Ein guter Tag!

16
AKTION
ILLUSTRATION: KAT/jW
Rote
Sommerschule
2016
Lektion 11: Stoppt TTIP!
Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA oder TISA sollen schnell
zustande kommen, weil es angeblich wieder einmal die letzte Gelegenheit ist: »Jetzt oder nie«. Gemeint ist: Nur EU und USA zusammen
sollen weiterhin die Regeln der Weltwirtschaft bestimmen. Und nicht
etwa China, denn das, so die Freihandelspropaganda, kümmere sich
nicht um soziale oder Umweltstandards. Die sind allein bei der westlichen Wertegemeinschaft in sicheren Händen.
Tatsächlich geht es bei der Forderung nach Freihandel schon immer um zweierlei: erstens Löhne senken, zweitens die Macht des Kapitals erhalten. Ein Musterfall für vertraglich herbeigeführtes Lohndumping ist der freie Binnenmarkt
der EU. Angestrebt wird nicht die Anhebung von Einkommen, Bildung, medizinischer Versorgung usw.
aufs höchste Niveau, sondern die »Anpassung« ans niedrigste. Deswegen verschwanden nach der
EU-Osterweiterung 2004 in den neuen Mitgliedstaaten weitgehend kollektive Tarifverträge, entstand
in der Bundesrepublik ein gigantischer Niedriglohnsektor. Nirgendwo in der EU hielt die Reallohnentwicklung mit der Produktivität mit, vor allem nicht hierzulande. Denn es gilt: niedriger Lohn – mehr
Export. Das wird dann »Wettbewerbsfähigkeit« genannt.
Zur Sicherung der Exportquote geht es daher mit solchen Abkommen auch um die Sicherung und
Neuaufteilung von Einflusssphären, wirtschaftliche und politische Blöcke. Also um das Verdrängen
und Bekämpfen anderer, heute vor allem des Rohstoffgiganten Russland und Chinas, der zukünftig größten Volkswirtschaft. Völlig zu Recht bezeichnete Hillary Clinton TTIP daher 2012 als »Wirtschafts-NATO«, pflichtete ihr der damalige NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen begeistert bei. TTIP bedeutet Wirtschaftskrieg, mit dem der heiße abgesichert wird.
(jW)
DPA/LBN (M)
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Gegen TISA: Aktivisten im Rhein bei Basel
Ein guter Tag!
Rechte auf dem Vormarsch? Widerstand ist
möglich! Mit junge Welt zum großen Protesttag
am 17. September
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eine schönen Zeiten, in denen rechte Kräfte und damit die reaktionärsten
Hilfstruppen des Kapitals auf dem Vormarsch sind. Aber trotzdem können
die Herrschenden nicht ohne weiteres schalten und walten, wie sie wollen:
Gegen die sogenannten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA regt sich
energischer Widerstand. Die Formen des Protestes sind vielfältig, am Donnerstag
haben sich zum Beispiel Aktivisten in Basel mit einem Protestplakat durch das
Rheinknie treiben lassen, während andere Flugblätter an Passanten verteilten. Und
am kommenden Wochenende finden in vielen Städten Deutschlands und Österreichs große Protestveranstaltungen statt. Denn Millionen lassen sich von Politik
und Medien nicht einreden, dass diese Abkommen auch in ihrem Interesse seien.
Hunderttausende von ihnen werden am 17. September auf die Straße gehen.
Damit besteht nicht nur die Chance, die Freihandelsabkommen zu verhindern:
Diese Veranstaltungen geben Kraft, machen Mut. Weil sie zeigen: Trotz der momentanen Schwäche linker Kräfte kann wirkungsvoll Widerstand geleistet werden!
Gesellschaftliche Alternativen zum herrschenden kapitalistischen System sind dringend notwendig! Widerstand und Veränderung darf man nicht Parlamenten überlassen – es kommt darauf an, dass Menschen die Dinge selber in die Hand nehmen.
Der 17. September wird ein guter Tag!
Auch für eine konsequent linke Tageszeitung wie die junge Welt, die sich als Alternative zum bürgerlichen medialen Einheitsbrei versteht. Sie arbeitet unabhängig
von der Kapitalklasse, deren Geld und politischem Personal. Weshalb sie nicht deren Interessen, Meinungen und Analysen verpflichtet ist. Damit eine solche Zeitung
trotzdem überleben kann, braucht sie eine wachsende Zahl von Leserinnen und
Leser, die bereit sind, mit ihrem Abonnement die notwendigen Kosten für Herstellung, Verbreitung und Vertrieb der Zeitung zu finanzieren. Der 17. September wird
zeigen, dass es sehr viele Menschen gibt, die so eine Zeitung brauchen.
Aus diesen Gründen bitten wir schon heute alle, die noch kein Print- oder Onlineabo haben: Abonnieren Sie die junge Welt! Und helfen Sie dabei, neue Leserinnen und Leser und zusätzliche Abonnenten zu gewinnen. Lokale Aktionen vor
Ort bieten die Möglichkeit dazu. Aber auch bei überregionalen wie den Anti-TTIPDemos am kommenden Samstag und bei der großen Friedensdemo am 8. Oktober
in Berlin können Sie daran mitwirken, dass viele unsere Zeitung für sich entdecken.
Wir werden an allen Orten die aktuelle junge Welt verteilen und Probeabos einsammeln, aus denen dann hoffentlich viele richtige Abonnements werden. Nur auf
dieser Grundlage können wir unsere ökonomische Unabhängigkeit stärken und die
Zeitung weiterentwickeln.
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Herausgeberin: Linke Presse Verlags- Förderungs- und Beteiligungsgenossenschaft junge Welt e. G.
(Infos unter www.jungewelt.de/lpg). Die überregionale Tageszeitung junge Welt erscheint
in der Verlag 8. Mai GmbH.
Adresse von Genossenschaft, Verlag und Redaktion: Torstraße 6, 10119 Berlin.
Geschäftsführung: Dietmar Koschmieder.
Chefredaktion: Stefan Huth (V. i. S. d. P.), Arnold Schölzel (stellv.).
Verlagsleiter: Andreas Hüllinghorst.
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freuen wir uns über jedes Onlineabo. Aber wir halten aus vielen guten
Gründen auch unsere gedruckte Ausgabe für äußerst attraktiv – übrigens gerade für Menschen, die viel im Internet unterwegs sind. Doch bevor wir
Ihnen jetzt alle Vorteile aufzählen, bitten wir Sie einfach, diese selbst herauszufinden. Dazu bieten wir Ihnen ein Aktionsabo an, das Sie im Rahmen unserer
Roten Sommerschule bestellen können – allerdings nur noch bis zum 27. September! Lassen Sie sich für drei Monate von Montag bis Samstag die junge Welt
in Ihren Briefkasten liefern und zahlen Sie dafür den günstigen Sonderpreis
von 57 Euro. Das sind gerade mal 19 Euro im Monat und keine 80 Cent pro
Ausgabe. Lesen Sie die gedruckte Tageszeitung und gewinnen Sie ihren ganz
persönlichen Eindruck! Und damit Sie auf der sicheren Seite sind, läuft dieses
Aktionsabo nach drei Monaten automatisch aus, Sie müssen also nicht abbestellen. Wenn wir Sie mit der gedruckten jungen Welt überzeugen konnten, dürfen
Sie dann gerne ein reguläres Abonnement bestellen. Wegen dieser Befristung
können Sie unser Aktionsabo übrigens auch einfach verschenken. Nutzen Sie
den nebenstehenden Coupon!
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Innenpolitik: Sebastian Carlens (-26);
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