Überblick über unsere Aktivitäten in 2015

JAHRESBERICHT 2015
LIEBE LESERIN, LIEBER LESER,
es ist uns sehr wichtig, unsere Unterstützerinnen und Unterstützer regelmäßig über unsere
Aktivitäten zu unterrichten! Wie schon in den vergangenen Jahren seit unserer
Vereinsgründung 2013 bzw. dem Start der Kampagne Facing Finance 2011 haben wir uns
auch im Jahr 2015 für einen verantwortungsvollen Umgang mit finanziellen Ressourcen
eingesetzt, Normenverstöße internationaler Unternehmen dokumentiert und deutsche und
internationale Banken, Versicherungen und andere große institutionelle Investoren
analysiert und aufgefordert, mehr für den Schutz der Menschenrechte und der Umwelt und
für den Frieden zu tun. Dabei haben wir uns erstmals auch an BankkundInnen, SparerInnen
oder Versicherte gewendet und sie gebeten, uns in unseren Aktivitäten zu unterstützen und
gemeinsam Druck auf die Finanzinstitutionen auszuüben.
In diesem Jahresbericht finden Sie Details zu
unseren Aktivitäten:
• Dirty Profits 4: Die vierte Ausgabe unseres
jährlichen Berichts zu Unternehmen, die
Menschen- und Umweltstandards missachten und
zu den Banken, die dies finanzieren oder davon
profitieren.
• Fair Finance Guide, unser neuestes Projekt:
Bewertung der öffentlichen sozialen und
ökologischen Selbstverpflichtungen von 8
deutschen Banken und deren Wirksamkeit in der
Realität.
• Dialog mit Finanzinstitutionen: Teilnahme an
Hauptversammlungen und Einzelgespräche mit
Banken und Versicherungen
• Unsere Forderungen nach gesetzlicher
Regulierung: Berichterstattung und
Offenlegungspflichten ausweiten,
Bankenverantwortung im Nationalen
Aktionsplan (NAP) berücksichtigen
• Parlamentarische Initiativen zur
gesetzlichen Regulierung von Investments in
Waffen bzw. von Waffen: (Investment-)Verbot
von autonomen Waffen, Lobbyarbeit auf der
CCW-Konferenz zu autonomen Waffen in Genf
und im deutschen Bundestag.
• Veranstaltungen: Podiumsdiskussion im Gasteig
München und bei der Friedrich Ebert Stiftung in
Berlin anlässlich der Veröffentlichung des Dirty
Profits Berichtes
• Publikation: Die Waffen meiner Bank: Welche
Bank finanziert die Rüstungsindustrie?
Menschenrechtsverletzungen,
Umweltzerstörung, Klimawandel, Kriege,
Korruption – all dies sind globale Probleme,
die häufig durch die wirtschaftlichen
Aktivitäten von Unternehmen verursacht
oder verschärft werden. Finanzinstitutionen
unterstützen die Unternehmen bei ihren
Geschäften. Das Klimaabkommen von Paris,
die neuen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten
Nationen (SDGs) oder schließlich auch die
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
können nur Wirkung zeigen, wenn alle
Akteure aus Politik und Wirtschaft sich dazu
verpflichten. Und das heißt für uns, dass auch
Banken endlich Verantwortung für eine
gerechte Entwicklung aller Länder weltweit
übernehmen und ihren Selbstverpflichtungen
Taten folgen lassen müssen. Und wo die
Selbstverpflichtungen der Banken
offensichtlich nicht ausreichen, treten wir für
gesetzliche Regulierungen ein.
DIRTY PROFITS 4
Im Jahr 2015 haben wir zusammen mit vielen
int. externen Autoren die vierte Ausgabe des
Dirty Profits Berichtes recherchiert und 20
Unternehmen aus verschiedenen Branchen und
ihre kontroversen Projekte dokumentiert.
Im Februar 2016 wurde der Bericht in
Kooperation mit dem BayernForum der
Friedrich-Ebert-Stiftung und ver.di auf einer
Pressekonferenz vorgestellt. Anschließend
wurden die Ergebnisse auf einer
Podiumsveranstaltung mit VertreterInnen aus
Gewerkschaft, Politik und Kirche im Münchener
Gasteig diskutiert. Der Dirty Profits Bericht
dokumentiert, dass Unternehmen weiterhin
international anerkannte Normen und
Standards missachten und so
aus Menschenrechtsverletzungen, Umwelt- und
Klimazerstörung, Kriegen und bewaffneten
Konflikten oder Korruption Gewinne erzielen.
Deutsche und internationale Finanzinstitutionen
(FIs) finanzieren diese kontroversen
Unternehmen* massiv und profitieren damit
von deren Geschäftspraktiken.
Auch wenn die FIs sich gern vollmundig für
Menschenrechte und Umweltschutz
aussprechen, sieht die Praxis anders aus. Die 12
deutschen und internationalen FIs** des
diesjährigen Berichts waren im
Untersuchungszeitraum massiv in die
genannten Unternehmen investiert. Allein in
ExxonMobil, verantwortlich für bislang fast 47
Mrd. Tonnen klimaschädlicher C0₂-Emissionen,
wurden beispielsweise über 55 Mrd.
Euro investiert. Wir haben außerdem
festgestellt, dass fünf der zwölf FIs (u.a. Allianz
und BlackRock) finanzielle Beziehungen zu allen
20 kontroversen Unternehmen des Berichtes
unterhalten.
*Airbus Group SE (Niederlande), Alstom SA (Frankreich), AngloAmerican
plc (GB), China Gold Resources Corp Ltd. (Kanada), Coca-Cola Company
(USA), Daewoo International Corp. (Südkorea), ExxonMobil Corp.(USA),
Grupo México S.A.B.de C.V. (Mexiko), HeidelbergCement AG (Deutschland),
Inditex SA (Spanien), Lockheed Martin Corp. (USA), Motorola Solutions Inc.
(USA), Nestlé SA (Schweiz), Pfizer Inc. (USA), Rheinmetall AG (Deutschland),
Rolls-Royce Holdings plc (GB), Sanofi SA(Frankreich), Syngenta AG
(Schweiz), Total SA (Frankreich), und Verizon Communications Inc. (USA).
** Allianz, BlackRock, BNP Paribas, Commerzbank, Crédit Agricole, DEKA,
Deutsche Bank, HSBC, KfW, State Street Global Advisors, Union Investment,
und Vanguard.
FAIR FINANCE GUIDE
2015 sind wir der Initiative Fair Finance Guide
International beigetreten, einer Koalition von
knapp 40 int. zivilgesellschaftlichen
Organisationen aus acht Ländern. Dies führte zur
Formierung des neuen Fair Finance Guide
Deutschland, der die sozialen und ökologischen
Kriterien deutscher Banken bei der Vergabe von
Krediten und Geldanlage in Unternehmen
untersucht und bewertet.
Diese Absichtserklärungen haben wir mit
Fallstudien abgeglichen, und wieder einmal
zeigen sich zum Teil erhebliche Diskrepanzen
zwischen der Außendarstellung einer Bank und
ihrem tatsächlichen Geschäftsgebaren. Mit dem
Fair Finance Guide Deutschland können die
BankkundInnen jetzt nachvollziehen, inwiefern
Fragen zu Menschenrechten, Umweltschutz oder
Klimawandel Eingang in die Finanzierungs- und
Anlageentscheidungen ihrer Banken finden.
Durch die gewonnenen Erkenntnisse können Sie
Ihre Bank anschließend direkt auffordern
stärkere Selbstverpflichtungen einzugehen und
diese auch tatsächlich einzuhalten. Damit senden
Sie als BankkundIn auch ein wichtiges Signal für
verbindliche Regelungen an die Bundesregierung.
Bitte nutzen Sie das neue Tool ausgiebig! Wir
arbeiten daran, den Kreis der untersuchten
Banken zu erweitern. Versprochen!
DIALOG MIT FINANZINSTITUTIONEN
Im Jahr 2015 haben wir zudem den Dialog mit den
Finanzinstituten weitergeführt und nicht
nachgelassen sie aufzufordern, ihre
Selbstverpflichtungen ernst zu nehmen, diese ggf.
zu verbessern und vor allem konsequent
anzuwenden. Transparenz, insbesondere in
Bezug auf die sozialen und ökologischen
Auswirkungen ihrer Geschäfte, ist dabei natürlich
unabdingbar. Wir werben außerdem dafür, dass
zu wirksamen Richtlinien auch ein einfach
zugänglicher und effektiver
Beschwerdemechanismus für betroffene
Einzelpersonen oder Organisationen gehört. Gute
Richtlinien sollten schließlich auch den
konsequenten Ausschluss von Unternehmen
ermöglichen, die:
• fundamentale internationale Arbeits- und
Menschenrechte missachten;
• massive Umweltzerstörung in Kauf nehmen;
• von Korruption profitieren bzw. diese als Teil
ihres Geschäftsmodells zulassen;
• kontroverse oder geächtete Waffen herstellen;
• Geschäfte betreiben, die geltendes Völkerrecht
verletzen;
• in Konfliktgebiete investieren.
Auf den Jahreshauptversammlungen der
Commerzbank und der Deutschen Bank
unterstützten wir die Forderung nach einem
Ausstieg aus der Finanzierung fossiler
Energieunternehmen. Mittlerweile haben sowohl
die Commerzbank als auch die Deutsche Bank
verbesserte, wenn auch nicht umfassende,
Kohlerichtlinien veröffentlicht. Die neuen
Richtlinien der Commerzbank wurden im August
veröffentlicht: Darin hat sie sich gegen
kontroverse Bergbaupraktiken (wie die
Gewinnung von Kohle durch Sprengung von
Berggipfeln) ausgesprochen und zudem
angekündigt, aus Unternehmen auszusteigen, die
mehr als 30% ihrer Umsätze durch Kohle erzielen.
Tatsächlich nehmen wir bei einigen FIs die
Bereitschaft wahr, soziale und ökologische
Kriterien in höherem Maße verbindlich zu
betrachten. Ein gutes Zeichen!
UNSERE FORDERUNGEN NACH
GESETZLICHER REGULIERUNG
Recherchen von Facing Finance und anderen
Organisationen belegen immer wieder, dass die
Selbstverpflichtungen der FIs nicht ausreichen,
um grundlegende Menschen- und Umweltrechte
zu schützen. Freiwillige Selbstkontrolle ist gut –
Regulierung oftmals besser und notwendig!
Facing Finance fordert deshalb, dass soziale und
ökologische Kriterien per Gesetz in die
Geschäftsentscheidungen der FIs und
Unternehmen einbezogen werden und ihre
Auswirkungen in die Berichterstattung
einfließen müssen. Die Bundesregierung muss
die Europäische Richtlinie (2014/95/EU) zur
Offenlegung von nichtfinanziellen
Informationen durch Unternehmen bis zum
Ende des Jahres 2016 in deutsches Recht
umsetzen und sollte diese Offenlegungspflicht
nicht nur auf die größten, börsennotierten
Unternehmen anwenden. Die Bundesregierung
muss außerdem, im Rahmen des Nationalen
Aktionsplans für die Umsetzung der UN
Leitlinien für Wirtschaft und Menschenrechte
(kurz: dem NAP), die Verantwortung auch der
Finanzwirtschaft sicherstellen bzw.
berücksichtigen. Dafür setzen wir uns ein!
PARLAMENTARISCHE INITIATIVEN
ZU GESETZLICHER REGULIERUNG
VON INVESTMENTS IN WAFFEN
BZW. VON WAFFEN
VERANSTALTUNG ZU DIRTY PROFITS 4 IN MÜNCHEN
Wir haben uns auch 2015 wieder an einzelne
Bundestagsabgeordnete gewandt, um für ein
Verbot von autonomen Waffen zu werben. In
den Gesprächen mit Gerhard Schick und
Agnieszka Brugger (Bündnis 90/die Grünen)
sowie mit Ute Finckh-Krämer (SPD) haben wir
Unterstützung für den laufenden
Abrüstungsprozess im Rahmen der VN gesucht
und auf Hersteller kontroverser Waffensysteme
(bspw. autonome Waffensysteme, Atomwaffen)
hingewiesen sowie deren Investoren ermittelt.
Zusammen mit MdB Ute Finckh-Krämer (SPD)
haben wir eine parlamentarische
Informationsveranstaltung zu autonomen
Waffen organisiert. Dort forderten wir ein
Verbot autonomer Waffen, und dass Investoren
jetzt schon sicherstellen müssen, keine Projekte
bzw. Unternehmen zu finanzieren, die mit der
Entwicklung oder der Produktion von (teil-)
autonomen Waffen in Verbindung
stehen. Anwesend waren Abgeordnete des
Deutschen Bundestages und/oder deren
Mitarbeiter, Vertreter des Auswärtigen Amtes,
der Stiftung Wissenschaft und Politik sowie
VertreterInnen von Brot für die Welt, ICRAC und
Urgewald. Die Veranstaltung fand vor dem
Hintergrund der anstehenden Entscheidung
darüber statt, ob es im Rahmen der
Waffenkonvention der Vereinten Nationen
(Convention on Certain Conventional Weapons/
CCW) zu formalen Verhandlungen über ein
Verbot tödlicher autonomer Waffensysteme
kommen wird. Anschließend haben wir als
Mitglied der internationalen Kampagne „Stop
Killer-Robots“ an der VN-Waffenkonferenz in
Genf teilgenommen (s. Foto). Die Kampagne
hatte die VN-Vertragsstaaten im Vorfeld der
Konferenz aufgefordert, eine formelle
Gruppe von Regierungssachverständigen
(Group of Governmental Experts) per Mandat
zu beauftragen, die Verhandlungen über
autonome Waffensysteme auf eine neue,
verbindliche Ebene zu heben.
Bedauerlicherweise beschlossen die
Mitgliedsstaaten der VNWaffenkonvention zunächst kein formales
Verhandlungsmandat zu autonomen Waffen.
Dies soll auf der nächsten CCW Konferenz im
Dezember 2016 in Genf geschehen. Besonders
Länder wie die USA, Israel, Russland und
Australien sprechen sich allerdings dezidiert
gegen formale Verbotsverhandlungen aus.
Dieses Verhalten der Unterminierung von
Abrüstungsprozessen ist auch im Kontext der
Verhandlungen zu den Konventionen gegen
Landminen und Streumunition angewandt
worden. Möglicherweise wird sich also auch
hier ein Prozess außerhalb der VN entwickeln,
an dessen Ende ein internationales
Übereinkommen zum Verbot von autonomen
Waffen stehen könnte. Die CCW Konferenz im
Dezember 2016 in Genf wird das zeigen und wir
werden vor Ort sein und berichten!
In 2015 haben wir zudem eine neue Website
erstellt, auf der wir zahlreiche Informationen
zum Thema autonome Waffen (Killer Roboter)
bereitstellen: www.killer-roboter-stoppen.de
VERANSTALTUNGEN
Im Februar 2016 haben wir den vierten Dirty
Profits Bericht in München vorgestellt. Nach
einer Pressekonferenz (s. Foto) haben wir im
Gasteig eine Podiumsdiskussion durchgeführt.
Dort wurden die Ergebnisse vorgestellt und
diskutiert, ob und wenn ja welche gesetzliche
Regulierung helfen kann, Unternehmen und
Banken zur Verantwortung zu ziehen. Auf dem
Podium vertreten waren Thomas
Küchenmeister und Lesley Burdock von Facing
Finance, André Campos von der brasilianischen
NRO Réporter Brasil, Norbert Flach von ver.di
Bayern und Christoph Flad, Kirchenrat der
Evang.-Luth. Kirche Bayern.
Auch in der Friedrich Ebert Stiftung (FES) in
Berlin haben wir über das Thema Regulierung
diskutiert. Auf dem Podium zum Thema
„Nachhaltig regulieren!? Warum die
Bankenregulierung Umweltschutz
und Menschenrechte einbeziehen soll“
diskutierten dieses Mal Thomas Küchenmeister
von Facing Finance, Barbara Happe von
urgewald, Klaus Krummrich, der den Deutschen
Sparkassen- und Giroverband vertreten hat,
Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der
SPD, sowie André Campos von Réporter Brasil.
Die Frage, ob Selbstverpflichtungen im
Finanzsektor ausreichen, um Verstöße gegen
Menschenrechte, Umweltnormen und Klimaziele
zu verhindern, wurde ebenso diskutiert wie die
Frage was private AnlegerInnen,
BankkundenInnen und Riester-SparerInnen tun
können. Ein zentrales Thema war zudem, ob wir
die private Altersvorsorge regulieren sollten,
besonders dann, wenn sie von Verstößen gegen
Menschenrechte, Umweltnormen und Klimaziele
profitiert und dabei staatlich und auch noch
steuerlich gefördert wird. Facing Finance wird
sich ab 2017 diesem Thema ausführlich und im
Rahmen eines von der Stiftung Umwelt und
Entwicklung geförderten Projektes widmen.
PUBLIKATION: DIE WAFFEN MEINER
BANK
Waffenlieferungen fördern inter- und
intranationale Konflikte, führen zu politischer
Instabilität und Verstößen gegen
Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht.
Rüstungsgeschäfte verursachen zusätzlich
verringertes wirtschaftliches Wachstum,
Korruption und die Veruntreuung von
öffentlichen Mitteln.
Deshalb haben wir zusammen mit unserer
Partnerorganisation urgewald die Frage
untersucht, was Banken mit
Rüstungsunternehmen verbindet. Hierzu haben
wir im Jahr 2015 die Broschüre „Die Waffen
meiner Bank“ erstellt und diese Anfang 2016
veröffentlicht. Die Broschüre richtet sich in
erster Linie an BankkundInnen und
AktiensparerInnen, und beantwortet die Frage,
ob diese durch Ihre Spareinlagen und
Aktienkäufe auch von Waffengeschäften
profitieren.
„Die Waffen meiner Bank“ beleuchtet nationale
und internationale Rüstungsunternehmen und
Waffenexporte und dokumentiert Lieferungen
in Krisenregionen. Die Broschüre analysiert
zudem, welche Banken Geschäfte mit deutschen
und internationalen Rüstungskonzernen
machen. Schließlich halten wir auch einige
Handlungsempfehlungen bereit, um zu
verhindern, dass das eigene Geld nicht bei der
Rüstungsindustrie landet.
SCHULMATERIAL
Wir sind der Meinung, dass die
Geschäftsmodelle der Banken von Grund auf
verändert werden müssen. Dafür wollen wir
das Thema Bankenverantwortung in die
Öffentlichkeit tragen, um so den Druck auf
die Banken zu erhöhen. 2015 haben wir dafür
Material entwickelt, mit dem wir auch in
Schulen über das Thema diskutieren können.
Wir haben einen Tagesworkshop für die
Sekundarstufe 2 konzipiert, deren Herzstück
ein Planspiel ist. In dieser sehr
eindrucksvollen Methode übernehmen die
TeilnehmerInnen die Rollen von
Bankvorständen, Versicherungsmaklern und
anderen Akteuren des Finanzmarkts. Das
Planspiel nimmt die Katastrophe der
Textilfabrik Rana Plaza in Bangladesch 2013
als Beispiel, um das Verhältnis von
Investments und Bankenverantwortung zu
verdeutlichen. Nach dem Einsturz eines
Gebäudes starben damals mehr als 1.100
Menschen, viele von ihnen Arbeiter*Innen
der Textilfabriken, die sich in dem Gebäude
befanden. Die Teilnehmer*Innen im Planspiel
entscheiden, ob und wie sie in ihren Rollen
Finanzgeschäfte mit Unternehmen aus der
Textilindustrie machen und ob diese zu
verantworten sind.
Wir haben den Workshop einige Male mit
großem Erfolg durchgeführt. Sehr gern
kommen wir auch an Ihre Schule, um dort
mit Ihnen den Workshop durchzuführen.
Oder Sie machen das mit dem Material
einfach selbst. Ein Begleitheft („Geld oder
Leben?“) erläutert Ihnen dabei die
wichtigsten Mechanismen auf dem
Finanzmarkt. Es ist online abrufbar oder
auch als Printversion bei uns erhältlich.
JAHRESRECHNUNG FÜR DAS GESCHÄFTSJAHR VOM 1. JANUAR 2015 BIS ZUM
31. DEZEMBER 2015*
EINNAHMEN (EURO)
1. Einnahmen Projekte 174.962,78
2. Einnahmen Spenden 2.310,00
3. Einnahmen Sonstiges (Rechercheaufträge etc) 15.180,01
EINAHMEN GESAMT 192.452,79
AUFWENDUNGEN (EURO)
1. Personalaufwand 118.288,19
2. Büroaufwendungen 17.208,54
3. Projekt- und Kampagnenkosten 41.717,88
4. Reiseaufwendungen 5.711,40
AUSGABEN GESAMT 182.926,01
Wichtigste Zuwendungsgeber
Grassroots foundation
Brot für die Welt
Oxfam Novib
Friedrich Ebert Stiftung
Landesstelle für Entwicklungszusammenarbeit
Misereor
Engagement Global
Stiftung Kindernothilfe
FACING FINANCE e.V. ist ein Verein mit Sitz in Berlin, der sich für Umweltschutz und Menschenrechte einsetzt
und sich gegen Korruption und jeglichen Umgang mit völkerrechtswidrigen Waffen engagiert.
FACING FINANCE e.V. ist beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg im Vereinsregister unter der Nr. VR 32177B-1
eingetragen und ist als gemeinnützig anerkannt. Vorstand i. S. d. § 26 BGB (einzelvertretungsberechtigt): Thomas
Küchenmeister, Vorsitzender; Jan Schulz, stellv. Vorsitzender; Julia Dubslaff, stellv. Vorsitzende
Spendenkonto:
Kontoinhaber: FACING FINANCE e.V.
IBAN: DE91430609671147553800
BIC: GENODEM1GLS
GLS-Bank
Facing Finance e.V.
Schönhauser Allee 141,
Hinterhaus 2, 10437 Berlin
Tel: +49 (0)30 32 66 16 79
Mail: [email protected]
September 2016