Artikel aus der Aargauer Zeitung vom 5. September

AZ Aarau, 05.09.2016
Entschädigungen für Gemeinderäte
Es werden markant höhere Beiträge empfohlen
Wie viel sollen
Aargauer
Gemeinderäte
verdienen?
Regierungsrat Urs Hofmann und Gemeindeammänner-Präsidentin Renate Gautschy
wollen das Milizsystem auf Gemeindeebene
stärken. Das gehe nicht ohne eine markant
bessere Entschädigung der Exekutivpolitiker.
I
VON ROLF CAVALLI
st das Aargauer Milizsystem in
Gefahr?» Urs Hofmann ist nicht
bekannt für Übertreibungen.
Darum hatte seine bange Frage
vor rund 200 Gemeindeammännern und Gemeinderäten im
Campussaal der Fachhochschule in
Brugg-Windisch besonders Gewicht.
«Täglich lesen wir vom Rücktritt eines
Gemeinderates», so Hofmann. Oft
werde dann ein Kandidat mangels Alternative konkurrenzlos gewählt. Ein
Amt in der Gemeinde ist für viele unattraktiv geworden. Dem müsse man
entgegentreten. Denn das Milizsystem
sei «das Betriebsgeheimnis unseres Erfolges».
Belastung und Druck auf die Gemeinderäte haben zwar laufend zugenommen. Doch die Entlöhnung ist bei
den meisten gleich tief geblieben. Eine
Erhöhung ist vielerorts ein politisches
Tabu. Ein Gemeinderatsamt gilt nach
wie vor als «Ehrenamt». Wie heikel
das Thema ist, zeigt sich schon bei der
Begrifflichkeit: Renate Gautschy, Präsidentin der Gemeindeammännervereinigung, spricht konsequent von «Entschädigung». Es käme bei den Bürgern
nicht gut an, wenn man im Zusammenhang mit einem Gemeinderatsamt
von «Lohn» oder «Honorar» reden
würde.
Vor allem Frauen benachteiligt
Gleichzeitig steht für Gautschy ausser Zweifel, dass Handlungsbedarf besteht: «Aargauer Gemeinderäte haben
im Vergleich zu anderen Kantonen
mehr Kompetenzen und damit mehr
Aufwand, werden aber schlechter
entschädigt.» Eine Studie des Zentrums für Demokratie hat aufgezeigt,
dass tiefe Entschädigungen mit ein
Grund sind für die zunehmenden Rekrutierungsschwierigkeiten bei Gemeinderäten. «Sie halten Personen,
welche auf einen Verdienst angewiesen sind, von einem Gemeinderatsamt ab – nicht zuletzt im Hinblick auf
den mit dem Amt verbundenen hohen Zeiteinsatz», heisst es in der Studie. Davon betroffen seien Frauen,
Kämpfen gemeinsam für die Stärkung des Aargauer Milizsystems: Regierungsrat Urs Hofmann und die
GEMEINDERATSMITGLIED
GEMEINDEAMMANN
Entschädigung in Franken, auf Jahreslohnbasis
Entschädigung in Franken, auf Jahreslohnbasis
Aktuelle Entschädigung
Empfehlung für Entschädigung
Aktuelle Entschädigung
Empfehlung für Entschädigung
220 000
176 000
144 000
128 000
180 000
120 000
160 000
150 000
100 000
120 000
57 000
69 000
86 000
92 000
104 000
54 000
65 000
84 000
100 000
180 000
bis 1000
Einwohner
bis 2000
Einwohner
bis 3500
Einwohner
bis 7000
Einwohner
mehr als 7000
Einwohner
bis 1000
Einwohner
bis 2000
Einwohner
bis 3500
Einwohner
bis 7000
Einwohner
mehr als 7000
Einwohner
QUELLE: GEMEINDEAMMÄNNERVEREINIGUNG AARGAU
die den beruflichen Wiedereinstieg
suchten, oder Männer, welche voll im
Berufsleben stünden.
80 Prozent der Gemeindeammänner im Aargau sind Selbstständigerwerbende. Sie sind finanziell meistens unabhängiger und zeitlich flexibler als angestellte Berufstätige, die oft
Lohneinbussen in Kauf nehmen, um
ein Gemeinderatsamt zu bekleiden.
Eine Arbeitsgruppe der Gemeindeammännervereinigung hat erhoben,
wie viel die Gemeinderäte heute im
Durchschnitt erhalten und wie viel
Zeit sie für ihr Amt aufwenden. 193
der 213 Aargauer Gemeinden haben
sich an der Umfrage beteiligt. Das Resultat: je grösser die Gemeinde, desto
höher der Aufwand und die Entschädigung. Ein Gemeindeammann einer
Gemeinde mit weniger als 1000 Einwohnern erhält durchschnittlich pro
Jahr knapp 11 800 Franken, dotiert ist
die Stelle mit gut 20 Prozent. Den
Ammann einer mittelgrossen Gemeinde (3500 bis 7000 Einwohner) füllt
das Amt bereits zu 50 Prozent aus. Er
wird mit gut 50 000 Franken entschädigt. Wobei Pensen und Entlöhnung
auch innerhalb einer Gemeindekategorie stark schwanken.
Zur Neuberechnung von Gemeinderatsentschädigungen hat die Arbeits-
GRAFIK: NCH/MTA
QUELLE: GEMEINDEAMMÄNNERVEREINIGUNG AARGAU
gruppe interkantonale Richtgrössen
herangezogen, allen voran die vergleichbaren Kantone Zürich und Luzern. Die Entschädigungen, welche
die Gemeindeammännervereinigung
errechnet hat, sollen vorab für kleine
und mittlere Gemeinden markant erhöht werden (siehe Grafiken).
wohner). Ammänner haben hier mit
180 000 Franken auf ein Jahr gerechnet jetzt schon deutlich mehr. Neu soll
die Basis 220 000 Franken sein.
Verdoppelung bei den Kleinen
■ Für einen Gemeindeammann einer
sehr kleinen Gemeinde würde sich die
Entschädigung mehr als verdoppeln:
von 54 000 auf 120 000 Franken (auf einen Jahreslohn hochgerechnet, Spesen
etc. inkl.). Real würde er neu 26 400
statt bisher 11 800 Franken erhalten für
sein 20-Prozent-Pensum. Bei einem Gemeinderat wäre die Jahresbasis neu
100 000 Franken (bisher 57 000).
■ Auch in den mittelgrossen Gemeinden wird nahezu eine Verdoppelung
der Entschädigung angepeilt. Ein Gemeindeammann eines 3000-SeelenDorfes etwa hatte im Durchschnitt bisher eine Jahreslohnbasis von 84 000
Franken, empfohlen werden neu
160 000 Franken. Bei seinem 33-Prozent-Pensum (so der Durchschnitt) wären das eine reale Erhöhung von 27 600
auf 52 800 Franken.
■ Am kleinsten ist der Sprung bei den
grössten Gemeinden (über 7000 Ein-
«Haben Sie Mut!»
Die signifikant höheren Beträge für
Gemeindeammänner und Gemeinderäte bergen politischen Zündstoff. Das
ist sich auch Renate Gautschy bewusst.
«Das sind Empfehlungen», betont sie.
«Wir wollen bewusst kein neues Gesetz. Der Kanton soll den Gemeinden
nicht vorschreiben, wie sie ihre Exekutivbehörden zu entschädigen haben.»
Aber, so Gautschy, es sei an der Zeit
das Thema anzugehen. An die rund
200 Gemeindevertreter gerichtet, denen sie die neuen Entlöhnungs-Empfehlungen im Campussaal am letzten
Donnerstagabend vorstellte, sagte
Gautschy: «Haben Sie Mut! Zeigen Sie
den Bürgern auf, welche Aufgaben Ihre
Arbeit umfasst, begründen Sie, warum
Sie eine Erhöhung der Entschädigung
für richtig halten.»
Am Schluss entscheidet in jeder Gemeinde die Gemeindeversammlung
über eine allfällige Erhöhung von Entschädigungen ihrer Exekutive. Wie der
Schuss nach hinten losgehen kann,
wenn man die Sache falsch anpackt,
zeigte das Beispiel Böttstein. Gemein-
GRAFIK: NCH/MTA
deammann und SVP-Grossrat Patrick
Gosteli geriet Ende 2013 ins Kreuzfeuer
der Kritik, als er seine Entschädigung
von 54 000 auf 105 000 Franken erhöhen wollte. Er verpackte die geforderte
Lohnerhöhung in eine Pensumserhöhung von 30 auf 70 Prozent, was weder beim Stimmbürger noch bei der Finanzkommission gut ankam. Im zweiten Anlauf genehmigte die Gemeindeversammlung dann einen Kompromiss
mit einer Erhöhung auf 50 Prozent
bzw. 69 000 Franken Entschädigung.
Interessant an diesem Beispiel aus
heutiger Sicht: Gemäss der neu berechneten Entschädigungs-Empfehlung der
Gemeindeammännervereinigung hätte
ein Ammann in einer 4000-Seelen-Gemeinde wie Böttstein für sein 50-Prozent-Amt sogar 90 000 Franken zugute. Renate Gautschy nahm Gosteli
schon in der damaligen hitzigen Lohndebatte in Schutz. Für sie war er nicht
ein Buhmann, sondern im Gegenteil
eher ein Winkelried. Denn für Gautschy war klar: Um die Diskussion, die
in Böttstein geführt wurde, werden
auch andere Gemeinden nicht herumkommen.
Alle Zahlen zu den
Entschädigungen
finden Sie Online
AARGAUER ZEITUNG
MONTAG, 5. SEPTEMBER 2016
AARGAU 17
Petition gegen Asyl
im Schulhaus
AZ Aarau, 05.09.2016
Kaiserstuhl Gegen die Pläne
des Stadtrates formiert sich
Widerstand von Bürgern.
VON PHILIPP ZIMMERMANN
«Ein Miliz-Gemeinderat
bedeutet Bürgernähe.
Deshalb wird der Staat
bei uns nicht als etwas
Fremdbestimmendes
wahrgenommen.»
Urs Hofmann Regierungsrat
«Miliz heisst nicht
ehrenamtlich und
unprofessionell.
Deshalb braucht es
eine richtige
Entschädigung.»
Renate Gautschy Präsidentin der
Gemeindeammännervereinigung
Gemeindeammänner-Präsidentin Renate Gautschy.
Wehren sich Bürger von Aargauer Gemeinden gegen eine Asylunterkunft, so
ist in der Regel der Kanton Aargau oder
Sozialdirektorin Susanne Hochuli die
Zielscheibe ihres Ärgers und Widerstands. Nicht so in diesem Fall: Die fünf
Kaiserstuhler der «IG Asylbewerberzentrum NEIN!» haben Mitte August eine Petition lanciert, um sich gegen die Pläne
des eigenen Stadtrats zu wehren. Das berichtet die Lokalzeitung «Die Botschaft».
Der Kaiserstuhler Stadtrat hat nämlich
vor, das Schulhaus Blöleboden, in dem
sich einst eine Bezirksschule befand und
das nun leer steht, dem Kanton als Asylunterkunft zu vermieten. Es würde Platz
bieten für 100 Personen. Einziehen sollen alleinstehende Männer.
Fünf Jahre würde das Schulhaus als
Asylunterkunft genutzt, wenn die Verträge unterschrieben werden. Der Stadtrat
der flächenmässig kleinsten Aargauer Gemeinde verfolgt zwei Ziele damit. Erstens
will er dank den Mieteinnahmen die Finanzen aufbessern, zweitens Zeit für die
Planung gewinnen, damit aus dem Schulareal ein Wohngebiet werden kann.
Die IG hat 197 Unterschriften gesammelt. «Wir waren überwältigt vom Rücklauf», sagt Roger Suter von der IG zur
«Botschaft». Man habe nicht aktiv Unterschriften gesammelt, sondern nur Unter-
schriftenbögen an die Haushalte verteilt.
Er schätzt, dass die Hälfte der Stimmberechtigten aus der Gemeinde unterschrieben habe.
Im Petitionstext schreiben die Initianten, dass sie «den Handlungsbedarf und
die Pflicht sehen, Menschen aus Kriegsgebieten Hilfe und Aufnahme zu bieten.
Wir sind aber überzeugt, dass der vom
Stadtrat eingeschlagene Weg für unser
Städtchen überdimensioniert ist.» Der
Stadtrat habe sich in naiver Weise in ein
Projekt manövriert, das nur wenige Einwohner von Kaiserstuhl wirklich guthiessen. Sie fordern den Stadtrat auf, seine
Pläne einzustellen und nach einer anderen Lösung zu suchen.
Die Furcht der Petitionäre
Die IG warnt vor «absehbaren Folgen», konkret von der «Beeinträchtigung des allgemeinen Sicherheitsgefühls der Bewohner», von «Furcht, Ruhestörungen, Regelverstössen und Belästigungen – auch nachts», und davor,
dass Eltern ihre Kinder auf dem öffentlichen Spielplatz «nicht mehr sorglos
spielen lassen» könnten. Zudem warnen die Petitionäre vor einem Verlust
der Wohnattraktivität für das Städtchen, vor einem Imageschaden, Einwohnerrückgang und damit einem Verlust des Steuersubstrats.
«Wir nehmen Sie ernst», sagte Stadtammann Ruedi Weiss zu den Initianten, als er die Petition entgegennahm.
Der Stadtrat will nächsten Samstag an
einer Infoveranstaltung Stellung beziehen zur umstrittenen Asylunterkunft.
ALEX SPICHALE
«Weniger Doppelspurigkeiten»
Das sogenannte Geschäftsleitungs-Modell soll Gemeinden
effizienter machen und Gemeinderäte entlasten.
«Ich bin parteilos, 50 und ledig.» So stellte
sich Hans-Ulrich Schär, Gemeindeammann
von Aarburg, vor an der Veranstaltung
«Milizorganisation der Aargauer Gemeindeexekutiven: Wie wird das Gemeinderatsamt attraktiver?». Schär hatte die Aufgabe,
das Geschäftsleitungs-Modell vorzustellen,
welches Aarburg vor rund sieben Jahren
eingeführt hatte. Der Zivilstand ledig sei
nicht unwichtig in diesem Zusammenhang, sagt Schär. «Hätte ich eine Familie,
wäre das schwierig mit dem Aufwand des
Amtes vereinbar.» Offiziell hat Schär ein
20-Prozent-Amt als Gemeindeammann.
Dafür erhält er 40 000 Franken im Jahr. Effektiv arbeite er aber 50 bis 60 Prozent als
Ammann. Schär ist beruflich zudem 80
Prozent in einer Beraterfirma tätig.
Die Einführung des Geschäftsleitungsmodells habe seine Arbeit erleichtert und
die Resultate verbessert. Im diesem neuen
Modell delegiert der Gesamtgemeinderat
die operative Führung der Verwaltung an
eine Geschäftsleitung. Der Gemeinderat
selber kümmert sich dafür intensiver um
«Hätte ich eine
Familie, wäre das
schwierig mit dem
Amt vereinbar.»
Hans-Ulrich Schär
Gemeindeammann von Aarburg
Strategie, Gesetze und deren Vollzug sowie
die Kommunikation, vor allem mit den
Bürgern. Die Umstellung der Organisation
sei nicht ohne Turbulenzen gegangen,
aber sie habe sich bewährt, so Schär. Ein
Gemeindeammann, der dieses Modell einführen wolle, müsse bereit sein, Verantwortung abzugeben. Das falle erfahrungsgemäss nicht allen leicht.
Herkömmlich liegt die strategische und
operative Führung in einer Hand, jener des
Gesamtgemeinderates. Vor allem bei sehr
kleinen Gemeinden ist das auch heute noch
das bewährte Modell. Je grösser allerdings
Verwaltung und Aufgaben, desto schneller
kommen Gemeinderäte an den Anschlag.
Diese Erfahrung hat auch Bernadette Kern
gemacht. Sie ist Gemeinderätin in Möhlin
und dort zuständig für Bildung und Soziales.
Auch sie profitiere von der Umstellung auf
das Geschäftsleitungs-Modell. Sie habe mehr
Zeit für komplexe Geschäfte, die Arbeit im
Gemeinderat sei effizienter geworden, es gebe weniger Doppelspurigkeiten.
Dem Trend in Richtung GeschäftsleitungsModell folgt auch Wohlen, mit über 15 000
Einwohnern die viertgrösste Aargauer Gemeinde. Das Modell soll vom Gemeinderat in
Kürze verabschiedet werden. Damit würde
mit Wahrscheinlichkeit auch das Pensum
des Ammann-Amtes reduziert, das in Wohlen noch mit 100 Prozent dotiert ist. (ROC)
Badens Ammann verdient schweizweit top
Aargauer Stadtoberhäupter sind gut besoldet
Im Gegensatz zu Ammännern von
kleinen und mittleren Aargauer Gemeinden schneiden Aargauer Stadtoberhäupter im landesweiten Lohnvergleich äusserst gut ab. Der Badener
Stadtammann Geri Müller hat mit
270 000 Franken den fünfthöchsten
Lohn aller Schweizer Stadtpräsidenten; gemessen an der Einwohnerzahl
ist es sogar Landesrekord. Am zweitmeisten im Aargau erhält der Gemein-
deammann von Wettingen. Mit einem
Jahreslohn von rund 260 000 Franken verdient Markus Dieth damit nur
40 000 Franken weniger, als er nächstes Jahr bei einer allfälligen Wahl in
den Regierungsrat erhalten würde.
Die Stadtpräsidentin von Aarau, Jolanda Urech, erhält aktuell 227 000 Franken. Wie ihre Kollegen in Baden und
Wettingen bekleidet Urech eine Vollzeitstelle.
Wohlen als viertgrösste Aargauer
Gemeinde ist in doppelter Hinsicht
ein Spezialfall. Hier hat die Gemeinde – gegen den Trend – den Lohn ihres Ammanns gekürzt, und zwar von
220 000 auf 190 000 Franken. Umgekehrt sorgte der betroffene Ammann Walter Dubler mit umstrittenen Zusatzeinnahmen für Aufsehen,
die unter anderem zu seiner Suspendierung führten. (ROC)
Kinderwagentauglich: Familienwanderung rund um Bözen.
MANUEL HEDIGER
Wenn der Saurier
mitwandert
Der kantonale Wandertag bietet ein nächtliches Erlebnis
und Sauriergeschichten.
VON MANUEL HEDIGER
Die sehnlichst erwartete Neuheit des kantonalen Wandertags beginnt schon am
Vorabend. «Der Nachthike war sofort ausgebucht», so Andrea Portmann von Tourismus Aargau. Gut zwei Dutzend tapfere
Wanderer begeben sich mit Stirnlampen
ausgerüstet auf eine zehnstündige Nachtwanderung von Erlinsbach nach Bözen.
33 Kilometer und 1000 Höhenmeter legen sie zurück, ehe sie nach der Ankunft
gegen acht Uhr früh auf dem Festplatz bei
der Schule Bözen sich beim Buure-Zmorge verköstigen dürfen. Nur einzelne, die
nicht erschöpft, aber glücklich zu Hause
ihren Schlaf nachholen gehen, nehmen
noch an der vierstündigen Genusswanderung teil. Hier erleben sie Pflanzenreichtum, spektakuläre Aussichten und werden mit Aargauer Wein verwöhnt.
Etwas gemütlicher ist der Wandertag
für die Teilnehmer der Familienwanderung. Die Route vorbei an idyllischen Rebberglandschaften des Juraparks mit Zwischenhalt beim Söhrenhof ist für Kinderwagen zugänglich, diese Option wird so-
dann auch rege genutzt. Die Familien
durchleben unter der Leitung des Murmi-Begleiters Thomy Widmer die spannende Geschichte von Jurasaurus Perimuk. Ein Sturm weht Perimuks Nachwuchs weg, der nur dank Mithilfe von
Fuchs Rotpelz nach aufwendiger Suche
wieder auftaucht. Als Zwischenunterhaltung zum Mitfiebern zaubert Murmi-Geri
den motivierten Kindern Kaninchen aus
der Hand und fordert die Teilnehmer mit
einem Quiz, bei dem die jüngere Generation den älteren locker Paroli bietet.
INSERAT

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