Seite 1 von 8 Liste 1 Beschlusskontrollen / unerledigte Beschlusskontrolle Termine Beschlussnummer TOP-Betreff Datum 13.11.2012 Initiator Bearbeiter Organ TOP/Sitzung/Art Beschlussvorlage Kulturausschuss Gedenken, Erinnern, Aufarbeiten ein lokales Konzept zur Auseinandersetzung mit der NSGewaltherrschaft in Jena Stadtrat der Stadt Jena 10.10.2012 Ö8 Beschlussvorlage Fraktionen 12/1630-BV Bereich Oberbürgermeister Aufgabe Realisierung Termin - Vorbereitung der Umsetzung der vorgeschlagenen Projekte und Vorlage zur Entscheidung im Stadtrat. - Konkretisierung der finanziellen Auswirkungen der im Konzept vorgesehenen Einzelprojekte bis zum 30.11.2012. - Erstellung eines Finanzplans für weitere Projekte. - Aufstellung einer Gedenktafel im Bereich des ehemaligen Außenlagers des KZ Buchenwald bis Ende 2012. 30.11.2012 1. Gedenk- und Totenbuch: OnlineDatenbank ist im Aufbau, vorläufiger Abschluss vorauss. 2. Quartal 2016 2. Werkstatt für historisches Lernen: Gespräche laufen, der Kulturausschuss ist eingebunden 3. Gedenktafel für ehemaliges KZAußenlagers in der Löbstedter Straße: Gedenktafel wurde am 2.10.14 eingeweiht 17.05.2011 Beschlussvorlage Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen Tourismuskonzeption (Wiedervorlage vom 13.04.11 TOP 27) Stadtrat der Stadt Jena 12.05.2011 Ö 12 Beschlussvorlage Fraktionen 11/1001-BV JenaKultur - Bericht im Stadtrat über die Struktur der gegenwärtigen touristischen Arbeit sowie über Ziele und Schwerpunkte einer künftigen Jenaer Tourismuskonzeption erledigt mit Vorlage 11/1107-BE 12.12.2012 - Erstellung einer Tourismuskonzeption Die Ausschreibungsunterlagen für die file:///C:/Users/VogelI/AppData/Local/Temp/somacos/session.htm 01.06.2016 Seite 2 von 8 Erstellung einesTourismuskonzepts werden im Dezember 2015 veröffentlicht. Die Auftragsvergabe soll bis März 2016 erfolgen. Vorlage des finalen Konzeptentwurfs: Quartal 4/2016. 03.01.2012 Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Tourismuskonzeption der Stadt Jena (Wiedervorlage vom 24.08.2011 TOP 37) Stadtrat der Stadt Jena 28.09.2011 Ö 10 Berichtsvorlage neu 11/1107-BE JenaKultur Stufenweise Entwicklung eines Tourismuskonzeptes (vorliegender Beschluss: 11/1001-BV). Ziel: Fertigstellung des Konzeptes Dezember 2012 31.12.2012 Die Ausschreibungsunterlagen für die Erstellung eines Tourismuskonzepts werden im Dezember 2015 veröffentlicht. Die Auftragsvergabe soll bis März 2016 erfolgen. Vorlage des finalen Konzeptentwurfs: Quartal 4/2016. 10.10.2013 Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Kostenloses Internet in Jena (Wiedervorlage vom 12.09.2012 TOP 25 und 11.09.2013 TOP 33)) Stadtrat der Stadt Jena 09.10.2013 Ö 16 Beschlussvorlage Fraktionen 12/1689-BV file:///C:/Users/VogelI/AppData/Local/Temp/somacos/session.htm Bereich Oberbürgermeister Erarbeitung einer Vorlage zur Realisierung des kostenlosen mobilen Internets mit dem Ziel, dass diese in der Stadtratssitzung im Februar 2014 votiert werden kann. 29.01.2014 - KabelDeutschland betreibt öff. Hotspot an der Hauptpost/Engelplatz, 30 min frei täglich. - Vorüberlegungen zu einem städt. WLAN-Netz über öff. Geb. einschl. Stadtwerke-Gruppe (u.a. jenawohnen). Für 2016 noch sind Gespräche Stadt und SWE zur weiteren Abstimmung geplant - bundesgesetzliche Änderungen 01.06.2016 Seite 3 von 8 hinsichtlich der Störerhaftung erleichtern vorauss. privatwirtschaftliches Engagement 13.09.2013 15.04.2014 19.06.2014 04.11.2014 Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Sonderprüfung ÖPPProjekt Verwaltungsgebäude Am Anger/Gerbergasse (jetzt Lutherplatz 3) (Wiedervorlage vom 27.02.2013 TOP 16 , 12.06.2013 TOP 28 und vom 10.07.2013 TOP 32) Stadtrat der Stadt Jena 11.09.2013 Ö 20 Beschlussvorlage Fraktionen 13/1956-BV Rechnungsprüfungsamt Beschlussvorlage FDP-Fraktion Dynamisches Parkleitsystem (Wiedervorlage vom 04.12.2013/05.12.2013 TOP 24 und 29.01.2014 TOP 20) Stadtrat der Stadt Jena 26.03.2014 Ö 16 Beschlussvorlage Fraktionen 13/2373-BV Dezernat 3 Stadtentwicklung und Umwelt Stadtrat der Stadt Jena 15.05.2014 Ö 36 Beschlussvorlage Fraktionen 14/2558-BV Kommunalservice Jena Stadtrat der Stadt Dezernat 3 Beschlussvorlage Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU - Zustand der Wanderwege Beschlussvorlage file:///C:/Users/VogelI/AppData/Local/Temp/somacos/session.htm Vorlage der Ergebnisse der Sonderprüfung 31.07.2014 des Projektes "Bürogebäude Am Anger/Gerbergasse" Die Sonderprüfung des Projektes "Bürogebäude Am Anger/Gerbergasse" erfolgt zur Zeit durch das Rechnungsprüfungsamt, über das Ergebnis wird im RP-ausschuss vorraussichtlich im Herbst berichtet. Vorlage eines Konzeptes für die 03.12.2014 Realisierung eines dynamischen Parkleitsystems für die Innenstadt bis zum 4. Quartal 2014 Aktuell in Erarbeitung in Zusammenarbeit mit dem KSJ. Berichtsvorlage zur Thematik geplant für Herbst 2016. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 26.06.2015 jährlich dem Stadtrat über die Qualität des Wander- und Erholungswegenetzes im Stadtgebiet Jenas zu berichten. Eine Zuarbeit wurde am 24.08.15 an KSJ per E-Mail weitergeleitet. Eine Berichtsvorlage über die Qualität des Wander- und Erholungswegenetzes im Stadtgebiet Jenas wird derzeit von KSJ noch bearbeitet.. - Erarbeitung der „Leitlinien zur 21.10.2015 01.06.2016 Seite 4 von 8 Oberbürgermeister - Neue Wege der Bürgerbeteiligung in Jena Jena 01.10.2014 Ö 13 Beschlussvorlage 14/0077-BV Stadtentwicklung und Umwelt Bürgerbeteiligung in der Stadt Jena“ und Vorlage zur Beschlussfassung im Stadtrat bis zum Herbst 2015 - Erarbeitung einer Liste der Vorhaben und Planungen des Dezernates Stadtentwicklung und Umwelt, der städtischen Eigenbetriebe und der Stadtwerke und Veröffentlichung dieser erstmalig im März 2015. Bis März 2016 Erarbeitung einer Bürgerbeteiligungssatzung und Beschlussfassung darüber. Vorlage im Stadtrat September 2016 21.05.2015 19.11.2015 19.11.2015 Beschlussvorlage Dr. Heidrun Stadtrat der Stadt Jänchen, Prof. Clemens Beckstein - Jena Bericht über Entwicklung und 22.04.2015 Optimierungsmöglichkeiten im Ö 21 städtischen Stellenplan Beschlussvorlage (Wiedervorlage vom 25.02.2015 Fraktionen TOP 19) 15/0311-BV Dezernat 2 Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice Beschlussvorlage Fraktion BÜRGER FÜR JENA - Prüfung und Einführung eines Jenaer Modells für kommunale Grundstücksverkäufe nach dem Beispiel der Stadt München (Wiedervorlage vom 26.08.2015 TOP 31) Stadtrat der Stadt Jena 04.11.2015 Ö 33 Beschlussvorlage Fraktionen 15/0545-BV Kommunale Immobilien Jena Beschlussvorlage Stadtrat der Stadt FD Haushalt und file:///C:/Users/VogelI/AppData/Local/Temp/somacos/session.htm Vorlage einer detaillierten Darstellung der 24.02.2016 Entwicklung des städtischen Stellenplan, einschließlich der Eigenbetriebe, seit 2008. In der Beschlussvorlage 16/0797-BV "1. Nachtragshaushalt2015/16 der Stadt Jena" wurde im Beschlusspunkt 003 über den aktuellen Stand informiert. Die Darstellung der Entwicklung des städtischen Stellenplans wird derzeit erarbeitet und soll nach der Sommerpause vorliegen. 001 - Bericht über die Prüfung, ob und wie 23.03.2016 künftig kommunale Grundstücksverkäufe ähnlich dem „Münchner Modell“ realisiert werden können. Antwort des TLVwA auf Anfrage des FD Recht zur rechtlichen Bewertung steht noch aus 002 Vorlage von 31.03.2016 01.06.2016 Seite 5 von 8 Oberbürgermeister - Umbau des Jena Ernst-Abbe-Sportfeldes in eine DFL- 23.09.2015 taugliche Fußballarena Ö 20 Beschlussvorlage 15/0551-BV Controlling und Organisationsentwicklung Ausschreibungsunterlagen zur Suche eines privaten Investors und Betreibers im Stadtrat bis 31.05.2016 004 Vorlage einer Untersuchung zu Möglichkeiten der Verbesserung der Tagungs- und Veranstaltungsmöglichkeiten im Bereich von ca. 1.000 Teilnehmern im Stadtrat bis zum 31.03.2016 zu 002 ergibt sich aus der Berichtsvorlage 16/0798-BE im Stadtrat 27.4.2016: mit der Vorlage der Ausschreibungsunterlagen ist zum 31.1.2017 zu rechnen. 004 erfolgt mit 16/0893-BV in der Stadtratssitzung am 15.06.2016 19.11.2015 Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wohnen in Jena 2030 (Wiedervorlage vom 23.09.2015 TOP 15) Stadtrat der Stadt Jena 21.10.2015 Ö 15 Beschlussvorlage 15/0370-BV Dezernat 3 Stadtentwicklung und Umwelt 002 - Berichterstattung über die erreichten 31.03.2016 Ziele jeweils im 2. Quartal des Folgejahres 005 - Vorlage eines detaillierten Forderungspapiers im Stadtrat bis zum 1. Quartal 2016 010 - Bericht zur aktuellen und künftigen Wohnungssituation bis zum 1.Quartal 2016 011 - Bericht zur Entwicklung des altersgerechten und barrierefreien Wohnraums bis zum 1. Quartal 2016 002 Berichtsvorlage im 2. Halbjahr 2016 005 bereits durch Beschluss des Stadtrat am 23.03.2016 erfolgt (16/0813-BV) 010 Berichtsvorlage im 2. Halbjahr 2016 011 Berichtsvorlage im 2. Halbjahr 2016 14.01.2016 Beschlussvorlage Dr. Heidrun Stadtrat der Stadt Jänchen, Prof. Clemens Beckstein - Jena file:///C:/Users/VogelI/AppData/Local/Temp/somacos/session.htm Bereich Oberbürgermeister Information des Stadtrates, ob Aufträge entsprechend 001 vergeben wurden, 15.06.2016 01.06.2016 Seite 6 von 8 Veröffentlichung von Studien im Auftrag der Stadt (Wiedervorlage vom 03.12.2015 TOP 30) 19.11.2015 Beschlussvorlage Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD Prüfung der Einflussmöglichkeiten auf Vergabekriterien bei Ausschreibungen der Stadt Jena und ihrer Eigenbetriebe (Wiedervorlage vom 26.08.2015 TOP 32) 25.02.2015 Ö 18 Beschlussvorlage Fraktionen 14/0219-BV Stadtrat der Stadt Jena 04.11.2015 Ö 32 Beschlussvorlage Fraktionen 15/0546-BV welche Kosten mit ihrer Anfertigung entstehen werden und wann mit den Ergebnissen gerechnet wird. - FD Recht bereitet DA zur (datenschutz-) rechtlichen und inhaltlichen Abgrenzung vor, welche Studien und Gutachten unabhängig von Beschlussvorlagen des Stadtrates zu veröffentlichen sind - OB hat veranlasst, dass jedenfalls bereits 007 entsprechendder Vorlage umgesetzt wird und die entsprechenden Gutachten über Session einsehbar sind. Die Beschlusspunkte 003 und 004 sind dementsprechend umzusetzen. FD Recht 001 - Aufzeigen von Möglichkeiten bis März 2016, die eine stärkere Einflussnahme des Stadtrates auf Vergabekriterien und Bieterauswahl im Zuge öffentlicher Vergabeverfahren gewährleisten. 002 -Bericht zur Prüfung, in welcher Form die Einhaltung von Vergabekriterien bei der Erfüllung des Auftrages aktuell kontrolliert wird und welche zusätzlichen Kontrollmöglichkeiten für soziale, ökologische und weitere Kriterien umsetzbar sind. 27.08.2016 geforderter Bericht wird für die Sitzung des Stadtrates am 27.08.2016 vorbereitet 02.05.2016 Beschlussvorlage Frau Dr. Jänchen, Stadtrat der Stadt Herr Prof. Beckstein - Erweiterte Jena Nutzung für Offene Schulhöfe 27.04.2016 Ö 23 Beschlussvorlage file:///C:/Users/VogelI/AppData/Local/Temp/somacos/session.htm Dezernat 4 Familie, Bildung und Soziales Vorlage eines Berichtes darüber, unter welchem Bedingungen die Nutzungszeiten der sogenannten Offenen Schulhöfe ausgeweitet werden können. 26.10.2016 01.06.2016 Seite 7 von 8 Fraktionen 16/0841-BV 02.05.2016 Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Weiterführung des Prozesses zur Entwicklung der Stadtmitte / des Eichplatzareals Stadtrat der Stadt Jena 27.04.2016 Ö 20 Beschlussvorlage 16/0825-BV Dezernat 3 Stadtentwicklung und Umwelt Vorlage des städtebaulichen Rahmenplans zur Beschlussfassung 21.12.2016 27.01.2015 Beschlussvorlage Oberbürgermeister Haustarifvertrag für die Musiker der Jenaer Philharmonie, gültig ab dem 01. November 2014 Stadtrat der Stadt Jena 03.12.2014 Ö 14 Beschlussvorlage 14/0174-BV JenaKultur Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im 01.01.2017 4. Quartal 2015 erneute Verhandlungen mit der Deutschen Orchestervereinigung (DOV) aufzunehmen, um den Haustarifvertrag den finanziellen Gegebenheiten ab dem 01.01.2017 anzupassen. Im 4. Quartal werden erneute Verhandlungen mit der Deutschen Orchestervereinigung aufgenommen, um den Haustarifvertrag den finanziellen Gegebenheiten ab dem 01.01.2017 anzupassen. 20.07.2015 Beschlussvorlage Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Jena zum Zweck der Beschleunigung von Vergaben im Bereich der Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Mensc Stadtrat der Stadt Jena 27.05.2015 Ö 23 Beschlussvorlage Fraktionen 15/0446-BV file:///C:/Users/VogelI/AppData/Local/Temp/somacos/session.htm Dezernat 4 Familie, Bildung und Soziales Der Oberbürgermeister berichtet dem 31.01.2017 Stadtrat im Januar 2017, ob für Vergaben zum Zweck der Unterbringung, Sicherheit, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen die Eilbedürftigkeit fortbesteht. Besteht diese nicht fort, so legt er dem Stadtrat einenBeschluss zur Entscheidung vor, der die Änderung durch diesen Beschluss (001) in der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Jena zurücknimmt. 01.06.2016 Seite 8 von 8 20.04.2015 Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Berichterstattung "Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit" 2015 Stadtrat der Stadt Jena 25.03.2015 Ö 27 Berichtsvorlage neu 15/0347-BE Bereich Oberbürgermeister Der Oberbürgermeister berichtet alle zwei Jahre über die Umsetzung des Beschlusses. 30.04.2017 02.05.2016 Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Ausgewählte Ergebnisse der Arbeit der Stadt Jena im Bereich des SGB II (Wiedervorlage vom 23.03.2016 TOP 18) Stadtrat der Stadt Jena 27.04.2016 Ö 11 Berichtsvorlage neu 16/0769-BE jenarbeit Jährlicher Bericht im Stadtrat 30.04.2017 file:///C:/Users/VogelI/AppData/Local/Temp/somacos/session.htm 01.06.2016
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