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18. Wahlperiode
Ausschuss Digitale Agenda
Mitteilung
Berlin, den 15. September 2016
Die 70. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda
findet statt am
Mittwoch, dem 21. September 2016, 15:00 Uhr
11011 Berlin, Konrad-Adenauer-Str. 1
Sitzungssaal: PLH E.200
Sekretariat
Telefon: +49 30 227-32612
Fax: +49 30 227-36159
Sitzungssaal
Telefon: +49 227-30269
Fax: +49 227-36295
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 1
Allgemeine Bekanntmachungen
Tagesordnungspunkt 2
Bundesminister Dr. Gerd Müller
zum Thema "Digitale Agenda des
Bundesministeriums für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung"
Tagesordnungspunkt 3
Bericht der Bundesregierung
zum konkreten Planungsstand der Aufsetzung des
"Tech Growth Fund"
18. Wahlperiode
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Ausschuss Digitale Agenda
Tagesordnungspunkt 4
Bericht der Bundesregierung
zu den Vorschlägen der EU-Kommission einer EUUrheberrechtsreform
Tagesordnungspunkt 5
a) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Gutachten zu Forschung, Innovation und
technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands
2015
BT-Drucksache 18/4310
Federführend:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Ausschuss Digitale Agenda
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016
b) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Gutachten zu Forschung, Innovation und
technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands
2015
- 18/4310 Stellungnahme der Bundesregierung
BT-Drucksache 18/6830
Federführend:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Ausschuss Digitale Agenda
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016
c) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Gutachten zu Forschung, Innovation und
technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands
2016
BT-Drucksache 18/7620
18. Wahlperiode
Tagesordnung
70. Sitzung
Federführend:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
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Ausschuss Digitale Agenda
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Ausschuss Digitale Agenda
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016
d) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bundesbericht Forschung und Innovation 2016
BT-Drucksache 18/8550
Federführend:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Ausschuss Digitale Agenda
Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016
Tagesordnungspunkt 6
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Mikroelektronik aus Deutschland Innovationstreiber der Digitalisierung
Rahmenprogramm der Bundesregierung für
Forschung und Innovation 2016 bis 2020
BT-Drucksache 18/7729
Federführend:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Ausschuss Digitale Agenda
Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016
Tagesordnungspunkt 7
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr
2014
BT-Drucksache 18/8800
Federführend:
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Mitberatend:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Ausschuss für Tourismus
Ausschuss Digitale Agenda
Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016
18. Wahlperiode
Tagesordnung
70. Sitzung
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Ausschuss Digitale Agenda
EU-Dokumente mitberatend
Tagesordnungspunkt 8
Bericht der Kommission an das Europäische
Parlament und den Rat zur Bewertung der
Wirksamkeit der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004
des Europäischen Parlaments und des Rates vom
27. Oktober 2004 über die Zusammenarbeit
zwischen den für die Durchsetzung der
Verbraucherschutzgesetze zuständigen nationalen
Behörden ("Verordnung über die Zusammenarbeit
im Verbraucherschutz")
Federführend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Mitberatend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss Digitale Agenda
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016
KOM(2016)284 endg.; Ratsdok.-Nr. 9702/16
Ressortbericht BMJV 10.06.2016
EuDoX-Dossier
Tagesordnungspunkt 9
a) Mitteilung der Kommission an das Europäische
Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der
Regionen
Europäische Agenda für die kollaborative
Wirtschaft
Federführend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
KOM(2016)356 endg.; Ratsdok.-Nr. 9911/16
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Finanzausschuss
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss Digitale Agenda
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Ressortbericht BMWi 13.07.2016
Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016
EuDoX-Dossier
b) Mitteilung der Kommission an das Europäische
Parlament, den Rat und den Europäischen
Wirtschafts- und Sozialausschuss
Das jährliche Arbeitsprogramm der Union für
europäische Normung 2017
KOM(2016)357 endg.; Ratsdok.-Nr. 9966/16
Ressortbericht BMWi 21.06.2016
EuDoX-Dossier
18. Wahlperiode
Federführend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss Digitale Agenda
Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016
Tagesordnung
70. Sitzung
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Ausschuss Digitale Agenda
c) Mitteilung der Kommission an das Europäische
Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der
Regionen
Europäische Normen für das 21. Jahrhundert
KOM(2016)358 endg.; Ratsdok.-Nr. 9969/16
Ressortbericht BMWi 09.09.2016
Ressortbericht BMWi 21.06.2016
EuDoX-Dossier
Federführend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss Digitale Agenda
Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016
Tagesordnungspunkt 10
Empfehlungen an die Kommission zu den
Verhandlungen über das Abkommen über den
Handel mit Dienstleistungen (TiSA)
Entschließung des Europäischen Parlaments vom
3. Februar 2016 mit den Empfehlungen des
Europäischen Parlaments an die Kommission zu
den Verhandlungen über das Abkommen über den
Handel mit Dienstleistungen (TiSA)
(2015/2233(INI))
Federführend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss Digitale Agenda
Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016
P8_TA-PROV(2016)0041
EuDoX-Dossier
Tagesordnungspunkt 11
Verschiedenes
Jens Koeppen, MdB
Vorsitzender
18. Wahlperiode
Tagesordnung
70. Sitzung
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