Stadtverwaltung Ehrenfriedersdorf - Breitband

Stadtverwaltung Ehrenfriedersdorf
Markt 1, 09427 Ehrenfriedersdorf
27. Juli 2016
Markterkundungsverfahren für die Stadt Ehrenfriedersdorf
I.
Ausschreibende Stelle und Ansprechpartner
Stadtverwaltung Ehrenfriedersdorf
Markt 1, 09427 Ehrenfriedersdorf
http://www.stadt-ehrenfriedersdorf.de
Ansprechpartner
aastrix GmbH
Hr. Martin Leipziger
Telefon:
Mobil:
Telefax:
E-Mail:
II.
+49 331 237 008 43
+49 175 247 825 0
+49 331 237 009 43
[email protected]
Hintergrund dieser Markterkundung
1.
Erschließung Stadt Ehrenfriedersdorf
Die Verfügbarkeit von Hochgeschwindigkeitsnetzen ist zu einem
entscheidenden Standortfaktor für die Bevölkerung und die Wirtschaft in der
Stadt Ehrenfriedersdorf geworden. Unterversorgte Gebiete, welche nicht mit
Next Generation Access (NGA)-Breitband angeschlossen sind, sollen daher
erschlossen werden, um den technologischen Fortschritt beibehalten zu
können.
Hintergrund der vorliegenden Markterkundung der Stadt Ehrenfriedersdorf ist
es, zu ermitteln ob Investoren, private TK-Netzerrichter und -betreiber, einen
eigenwirtschaftlichen Ausbau in den kommenden drei Jahren planen und zu
welchen Bandbreiten.
Die vorliegende Markterkundung erfolgt im Vorfeld der von der Stadt
Ehrenfriedersdorf beabsichtigten Durchführung von Fördermaßnahmen im
Rahmen des Aufbaus schneller Breitbandinfrastrukturen.
2.
Rechtliche Grundlagen
Rechtliche Grundlagen dieser Markterkundung sind die Rahmenregelung der
Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Ausbaus einer
flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung des
Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 15.06.2015
(„NGA RR“), die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus
in
der
Bundesrepublik
Deutschland“,
Bekanntmachung
des
Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 22.10.2015,
ferner die Leitlinien der Europäischen Union für die Anwendung der
Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen
Breitbandausbau, Mitteilung der Kommission vom 26.01.2013, 2013 C 25/01,
zuletzt geändert durch Mitteilung der Kommission vom 27.06.2014, 2014 C
198/30 („EU-Breitbandleitlinien“).
Die oben genannten Regelwerke sehen jeweils ein vorgeschaltetes
Markterkundungsverfahren vor (vgl. z. B. die Präambel bzw. § 4 NGA-RR).
3.
Abgrenzung zu anderen unterversorgten Gebieten
Die vorliegende Markterkundung bezieht sich ausschließlich auf die Stadt
Ehrenfriedersdorf.
2
III.
Gebiet dieser Markterkundung: Stadt Ehrenfriedersdorf
1.
Lage der Stadt Ehrenfriedersdorf
Die Stadt Ehrenfriedersdorf liegt im Zentrum des Erzgebirgskreises und
umfasst eine Fläche von 15,86 km2. Die Gemeinden Thum, Drebach,
Thermalbad Wiesenbad, Tannenberg, Geyer und Zwönitz stellen unmittelbare
Nachbargemeinden der Stadt Ehrenfriedersdorf dar.
Die Abgrenzung der Stadt Ehrenfriedersdorf kann der Gebietsdefinition
entnommen werden.
2.
Bisherige NGA-Breitbandversorgung der Stadt Ehrenfriedersdorf
Die weißen NGA-Flecken, d.h. die mit weniger als 30 Mbit/s versorgten
Gebiete, wurden auf Basis des Breitbandatlasses ermittelt. Alle
unterversorgten Gebiete wurden im Ergebnis als vorläufiges Ausbaugebiet
definiert und sind in dem beigefügten Kartenmaterial blau eingefärbt. Nach
aktuellem Kenntnisstand ist das Ausbaugebiet damit derzeit als „unterversorgt“
im Sinne von § 2 Abs. 2 und Abs. 3 NGA-RR (sog. „weißer NGA-Fleck“)
einzuordnen.
IV.
Ziele der Markterkundung und Verfahrensgegenstand
Die Ziele dieser Markterkundung ergeben sich aus § 4 NGA-RR. Anhand der
Ergebnisse der durchgeführten Markterkundung wird die Stadt Ehrenfriedersdorf eine
politische Entscheidung zu einer etwaigen Förderung des Ausbaus einer schnellen
Breitbandinfrastruktur treffen.
3
V.
Einzureichende Angaben
Im Rahmen dieses Markterkundungsverfahrens sind durch die Telekommunikationsunternehmen folgende Angaben zu machen und fristgerecht schriftlich – per Post oder
per E-Mail – an die unter Ziff. I. genannte Stelle vorzulegen. Im Einzelnen:
1. Sofern schon – entgegen der bisher vorliegenden Information – NGA-Netze in der
Stadt Ehrenfriedersdorf vorhanden sein sollten:
a) Angaben zur Zuverlässigkeit und Hochwertigkeit, Zahl der Anschlüsse und
Möglichkeiten zur virtuellen/physischen Entbündelung des dortigen NGANetzes,
b) technische Beschreibung, einschließlich detaillierter, georeferenzierter
kartografischer Darstellungen des NGA-Netzes im GIS-Format sowie
Mitteilung, ob Glasfaserleitungen bis zu den Räumlichkeiten der Endkunden
reichen,
c) ferner:
Die
aktuell
beim
Endkunden
erreichbaren
Upund
Downloadgeschwindigkeiten sowie Angaben zum Prozentsatz der mit NGABreitbandanschlüssen erreichbaren und bereits versorgten Endkunden.
2. Für den Fall eigener Ausbauplanungen in der Stadt Ehrenfriedersdorf innerhalb
der kommenden drei Jahre, wobei der Zeitpunkt der tatsächlichen Einsetzung des
NGA-Netzes maßgeblich ist:
a) Rechtsverbindliche und verpflichtende Ausbauerklärung inkl. Projektphasen,
Meilensteinplanung und gesicherter Finanzierungsplanung für die Errichtung
eines NGA-Netzes in den kommenden drei Jahren,
b) Rechtsverbindliche und verpflichtende Erklärungen dazu, ob der Aufbau des
NGA-Netzes in den kommenden drei Jahren durch die Nutzung bestehender
alternativer Infrastrukturen im Sinne von § 77b TKG oder durch die
Inanspruchnahme vorabregulierter Vorleistungen oder eines bezuschussten
Darlehens erfolgen wird (vgl. § 4 Abs. 2 NGA-RR),
c) Rechtsverbindliche und verpflichtende Ausbauerklärung inkl. Projektphasen,
Meilensteinplanung und gesicherter Finanzierungsplanung für die Errichtung
eines NGA-Breitbandnetzes in den kommenden drei Jahren (sofern
vorgesehen),
d) Angaben zur Zuverlässigkeit und Hochwertigkeit, Zahl der Anschlüsse,
Möglichkeiten zur virtuellen/physischen Entbündelung des geplanten NGABreitbandnetzes bzw. des ultraschnellen Breitbandnetzes, einschließlich
Beschreibung der geplanten technischen Lösung und Angaben zur gesicherten
Finanzierung,
e) Detaillierte,
georeferenzierte,
kartografische
Darstellung
aller
Ausbauplanungen in der Stadt Ehrenfriedersdorf unter Angaben der
Mindestbandbreiten bei den Endkunden.
4
Wichtiger Hinweis an die Telekommunikationsunternehmen:
Um zu vermeiden, dass ein Ausbauvorhaben zwar bekundet, dann tatsächlich jedoch
nicht innerhalb der kommenden drei Jahre realisiert wird, behält sich die
ausschreibende Stelle vor, von jedem Unternehmen, das Interesse an einem
Eigenausbau eines NGA-Breitbandnetzes zeigt, zur Glaubhaftmachung des
Ausbauvorhabens weitergehende Nachweise zu verlangen. Hierzu zählen ein
glaubhafter Geschäftsplan, Bankdarlehensverträge, ein ausführlicher Zeitplan für den
Netzausbau sowie ggf. weitere Unterlagen. Die mit dem geplanten Breitbandausbau
verbundenen Verpflichtungen sind dann noch einmal vertraglich niederzulegen. Ist das
Unternehmen hierzu nicht bereit oder werden einzelne, verpflichtende Meilensteine
nicht erreicht, steht es der ausschreibenden Stelle frei, mit der Umsetzung der
staatlichen Fördermaßnahmen zu beginnen bzw. diese fortzusetzen (vgl. Rn. 65 EUBreitbandleitlinien sowie § 4 Abs. 10 NGA-RR).
VI.
Aufnahme in den Breitbandatlas
Die am Markterkundungsverfahren teilnehmenden Unternehmen müssen ihre eigenen
Infrastrukturen zwingend der Bundesnetzagentur (BNetzA) zur Aufnahme in den
Infrastrukturatlas mitteilen. Die Unternehmen erklären sich über das zentrale OnlinePortal www.breitbandausschreibungen.de einverstanden, die vorhandenen
Infrastrukturdaten im Infrastrukturatlas des Bundes zur Nutzung im Auswahlverfahren
freizugeben und stimmen der Veröffentlichung durch die Bewilligungsbehörde zu (§ 4
Abs. 8 NGA-RR).
VII.
Kein Aufwendungsersatz im Markterkundungsverfahren
Die Stadt Ehrenfriedersdorf gewährt keinen Aufwendungsersatz in diesem
Markterkundungsverfahren.
VIII.
Veröffentlichung der Markterkundung
Veröffentlichung der Markterkundung:
Fristende der Markterkundung:
27.07.2016
24.08.2016
Anlage
-
Kartenmaterial: vorläufige Ausbaugebiete in der Stadt Ehrenfriedersdorf
Eine Zusammenfassung des Erschließungsvorhabens der Stadt Ehrenfriedersdorf ist auf dem
zentralen Online-Portal www.breitbandausschreibung.de veröffentlicht.
5
Legende
Gemeinde Ehrenfriedersdorf
Vorläufige Erschließungsgebiete
Markterkundungsverfahren
Stadt Ehrenfriedersdorf
Übersichtsplan
Auftraggeber:
Stadt Ehrenfriedersdorf
Markt 1, 09427 Ehrenfriedersdorf
Maßstab 1 : 10.000
Stand: 25.07.2016
Quelle: Open Street Map
Planverfasser:
aastrix GmbH
Mittelstraße 43
14467 Potsdam

Download Report