TAGESORDNUNG zu der gemeinsamen Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses, Naherholung und Naturschutz und des Haupt- und Finanzausschusses, Ausschuss für demografischen Wandel am Dienstag, 6. September 2016, 17.30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses A. Öffentlicher Teil 1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Er- stellung einer Studie zur Verbesserung der Barrierefreiheit der ÖPNV-Haltestellen in der Gemeinde Schmelz 2. Beratung und Beschlussfassung über die Ausbauform der Verkehrsanlage im Projekt „Kompletterneuerung Zerrstraße, 2. BA“ 3. Information über die Vergabe eines Auftrages zur „Lieferung eines ge- brauchten Erdtanks zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung in Auschet“ 4. Annahme der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Bau-, Pla- nungs- und Umweltausschusses, Naherholung und Naturschutz und des Haupt- und Finanzausschusses, Ausschuss für demografischen Wandel vom 02. Juni 2016 - öffentlicher Teil 5. Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Planungs- und Um- weltausschusses, Naherholung und Naturschutz vom 12. Juli 2016 - öffentlicher Teil 6. Öffentliche Mitteilungen und Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 7. Beratung und Beschlussfassung über einen Liegenschaftsantrag im Ortsteil Hüttersdorf 8. Beratung und Beschlussfassung über einen Liegenschaftsantrag im Ortsteil Primsweiler 9. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe gemeindeeigener Bau- stellen in den Ortsteilen Schmelz und Hüttersdorf I 10. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Zuschüssen aus dem „Programm zur Revitalisierung (Sanierung alter Bausubstanz) der Ortskerne in der Gemeinde Schmelz 11. Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung über den Bebauungsplan „Windkraftanlagen östlich der Höfe“ und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan „Windkraftanlagen östlich der Höfe“ 12. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss von Nutzungsverträ- gen zwischen der Gemeinde Schmelz und der EnBW zur Errichtung von drei Windenergieanlagen (WEA) in der Gemeinde Schmelz 13. Annahme der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Bau-, Pla- nungs- und Umweltausschusses, Naherholung und Naturschutz und des Haupt- und Finanzausschusses, Ausschuss für demografischen Wandel vom 02. Juni 2016 - nichtöffentlicher Teil 14. Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Planungs- und Um- weltausschusses, Naherholung und Naturschutz vom 12. Juli 2016 - nichtöffentlicher Teil 15. Nichtöffentliche Mitteilungen und Verschiedenes II
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