Wahlprogramm - Schwedenstein

Wahlprogramm Bürgermeisterwahl in Steina am 25.09.2016
Freier Kandidat Stiewen Fischer
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von Steina,
ich möchte Ihnen mein Wahlprogramm für die Bürgermeisterwahl in Steina vorstellen.
Als Einleitung möchte ich kurz etwas zu meiner Entscheidung für die Kandidatur erklären.
Im Gemeinderat haben wir nach der Amtsniederlegung unseres langjährigen Bürgermeisters
Herrn Hönicke, (aus gesundheitlichen Gründen) und den Amtsniederlegungen des ersten und
zweiten Stellvertreters (Frau Lehmann, Herr Garten) einen neuen Stellvertreter für die
Überganszeit gebraucht. Mir war es zu dieser Zeit absolut nicht möglich diese Aufgabe zu
übernehmen, da ich gerade mit der Fertigstellung unseres neuen Hotels und der Eröffnung
voll eingespannt war.
Herr Bürger hat sich bereit erklärt diese Funktion bis zur Wahl zu übernehmen.
Mit meiner Arbeit im Gemeinderat habe ich Verantwortung für Steina übernommen, habe
aber schnell erkannt, dass vieles ohne dem Gemeinderat entschieden wird. Ich bin der
Meinung, man hätte mindestens über gewisse Dinge informiert werden sollen.
Ich finde es bedenklich, wenn man als Gemeinderat von Bürgern auf Sachen angesprochen
wird und dann keine Auskunft geben kann.
Ich bin seit einem dreiviertel Jahr Mitglied im Gemeinderat, mir ist sofort das angespannte
Verhältnis in unserer Verwaltungsgemeinschaft mit der Stadt Pulsnitz aufgefallen.
Es kann doch nicht sein, das es die neue Bürgermeisterin Frau Lüke in vier Monaten Amtszeit
es nicht für notwendig erachtet sich mal in einer Gemeinderatssitzung vorzustellen.
Wenn es aber darum geht aus ausrangierten Parkautomaten Einnahmen zu erzielen, erinnert
sich in Pulsnitz doch noch jemand an Steina, wir haben im ganzen Ort keinen
gebührenpflichtigen Parkplatz und bringen jetzt einen Automaten im Wald am Haustein an,
nichts gegen den Parkplatz aber bitte ohne Gebühren.
Bei meiner Kritik an der Zusammenarbeit mit der Stadt Pulsnitz möchte ich unbedingt
Frau Kunze ausklammern.
Es sollte jedem Steinaer Bürger klar sein, das auf Grund der angespannten Haushaltslage,
alles nur in kleinen Schritten vorrangehen kann, es gibt aber viele Sachen die dringend
angepackt werden müssen und nicht unmittelbar mit Geld verbunden sind.
Die Eigenständigkeit der Gemeinde steht für mich nicht zur Debatte und es gibt auch zurzeit
keine rechtliche Grundlage daran zu rütteln.
Das Thema Trinkwasser ist auch ein aktuelles Thema welches viele Einwohner beschäftigt.
Auf Grund der angespannten Haushaltslage hat sich die Rechtsaufsichtsbehörde eingeschaltet
und lässt jetzt durch die Firma OEWA aus Döbeln alles aufarbeiten. Am Dienstag den
13.09.2016 fand die erste Auswertung mit der Firma OEWA statt. Unabhängig von dem
Ausgang der Aufarbeitung gibt es auch hier überhaupt keinen Grund das Trinkwasser zu
verkaufen. Es hat nun endlich auch ein Treffen mit dem Steuerberater Herrn Techritz (betreut
das Wasser seit Beginn) und dem Gemeinderat am 08.09.2016 gegeben (das erste überhaupt)
Die Trinkwasserversorgung ist gut aufgestellt und es gibt auch finanziellen Spielraum um
dringend notwendige Reparaturen durchzuführen.
Im Moment bieten wir zu viel Angriffsflächen, es müssen mehr Aktivitäten von der
Gemeinde kommen.
Es gibt mittlerweile ein Schreiben der Rechtsaufsichtsbehörde, das die jetzigen
Krippenbeiträge nicht mit den gesetzlichen Vorgaben übereinstimmen. Es kann nicht sein das
wir immer warten und negativ auffallen. Wir müssen es doch sowieso umsetzen und
erwecken so nur den Eindruck das wir alleine nichts schaffen.
Ein weiterer sehr wichtiger Punkt ist unsere Straßenbeleuchtung, egal wo man hinkommt das
ist immer ein Thema. Es wird zwar sehr schwierig an diesem Beschluss zu rütteln. Es wäre
besser er wäre nie gefasst worden. Ich habe vor der Beschlussfassung über die Verkürzung
der Einschaltzeiten, mehrfach meine Bedenken zum Ausdruck gebracht.
Dies ist ein Thema das jedem Bürger fast täglich betrifft.
Ich bin nach wie vor der Meinung, dies war der falsche Weg die Einsparungen liegen gerade
mal bei rund 3000 Euro, bei einer Einwohnerzahl von 1700 sind das nicht mal 2 Euro pro
Einwohner im Jahr.
Sollten sie mir Ihr Vertrauen aussprechen wird das eine meiner ersten Aufgaben, hier eine
akzeptable Lösung zu finden.
Zur unserer Kindertagesstätte kann ich nur sagen, es ist gut das die Schließung von dem
ehemaligen Kindergarten vom Tisch ist, somit stehen mehr Plätze zur Verfügung und wir
können unsere Kinder im Ort betreuen. Dafür sind Umbaumaßnahmen in der ehemaligen
Schule und dem 1.OG des alten Kindergartens notwendig. Die Finanzierung ist gesichert, die
Fördermittel beantragt. Die Gewerke sollten jetzt ausgeschrieben werden damit im Winter
schon gebaut werden kann, in dieser Zeit bekommt man von den Handwerksfirmen auch die
besten Preise.
Ich finde auch es sollte eine alternative parallel zur Bürgermeistersprechstunde geschaffen
werden, in der heutigen Zeit sollte eine Kommunikation über E-Mail und Facebook parallel
zur Verfügung stehen, jeder will möglichst schnell eine Antwort auf eine Frage, sein Anliegen
Kund zu tun, oder schnell mal einen Termin vereinbaren.
Dies würde ich einrichten und selbst betreuen, so ist es möglich schnell zu reagieren und man
ist nicht an feste Zeiten gebunden, sicher für berufstätige sehr wichtig.
Unsere ortsansässigen Vereine gestallten sehr aktiv unser kulturelles Dorfleben mit, dies
sollte auf alle Fälle so bleiben, obwohl die meisten Vereine natürlich nachwuchssorgen haben.
Der Platz des ehemaligen Vergissmeinnichts soll neu gestaltet werden, dazu gibt es auch
schon konkrete Vorstellungen vom Niedersteinaer Heimatverein, Herr Freudenberg hat sie in
einer der letzten Gemeinderatssitzungen vorgestellt. Es wäre schön wenn sich daran mehrere
Vereine mit beteiligen, wie bei der Gestaltung des Kroneplatzes, auf Grund der finanziellen
Lage ist es notwendig dass vieles in Eigenleistung erfolgt.
In Bezug auf die Verwaltungsgemeinschaft mit Pulsnitz sollte man natürlich auch andere
Alternativen prüfen, dies kann auch in Bezug auf Straßenausbaubeträge sehr wichtig sein und
werden.
Diese könnten auch bei einem gesetzlich verordneten Zusammenschluss 10 Jahre
rückwirkend fällig werden.
Es würde in Steina viele Hauseigentümer betreffen.
Das sind einige Punkte die ich als ehrenamtlicher Bürgermeister in Angriff nehmen möchte.
Jetzt müssen Sie entscheiden. Ich hoffe auf eine gute Wahlbeteiligung nur dadurch kann man
aktiv an der Gestaltung unseres Dorfes mitwirken.
Steina ist ein Dorf mit Zukunft. wir haben kaum Wohnungs-und Häuser Leerstand und so soll
es auch bleiben.
Ich habe vor 10 Jahren mit meiner Familie das Objekt Schwedenstein übernommen, zu diesen
Zeitpunkt war es mehr als marode,
Wir haben das Wahrzeichen von Steina, durch kontinuierliche Arbeit in kleinen Schritten
wieder zu einem der beliebtesten Ausflugsziele in der Westlausitz gemacht.
Dabei sind wir neue Wege gegangen, dies würde ich auch gern als ehrenamtlicher
Bürgermeister für die Gemeinde Steina.
Sind Sie auch für neues offen, dann würde ich mich freuen wenn Sie mir am 25.09.2016 Ihre
Stimme geben.
Am 20.09.2016 werde ich Fragen zu meinen Wahlprogramm und
anderen Themen persönlich beantworten.
Ich lade Sie dazu recht herzlich 19 Uhr ins Vereinshaus ein.

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