315 09.05.2016 Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Burgberg i. Allgäu vom 09. Mai 2016 von 18:00 Uhr bis 21:15 Uhr im Rathaus in Burgberg Anwesend waren: 1. Bürgermeister Dieter Fischer 2. Bürgermeisterin Marlene Hierl 3. Bürgermeister Max Uhlemayr Gemeinderat Hubert Albinger Gemeinderat Erwin Bader Gemeinderat Michael Besler Gemeinderätin Maria Eggensberger Gemeinderat André Eckardt Gemeinderat Albert Gilb Gemeinderat Arnim Herz Gemeinderat Herbert Köberle Gemeinderat Norbert Lipp Gemeinderätin Erika Megerle Gemeinderat Karl Müller Gemeinderat Bernhard Rogg Gemeinderat Anton Soul Gemeinderat Peter Ullmann ab ca. 18:55 Uhr ab ca. 19:00 Uhr Entschuldigt fehlte: Unentschuldigt fehlte: Vorsitzender: Schriftführer: F i s c h e r, 1. Bürgermeister Wegscheider 316 09.05.2016 T a g e s o r d n u n g: a) Öffentlicher Teil 1) SWW – Vorstellung Vorentwurf zur Bebauung anhand Schnurgerüst 2) Ausbau der Kreisstraße OA 29 – Bewertung der Planentwürfe für den Bereich der Grundschule / Kindertagesstätte 3) Brutscher GmbH & Co. KG – Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Gesteinsabbau „An der Schanz“/nördl. ehem. Steinbruch 4) Bericht und Beschlussfassung zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 5) Sonstiges - Termin für weitere Gemeinderatssitzung - Dankesschreiben der Caritas und des Familienpflegewerkes ./. b) Nichtöffentlicher Teil 317 09.05.2016 Zum Ortstermin in Ortwang begrüßt Herr Fischer die Damen und Herren des Gemeinderates, sowie die Herren Kracker und Graf (SWW) neben zahlreichen Zuhörerinnen und Zuhörern aus der unmittelbaren Nachbarschaft des Baugrundstückes zur Sitzung. Er stellt fest, dass die Ladung ordnungsgemäß ergangen ist. Mit der vorgesehenen Tagesordnung besteht Einverständnis. Der Gemeinderat ist beschlussfähig. a) Öffentlicher Teil 1) SWW – Vorstellung Vorentwurf zur Bebauung anhand Schnurgerüst Beschluss des Gemeinderates: Bei dem Grundstück in Ortwang für preisgünstiges Wohnen werden nur zwei Vollgeschosse und ein Kniestock in Höhe von maximal 1,20 m zugelassen. Abstimmung: Annahme mit 17 zu 0 Stimmen Beschluss des Gemeinderates: Zur Parkplatzsituation sind die Vorschriften der Stellplatzsatzung einzuhalten. Abstimmung: 2) Annahme mit 17 zu 0 Stimmen Ausbau der Kreisstraße OA29 – Bewertung der Planentwürfe für den Bereich der Grundschule/Kindertagesstätte Zu diesem TOP erfolgte keine Beschlussfassung. 3) Brutscher GmbH & Co. KG – Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Gesteinsabbau „An der Schanz“/nördl. ehem. Steinbruch Beschluss des Gemeinderates: Dem Antrag der Brutscher GmbH & Co. KG auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung vom 29.03.2016 wird nicht zugestimmt. Abstimmung: 4) Annahme mit 17 zu 0 Stimmen Bericht und Beschlussfassung zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses Bauherrengemeinschaft Besler - Nutzungsänderung zur Gaststätte und Einbau einer Wohnung Zu diesem TOP erfolgte keine Beschlussfassung. Haltmayr Roman - Bauvoranfrage zur Umnutzung der bestehenden Ausstellungsfläche in ein Café Zu diesem TOP erfolgte keine Beschlussfassung. Schüttgutboxen im Bauhof - Vergabe der Baumeister- und Zimmererarbeiten 318 09.05.2016 Beschluss des Gemeinderates: Die Aufträge sind zu vergeben, mit der Firma Probst ist über einen Nachlass zu verhandeln. Abstimmung: Abgelehnt mit 7 zu 10 Stimmen Heizungsanlage in der Grundschule – Auftragsvergabe Zu diesem TOP erfolgte keine Beschlussfassung. Sonstiges Bauvoranfrage Heinrich Burger Zu diesem TOP erfolgte keine Beschlussfassung. Hausmülldeponie Agathazell Zu diesem TOP erfolgte keine Beschlussfassung. Bauantrag Heger - Einbau einer Dachgaube Zu diesem TOP erfolgte keine Beschlussfassung. 5) Sonstiges Termin für weitere Gemeinderatssitzung Zu diesem TOP erfolgte keine Beschlussfassung. Dankesschreiben der Caritas und des Familienpflegewerkes Zu diesem TOP erfolgte keine Beschlussfassung. ./.
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