Stadtvorstand_macht_keine_Fehler

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landau · Weißquartierstraße 48 · 76829 Landau
Stadtratsfraktion Landau
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Landau, 23. August 2016
Landaus Stadtvorstand macht niemals Fehler
“Die Reaktion des Stadtvorstandes ist bezeichnend”, erklärt Lukas Hartmann für die grüne Stadtratsfraktion: “Landaus
Bürgermeister glauben tatsächlich, niemals irgendetwas falsch gemacht zu haben. So eine Haltung führt über kurz oder
lang in eine Sackgasse. Allein darüber nachzudenken würde sich lohnen.”
Dem Stadtrat wurde Ende Februar die InWIS-Studie als Grundlage für alle weiteren Überlegungen vorgestellt. Diese
“Studie” erwies sich in den Monaten danach als so ungenügend, dass der Stadtvorstand noch nicht einmal auf die zahlreich
aufgezeigten Fehler und Mängel eingeht. Dieses Verhalten zeugt vom blinden Festhalten am eingeschlagenen Weg, um
auf keinem Fall irgendeine Art von Fehler eingestehen zu müssen.
Udo Lichtenthäler: „Obgleich seit Jahren bekannt ist, dass Landau an preisgünstigen Mietwohnung fehlt, ist bisher im
Wohnpark am Ebenberg keine Sozialwohnung gebaut worden. Wenn es schnell um Flächen für Geschosswohnungsbau mit
geförderten sozialen Wohnungsbau im Innenbereich gehen soll, sind wir Grüne dabei. Wenn es aber darum geht den Bauund Immobilienmarkt nach den Konversionsflächen mit immer neuen Bauland für Neubaugebiete im Außenbereich zu
füttern, sollte der Stadtvorstand zumindest um zuverlässige Fakten bemüht sei“.
Lukas Hartmann ergänzt: “Anders als vom Stadtvorstand verbreitet sind wir nicht für einen Stopp bei der Gründung einer
Wohnungsbaugesellschaft. Es geht einzig und allein um die Studie. Im Moment kann niemand sagen, ob die InWISErgebnisse zuverlässig sind. Deshalb braucht es eine zweite, wissenschaftliche, verlässliche Studie, um auf solider
Grundlage Entscheidungen für die nächsten Jahre zu treffen. Eigentlich müsste das auch im Interesse des Stadtvorstandes
und der Koalition sein – außer man wolle Landau XXL, egal was die Fakten hergeben.”
Lukas Hartmann
Udo Lichtenthäler
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