Atomausstieg und Verfassungsrecht Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten bei der Energiewende Verfassungsfragen der 13. AtG-Novelle Christoph Degenhart Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten bei der Energiewende Verfassungsfragen der 13. AtG-Novelle Nomos Von Prof. Dr. Christoph Degenhart 2013, 83 S., brosch., 22,– €, ISBN 978-3-8487-0295-4 www.nomos-shop.de/20688 Nicht das Risiko der Kernenergie habe sich mit „Fukushima“ geändert, jedoch die „Risikowahrnehmung“. Auf dieser Aussage einer eilends mit vorgegebener Zielrichtung eingesetzten, auf ungesicherter Tatsachengrundlage beratender „Ethik-Kommission“ beruht die Anordnung des beschleunigten Atomausstiegs durch die 13. Atomgesetznovelle, das „Herzstück“ der „Energiewende“. Die Entscheidungsgrundlagen für das Gesetz sind damit ebensowenig tragfähig wie die der Kommission. Hierbei wurden gesetzgeberische Sorgfaltspflichten ebenso verletzt, wie in der energiepolitischen Folgeneinschätzung, die die verfassungsrechtlichen Direktiven der Versorgungssicherheit, Umwelt- und Sozialverträglichkeit verfehlt. Grundsätzlich verkannt und in der Abwägung fehlgewichtet wurden Belange der Normadressaten, also der Unternehmen. Die Eingriffe in deren Grundrechte und grundrechtlich fundierte Vertrauensschutz positionen erweisen sich als unverhältnismäßig in Relation zum Gesetzesziel. Bestellschein Bestellen Sie jetzt telefonisch 07221/2104-37, per Fax 07221/2104-43, per E-Mail [email protected] oder im Buchhandel. Portofreie Buch-Bestellungen unter www.nomos-shop.de 978-3-8487-0295-4 Degenhart Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten bei der Energiewende Name, Vorname: Tätigkeitsschwerpunkt: Firma, Institution: Tel.-Nr. für Rückfragen: Straße: E-Mail: Ort: Ich bin damit einverstanden, dass ich über interessante Produkte per E-Mail oder telefonisch informiert werde. Datum, Unterschrift: Sie haben das Recht, die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung ohne Begründung an Ihre Buchhandlung oder an die Verlagsauslieferung, In den Lissen 12, 76547 Sinzheim zurückzusenden. Bitte nutzen Sie bei Rücksendungen den kostenlosen Abholservice. Ein Anruf unter Tel. 07221/2104-37 genügt. Alle Preise inkl. MwSt. zuzüglich Vertriebskosten. Bei Online-Bestellung inklusive Vertriebskosten. 22,– €
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