Medieninformation - Medienservice Sachsen

Medieninformation
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Ihr Ansprechpartner
Jens Jungmann
Durchwahl
Telefon +49 351 564 8060
Telefax +49 351 564 8068
[email protected]*
01.09.2016
Der erste Sächsisch-Tschechische Europäische Verbund
für Territoriale Zusammenarbeit nimmt seine Arbeit auf
Nach nur knapp 18 Monaten intensiver Vorbereitung und Zusammenarbeit
zwischen dem Freistaat Sachsen, der Tschechischen Republik, dem
Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge und dem Bezirk Ústí
nimmt heute der erste Sächsisch-Tschechische Europäische Verbund
für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) für die Eisenbahnneubaustrecke
Dresden–Prag seine Arbeit auf.
Gemeinsames Ziel seiner Mitglieder ist es, das grenzüberschreitende
Schienenvorhaben Neubaustrecke Dresden –Prag fachlich, organisatorisch
aber auch kommunikativ voranzubringen und zu unterstützen. Durch
Einbeziehung der beiden großen Grenzregionen wird die Kommunikation
mit der Bevölkerung und deren Einbeziehung erleichtert und kann direkter
erfolgen.
Mit dieser Gründung betritt der Freistaat Neuland. Der EVTZ ist nicht nur
der erste seiner Art in Sachsen, sondern auch bundesweit der erst dritte
Verbund für territoriale Zusammenarbeit mit Sitz in Deutschland.
Verkehrsminister Martin Dulig: „Die Gründung des Verbundes ist ein
weiterer Meilenstein, um das Projekt voranzutreiben. Die Neubaustrecke
Dresden-Prag ist ein Zukunftsprojekt und eine Generationenaufgabe.
Um ein Projekt dieser Größenordnung zu realisieren, brauchen wir
die Akzeptanz und Unterstützung in den Regionen. Dies kann nur
durch frühzeitige Einbindung, offene Kommunikation und transparente
Planungsprozesse gelingen. Der gemeinsame Verbund mit Tschechien ist
auch ein klares Zeichen an die EU, dass wir uns dieser europäischen
Infrastrukturmaßnahme stellen werden.“
Die Gründungsunterlagen wurden Ende April 2016 im Beisein von Vertretern
der europäischen Union unterzeichnet. Heute erfolgte die Bekanntgabe im
Sächsischen Amtsblatt, damit erhält der EVTZ nun Rechtspersönlichkeit.
Seite 1 von 2
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2
01097 Dresden
www.smwa.sachsen.de
Zu erreichen ab Bahnhof
Dresden-Neustadt mit den
Straßenbahnlinien 3 und 9, ab
Dresden-Hauptbahnhof mit den
Linien 3, 7 und 8. Haltestelle
Carolaplatz.
* Kein Zugang für verschlüsselte
elektronische Dokumente. Zugang
für qualifiziert elektronisch signierte
Dokumente nur unter den auf
www.lsf.sachsen.de/eSignatur.html
vermerkten Voraussetzungen.
Eine feste Organisationsstruktur und Partnerschaft soll dazu beitragen,
dieses für Sachsen und Tschechien wichtige Infrastrukturvorhaben zu
unterstützen.
Hintergrund:
Die einzige Schienenverbindung für Güter- und Personenfernverkehr durch
Sachsen nach Tschechien und weiter nach Südosteuropa läuft durch das
Elbtal. Die Kapazitätsgrenze ist bereits jetzt erreicht und speziell der
Güterverkehr erzeugt zusätzlich eine hohe Lärmbelastung.
Als Bestandteil des europäischen Kernnetzkorridors Orient / Östliches
Mittelmeer hat die Elbtalstrecke europäisch eine hohe Bedeutung für den
Binnenverkehr in Gesamteuropa.
Aus diesem Grund arbeitet das SMWA verstärkt seit 2007/2008 an
einer neuen Trassenführung für die Eisenbahn außerhalb des Elbtals.
Verschiedene Varianten sind in den zurückliegenden Jahren untersucht
worden. Sowohl Sachsen als auch Tschechien fordern das Neubauvorhaben
seit Jahren. Zahlreiche Gespräche mit Vertretern der EU Kommission zeigen,
dass auch von europäischer Seite die Notwendigkeit dieser Neubaustrecke
erkannt wird.
Jetzt kommt es vor allem darauf an, dass zeitnah die noch immer
ausstehende Nutzen-Kosten-Bewertung für das Vorhaben im Rahmen des
Bundesverkehrswegeplanes 2030 durch den Bund erarbeitet wird. Mit
einem positiven Ergebnis kann das Vorhaben aus der Rubrik „Potentieller
Bedarf“ in den „Vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans
aufsteigen. Mit der Aufnahme in das Bundesschienenwegeausbaugesetz ist
die Voraussetzung für die Aufnahme von Planungen durch die Deutsche
Bahn und die Erarbeitung eines Staatsvertrages zwischen Deutschland und
Tschechien gegeben.
Links:
Sachsen und Tschechien gründen „Europäischen Verbund für
territoriale Zusammenarbeit“ (EVTZ)
Weitere Informationen zur Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden - Prag
Seite 2 von 2

Download Report