Tagesordnung - Hamburgische Bürgerschaft

INNENAUSSCHUSS
N E U F A S S U N G (wegen Erweiterung
von TOP 3 um die Drucksache 21/5872)
ANSCHRIFT
Postfach 100902
20006 Hamburg
SITZ
Schmiedestraße 2
20095 Hamburg
Die nächste Sitzung des
INNENAUSSCHUSSES
BÜRGERSCHAFT ONLINE
www.hamburgische-buergerschaft.de
findet statt am
——
BÜRGERSCHAFTSKANZLEI
GREMIENBETREUUNG
Manuela Knieler
Tel.: 040 4 28 31 - 2396
Fax.: 040 427-3 - 12271
E-Fax: 040 4 279 11 - 034
E-Mail: [email protected]
Dienstag, dem 13. September 2016, um 17:00 Uhr
HAMBURG, 12. SEPTEMBER 2016
im Rathaus, Raum 186.
Der Vorsitzende des Ausschusses, Herr Ekkehard Wysocki (SPD), bittet die Mitglieder sowie
ständigen Vertreterinnen und Vertreter, an dieser Sitzung teilzunehmen.
Tagesordnung:
1.
Planungsstand der Sicherheitskonzepte für die Tagung der Außenminister
der OSZE und des G20-Gipfels
(vorbehaltlich einer Beschlussfassung dieser von der FDP-Fraktion
gewünschten Selbstbefassung gem. § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung
der Hamburgischen Bürgerschaft)
2.
Drs.
21/5600
Halbjahresbericht 2016
Bericht zur Entwicklung der Hamburger Steuererträge und Schulden zum
2. Quartal 2016 sowie Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der
Bürgerschaft vom 16. Mai 2013 „Jährliches Berichtswesen für
Schulbaumaßnahmen“
(Senatsmitteilung)
hier: Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres und Sport, Bereich Inneres
- Der Haushaltsausschuss ist federführend, der Innenausschuss sowie
weitere Fachausschüsse sind mitberatend. -
Bitte Folgeseite beachten!
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3.
Drs.
21/5000
Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Mittelfristiger Finanzplan 2016-2020
und Haushaltsbeschluss-Entwurf 2017/2018 der Freien und Hansestadt
Hamburg
(Antrag Senat)
hier: Einzelplans 8.1 Behörde für Inneres und Sport, Bereich: Inneres
sowie Vorbericht zu den Einzelplänen der Bezirksämter
- Der Haushaltsausschuss ist federführend, der Innenausschuss sowie
weitere Fachausschüsse sind mitberatend. –
zusammen mit
Drs.
21/5872
Beratungen des Haushaltsplan-Entwurfs 2017/2018 – Drucksache
21/5000
hier: Ermächtigungsüberträge und Fehlbeträge aus dem
Haushaltsjahr 2015
- Der Haushaltsausschuss ist federführend, der Innenausschuss
sowie weitere Fachausschüsse sind mitberatend. –
4.
Verschiedenes

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