Ausgabe 29/2016 - Stadt Wuppertal

Nr. 29/2016 9. September 2016 Inhaltsverzeichnis  Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 19.09.2016  Erneute Bekanntmachung: Anmeldetermine für die Schulanfänger/innen an den Grundschulen der Stadt Wuppertal für das Schuljahr 2017/2018 Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden sie kostenlos im Internet unter: www.wuppertal.de/bekanntmachungen. Seite
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Der Stadtbote
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Geschäftsführung
Hauptausschuss
Es informiert Sie
Karin Vorberg
Telefon (0202)
Fax
(0202)
E-Mail
563 6636
563 8464
[email protected]
Datum
06.09.2016
Einladung
Hiermit lade ich Sie zu den öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates der
Stadt Wuppertal ein.
Hauptausschuss
Rat
Sitzungstermin:
Ort, Raum:
Sitzungstermin:
Ort, Raum:
Mittwoch, 14.09.2016, 16:00 Uhr
Rathaus, Ratssaal
Montag, 19.09.2016, 16.00 Uhr
Rathaus, Ratssaal
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Mucke
Oberbürgermeister
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Übergeordnete Angelegenheiten
N.N.
2
Fragestunde (nur Rat)
2.1
Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und
Fußwegen in Wuppertal
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.06.2016
2.2
Potenziale der migrantischen Wirtschaft stärker nutzen VO/0655/16
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom
23.08.2016
VO/0509/16
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Der Stadtbote
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VO/0673/16
2.3
Widerspruchsbewältigung durch die Jobcenter
Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 25.08.2016
2.4
Ausschaffungen bzw. Abschiebungen seit Anfang 2015 VO/0684/16
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE
REPUBLIKANER vom 19.08.2016
2.5
Straftaten mit rechtsextremer Motivation im Jahr 2015
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE
REPUBLIKANER vom 24.08.2016
VO/0682/16
2.6
Maghrebiner als Flüchtlinge im Stadtgebiet
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE
REPUBLIKANER vom 19.08.2016
VO/0686/16
2.7
Kontrollrecht des Rates der Stadt gegenüber der
Verwaltung
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE
REPUBLIKANER vom 19.08.2016
VO/0685/16
2.8
Lärm- und Luftschadstoffbelastungen an Landes- und
Bundesstraßen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom
01.09.2016
VO/0697/16
3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur
Hauptausschuss)
3.1
Bürgerantrag zur Umgestaltung der
Rechtsabbiegespur Gathe/Neumarkt
VO/0569/16
3.2
Bürgerantrag für den Erhalt eines Bergahorns an der
Kreuzung Schmiedestraße/Mollenkotten sowie die
Einbindung der Bürgerinnen und Bürger bei der
Umgestaltung des Straßenraumes in Wuppertal-Nord
vom 26.06.2016
VO/0652/16
3.3
Bürgerantrag zur Ermittlung und Rückbau nicht
benutzungspflichtiger Radwege im Stadtgebiet
VO/0672/16
3.4
Bürgerantrag für einen autofreien Tag, einen grünen
Park am Döppersberg und ein Konzept für sichere Fußund Radwege zu weiterführenden Schulen
4
Fraktionsanträge
4.1
Resolution – Abschaffung des Tariftreue- und
Vergabegesetzes NRW
Antrag der FDP-Fraktion vom 13.05.2016
VO/0386/16
Rat der Stadt Wuppertal vom 04.07.2016
Vertagt auf die Sitzung des Rates am 19.09.2016.
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4.2
Schüler*innenbeförderung sicherstellen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 27.06.2016
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VO/0536/16
Ausschuss für Schule und Bildung vom 07.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
4.3
Transparenzsatzung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom
13.04.2016
VO/0315/16
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 13.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
4.3.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2016
VO/0315/16/1A
4.4
Beitritt des Oberbürgermeisters zum Bündnis Mayors
United Against Anti-Semitism
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE
REPUBLIKANER vom 28.08.2016
VO/0679/16
4.5
Verbot der Ganzkörperverschleierung von Beamten
und Beschäftigten der Stadt im Dienst sowie generell
in städtischen Gebäuden
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE
REPUBLIKANER vom 24.08.2016
VO/0680/16
4.6
Resolutionsantrag: Wuppertal beglückwünscht South
Tyneside zum pro-Brexit-Votum
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE
REPUBLIKANER vom 19.08.2016
VO/0683/16
4.7
Freies Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.08.2016
VO/0693/16
4.8
Offenlage sämtlicher Seilbahn-Informationen
Antrag der FDP-Fraktion vom 02.09.2016
VO/0701/16
4.9
Sicherheitsmaßnahmen für Omnibus-Fahrer der
Wuppertaler Stadtwerke
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE
REPUBLIKANER vom 02.09.2016
VO/0702/16
4.10
Konsequentes Eintreten für Menschenrechte und
Klimaschutz – auch bei Kapitalanlagen und Finanzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom
06.09.2016
VO/0707/16
4.11
Fahrradboxen statt Radhaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2016
VO/0708/16
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung
verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den
Rat der Stadt)
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5.1
Buslinie 643 – alle WSW-Kund*innen haben Recht auf
Beförderung
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.04.2016
6
Ausschuss für Schule und Bildung vom 07.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ortsrecht
6.1
15. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
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VO/0331/16
VO/0614/16
Ausschuss für Schule und Bildung vom 07.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
6.2
Änderung des Straßenverzeichnisses zur
Straßenreinigungssatzung 2016
VO/0621/16
BV Ronsdorf vom 30.08.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
BV Heckinghausen vom 30.08.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
BV Vohwinkel vom 31.08.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
BV Barmen vom 06.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
und Betriebsausschuss ESW vom 06.09.2016
Die Sitzung ist ausgefallen.
BV Langerfeld-Beyenburg vom 06.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
BV Elberfeld vom 07.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 13.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
6.3
Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums
VO/0603/16
Ausschuss für Kultur vom 07.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 13.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
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7
Haushaltsangelegenheiten
7.1
Aufhebung des Begleitbeschlusses zum Haushaltsplan VO/0642/16
2016/2017 und zur Fortschreibung des
Haushaltssanierungsplanes für das Jahr 2016
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 13.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
8.1
Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung
Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
VO/0582/16
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 13.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
8.2
Jahresabschluss 2015 der Stadtsparkasse Wuppertal
VO/0591/16
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 13.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
8.3
Jahresabschluss 2015 der Kinder- und
Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)
VO/0635/16
Betriebsausschuss APH und KIJU vom 08.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 13.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
8.4
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und
Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für
das Geschäftsjahr 2015
VO/0656/16
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 13.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
9
Planverfahren
9.1
Aufhebung von Bauleitplänen im Bereich Berliner
Straße / Bahnhof Oberbarmen
Durchführungsplan 73 - Hagener Straße Durchführungsplan 128 - Bahnhofsvorplatz
Oberbarmen / Stennert Bebauungsplan 247 - Langobardentreppe - Satzungsbeschluss zur Aufhebung -
VO/0500/16
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BV Oberbarmen vom 30.08.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom
08.09.2016:
Beschluss wird noch übermittelt.
9.2
88. Flächennutzungsplanänderung - Albertstraße - Feststellungsbeschluss -
VO/0527/16
BV Heckinghausen vom 30.08.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom
08.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
9.3
21. Flächennutzungsplanänderung - Albertstraße VO/0528/16
- Aufhebung aller verfahrensbegleitenden Beschlüsse BV Heckinghausen vom 30.08.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom
08.09.2016:
Beschluss wird noch übermittelt.
9.4
Bebauungsplan 1237 - nördlich Müngstener Straße - Anordnung einer Veränderungssperre -
VO/0611/16
BV Barmen vom 06.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom
08.09.2016:
Beschluss wird noch übermittelt.
10
Baumaßnahmen
10.1
Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung Dahler
Straße 59 und Errichtung eines Ersatzbaues
VO/0648/16
Jugendhilfeausschuss vom 30.08.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom 01.09.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
BV Langerfeld-Beyenburg vom 06.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
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Der Stadtbote
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10.2
Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder auf dem
Gelände der ehemaligen Grundschule Yorckstraße 28
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VO/0650/16
Jugendhilfeausschuss vom 30.08.2016
Geändert beschlossen.
Dem Rat der Stadt wird empfohlen, wie folgt zusätzlich
zu beschließen:
1. Die Einrichtung einer Tageseinrichtung für Kinder auf
dem Grundstück Yorckstraße 28 wird beschlossen.
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, interessierte Träger
in die Entscheidung über den Bau und Betrieb der
Einrichtung einzubeziehen.
Einstimmigkeit.
BV Vohwinkel vom 31.08.2016:
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom 01.09.2016
Geändert beschlossen.
Dem Rat der Stadt wird empfohlen, wie folgt zusätzlich zu
beschließen:
1. Die Einrichtung einer Tageseinrichtung für Kinder auf
dem Grundstück Yorckstraße 28 wird beschlossen.
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, interessierte freie
Träger in die Entscheidung über den Bau und den Betrieb
der Einrichtung einzubeziehen.
Einstimmigkeit.
11
Allgemeine Vorlagen
11.1
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog
2017/Katalogentwurf 2018
VO/0567/16
BV Uellendahl-Katernberg vom 25.08.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
BV Ronsdorf vom 30.08.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
BV Oberbarmen vom 30.08.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
BV Heckinghausen vom 30.08.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
BV Vohwinkel vom 31.08.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
BV Cronenberg vom 31.08.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
BV Langerfeld-Beyenburg vom 06.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
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BV Barmen vom 06.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Umwelt vom 06.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
BV Elberfeld vom 07.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
BV Elberfeld-West vom 07.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 13.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
11.2
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Regionalplan- VO/0535/16
Entwurf Düsseldorf 2016
Zweites Beteiligungsverfahren
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom
08.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
11.3
Bildung der Einigungsstelle der Stadtverwaltung
Wuppertal gemäß § 67
Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)
VO/0643/16
11.4
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und
Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom
01.07.2016 bis 30.06.2017
VO/0640/16
Betriebsausschuss APH und KIJU vom 08.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
11.5
Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes
VO/0681/16
Ausschuss für Schule und Bildung vom 07.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
11.6
Fortschreibung des Einzelhandels- und
Zentrenkonzeptes für den Zentralen
Versorgungsbereich von Elberfeld
VO/0421/16
BV Barmen vom 21.06.2016
Geändert beschlossen.
Dem Rat der Stadt wird empfohlen, wie folgt zusätzlich zu beschließen:
3. Zum Schutz des Zentrums in Barmen wird auch hier
kurzfristig ein entsprechendes Konzept erstellt.
Einstimmigkeit.
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BV Elberfeld vom 22.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
vom 08.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
11.6.1
Ergänzungsantrag zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen
Versorgungsbereich von Elberfeld
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom
21.06.2016
VO/0518/16
BV Barmen vom 21.06.2016
Vertagt.
BV Elberfeld vom 22.06.2016
Stimmenmehrheit (gegen die SPD, bei Enthaltung von die
LINKE).
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
vom 08.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
11.7
Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten
12
Gremienbesetzung / Benennung
12.1
Umbesetzung von Gremien
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.08.2016
VO/0706/16
VO/0695/16
Nichtöffentlicher Teil
13
Parkhaus Ohligsmühle - Reduzierung der dinglich
gesicherten Stellplätze
VO/0597/16
BV Elberfeld vom 07.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom
08.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 13.09.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
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Der Stadtbote
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Erneute Bekanntmachung Anmeldetermine für die Schulanfänger/innen an den Grundschulen der Stadt Wuppertal für das Schuljahr 2017/2018 Schulpflichtig werden am 01.08.2017 nach § 35 Abs. 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein‐
Westfalen (Schulgesetz NRW –SchulG) vom 15.02.2005 (GV. NRW. S. 102), zuletzt geändert durch § 3 des Gesetzes vom 14. Juni 2016 (GV. NRW. S. 442) alle Kinder, die in der Zeit vom 01.10.2010 bis 30.09.2011 geboren sind. Kinder, die nach dem o. g. Zeitpunkt das sechste Lebensjahr vollenden, können auf Antrag der Erziehungsberechtigten vorzeitig am 01.08.2017 aufgenommen werden, wenn sie die für den Schulbesuch erforderlichen körperlichen und geistigen Voraussetzungen besitzen und in ihrem sozialen Verhalten ausreichend entwickelt sind (Schulfähigkeit). Die Anmeldung der Kinder kann durch die Erziehungsberechtigten in der Zeit vom 25.10. – 27.10.2016 von 10:00 ‐ 12:00 Uhr und zusätzlich am 27.10.2016 von 16:00 ‐ 18:00 Uhr bei den Gemeinschafts‐ oder Bekenntnisgrundschulen der Stadt Wuppertal vorgenommen werden. Grundsätzlich besteht im Rahmen der Aufnahmekapazitäten ein Anspruch auf die nächstgelegene Grundschule. Die Erzbischöfliche Tagesschule Dönberg nimmt Anmeldungen in der Zeit vom 24.10. – 28.10.2016 von 08:00 ‐ 12:00 Uhr und zusätzlich am 28.10.2016 von 14:00 ‐ 16:00 Uhr entgegen. Die Erziehungsberechtigten der schulpflichtig werdenden Kinder haben eine Benachrichtigung durch den Stadtbetrieb Schulen erhalten. Der Oberbürgermeister Wuppertal, den 07.09.2016 i. V. gez. Meyer Beigeordneter Der Stadtbote
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Herausgeber Der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal Johannes‐Rau‐Platz 1 42275 Wuppertal Redaktion, Vertrieb und Abonnementsbestellung Rechtsamt Rathaus Johannes‐Rau‐Platz 1 42275 Wuppertal Telefon 0202 563 6450 E‐Mail [email protected] Internet und Newsletter‐Bestellung www.wuppertal.de/bekanntmachungen Der Stadtbote – Amtsblatt der Stadt Wuppertal – erscheint bei Bedarf ‐ in der Regel alle 2 Wochen. Einzelexemplare sind zum Preis von 2,00 EURO (einschließlich MwSt.) erhält‐
lich im Rathaus Barmen Johannes‐Rau‐Platz 1 42275 Wuppertal Jahresbezugspreis: 100,00 EURO (einschließlich MwSt. und Postzustellungsgebühr)

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