Essay von Stefan Metzger

Essay oder biographische Anmerkungen über die aktuelle
Flüchtlingsproblematik
Eine Gedanken-, Impressions- und Reflexionschronologie zur Flüchtlingskrise 2015/2016
Eine Anmerkung vorab: weltweit sind aktuell ca. 59,5 Millionen Menschen aus unterschiedlichsten
Motiven auf der Flucht, und es werden noch mehr werden.
.
Anfangs, als die ersten Bilder der Flüchtlingsströme aus Syrien, Afghanistan und aus Zentralafrika,
durch die Medien geisterten, hat die Thematik bei mir ehrlich gesagt wenig Interesse geweckt. Ich
verhielt mich eher reserviert und zurückhaltend nach der Devise: Nein bloß nicht auf ein –
unterstellt – medial aufgeheiztes Thema, dem aktuellen Mainstream, aufspringen.
Ich fragte mich stattdessen, ohne intensiver über die Not und das Elend der Hunderttausenden
nachzudenken und mich hinein zu fühlen: Haben wir wieder – trotz der Jahrhunderthitze in diesem
Sommer – einmal mehr ein typisches Sommerloch, dass unbedingt gefüllt werden will, gefüllt
werden muss?
Die Bilder von den Flüchtlingstrecks, die tagtäglich, ja stündlich, durch die Medien gejagt wurden,
sie konnten mir erst einmal nichts anhaben, sie weckten keine Gefühle oder Stimmungen bei mir,
oder wenn, dann allenfalls lauwarme. Nicht dass ich von Gefühlskälte oder gar Gefühllosigkeit
überstülpt gewesen wäre, eher begleitete mich ein gerüttelt Maß an Skepsis, ob das in Anbetracht
der Massen, die fast wie Fluten über Deutschland und Europa auf einmal hereinbrachen, für die
Gesellschaft nützlich und dienlich sein kann, oder ob sich nicht ein Berg von Problemen auftut,
angefangen vom Asylverfahren, und darauf folgend dem Sprachunterricht bis hin zur Jobsuche, ja
der Integration schlechthin.
Noch nicht allzu lange ist es her, dass Debatten über fehlende Integrationsleistungen bei
Personenkreisen mit Migrationshintergrund vor allem aus dem orientalischen Kulturraum, dem
Kulturraum des Nahen Ostens, die bereits in der dritten Generation in Deutschland leben, die
Talksendungen bestimmten. Damals in den 1960er Jahren warb man bekanntlich die Menschen vor
allem aus der Türkei als günstige Arbeitskräfte an. Jetzt nach fünf Jahrzehnten nicht erfolgter
Integration mit all den Folgeproblemen für das gesellschaftliche Miteinander gilt immer noch und
leider der Slogan: Wir wollten Arbeitskräfte, aber bekamen Menschen. Sollte das nun mit den
aktuellen Flüchtlingsbewegungen alles anders werden? Hatte man wirklich aus der Geschichte
gelernt? Ich hegte berechtigte Zweifel.
Nun werden die Menschen nicht angeworben, sie kommen von alleine hierher und gießen Öl auf
das Feuer der leider bis dato noch nicht gelungenen Integration.
Ich fühlte mich sicher, dass meine Zweifel ihre Berechtigung hätten und haben, obwohl ich auch
kein Prophet bin und in die Zukunft der Integration und Flüchtlingsbewältigung hineinschauen kann,
aber die offizielle Politik praktiziert zunächst einmal <Willkommenskultur>, eine Kultur der
offenen Grenzen. Alles gut und schön, dachte ich, aber handelt es sich nicht um eine
Momentaufnahme, um einen Augenblickszustand, der die möglichen Folgen ausblendet?
Irgendwie machte mir diese Art von Politik Angst. Ich empfand sie zu sehr aus dem Bauch heraus,
wenig reflektiert und schon gar nicht von einem konkreten Konzept begleitet. Das war sie in der Tat
auch nicht. Plötzlich und überraschend (oder doch nicht überraschend ?) vernahm man in den
Nachrichten den Rücktritt des Flüchtlings- und Integrationsbeauftragten der Bundesregierung,
Manfred Schmidt Mitte September; als ich diese Nachricht vernahm, fühlte ich mich bestätigt in
meiner Vermutung, dass hier seitens der Bundesregierung dilettantische Politik betrieben wird.
Warum tritt plötzlich ein Beauftragter für Flüchtlingsfragen zurück? Als man Herrn Schmidt auf
seine Motive für seinen Rücktritt hin befragte, war aus seinen Antworten herauszuhören, die
offizielle Politik, also die Politik der Bundesregierung hätte die Probleme mit dem wachsenden
Ansturm der Flüchtlinge über Jahre hin einfach nicht ernst genug genommen, sie verschlafen. Herr
Schmidt hatte bereits seit Längerem vor dem wachsenden Ansturm von Flüchtlingen und den damit
einhergehenden Folgeproblemen, die er kommen gesehen hatte, gewarnt, aber man hatte seine
Warnungen nicht ernst genommen, das Problem auf gut deutsch verdrängt, auf die lange Bank
geschoben, es ausgesessen. Nun ist für die hohe Politik die Flucht nach vorne angesagt. Auf dieser
Bühne nämlich findet keine oder wenn dann nur marginale Selbstkritik statt, kein wirkliches,
aufrichtiges Eingeständnis von Fehlern und Versäumnissen; das riecht sehr nach gekränktem
Narzissmus. Dieser (Politik)-Apparat darf wie die meisten anderen Apparate in der Gesellschaft
keine Schwächen eingestehen, geschweige irgendwelche offen zeigen. Das würde als Versagen der
Politik ausgelegt werden. Das will das Publikum, das sogenannte Wahlvolk, das alle vier Jahre seine
Regierung wählt, nicht, das erlaubt es einfach nicht. Wenn die Politiker der hohen Politik schon mit
hohen Gehältern ausgestattet sind, die für einen Normalsterblichen nicht erreichbar sind, dann
müssen sie für große Aufgaben und Probleme auch Lösungen anbieten und durchsetzen und dürfen
sich nicht nur wehleidig hinstellen und den Lauf der Dinge beklagen.
Apropos September: Anfang September, oder vielleicht auch schon Ende August begegne ich Ulrike,
einer Bekannten aus der weiteren Nachbarschaft, die schon seit vielen Jahren im sozialen Bereich
tätig ist und sich auch mit Migranten, insbesondere aus den orientalischen, den arabischen Ländern
gut auskennt. Sie ist nicht gut auf die Flüchtlingskrise anzusprechen, teilt Sie mir doch mit, dass
demnächst Container für Flüchtlinge im Hansapark, also in Ihrer unmittelbaren Nachbarschaft,
aufgestellt werden. Sie steht der Politik der Bundesregierung ablehnend, zumindest reserviert
gegenüber. Sie sieht die Entwicklung eher negativ, wenn die Flüchtlingsströme nicht unverzüglich
eingedämmt werden. Sie ist sich sicher, dass die Flüchtlinge wegen Ihrer Mentalität und Ihrem
kulturellen Background nicht so einfach zu integrieren sind. Die Araber ticken eben anders. Sie
kommuniziert mir das nicht, um Ressentiments gegen Araber oder Menschen aus dem
orientalischen Kulturkreis zu schüren, sondern weil es Ihre Erfahrung im Umgang mit diesen
Menschen ist. Sie kommen her und stellen bloß Ansprüche (wenn diese Behauptung mal stimmt):
sie wollen, Nahrung, Kleidung, eine Wohnung und natürlich auch Geld (für die Bestreitung des
Lebensunterhaltes) Sie sieht schon die Konflikte in der Gesellschaft vor Augen, wenn der
Konkurrenzkampf um die raren Arbeitsplätze, um die günstigen Wohnungen, um die Verteilung der
Sozialleistungen beginnt. Dann werden Deutsche gegen Flüchtlinge ausgespielt, so Ihre
Befürchtung. Nicht dass Sie grundsätzlich gegen Flüchtlinge gesonnen wäre, Sie ist für eine
maßvolle Zahl an Personen, die in Deutschland einreisen und bleiben dürfen. Eigentlich wäre es
mal ein interessantes Rechenspiel, Kosten gegen Nutzen abzuwägen. Bringt das Ganze dem Land
mehr Vor- oder mehr Nachteile. Ich stimme weitestgehend mit Ulrikes Einschätzung überein: Ich
sehe die ganze Angelegenheit auch eher skeptisch, ich sehe eine Menge an Problemen auf
Deutschland zukommen, die im Augenblick noch niemand in ihrer Dimension absehen kann.
Und noch etwas, das sich Anfang September zutrug: Die Bilder des dreijährigen Ailan Kurdi
bewegen ganz Europa. So soll der kleine syrische Junge heißen, dessen Leiche am 3. September an
einem Strand nahe des türkischen Ferienorts Bodrum gefunden wurde. Jetzt kann auch ich nicht
mehr distanziert der ganzen Dramatik, die sich hinter den Flüchtlingsströmen verbirgt und einem
meist an Einzelschicksalen plastisch vor Augen geführt wird, zusehen, meine Gefühle in Zaun
halten, diese Bilder des dreijährigen Jungen können einem nicht kalt lassen, sie rühren einen zu
Tränen. Schon die Kleinsten werden gnadenlos zu Opfern, und dann steigt wieder der Hass auf
gegen den syrischen Diktator Assad, dessen Politik dies erst hervorgerufen hat. Sind die Bilder des
kleinen Ailan bewusst eingesetzt worden, um hier die Stimmung und Meinung der
Weltöffentlichkeit in eine ganz bestimmte Richtung zu lenken, die Feindschaft gegen das AssadRegime weiter aufzuheizen? Fragen über Fragen. Dieses Manipulationsspiel, wenn es denn eines ist,
trüge dann schon wahrhaft perfide Züge.
Mitte September: Ein Treffen mit einem langjährigen Freund an einem herrlichen Spätsommertag
am Bodensee: Auch unsere Kommunikation wird vom Flüchtlingsthema begleitet. Der Freund lebt
seit kurzem in der Schweiz, die Schweiz hat kein Problem mit Flüchtlingen, sie betreibt ja auch
keine Willkommenskultur, eher eine Hygienekultur. Sie hält sich Menschen, die dem Sozialsystem
zur Last fallen können, bewusst vom Leib. Das mag hart klingen, aber diese Politik gefährdet
zumindest das Zusammenleben der Eidgenossen nicht, es werden erst gar keine sozialen Konflikte
geschürt, wenn keine Fremden und Armen ins Land gelassen werden. Abgesehen vom äußeren
Erscheinungsbild, vom sog. Marketing: Wirkt eine Stadt, wirkt eine Kommune attraktiv, wenn vor
Ihren Toren Zelte aufgebaut sind und sie von Flüchtlingsscharen belagert ist. Das wirkt doch eher
abstoßend.
Diese Massen, diese Scharen von Flüchtlingen, und es wurden von Tag zu Tag immer mehr, hatten
für mich bald etwas Bedrohliches, sie wirkten wie eine Sturmflut, die nicht zu stoppen sei und mit
Vollgas auf die Landmasse Europa Kurs nahmen und diese zu verschlingen drohten. Dabei ist
folgende Tatsache zu bedenken, die die Aufregung und Angst vor den Flüchtlingsmassen ein wenig
relativiert:
In der EU haben viele Bürger vergessen, dass einst auch Millionen Europäer von dem alten
Kontinent flüchteten und in fremden Ländern Aufnahme fanden. Der Flüchtlingsstrom, der einst aus
Europa kam, bestand aus durchschnittlich einer halben Million Menschen pro Jahr. Und dies ein
ganzes Jahrhundert lang, zwischen 1824 und 1924. Insgesamt waren es 52 Millionen Europäer, die
in diesem Zeitraum ihre Heimat verließen. Allein aus Deutschland kam 1882 eine Viertelmillion
Migranten
Wohin sollte das alles noch führen: zu einer wachsenden Überfremdung, zu Fremdenfeindlichkeit,
gar zu Fremdenhass; die braune Saat würde unfreiwillig gelegt. Nein, das könnte nicht im Sinne der
Erfinder sein. Es wird wohl nicht mehr lange dauern, bis die Stimmung unter der Bevölkerung kippt,
bis die Politik der Willkommenskultur hin zu einer Politik der Zäune und des Stacheldrahtes mutiert.
Schon machen Schlepperbanden Ihre Geschäfte mit der Flüchtlingsnot, beuten die Flüchtlinge
gnadenlos aus, erzählen Ihnen vom <Paradies Europa> und verlangen horrende Beträge für den
Transport mit Schlauchbooten übers Mittelmeer; oder über die Westbalkanroute werden Sie in
Lastwagen geschmuggelt, wie Vieh transportiert, nur um den Fassbomben des Diktators Assad oder
den Bürgerkriegszuständen in Ihrem Herkunftsland zu entkommen, durch die Länder des
Westbalkan hindurch, die sie nicht haben und aufnehmen möchten, irgendwie nach Österreich oder
Deutschland oder noch weiter in andere sichere Länder der Europäischen Union, zuvorderst zu
nennen Schweden, zu gelangen, in Länder mit Perspektiven, mit einer Zukunft für sie– koste es,
was es wolle. Dafür wird sogar noch der letzten Pullover oder die letzte brauchbare Hose verkauft.
Hin und wieder dachte ich laut darüber nach, warum es nicht so handhaben wie die Ungarn, einfach
Zäune errichten und die Ströme dadurch abhalten; aber diejenigen, die eine Zaunpolitik betreiben,
haben zwar die rechtsstaatlichen Regeln und Verfahren auf Ihrer Seite – Herr Orban als Hüter des
Dublin-Abkommens und mit ihm zahlreiche rechtsgerichtete - und nationalistisch gesinnte Politiker
in Europa - , aber nicht die Menschlichkeit, das Mitgefühl. Apropos Dublin-Abkommen: Spätestens
seit der Einladung von Frau Bundeskanzlerin, Ihr, die Flüchtenden, könnt zu uns (also nach
Deutschland) kommen, war dieses Abkommen außer Kraft gesetzt, ja quasi obsolet geworden.
Zurück zu Herrn Orban und Gesinnungsgenossen: Sie dokumentieren doch selbst nur Ihre
Überforderung und Hilflosigkeit in dieser Frage. Sie haben letztlich auch keine Lösungen für das
Mammutproblem anzubieten. Wer Zäune errichtet, löst das Problem nicht, er verlagert es nur, er
gibt die Verantwortung an andere ab. Das wirkt irgendwie infantil, wenn auch ehrlich.
Die Willkommensorientierte deutsche Bundesregierung hingegen nimmt sich den Mund zu voll,
behauptet einfach ohne große Reflexion: „Das schaffen wir schon“. Das mutete für mich nach klein
kindlichem Größenwahn an. Schürt das nicht automatisch Argwohn und Misstrauen in der
Bevölkerung? Hat man da vorher überhaupt die breite Bevölkerung und all die ehrenamtlichen wie
auch hauptamtlichen Helfer befragt, ob sie den Ansturm auch wirklich bewältigen können?
Aber die Flüchtlinge abhalten an der Grenze, sie gar zurück schicken, wie das manche Politiker
heimlich im Sinne haben, das wirkt herzlos, haben doch die Flüchtlinge tausende Kilometer
zurückgelegt, ihr Leben buchstäblich aufs Spiel gesetzt, Ihr ganzes Hab und Gut verkauft, nur um
aus Ihrer Heimat, die für sie keine mehr ist, in ein sicheres Land, in eine vermeintlich bessere
Zukunft zu fliehen. Zudem verstößt es ja auch gegen die Genfer Flüchtlingskonvention. Grenzen
und Obergrenzen, vielleicht auch Untergrenzen einzurichten ist mit dieser Konvention nicht
vereinbar. Man würde doch zwei Klassen von Flüchtlingen schaffen, die, die sich frühzeitig auf den
Weg gemacht haben, und diejenigen, die leider zu spät dran waren, die es versäumt haben,
rechtzeitig aufzubrechen.
Wir in Europa, zumindest die Nachkriegsgeneration, wissen eigentlich nicht, was Flucht und
Vertreibung, was Krieg und Hunger bedeuten. Wir kennen nur die Schokoladenseiten des Lebens.
Und selbst auch diejenigen, die unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg Ihre Heimat zwangsweise
verlassen mussten, wollen davon heute nichts mehr wissen.
Womöglich ticke ich in der Flüchtlingsfrage ähnlich wie die Mehrheit der Deutschen: Flüchtlinge
sind willkommen, wir verstehen Ihre Beweggründe, Ihre Motive, Ihr schlimmes Schicksal, aber
irgendwann ist Schluss, ist eine im übertragenen wie wortwörtlichen Sinne Grenze, will sagen,
Obergrenze erreicht. Eine Obergrenze für Flüchtlinge (auch wenn sie nicht mit der Genfer
Flüchtlingskonvention vereinbar ist): sie wäre angebracht; ein unbegrenzter Zuzug – allein bei
diesem Gedanken kommen bei mir Angstgefühle hoch. Irgendwann wird das alles unkontrollierbar,
unbeherrschbar, und: wer soll das in Zukunft alles zahlen?
Der Finanzminister beschwichtigt auf die Fragen der Kosten für die Aufnahme und die Integration
der Flüchtlinge, er wiegelt ab; aber wenn er ehrlich wäre, müsste er zugeben, dass er zur
Bewältigung der Flüchtlingskrise und ihrer Folgeprobleme unweigerlich das Geld aus anderen
Töpfen des Bundeshaushaltes zusammenkratzen, sprich eine Umverteilung vornehmen muss,
können doch die Summen für diese Mammutaufgabe, die aufgebracht werden müssen, wahrlich
nicht so gerade eben mal aus der Portokasse beglichen werden. Die erforderlichen Summen gehen
eher schon ins Mark des Bundeshaushaltes.
Die ohnehin Bedürftigen in diesem Land werden sich dann zu recht Fragen stellen wie: Plötzlich ist
Geld vorhanden...für Sozialwohnungen, für Bildungsmaßnahmen etc., etc., das bislang offenbar
nicht vorhanden war. Wie geht das?
Brauchen wir erst Flüchtlingsströme in größerem Ausmaß, um etwas in der Politik zu bewegen,
Forderungen und Ziele durchzusetzen? Wenn dieser Eindruck entsteht, dann scheint auch die
Behauptung über die hohe Politik berechtigt, sie agiere in den großen Politikfeldern nicht, sie
reagiere allenfalls. Das wäre in gewisser Weise ein Armutszeugnis für sie. Das würde die
Politikverdrossenheit in diesem Lande nur weiter befördern. Und sie tut es auch.
Mit zunehmendem Fortgang der Flüchtlingsproblematik und der Ausweitung nicht nur zu einer
deutschen, sondern auch zu einer europäischen Krise, warf dies bei mir automatisch die Frage nach
den Ursachen der Flüchtlingsströme auf. Ich begann, Gedanken anzustellen, wie es zu den größten
Flüchtlingsbewegungen seit Ende des Zweiten Weltkrieges kommen konnte. Schnell war mir klar,
der nunmehr seit vier Jahren andauernde Bürgerkrieg in Syrien konnte als alleinige Erklärung nicht
hinreichend sein, kommen doch die Flüchtlinge auch aus anderen Ländern und Region wie
Afghanistan, Irak oder Zentralafrika. Und da wären auch noch die als <Wirtschaftsflüchtlinge>
titulierten Fliehenden, Personen hauptsächlich aus der Balkanregion, aus dem Kosovo, aus
Mazedonien und Bosnien-Herzegowina, Fliehende aus sogenannten sicheren Herkunftsländern, dort
wo kein Krieg oder Bürgerkrieg herrscht, wo offenbar (!) auch keine Menschenrechte elementar
verletzt werden, wo also Armut und Perspektivlosigkeit die ausschließlichen Motive für den Exodus
ausmachen.
Aber haben diese Menschen nicht auch ein Recht auf Flucht, ein Recht auf ein besseres, sprich
würdigeres Leben? Und einmal ehrlich die Frage gestellt: würden wir Wohlstands verwöhnten
Westeuropäer in einer solchen Situation uns nicht ähnlich verhalten?
Und nicht zu vergessen die Flüchtlinge, die aus klimapolitischen Gründen sich auf den Weg in eine
andere Heimat begeben. Der Klimawandel, salopp formuliert durch den luxuriösen Lebensstil der
reichen Länder dieser Länder dieser Erde in Form von Industrie- und Autoabgasen, durch direkte
Eingriffe in die natürlichen Ressourcen wie das Abholzen von Wäldern, die industriell, sprich mit
allen möglichen Chemikalien gesteuerte Landwirtschaft mitverursacht, wird zukünftig
Fluchtmassen in noch größerem Ausmaß als bisher auf den Plan rufen.
© Stefan Metzger

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