Stadt Genthin Der Bürgermeister Marktplatz 3, 39307 Genthin INFORMATION zur Sitzung des Rechnungsprüfungs- und Finanzausschusses (RPA/20142019/11) Sitzungstermin: Ort, Raum: Stadt Genthin Marktplatz 3 39307 Genthin Dienstag, 13.09.2016, 17:00 Uhr Beratungsraum Genthin (Eingang Standesamt) Öffentlicher Teil 1 2 3 4 4.1 4.2 4.3 4.4 4.5 4.6 4.7 4.8 4.9 4.10 4.11 4.12 4.13 5 6 7 Begrüßung und Feststellung Beschlussfähigkeit Bekanntgabe und Abstimmung der Tagesordnung Bekanntgabe Mitwirkungsverbot Protokollkontrolle Öffentliche Vorlagen Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Genthin (Hebesatzsatzung) Entschädigungssatzung der Stadt Genthin Streichung/Kürzung freiwilliger Aufgaben Streichung/Kürzung der freiwilligen Aufgabe Produkt 28.1.10 Heimat- und Kulturpflege/Zuschuss Stadtkulturhaus Streichung/Kürzung der freiwilligen Aufgabe Produkt 28.1.10 Heimat- und Kulturpflege/Förderung Vereine/Ortsteile Streichung der freiwilligen Aufgabe Produkt 27.2.10 Bibliothek durch Schließung Streichung/Kürzung der freiwilligen Aufgabe Produkt 42.4.10 Sportanlagen Streichung der freiwilligen Aufgabe Produkt 42.4.10 Sportanlagen/Judohalle Streichung der freiwilligen Aufgabe Produkt 42.4.20 Schwimmhalle und Sauna Streichung/Kürzung der freiwilligen Aufgabe Produkt 36.6.10 Einrichtungen der Jugendarbeit Streichung der freiwilligen Aufgabe aus dem Produkt 57.5.10 Tourismus/Fremdenverkehrsverein Streichung/Kürzung der freiwilligen Aufgabe Produkt 42.1.10 Sportförderung/Zuschüsse an übrige Bereiche Streichung der freiwilligen Aufgabe Produkt 12.2.10 Tierschutzverein Informationen des Ausschussvorsitzenden Informationen der Verwaltung Anträge, Anfragen, Anregungen Nichtöffentlicher Teil 8 9 10 11 11.1 12 13 Feststellung Beschlussfähigkeit NÖT Bekanntgabe und Abstimmung Tagesordnung NÖ Teil Bekanntgabe Mitwirkungsverbot NÖT Protokollkontrolle NÖ Teil Nichtöffentliche Vorlagen Streichung der freiwilligen Aufgabe Informationen Anträge, Anfragen, Anregungen NÖ Teil Öffentlicher Teil 14 15 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung Schließung der Sitzung Thomas Barz Bürgermeister Impressum: Stadt Genthin, Ratsverwaltung, Tel. 03933 876 103, [email protected] Bekanntmachung Tagesordnung:
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