zum PDF - Vereinigung Recht und Freiheit

Medienmitteilung 8. September 2016 zur 1. Veranstaltung »Recht und Freiheit in Europa«, des »Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten«, 7.9.16, Berlin „Deutschland ist das heutige Schlachtfeld Europas!“ An seinem ersten Anlass der Veranstaltungsreihe »Recht und Freiheit in Europa« konnte der »Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten« den ehemaligen Staatspräsidenten der Tschechischen Republik Václav Klaus vor rund 250 Gästen begrüssen. Unter dem Thema »Die heutige Massenmigration und die Zukunft Europas« erklärte Klaus, dass „sich im Moment zwei Schlachtfronten gegenüberstehen: Auf der einen Seite die Front der Freiheit, der Vaterländer, des Patriotismus, der Demokratie. Auf der anderen Seite die Front der Political correctness, der Front von Frau Merkel und Herrn Junker, die unflexibel, bürokratisch und freiheitsfeindlich ist“. Moderiert wurde die Veranstaltung von David Bendels. In seinem Vortrag machte Klaus deutlich, dass die derzeitige Immigration Europa bei extrem hohen finanziellen und gesellschaftlichen Kosten nicht etwa eine gesellschaftliche Wiederbelebung oder neue Harmonie bescheren werde, sondern im Gegenteil kaum zu bewältigende Konflikte. Es werde zu einer umfassenden Radikalisierung innerhalb der fragmentierten Gruppen und in ihren gegenseitigen Beziehungen kommen, die das Potenzial birgt, alles zu vernichten, was auf dem Wege der europäischen Integration in den letzten mehr als fünfzig Jahren erreicht wurde. Alle großen Sozialexperimente der Geschichte haben sich binnen kürzester Zeit in entsetzliche Katastrophen verwandelt, erklärte der ehemalige Präsident der Tschechischen Republik gegenüber den anwesenden Gästen. Der nahöstlichen Masseneinwanderung nach Europa, organisiert von den wohlmeinenden europäischen politischen Eliten der Gegenwart, droht dasselbe Schicksal. Angesichts der derzeitigen Migrationsströme wies Klaus darauf hin, dass die Möglichkeit, Millionen von Muslimen in die europäische Gesellschaft zu integrieren, also die Chance ihrer Assimilation, sehr gering sei. Sie kommen nicht hierher, um Deutsche, Franzosen, Tschechen oder Schweden zu werden, sondern um ihre bisherige Lebensweise fortzusetzen, allerdings bei mehr Sicherheit und größerem Wohlstand, als sie es von zu Hause gewohnt seien, erklärte Klaus. Dieses hohe Maß an Sicherheit und materiellem Wohlergehen soll ihnen – ohne das geringste eigene Verdienst – der europäische Sozialstaat gewähren. Ihrem Benehmen in den Asylunterkünften sowie auf Sozial-‐ und Arbeitsämtern zufolge glauben sie, einen Anspruch darauf zu haben. Einen solchen Anspruch gibt es selbstverständlich in keiner Gesellschaft dieser Welt, betonte Klaus abschließend. Die Veranstaltung wurde organisiert von der »Vereinigung zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten«. Die Vereinigung, die sich im Moment in der Vereinsgründung befindet, ist aus der Besorgnis einer losen Gruppierung von Bürgerinnen und Bürgern um die Zukunft unseres Landes entstanden. Waren es zuerst nur eine Handvoll Personen, die sich bei den zurückliegenden Landtagswahlen im März dieses Jahres in Baden-‐Württemberg und Rheinlandpfalz engagiert haben, sind es heute mittlerweile über 7000 Unterstützer, die sich für den Erhalt von Freiheit »Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten«, Postfach 70 05 26, 70574 Stuttgart www.rechtundfreiheit.de und Rechtsstaatlichkeit in unserem Land und gegen die Merkelsche Willkommenskultur der offenen Grenzen engagieren. Die Vereinigung ist parteipolitisch ungebunden. Es geht ihr nicht um Personen, Posten und Pfründe, sondern um Werte, Inhalte und die Zukunft unseres Landes. Basierend auf diesen Werten erlaubt sich die Vereinigung jedoch, bei anstehenden Wahlen Empfehlungen abzugeben, Fakten zum Durchbruch zu verhelfen und kritische Stimmen zu Wort kommen zu lassen und somit die politische Diskussion in Deutschland zu beleben. »Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten«, Postfach 70 05 26, 70574 Stuttgart www.rechtundfreiheit.de

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