F 11280 7+8/2016 Sächsische Erscheinungsort Dresden Verkehrsnachrichten Zeitschrift des Landesverbandes des Sächsischen Verkehrsgewerbes (LSV) e.V. Seite 3 Inhalt Firmenjubiläen und Geburtstage in den Monaten Juli und August BUCHTIPP 2 Termine2 Verkehrspolitik BAG legt Halbjahresergebnisse für die Lkw-Maut vor Bundeskabinett beschließt Bundesverkehrswegeplan 2030 16 – 17 4–5 Personenverkehr Anhebung des zulässigen Gesamtgewichts für zweiachsige Kraftomnibusse 18 RUSSLAND: Neues Kontrolldokument 18 ITALIEN: Palermo führt Einfahrtgebühren ein 18 Die Schule hat begonnen 19 + 28 6 Recht Verbandspolitik LSV-Präsident Wieland Richter trifft Dr. Thomas de Maizière 7 Straßengüterverkehr Neuregelung des Lkw-Fahrverbots an Sonn- und Feiertagen in Schleswig-Holstein 7 Gefahrgut Gefahrguttag 2016 8 – 10 Internationaler Verkehr SCHWEIZ: Neustrukturierung der LSVA-Tarife zum 1. Januar 2017 11 ÖSTERREICH: Neue Mauttarife ab 1. Januar 2017 11 – 12 FRANKREICH: Einführung des Mindestlohns zum 1. Juli 2016 13 ÖSTERREICH: Sektorales Fahrverbot in Tirol 14 ITALIEN: Domizilpflicht für Abfalltransporte wird aufgehoben 14 Erhöhung der max. Bürgschaft pro Carnet TIR 14 – 15 CHINA: Beitritt zum Carnet TIR-Verfahren 15 RUMÄNIEN: Keine Carnet TIR-Abfertigung mehr am Grenzübergang Albita 15 Übereilt ausgewichen: Autofahrer muss Schaden selbst zahlen 20 Urteil des Landgerichts Hamburg zur rechtlichen Verantwortlichkeit von flüchtlingsbedingten Schäden am Transportgut 20 Autofahrer: Besondere Vorsicht bei unklarer Verkehrslage 21 „Ende der Autobahn“: Kein automatisches Tempolimit 21 Raser unbekannt: Halter wehrt Fahrtenbuchauflage ab 21 13 Monate zwischen Tat und Urteil: Trotzdem Fahrverbot 22 Schäden durch Überschwemmungen: Zahlt die Kfz-Versicherung? 22 Anwalt darf nicht in Personalakte einsehen 22 Die 5 größten Irrtümer bei GmbH-Geschäftsführern23 Erstattung begrenzt: Ersatzkäufe bei Kofferverspätung 24 Trotz Entfernungspauschale: Unfallkosten absehbar 24 Bildung Aus „Meister-BAföG“ wird „Aufstiegs-BAföG“ Aus- und Weiterbildung: 15.542 neue Lkw-Fahrer im Jahr 2015 Angebot der SVG Beratungs- und Schulungsgesellschaft mbH Angebot der Verkehrsinstitut Chemnitz GmbH 25 25 26 27 Ausgabe 07+08/2016
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