Unser Zeichen: Ihr Zeichen Ihr Schreiben vom:

Landeshauptstadt
München
Direktorium
Landeshauptstadt München, Direktorium,
Friedenstraße 40, 81660 München
Hauptabteilung II
BA-Geschäftsstelle Ost
für die Bezirksausschüsse
5, 13, 14, 15, 16, 17 und 18
Friedenstraße 40
81660 München
Zimmer: 2.211
Telefon (089) 233-61481
Telefax (089) 233-61485
Sachbearbeitung:
Frau Kroiß
E-Mail: [email protected]
Ihr Schreiben vom
Ihr Zeichen
Datum
22.07.2016
Protokoll der Bezirksausschusssitzung im 18. Stadtbezirk vom 21.06.2016
Ort: Gaststätte „Gartenstadt“, Naupliastraße 2
Beginn: 19.46 Uhr
Anwesend:
Entschuldigt:
Ende: 23.15 Uhr
BA-Mitglieder:
23
Polizeiinspektion 23:
Herr Heumann
Mandatsträger:
Herr MdL Lorenz
Presse:
Süddeutsche Zeitung:
Bayerischer Rundfunk:
Gäste:
Herr Ott – Baureferat-Tiefbau
Bürgerinnen und Bürger
BA-Geschäftsstelle:
Frau Kroiß
BA-Mitglieder:
Herr Brinkmöller, Herr Schmidt
Sonstige:
Frau Dr. Nies - Seniorenbeirat
Herr Hettich – Harlachinger Rundschau / Südost-Kurier
Sitzungsleitung:
U-Bahn: Linie 5
Haltestelle Ostbahnhof
S-Bahn: alle Linien
Haltestelle Ostbahnhof
Herr Raff
Herr Gilbhard
BA-Vorsitzender Clemens Baumgärtner
Straßenbahn: Linie 19
Haltestelle Ampfingstraße
Bus: Linie 55, 145,
152, 155, 159
Haltestelle Ostbahnhof
Linie 54, 100
Haltestelle Haidenauplatz
Linie 144
Haltestelle Ampfingstraße
Internet:
http://www.muenchen.de
1.
1.1
Allgemeines
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
Herr Baumgärtner eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, gibt vorliegende
Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest.
1.2
Tagesordnung
Als Ergänzungen zur Tagesordnung liegen vor:
zu TOP 2.1.2.3 BV Grünwalder Str. 65; Antwortschreiben der Lokalbaukommission vom 10.06.16
TOP 2.1.2.4
Gesperrter U-Bahnhofeingang Kolumbusplatz; Bürgerschreiben vom 19.06.2016
TOP 2.1.2.5
Anfrage Bebauungsplan Wilhelm-Kuhnert-Straße; Bürgerschreiben vom
13.06.2016
TOP 2.2.1.1
Sanierung der Autharistraße; Informationen von Herrn Ott – Baureferat-Tiefbau
TOP 3.2.3.2
Absicherung der Garageneinfahrt Schlehdorfer Straße 11 / Tegernseer Landstraße
172; Antrag der SPD-Fraktion
TOP 3.2.4.4
MVG Rad im BA 18; Ablehnung Standort Wettersteinplatz; Standortvorschlag
Grünwalder Straße mit der Bitte um Rückmeldung
TOP 3.2.4.5
Buslinienführung am Marienplatz – Beschlussentwurf für den Ausschuss für Arbeit
und Wirtschaft am 05.07.2016; Bitte um Stellungnahme zu BV-Empfehlung Nr. 1420 / E 00721 (Buslinie 52 – Erhalt der Endhaltestelle Marienplatz und Beibehalt
des Fahrtakts) bis 30.06.2016
zu TOP 3.2.5.1 Fahrradständer Karolingerallee 35 – Antwortschreiben des KVR zu BA-Antrag Nr.
14-20 / B 02280; Schreiben von Herrn Brinkmöller vom 15.06.2016 mit der Bitte
um erneute Prüfung
TOP 3.5.3.2
Keine Veräußerung städtischer Grundstücke im 18. Stadtbezirk und bei Bebauung
in Eigenregie oder mit Erbbaumodellen wie z.B. dem Candidplatz; Antrag der
SPD-Fraktion
TOP 3.5.3.3
Schaffung von bezahlbaren Wohn- und Arbeitsräumen für Künstlerinnen und
Künstler sowie Musikerinnen und Musikern im 18. Stadtbezirk; Antrag der SPDFraktion
TOP 3.5.4.4
Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Erstellung von städtebaulichen
Rahmenplänen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01309 des BA 16 vom 18.06.2015;
Schreiben des Direktoriums vom 08.06.2016 mit der Bitte um Stellungnahme
innerhalb von 6 Wochen
TOP 4.2.2
Wiedereinführung des vergünstigten Badeintritts ab 17.00 Uhr; Antrag von Frau
Kieweg
TOP 4.3.1
Baumschutzfälle
TOP 4.3.1.6
Theodolindenstraße 59b, 1 Fichte; Frau Jakobi
TOP 4.3.1.7
Rabenkopfstraße 39, 1 Birke; Herr Dr. Stöckel
TOP 4.3.1.8
Schönchenstraße 29, 3 Fichten; Frau Jakobi
TOP 4.3.1.9
Sutnerstraße 4, 3 Bäume; Herr Dr. Stöckel
TOP 4.3.1.10 Faistenbergerstraße 3; 1 Rot-Buche; Frau Scholz
Die so ergänzte Tagesordnung wird einstimmig so beschlossen.
Ebenfalls einstimmig wird beschlossen, Behördenvertreter sowie den Bereich „Bürgeranliegen“ in der Tagesordnung vorzuziehen.
1.3
Protokolle
Das Protokoll der Mai-Sitzung wird ohne Änderungs- oder Ergänzungswünsche einstimmig so
beschlossen.
2.
Aktuelles
2.1
2.1.1
2.1.1.1
Bürgeranliegen
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
TOP 2.1.2.3
Anfrage BV Grünwalder Straße 65; Bürgerschreiben und BV Grünwalder Straße 65; Antwortschreiben der Lokalbaukommission vom 10.06.2016
wird vorgezogen behandelt:
Nachdem die anwesende Bürgerin ihr Anliegen kurz erläutert hat, verliest Herr Baumgärtner
die bereits vorliegende Stellungnahme der Lokalbaukommission. Das Gremium einigt sich nach
kurzer Aussprache darauf, die Lokalbaukommission um Vorschläge zu bitten, wie der von der
Bürgerin befürchtete Parksuchverkehr gesteuert werden kann, um Beeinträchtigungen für
Anwohnerinnen und Anwohner möglichst gering zu halten.
2.1.1.2
TOP 2.2.1.1
Sanierung der Autharistraße; Informationen von Herrn Ott – Baureferat-Tiefbau
wird vorgezogen behandelt:
Herr Ott informiert, dass der Abschnitt zwischen Seybothstraße und Authariplatz im August
saniert werden soll, im Anschluss an den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Autharistraße.
Hierzu erläutert Herr Baumgärtner noch einmal den Beschluss aus der Unterausschusssitzung
vom vergangenen Donnerstag, mit welchem ein Baustopp gefordert wurde, da ohne erkennbaren
Grund eine „Nase“ in die Bushaltestelle eingebaut wurde, die weit in die Straße ragt. Stoppt der
Bus, so blockiert er den dahinter stehenden Verkehr, was zu Rückstaus führt.
Herr Ott erklärt daraufhin, dass der BA 18 dem barrierefreien Ausbau im letzten Herbst
zugestimmt hatte und hierzu auch die entsprechenden Planunterlagen zur Verfügung standen.
Die Kollegen vom Baureferat-Tiefbau haben ihn nun informiert, dass bereits ca. 150.000 bis
200.000 Euro verbaut wurden, die bei einem Baustopp umsonst investiert worden wären.
Er erläutert weiter, dass der Einbau solcher „Nasen“ der Regelfall für Buscups sei. Für die Zukunft
empfiehlt Herr Ott, zugeleitete Planunterlagen immer genau anzuschauen, ggf. auch im Rahmen
einer Ortsbesichtigung. In der darauf folgenden Diskussion erklärt Frau Hügenell, dass das
Problem des Rückstaus an dieser Haltestelle kein allzu großes sei, da der Bus ohnehin nur alle
zwanzig Minuten fahren würde. Herr Babor erläutert, dass die Umbaumaßnahme der
Haltestelle aus seiner Sicht nicht notwendig gewesen wäre.
Nach dem GO-Antrag von Herrn Görlich auf „Schluss der Debatte“ (mehrheitlich so beschlossen),
spricht sich das Gremium mehrheitlich dafür aus, den barrierefreien Umbau der Haltestelle
entsprechend der Planungen des Baureferats-Tiefbau so zu tolerieren.
Herr Ott wird diese Information gerne an die zuständigen Kollegen im Baureferat-Tiefbau weitergeben.
Sanierung der Säbener Straße / Radweg
Hier stellt Herr Ott kurz den aktuellen Sachstand vor. Die Bäume werden – wie beim Ortstermin
besprochen – erhalten, man wird Gehbahn und Radweg verschmälern.
Sanierung Brunnenweg
Diese Maßnahme soll im August erfolgen.
Sanierung der Mangfallstraße – Nachfrage von Herrn Engl
Hier informiert Herr Ott, dass Erschließungsbeiträge auf die Anwohner zukommen werden; zur
Höhe könne er keine Auskunft geben.
Sanierung der Säbener Straße zwischen Gozbertstraße und Schellenbergstraße
Die Sanierung des Radweges soll im September erfolgen.
Auch die Rabenkopfstraße wird zwischen Meichelbechkstraße und Holzkirchner Straße saniert
werden.
Von 20.15 Uhr bis 20.30 Uhr erfolgt eine Sitzungspause, so dass alle BA-Mitglieder in die von
Herrn Ott mitgebrachten Planunterlagen Einsicht nehmen und Nachfragen stellen können.
Im Namen des gesamten Gremiums dankt Herr Baumgärtner Herrn Ott für seine kurzfristige
Teilnahme an der heutigen BA-Sitzung.
2.1.1.3
TOP 2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
wird vorgezogen behandelt:
Herr Heumann berichtet kurz zu folgenden Punkten:
• Aus Sicht der PI 23 gibt es keine Einwände gegen das Sommerfest der Wichtel Akademie
auf dem Athener Platz (TOP 3.6.4.1).
• Herr Polizeihauptkommissar Kindermann geht in den Ruhestand und richtet dem
Gremium Grüße aus.
2.1.2
2.1.2.1
Bürgerschreiben / -anträge
Verkehrschaos am Tierpark; Bürgerschreiben und Stellungnahme des KVR
Herr Geißelbrecht berichtet aus dem UA Verkehr:
„Weiterleitung an den Tierpark, mit der Bitte um Unterstützung des Anliegens, die Parkplatzwächter anzuweisen, die Polizei in kritischen Situationen zu verständigen.“
Das Gremium stimmt dieser Beschlussempfehlung einstimmig so zu; Herr Heumann
informiert abschließend noch einmal, dass der Parksuchverkehr rund um den Tierpark bei
schönem Wetter extrem sei.
2.1.2.2
Was ist los am Kolumbusplatz Süd? Bürgerschreiben vom 03.06.2016
Da sich die hier zuständige PI 21 (da hauptsächlich der 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen betroffen
ist) bereits der Angelegenheit angenommen hat, wird das Bürgerschreiben lediglich so zur
Kenntnis genommen.
2.1.2.3
zu 2.1.2.3
Anfrage BV Grünwalder Straße 65; Bürgerschreiben
BV Grünwalder Straße 65; Antwortschreiben der Lokalbaukommission vom 10.06.2016
- bereits unter TOP 2.1.1.1 behandelt -
2.1.2.4
Gesperrter U-Bahnhofeingang Kolumbusplatz; Bürgerschreiben vom 19.06.2016
- zur Vorberatung in den UA Verkehr verwiesen / die Juli-Sitzung vertagt -
2.1.2.5
Anfrage Bebauungsplan Wilhelm-Kuhnert-Straße; Bürgerschreiben vom 13.06.2016
- zur Vorberatung in den UA Bau und Planung verwiesen / die Juli-Sitzung vertagt -
2.2
2.2.1
2.2.1.1
Behördenvertreter
Vortrag städtischer Referate
Sanierung der Autharistraße; Informationen von Herrn Ott – Baureferat-Tiefbau
- bereits unter TOP 2.1.1.2 behandelt -
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- bereits unter TOP 2.1.1.3 behandelt -
2.3
2.3.1
Bericht des Vorsitzenden
Giesinger Bürgermarkt auf dem Wettersteinplatz (siehe auch TOP 7.4)
Herr Baumgärtner informiert kurz über die vom KVR sehr kurzfristig geforderte Eil-Entscheidung
zu dieser Veranstaltung, die – trotz negativer Stellungnahme des BA-Vorsitzenden – letztendlich
doch genehmigt wurde. Hier verweist Herr Baumgärtner auf den unter TOP 7.4 eingefügten ausführlichen Schriftwechsel. Für eventuelle weitere Veranstaltungen auf dieser Grünfläche bittet
Herr Baumgärtner nun um Stellungnahme, wie das Gremium zum Giesinger Bürgermarkt steht
(Es wurde vom Betreiber im Internet auch bereits ein Weihnachtsmarkt auf dieser Fläche
angekündigt.).
Nach ausführlicher Diskussion - mit überwiegend kritischen Äußerungen - möchte das Gremium
gemäß einstimmigem Beschluss folgende Punkte an das KVR melden, die während der
Marktveranstaltung aufgefallen sind bzw. für zukünftige Veranstaltungsanträge berücksichtigt
werden sollen:
• Fahrzeuge standen in der Wiese, befestigte Wege zum An- und Abtransport konnten aufgrund ihrer geringen Breite nicht genutzt werden.
• Der Rasen wurde massiv geschädigt. (Das Baureferat-Gartenbau soll um Auskunft zum
Zustand der Grünanlage – Schädigung des Rasens, Kosten für die Wiederherstellung etc.
gebeten werden.)
• Ein großes Aggregat wurde direkt auf die Sitzbänke ausgerichtet (Genehmigung?).
• Die Lautstärke der Musikdarbietungen war zu hoch, zumal Anwohner des Wettersteinplatzes bereits durch den ständigen Verkehrslärm des Mittleren Rings hohen Belastungen
ausgesetzt werden.
• Die Dauer der Marktveranstaltung war mit insgesamt zehn Tagen zu lang.
• Eine eventuelle weitere Veranstaltung sollte mit entsprechendem zeitlichen Vorlauf
beantragt werden (Vorstellung des Konzepts ggf. auch im UA Kultur und Veranstaltungen
oder dem Vollgremium). Für den geplanten Weihnachtsmarkt möchte man dem KVR
zusätzlich kommunizieren, dass diese Veranstaltung von Seiten des Gremiums kritisch
gesehen wird.
• Es wird angeregt, die Veranstaltungsrichtlinien und Vergabekriterien für gewerbliche
Märkte zu überarbeiten und anzupassen.
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
Herr Weisenburger berichtet aus dem UA Budgetangelegenheiten zu den nachfolgend in der
Tagesordnung aufgeführten Punkten:
zuletzt in den UA verwiesene Themen: -/-
3.1.2
3.1.2.1.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
AntragstellerIn: Kreisjugendring München Stadt / Einrichtung Kindertreff Akku; Antragssumme:
4.581,10 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 02.06.2016
Der UA Budgetangelegenheiten empfiehlt die Ablehnung, da das noch verbleibende Budget für
das Jahr 2016 auf möglichst viele Verbände und Vereine verteilt werden soll und das AKKU dieses
Jahr bereits einen Zuschuss erhalten hat.
In der darauf folgenden Diskussion erklärt Frau Hügenell, dass eine Finanzierung von Seiten des
Stadtjugendamtes erfolgen müsste, man sollte den Antragstellern empfehlen, sich mit ihrem
Anliegen dorthin zu wenden.
Eine Bezuschussung wird letztendlich mehrheitlich – bei drei Gegenstimmen – abgelehnt,
stattdessen sollen sich die Antragsteller an das Stadtjugendamt wenden (mehrheitlich – bei
einer Gegenstimme – so beschlossen).
3.1.3
3.1.3.1
Anträge
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
-/-
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
-/-
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
-/-
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
-/-
3.1.7
Sonstiges
-/-
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
Herr Geißelbrecht berichtet aus dem UA Verkehr zu den nachfolgend in der Tagesordnung
aufgeführten Punkten:
zuletzt in den UA verwiesene Themen: -/-
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
-/-
3.2.3
3.2.3.1
Anträge
Beleuchtung des Fußweges zwischen St.-Quirin-Platz und Gufidauner Straße; Antrag der CSUFraktion
- einstimmig so beschlossen -
3.2.3.2
Absicherung der Garageneinfahrt Schlehdorfer Straße 11 / Tegernseer Landstraße 172; Antrag
der SPD-Fraktion
- zur Vorberatung in den UA Verkehr verwiesen / die Juli-Sitzung vertagt -
3.2.4
3.2.4.1
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
Buslinien im Bereich der Tegernseer Landstraße; Bürgerschreiben; Zuleitung des UA Verkehr im
BA 17 mit der Bitte um Einschätzung / Stellungnahme
Beschlussempfehlung aus dem UA Verkehr:
• „Prüfung durch die MVG, ob hier eine Doppelbefahrung X30/148 nötig ist.
• Überprüfung des Teil 2 des Antrags (Bus 58 bis zum Ostbahnhof).“
Nach ausführlicher Diskussion stimmt das Gremium der Beschlussempfehlung zu Punkt 1
mehrheitlich so zu, die Beschlussempfehlung zu Punkt 2 wird hingegen mehrheitlich
abgelehnt.
3.2.4.2
Erinnerungsverfahren; Gabriel-Max-Straße 43 bis 47; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der
Bitte um Stellungnahme
- einstimmig zugestimmt -
3.2.4.3
Menterschwaigstraße zwischen Harthauser Straße und Schmorellplatz, Harthauser Straße südlich
Menterschwaigstraße, Holzkirchner Straße; Beschluss des BA 18 aus der März-Sitzung; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 20.05.2016 mit der Bitte um Stellungnahme zur
erstmaligen Herstellung der Harthauser Straße
Nach ausführlicher Diskussion fasst das Gremium zu dieser Angelegenheit einstimmig folgenden Beschluss:
Zunächst wird keine Stellungnahme zur erstmaligen Herstellung der Harthauser Straße und der
Holzkirchner Straße abgegeben, da hier das zuständige Baureferat-Tiefbau erst alle betroffenen
Eigentümer anfragen sollte, ob eine solche Maßnahme überhaupt gewünscht ist.
Eine entsprechende Einbindung der Grundstückseigentümer scheint dem Gremium unabdingbar,
da nach Auskunft des Baureferats-Tiefbau die
• Herstellung der Gehbahnen,
• Randsteinsetzung und Rinnenpflasterung sowie
• Parkbuchten, Radwege, Beleuchtung und Straßenbegleitgrün
zu 90% durch diese finanziert werden sollen.
Der BA 18 bittet abschließend um nähere Informationen zu den entstehenden Kosten / ihrer
Verteilung und Umlage auf die betroffenen Eigentümer.
3.2.4.4
MVG Rad im BA 18; Ablehnung Standort Wettersteinplatz; Standortvorschlag Grünwalder Straße
mit der Bitte um Rückmeldung
Herr Baumgärtner erinnert hier an den Ortstermin des Gremiums mit Vertretern des BaureferatesTiefbau. Aufgrund des Schreibens der MVG zum Standort Wettersteinplatz fasst der BA 18 nach
ausführlicher Diskussion mehrheitlich folgenden Beschluss:
1. Das Gremium begrüßt ausdrücklich die Standortvorschläge Grünwalder Straße und
Candidplatz.
2. Das Gremium hat in diesem Zusammenhang keine Einwände gegen die notwendige
geringe Verringerung der Christbaumverkaufsfläche am Candidplatz.
3.2.4.5
Buslinienführung am Marienplatz – Beschlussentwurf für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
am 05.07.2016; Bitte um Stellungnahme zu BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00721 (Buslinie 52 – Erhalt der Endhaltestelle Marienplatz und Beibehalt des Fahrtakts) bis 30.06.2016
Da die Stellungnahme des BA 18 bis zur Vollversammlung am 20.07.2016 nachgereicht werden
kann, wird auf Empfehlung von Herrn Braren der Verweis in den UA Verkehr sowie die
Vertagung in die Juli-Sitzung beschlossen.
3.2.5
3.2.5.1
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
Fahrradständer vor dem Copyshop in der Karolingerallee; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02280 vom
19.04.2016; Antwortschreiben des KVR vom 23.05.2016 (positive Erledigung)
Fahrradständer Karolingerallee 35 – Antwortschreiben des KVR zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B
02280; Schreiben von Herrn Brinkmöller vom 15.06.2016 mit der Bitte um erneute Prüfung
- zur Kenntnis genommen -
zu 3.2.5.1
3.2.5.2
Fahrpläne der U-Bahn Mangfallplatz und der Buslinie 139 am Mangfallplatz besser abstimmen;
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02163 vom 15.03.2016; Antwortschreiben der MVG vom 13.04.2016
(positive Erledigung)
Nach ausführlicher Diskussion wird erneut beschlossen, die Taktverdichtung der Buslinie 139
auf einen Zehn-Minuten-Takt bis zum Harlachinger Krankenhaus zu fordern. Dies soll
zumindest probeweise für die Dauer von zwei Jahren geschehen, danach könne man weiter
beraten.
- einstimmig so beschlossen -
3.2.5.3
Beleuchtung des öffentlichen Weges zwischen Rotbuchenstraße und Am Hohen Weg;
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00718 vom 12.11.2015; abweichender Beschluss des BA 18 vom
19.01.2016; Entscheidung von Herrn Oberbürgermeister Reiter (negative Erledigung)
Bericht aus dem UA Verkehr:
„Wir sehen den Eingriff in die Natur zu verantworten, wenn wir die Sicherheit der Schüler, auf
diesem viel genutzten Weg dagegen aufwägen. Eine Asphaltierung und Winterdienst sind nicht
erforderlich, wie in der gesamten Parkanlage.“
Der Beschlussempfehlung des UA Verkehr stimmt das Gremium einstimmig so zu.
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
-/-
3.2.7
3.2.7.1
Sonstiges
U-Bahnhof Candidplatz – falscher Hinweis auf den U-Bahnausgang Jamnitzerstraße
Auf Nachfrage erfährt Herr Schreyer von der BA-G Ost, dass die MVG bereits zugesagt hat, sich
der Angelegenheit anzunehmen.
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
Herr Babor berichtet aus dem UA Umwelt und Gesundheit zu den nachfolgend in der Tagesordnung aufgeführten Punkten:
zuletzt in den UA verwiesene Themen: -/-
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
-/-
3.3.3
3.3.3.1
Anträge
Neupflanzungen im 18. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion
- einstimmig so beschlossen -
3.3.3.2
Reinigung Gehwegfläche Grünwalder Straße (Höhe Trainingsgelände TSV 1860
München); Antrag der SPD-Fraktion
- einstimmig so beschlossen -
3.3.3.3
1. Aufstellung von Mülleimern am neugestalteten Claude Gelee Denkmal
2. Bereinigung des Wildwuchses am Hang vor dem Anna Kircherl; Antrag der CSU-Fraktion
- einstimmig so beschlossen -
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
-/-
3.3.5
3.3.5.1
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
Müll am Authariplatz; Vermüllung der Grünanlage Tiroler Platz; Bürgeranliegen aus der Sitzung
des BA 18 vom 15.03.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 02.05.2016
- positiv zur Kenntnis genommen -
3.3.6
3.3.6.1
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
Unterrichtungen der UNB im Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der Baumschutzverordnung
Willroiderstraße 6-6a; Bescheid vom 25.05.2016
- zur Kenntnis genommen / Ersatzpflanzung gefordert -
3.3.6.1.1
3.3.6.2
Ökologischer Kriterienkatalog; Fortschreibung 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02989; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 01.06.2016 (VB)
- zur Kenntnis genommen -
3.3.7
3.3.7.1
Sonstiges
„Herr Brinkmöller berichtet von Baumaßnahmen zum Umbau der Bushaltestelle in der
Naupliastraße, Ecke Autharistraße, deren in die Fahrbahn reichende Veränderung die Fahrbahn
verkehrsbeeinträchtigend verengt, sobald der Bus anhält. Der Umweltausschuss einige sich auf
eine sofortige Nachfrage zum Zweck dieses Umbaus, mit der Bitte eines sofortigen Baustopps,
um dem Bezirksausschuss die Möglichkeit zu geben, sich hierüber eine Meinung zu bilden und
beteiligt zu werden.“
- siehe auch TOP 2.1.1.2 -
3.3.7.2
„Die SPD berichtet von einem Gefahrenpotential an der Bushaltestelle Tiroler Platz, da bei Schulschluss durch die große wartende Personenzahl (Kinder) die Wartefläche zu eng wird. Der Unterausschuss hält eine Verbreiterung der Wartefläche dort für dringend nötig und angeraten.“
- zur Kenntnis genommen -
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
Frau Dr. Baumgärtner berichtet aus dem UA Soziales zu den nachfolgend in der Tagesordnung
aufgeführten Punkten:
• 06.07.2016 – Einwohnerversammlung des BA 18 zur Bebauung des ehemaligen
Osram-Geländes
• 10.06.2016 – Schlüsselübergabe an den neuen Nutzer des Geländes an der Hebenstreitstraße
• Bericht vom Burschenfest Harlaching
zuletzt in den UA verwiesene Themen: -/-
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
-/-
3.4.3
3.4.3.1
Anträge
Die LHM wird Mitglied des Vereins zur Förderung der Gemeinwohlökonomie, www.ecogood.org;
Antrag von Herrn Görlich, FW
Herr Görlich informiert ausführlich zu seinem Antrag; dieser wird nach längerer Debatte
mehrheitlich so beschlossen.
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
-/-
3.4.5
3.4.5.1
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
Solidarität mit Klaus D - Der Bezirksausschuss 18 solidarisiert sich mit dem Beauftragten gegen
Rechtsextremismus des BA 17; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02033 vom 08.03.2016; Antwortschreiben
der Fachstelle für Demokratie - gegen Rechtsextremismus vom 19.05.2016
- zur Kenntnis genommen -
3.4.6
3.4.6.1
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
Mieterbeirat - Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung;
Änderung der Vergütungsregelungen; Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirats; Sitzungsvorlage Nr.
14-20 / V 05619; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.05.2016
3.4.6.2
Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 23.
Stadtbezirkes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05389; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.04.2016
3.4.6.3
Sportentwicklung in der Landeshauptstadt München; Darstellung u. Entwicklung der Sportvorbehaltsflächen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04712 vom 18.10.2013;
Erstellung eines Sportwicklungsplans für den BA 15; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02088 des BA 15
vom 22.04.2010; Bezirkssportanlage für Neuhausen-Nymphenburg; BA-Antrag Nr. 14-20 / B
00516 des BA 9 vom 21.10.2014; Bezirkssportanlage im Stadtgebiet Neuhausen-Nymphenburg;
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01464 des BA 9 vom 21.07.2015; Machbarkeitsprüfung durch die LHM
zum Bau einer Mehrzweckturnhalle auf dem Parkplatz Klausener Bad; BA-Antrag Nr. 08-14 / B
05777 des BA 18 vom 18.03.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04256; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016
3.4.6.4
BeSPIELbare und beSITZbare Stadt auch für München; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00869; BAAntrag Nr. 14-20 / B 01130 des BA 5 vom 15.04.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05031; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 01.06.2016 (SB)
Die Tagesordnungspunkte 3.4.6.1 bis einschließlich 3.4.6.4 werden ohne Aussprache so zur
Kenntnis genommen.
3.4.7
Sonstiges
-/-
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
Herr Baumgärtner berichtet aus dem UA Bau und Planung zu den nachfolgend in der
Tagesordnung aufgeführten Punkten:
zuletzt in den UA verwiesene Themen: -/-
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
-/-
3.5.3
3.5.3.1
Anträge
Grünstreifen Grünwalder Straße (Höhe Trainingsgelände TSV 1860 München); Instandsetzung
der Sitzbank Vol. 2; Antrag der SPD-Fraktion
- einstimmig so beschlossen -
3.5.3.2
Keine Veräußerung städtischer Grundstücke im 18. Stadtbezirk und bei Bebauung in Eigenregie
oder mit Erbbaumodellen wie z.B. dem Candidplatz; Antrag der SPD-Fraktion
- einstimmig so beschlossen -
3.5.3.3
Schaffung von bezahlbaren Wohn- und Arbeitsräumen für Künstlerinnen und Künstler sowie
Musikerinnen und Musikern im 18. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion
- einstimmig so beschlossen -
3.5.4
3.5.4.1
3.5.4.1.1
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
Anhörungen zu Bauvorhaben
Obere Weidenstraße 9, Umbau und Erweiterung eines denkmalgeschützten Wohnhauses;
Anhörung vom 20.05.2016
Auf Empfehlung des UA Bau u. Planung wird dem Vorhaben einstimmig so zugestimmt.
3.5.4.1.2
Soyerhofstraße 17, Staatsbediensteten-Wohnungsbau – VORBESCHEID; Anhörung vom
19.04.2016 (zugeleitet aus dem benachbarten BA 17 mit der Bitte um Stellungnahme)
Auf Empfehlung des UA Bau und Planung soll für die November-Sitzung ein Vertreter der STADIBAU GmbH eingeladen werden, um die Planungen im Gremium vorzustellen.
- einstimmig so beschlossen -
3.5.4.2
Baumbestandspläne
-/-
3.5.4.3
Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Vorkaufsrechtsprüfungsverfahren in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02164 vom
07.03.2016; Schreiben des Direktoriums vom 30.05.2016 mit der Bitte um Stellungnahme
Die vom BA 6 beantragte Satzungsänderung wird einstimmig unterstützt.
3.5.4.4
Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen; BAAntrag Nr. 14-20 / B 01309 des BA 16 vom 18.06.2015; Schreiben des Direktoriums vom
08.06.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
- zur Vorberatung in den UA Bau u. Planung verwiesen / die Juli-Sitzung vertagt -
3.5.5
3.5.5.1
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
Steigerung des geförderten Wohnungsbaus; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02273 vom 19.04.2016;
Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung (positive Erledigung)
3.5.5.2
Sanierung des Sportplatzes am Münchner-Kindl-Heim, Oberbiberger Straße 45; BA-Antrag Nr.
14-20 / B 02039 vom 16.02.2016; Antwortschreiben des Sozialreferates vom 12.05.2016 (positive
Erledigung)
3.5.5.3
Bau einer integrierten Diagnostik- und Versorgungsklinik im ambulanten Bereich durch einen privaten Träger auf dem Erbbaugrundstück Harlaching; Schreiben der Initiative Klinikum Harlaching
e.V. vom 13.03.2016 und Schreiben des BA 18 vom 17.03.2016; Antwortschreiben von Herrn
Oberbürgermeister Reiter vom 27.05.2016 (neutrale
Erledigung)
3.5.5.4
Nahversorgung im 18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching, Flächennutzungsplan für den Candidplatz; E-Mail von Herrn Sporrer vom 03.04.2016; Antwortschreiben von Herrn Oberbürgermeistser Reiter vom 23.05.2016
Die Tagesordnungspunkte 3.5.5.1 bis einschließlich 3.5.5.4 werden ohne Aussprache so zur
Kenntnis genommen.
3.5.5.5
Instandsetzung des Fußballplatzes an der Rotbuchenstraße / Ausstattung mit Flutlichtanlage;
Unterbringung des FC Alemannia auf dem Sportplatz Schyrenbad; Runder Tisch mit dem Sportamt, dem Verein sowie dem BA 18; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01795 vom 17.11.2015; Antwortschreiben des RBS vom 20.05.2016
Der BA 18 möchte das RBS gemäß einstimmigem Beschluss um nochmalige Prüfung bitten, ob
nicht doch eine Flutlichtanlage auf dem Fußballplatz installiert werden könnte.
3.5.5.6
Beleuchtung der Unterkunftseinrichtung im ehemaligen Osram-Gelände - Bürgeranliegen aus
der Sitzung des BA 18 vom 15.12.2015; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 20.05.2016
(positive Erledigung)
- zur Kenntnis genommen -
3.5.5.7
Verlängerung der Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing"; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 1420 / B 02153 vom 15.03.2016; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom
01.06.2016
- zur Kenntnis genommen -
3.5.6
3.5.6.1
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
Baufälle im 18. Stadtbezirk
3.5.6.2
3.5.6.2.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
SSW "Sonnenstüberl", Konradinstraße 2; Mitteilung vom 25.05.2016
3.5.6.3
Schaffung von neuem Baurecht im Bereich des 18. Stadtbezirkes; Empfehlung Nr. 14-20 / E
00719 der BÜV des 18. Stadtbezirkes vom 12.11.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05085; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 01.06.2016 (SB)
3.5.6.4
Fortschreibung von Bürgerschaftlichem Engagement; Schaffung einer Koordinierungsstelle für
Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung u. Bauordnung, in der Zentralen
Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff); Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V
04822; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 01.06.2016 (VB)
3.5.6.5
Langfristige Freiraumentwicklung - Öffentlichkeitsarbeit
A) Jahresausstellung "Freiraum 2030" und weitere Öffentlichkeitsbeteiligung
B) Behandlung des Antrags "Wettbewerb für Münchens schönste Bäume"; Stadtratsantrag Nr. 0814 / A 05098 vom 11.02.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05954; Beschluss des Ausschusses
für Stadtplanung u. Bauordnung vom 01.06.2016 (VB)
Die Tagesordnungspunkte 3.5.6.1 bis einschließlich 3.5.6.5 werden ohne Aussprache so zur
Kenntnis genommen.
3.5.7
Sonstiges
-/-
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
Herr Braren berichtet aus dem UA Kultur und Veranstaltungen zu den nachfolgend in der Tagesordnung aufgeführten Punkten:
zuletzt in den UA verwiesene Themen: -/-
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
-/-
3.6.3
3.6.3.1
Anträge
Welche Rollen spielen städtische Gebühren bei der Erhaltung von Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen; Antrag des BA 16 mit der Bitte um Unterstützung
Auf Empfehlung des UA Kultur und Veranstaltungen wird der Antrag des BA 16 einstimmig
unterstützt.
3.6.4
3.6.4.1
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Sommerfest der Wichtel Akademie
am Athener Platz am 16.07.2016; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis
04.07.2016
Auf Empfehlung des Unterausschusses wird dem Sommerfest einstimmig so zugestimmt.
3.6.5
3.6.5.1
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
Halle 2 in der Sachsenstraße einer sozialen und kulturellen Zwischennutzung zuführen; BA-Antrag
Nr. 14-20 / B 02147 vom 15.03.2016; Antwortschreiben des AWM vom 24.05.2016 (negative
Erledigung)
- zur Kenntnis genommen -
3.6.5.2
Öffentliche Bücherschränke in Giesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02244 des BA 17 vom
12.04.2016; Abdruck des Antwortschreibens der Münchner Stadtbibliothek vom 06.05.2016 an
den BA 18
- zur Kenntnis genommen -
3.6.6
3.6.6.1
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
Neuberufung des Heimatpflegers der LHM und seines Stellvertreters; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 /
V 05902; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 01.06.2016 (VB)
- zur Kenntnis genommen -
3.6.7
Sonstiges
-/-
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
-/-
4.2
4.2.1
Sonstige Anträge
Attraktivere Öffnungszeiten Schyrenbad; Antrag des BA 2 vom 31.05.2016 mit der Bitte um Unterstützung
Der Antrag des BA 2 wird mehrheitlich – bei drei Gegenstimmen – so unterstützt.
4.2.2
Wiedereinführung des vergünstigten Badeintritts ab 17.00 Uhr; Antrag von Frau Kieweg
- mehrheitlich – bei drei Gegenstimmen – so beschlossen -
4.3
4.3.1
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
Baumschutzfälle
Die Fälle werden nicht im einzelnen behandelt, sondern gemäß dem Votum der jeweils
beauftragten BA-Mitglieder entschieden – einstimmig so beschlossen; die einzelnen
Entscheidungen sind – soweit vorliegend – jeweils nachfolgend im Ergebnis vermerkt.
4.3.1.1
Bozener Str. 8, 1 Föhre; Frau Knappik
- Zustimmung unter Forderung der Ersatzpflanzung -
4.3.1.2
Isenschmidstraße 19, 1 Birke, 1 Thuje; Herr Schmidt
- Zustimmung unter Forderung der Ersatzpflanzung -
4.3.1.3
Lorenzonistraße 41, 2 Birken, 1 Eibe, 2 Fichten, 1 Thuje; Frau Jakobi
Es wurde kein Votum abgegeben.
4.3.1.4
Söltlstraße 17, 1 Rotfichte; Frau Dr. Baumgärtner
- Zustimmung mit Verzicht auf Ersatzpflanzung -
4.3.1.5
Stresemannstraße 1, 1 Rubinie; Herr Engl
Es wurde kein Votum abgegeben.
4.3.1.6
Theodolindenstraße 59b, 1 Fichte; Frau Jakobi
Die Fällung wird abgelehnt.
4.3.1.7
Rabenkopfstraße 39, 1 Birke; Herr Dr. Stöckel
Die Fällung wird abgelehnt.
4.3.1.8
Schönchenstraße 29, 3 Fichten; Frau Jakobi
Es wurde kein Votum abgegeben.
4.3.1.9
Sutnerstraße 4, 3 Bäume; Herr Dr. Stöckel
Die Hainbuche wurde bereits gefällt. Baumpflegemaßnahmen für die 2. Hainbuche und Feldahorn
zugestimmt.
4.3.1.10
Faistenbergerstraße 3; 1 Rot-Buche; Frau Scholz
- Ablehnung der Fällung und Rückverweis an die UNB -
4.4
4.4.1
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Standort Mariahilfplatz; Abdruck eines
Schreibens des Kommunalreferats an den BA 5 vom 10.05.2016 mit der Bitte um Kenntnisnahme
- zur Kenntnis genommen -
4.4.2
M-WLAN auch am Candidplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02162 vom 15.03.2016;
Antwortschreiben des Direktoriums vom 06.06.2016 (negative Erledigung)
Der BA 18 hält seinen Antrag aufrecht, M-WLAN auch am Candidplatz einzurichten.
- einstimmig so beschlossen -
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
-/-
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
- kein Bericht -
5.2
Senioren/-innen
- kein Bericht -
5.3
Integration
- kein Bericht -
5.4
Jugend
- kein Bericht -
5.5
Sport und Vereine
- kein Bericht -
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
- kein Bericht -
5.7
Gender
- kein Bericht -
5.8
Denkmalschutz
- kein Bericht -
5.9
Rechtsextremismus
- kein Bericht -
5.10
Mieterbeirat
- kein Bericht -
5.11
Internet
- kein Bericht -
5.12
Inklusion
- kein Bericht -
5.13
Graffiti
- kein Bericht -
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
UA Budget: Montag, 18.07.16, 18.30 Uhr, Restaurant „Dubrovnik“
UA Verkehr: Montag, 11.07.16, 19.00 Uhr, Gaststätte „Zum Dachs“
UA Umwelt u. Gesundheit: Donnerstag, 14.07.16, 18.30 Uhr, Gaststätte „Gartenstadt“
UA Soziales: Montag, 11.07.16, 20.00 Uhr, Gaststätte „Zum Dachs“
UA Bau u. Planung: Donnerstag, 14.07.16, 19.00 Uhr, Gaststätte „Gartenstadt“
UA Kultur: Montag, 18.07.16, 18.00 Uhr, Restaurant „Dubrovnik“
6.2
Ankündigungen
• Mittwoch, 22.06.2016, 19.00 Uhr, Restaurant „Zum Dachs“: Kuvertieren der Einladungen
zum Jahresempfang mit dem UA Kultur und Veranstaltungen
• Einladung zur Eröffnung des Projekts „Familienbaum“ in der Hebenstreitstraße am
Freitag, den 01.07.2016, 14.00 Uhr
• Samstag, 02.07.2016, Enthüllung eines neuen Kunstwerks, Kunstforum
Hans-Mielich-Platz
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
-/-
7.
Nichtöffentlicher Teil
In das Protokoll des nichtöffentlichen Sitzungsteils können BA-Mitglieder bei der BA-Geschäftsstelle Ost Einsicht nehmen.
München, den 22.07.2016
gez.
gez.
Clemens Baumgärtner
Vorsitzender im BA 18
Untergiesing-Harlaching
Mandy Kroiß
D – HA II / BA – G Ost
Protokoll

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