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Atomausstieg und
Verfassungsrecht
Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten bei der Energiewende
Verfassungsfragen der 13. AtG-Novelle
Christoph Degenhart
Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten
bei der Energiewende
Verfassungsfragen der 13. AtG-Novelle
Nomos
Von Prof. Dr. Christoph Degenhart
2013, 83 S., brosch., 22,– €, ISBN 978-3-8487-0295-4
www.nomos-shop.de/20688
Nicht das Risiko der Kernenergie habe sich mit „Fukushima“ geändert, jedoch die
­„Risikowahrnehmung“. Auf dieser Aussage einer eilends mit vorgegebener Zielrichtung
eingesetzten, auf ungesicherter Tatsachengrundlage beratender „Ethik-Kommission“
beruht die Anordnung des beschleunigten Atomausstiegs durch die 13. Atomgesetznovelle, das „Herzstück“ der „Energiewende“. Die Entscheidungsgrundlagen für das
Gesetz sind damit ebensowenig tragfähig wie die der Kommission. Hierbei wurden
gesetzgeberische Sorgfaltspflichten ebenso verletzt, wie in der energiepolitischen
Folgeneinschätzung, die die verfassungsrechtlichen Direktiven der Versorgungssicherheit, Umwelt- und Sozialverträglichkeit verfehlt. Grundsätzlich verkannt und in der
Abwägung fehlgewichtet wurden Belange der Normadressaten, also der Unternehmen.
Die Eingriffe in deren Grundrechte und grundrechtlich fundierte Vertrauensschutz­
positionen erweisen sich als unverhältnismäßig in Relation zum Gesetzesziel.
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