DEMOKRATIE ERHALTEN Mitteilung an die Medien

DEMOKRATIEERHALTEN
20.09.2016
MitteilungandieMedien:
CETA,TTIP&Co:KeinefaulenKompromisse
ZudenBeschlüssendesSPD-ParteikonventsundzumweiterenWiderstandgegendie
FreihandelsabkommenerklärtdasAschaffenburgerBündnisses„Demokratieerhalten–Stop
TTIP&Co“:
Über300.000MenschenhabenamSamstaggegendieFreihandelsabkommendemonstriert,
darunterauchvieleausAschaffenburgundUmgebung.SPD-ChefSigmarGabrielsahsich
unterdemEindruckderMassenprotestegezwungen,demParteikonventverbale
Zugeständnissezumachen.NursokonnteereineMehrheitseinerParteizurZustimmungzu
CETAbewegen.DamitfälltdieSPDderbreitenCETA-kritischenBewegungvon
Gewerkschaften,Umweltverbänden,KulturschaffendenundvieleneigenenGenosseninden
Rücken.DasCETA-Abkommenkannnichtnachverhandeltwerden.
WolfgangHelm,MitglieddesSprecherratsdesBündnisses,bezeichnetedieErgebnissedes
SPD-Konventsals„AugenwischereiundeinenüberfaulenKompromiss“.„Wirlehneneine
vorläufigeAnwendungvonCETAkategorischab“.DasAschaffenburgerBündnis„Demokratie
erhalten–StopTTIP&CO“fordertweiterhin,dieVerhandlungenzuTTIPoffiziellzubeenden
undCETAwederzuratifizierennochanzuwenden.
WirwerdenauchkünftigunsereAblehnungdieserAbkommendeutlichmachen.Das
BündnishatPiaEberhardtvonderLobby-kritischenOrganisationCEO(CorporateEurope
Observatory)nachAschaffenburgeingeladen.DiePolitologinausBrüsselwirdam13.
Oktoberab19.00UhrimMartinushausüberSachstandunddenweiterenFortgangdes
WiderstandsgegendieFreihandelsabkommeninformierenunddiskutieren.Wirfordern,
dassdieBundesregierungendlichdas"Nein"derBevölkerungzuCETAundTTIPrespektiert.
FürdenSprecherrat
WolfgangHelm
Rückfragen:+49-178-2771541