die ihre Fähigkeiten, ihr Wissen und ihre Erfahrungen solidarisch teilen und ehrenamtlich tätig sind. Durch die Einführung der Ehrenamtskarte wurde die Möglichkeit geschaffen, ihnen konkrete Anerkennung und Dank zu zeigen. Sie bietet den Zugang zu sämtlichen Vergünstigungen in Rheinland-Pfalz, die das Land sowie die teilnehmenden Kommunen dafür zur Verfügung stellen. Lahnstein bietet für die Inhaber einer Ehrenamtskarte Vergünstigungen bei der Stadtbücherei (50% Rabatt auf den Jahresbeitrag), 20 % Ermäßigung im Jugendkulturzentrum, 2,00 € Rabatt beim Eintrittspreis der Städtischen Bühne und im Hallenbad sowie Freibad 1,00 € Rabatt auf die Einzelkarte für Erwachsene und 0,70 € bei der Einzelkarte für Jugendliche. Eine Liste der derzeitigen landesweiten Vergünstigungen finden Sie im Internet unter www.wir-tun-was.de/Verguenstigungen.640.0.html. Die Karte kann beantragen, wer mindestens 16 Jahre alt, durchschnittlich 5 Stunden pro Woche oder 250 Stunden im Jahr ehrenamtlich tätig ist und dafür keine finanzielle Entschädigung erhält. Die Ehrenamtskarte wird für zwei Jahre ausgestellt. Bereits 44 Anträge wurden seit Einführung der Karte gestellt. Anträge sind an der Information des Service-Centers in der Westallee 5 erhältlich, können aber auch auf der Internetseite der Stadt Lahnstein (http://www.lahnstein.de/verwaltung/anliegen-von-a-z/e/ehrenamtskarte/) abgerufen werden. Es sind lediglich die in dem Antrag beschriebenen Daten mitzuteilen und die ehrenamtliche Tätigkeit durch die Institution/Organisation zu bestätigen. Der Antrag kann danach entweder an die Stadtverwaltung Lahnstein, Kirchstr. 1, 56112 Lahnstein, gerichtet oder im Service-Center abgegeben werden. Über den Eingang der Ehrenamtskarte wird durch das Service-Center informiert. 18 Städtische Bühne Lahnstein Der neue Spielplan der Städtischen Bühne Lahnstein verspricht schon jetzt ein spannendes und abwechslungsreiches Programm. Bis Ende des Jahres feiern noch vier Stücke Premiere. Auftakt macht die verrückte, englische Komödie „Schwester George muss sterben“ von Frank Marcus. Schwester George alias June Buckridge spielt in einer englischen TV-Soap eine fidele Krankenschwester, doch wegen sinkender Einschaltquoten soll sie einen Serientod sterben, indem sie mit dem Mofa gegen einen LKW brettert. Natürlich ist sie damit nicht einverstanden und auch damit nicht, dass ihre Produzentin ihr ihre Freundin ausspannen will. Schwester George kämpft um´s Überleben und dies mit bestem englischem Humor! Ab November gibt es dann eine Fortsetzung der Heinz-Erhardt-Revue. Das neue Stück heißt „Noch´n Gedicht“ und wird ein weiteres Mal die Worte und Lieder des beliebten Humoristen lebendig werden lassen. In der Stadthalle Lahnstein zeigt das Lahnsteiner Theater vom 11. November – 15. Januar mit der Uraufführung von „Frankie Boy“ von Friedhelm Hahn erneut ein Musical der Extraklasse. Eine großartige Show und gleichzeitig bestes Gesellschaftstheater liefert diese Hommage an die legendären Rat-Packs, bei der sich alles um Musik, Liebe, Ruhm und Mafia dreht. Auch an die kleinen Zuschauer ist wieder gedacht. Das diesjährige Weihnachtsmärchen „Die Schneekönigin“ ist ein anrührendes und spannendes Musical für die ganze Familie. Die Schulvorstellungen beginnen bereits am 21. November, die öffentlichen Vorstellungen finden ab dem 03. Dezember 2016 statt. Tickets gibt es für alle Veranstaltungen bei den Vorverkaufsstellen von TicketRegional (0651-9790777), beim Ticket-Service in Oberlahnstein in der StadthallenPassage, im Theaterbüro oder online unter www.nassau-sporkenburger-hof.de. 19 Der neue Schiedsmann für Lahnstein „Unbescholtenheit, Mindestalter 24 Jahre, Selbstständigkeit in seinen Verhältnissen, Wohnort im Bezirk, Bekanntschaft mit den Geschäften des Bürgerlichen Lebens ohne notwendigen Besitz juristischer Kenntnisse, die Fähigkeit, einen zustande gekommenen Vergleich deutlich zu Papier zu bringen.“ So lauteten im Jahr 1827 die Anforderungen an einen Schiedsmann. All dies bringt der studierte Diplom-Volkswirt Lothar Fleck, der die Nachfolge für den erkrankten Bernd Wehrmeister als Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lahnstein antritt, für das Amt des außergerichtlichen Streitschlichters sicherlich mit. Das Amtsgericht Lahnstein hatte ihm das Amt übertragen und war damit einem entsprechenden Vorschlag des Stadtrates gefolgt. „Schlichten statt richten“, ist der Leitsatz des Schiedsamtswesens. Sachlich unter anderem zuständig für Beleidigung, Körperverletzung, Sachbeschädigung, Bedrohung oder auch Hausfriedensbruch, sind Schiedspersonen mit einer breiten Palette von Themen befasst und werden für die Dauer von 5 Jahren bestellt. Zur Person: Lothar Fleck, geboren 1949 in Koblenz, seit 41 Jahren verheiratet, hat zwei Töchter. Nach seinem Abitur am Johannes Gymnasium Lahnstein hat er Volkswirtschaft in Bonn und Mainz studiert. Vor seinem Eintritt in den Ruhestand war er zuletzt beim rheinland-pfälzischen Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Mainz im Bereich Gesundheit in leitender Position tätig. Seine sportliche „Karriere“ begann er seinerzeit beim Fußballverein SV Niederlahnstein und ist heute dem Tennisclub Rhein-Lahn eng verbunden. 20 Abschluss im Restaurant Maximilians Brauwiesen Nach dem offiziellen Programmteil lädt die Stadt Lahnstein alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der „Rollenden Einwohnerversammlung“ zu einem Getränk und Brezeln im Restaurant Maximilians Brauwiesen ein. Während des gemütlichen Ausklangs besteht natürlich die Gelegenheit - wie auch die gesamte Fahrt über - Fragen an den Oberbürgermeister und die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung zu richten. Der Bus fährt um 20.00 Uhr zu den Sammelpunkten (Marktplatz Niederlahnstein und Salhofplatz Oberlahnstein) zurück. Wer länger in der Gastronomie bleiben möchte, kann dies selbstverständlich gerne tun und ist dann selbst für den Rückweg verantwortlich. 21 22 23 Schwester George Muss sterben Komödie von Frank Marcus Inszenierung: Ivana Langmajer Es spielen: Felicitas Hadzik, Silva Heil, Patricia Kain, Ivana Langmajer 29.09.16 - 29.01.17 www.nassau-sporkenburger-hof.de
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