Original der Pressemitteilung

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG
18. Wahlperiode
14. September 2016
Reihenfolge der Beratung der 45. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der
Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle eines Antrags zu einer Fragestunde
erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
TOP
angemeldete Voraussichtl.
Redezeit
Beginn der
Beratung
Mittwoch, 21. September 2016
1
Aktuelle Stunde zu terroristischen Aktivitäten in
Schleswig-Holstein
9 + 10 + 45 Haushaltsberatungen 2017
+ 50
4
60
10:00
120
11:00
Gesetz zum Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
- Eine Aussprache ist nicht vorgesehen / Aufruf vor der
Mittagspause geplant -
9 + 10 + 45 Fortsetzung der Haushaltsberatungen 2017
+ 50
13:00
20
15:00
105
15:20
Gesetz zur Stärkung von Familien mit Kindern / Antrag zum
soliden Finanzierungssystem für Kita´s
70
10:00
27
Bundesteilhabegesetz neu ausrichten
35
11:10
26
Städtebauförderung verbessern – Förderrichtlinie anpassen
35
11:45
14
Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes
35
15:00
16
Änderung der Verfassung und des Gesetzes über das
Landesverfassungsgericht
30
15:35
Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten und Vergütung für
Mehrarbeit
35
16:05
Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
35
16:40
2
Regierungserklärung „Starkes Schleswig-Holstein - Wissenschaft mit
Zukunft: Zukunft mit Wissenschaft!“
Donnerstag, 22. September 2016
7 + 33
19 + 35
22
Freitag, 23. September 2016
38
Kein Fahrverbot bei allgemeiner Kriminalität
35
10:00
34
Verantwortung übernehmen – Einsatzkräfte schützen
35
10:35
31
Moratorium für die Einführung neuer Lehrpläne
(Fachanforderungen)
35
11:10
32
Kinderehen passen nicht zu unseren Werten – Schutzfunktion des
Staates stärken
35
11:45
39
Bericht über das Ergebnis der Verhandlungen mit Hamburg
über ein neues Gastschulabkommen
35
14:00
36
Einsetzung eines Ausschusses für die Zusammenarbeit der
Länder Schleswig-Holstein und Hamburg
30
14:35
42
Befristete Beschäftigung reduzieren - Fürsorgepflicht gegenüber der
Lehrerschaft nachkommen
35
15:05
Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung
vorgesehen (Sammeldrucksache 18/4637):
TOP
6
Gesetz zur Änderung des Jugendförderungsgesetzes
8
Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG)
11
Gesetz zur Beschleunigung der Sanierung von Kreisstraßen in Schleswig-Holstein
12
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes
13
Rettungsdienstgesetz
15
Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein
20
Stärkung der Care-Berufe durch breit angelegte Nachwuchs- und Informationskampagne
21
Maßnahmen der ambulanten Schmerztherapie in der Fläche absichern
23
Strukturelle Nachteile bei Fachhochschulen abbauen - mehr Masterstudienplätze finanzieren
24
Finanzierung des A20-Tunnels und Aufstellung des Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr
25
Keine Einführung einer Maut für Sportboote
28
Medikamentenversuche im Rahmen von Heimerziehung
30
Echte Technologieförderung statt Symbolpolitik bei der E-Mobilität
37
Umsetzung parlamentarischer Beschlüsse durch die Landesregierung in der 18. Wahlperiode
40
Bericht über die Einrichtung von Jugendberufsagenturen
41
Entwicklung des Schiffskreditsportfolios der hsh portfoliomanagement AöR
46
Massenüberwachungsprogramme ausländischer Geheimdienste
48
Demenzplan für Schleswig-Holstein erstellen und umsetzen
51
Bericht für 2015 „Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf“
52
Bericht für 2015 „Stiftung Schloss Eutin“
54
Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten 2015
Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
3
Gesetz zur Förderung der Freien Wohlfahrtspflege
5
Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Ministerinnen und Minister
17
Entwicklung einer OER-Strategie
18
Gerichte und Staatsanwaltschaften
29
Erhalt der Rechtsmedizin in Kiel und Lübeck
43
Partizipations- und Integrationsgesetz für Schleswig-Holstein
44
Chancen für eine erfolgreiche Integration verbessern - Unterrichtsangebote für Asylbewerber und
Flüchtlinge ausbauen
47
Versorgungsbericht 2016 für das Land Schleswig-Holstein
49
Bericht zum Programm „Schule trifft Kultur – Kultur trifft Schule“
53
Sachstandsbericht Flüchtlingssituation

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