Newsletter August 2016

Stand: August 2016
NEWSLETTER
Informationsdienst ASA e.V.
Herzlich Willkommen!
Inhalt:
I. Halbjahresbericht
II. Aus der Geschäftsstelle
III. Aufgaben: Stellungnahmen
IV. Projekte/Veranstaltungen
Halbjahresbericht
V. Bericht aus Berlin
VI. Interessante News
Halbjahresbericht 2016 der ASA
Der Halbjahresbericht der ASA bietet einen umfassenden Überblick zu den
Tätigkeitsschwerpunkten im ersten Halbjahr 2016 und informiert über die
wichtigen Projekte und Aufgaben der ASA.
Weitere Informationen…
Aus der Geschäftsstelle
Ein Jahr der Veränderungen…
Ab September wird die ASAHomepage neu gestaltet. Wir freuen uns, dass wir Ihnen
Ende des 4. Quartals ein neues
Gesicht präsentieren können.
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Stand: August 2016
Aufgaben:
Stellungnahmen
Überblick:
Stellungnahmen im ersten Halbjahr 2016
1. Erste Stellungnahme zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG)
März 2016: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von
Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren
Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien in der Fassung vom
29.2.2016
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2. Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung
März 2016: Stellungnahme zum Referentenentwurf „Zweite Verordnung zur
Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung der Fassung vom
22.2.2016“
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3. Energie- und Stromsteuergesetz
Gemeinsame Stellungnahme von ASA e.V., BDE e.V. und ITAT e.V..
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Foto: Entsorgungszentrum, Eingangshalle
4. Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)
Die mit der anstehenden Streichung der Heizwertklausel einhergehende
Reduzierung der unmittelbaren Zufuhr von Abfällen zu einer energetischen
Verwertung und die konsequente Anwendung der Abfallhierarchie, werden von
der ASA begrüßt - mit der Einschränkung, entsprechend dem Gebot der
Hochwertigkeit eine Begriffsbestimmung einzuführen, die für die Anwender
nachvollziehbar und verständlich ist.
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5. Stellungnahme zum EEG 2016 in der Fassung vom 14.04.2016
Die ASA hat sich erneut an dem Novellierungsprozess des BMWi beteiligt und
mit einer Stellungnahme im offiziellen Anhörungsverfahren eingebracht. Im
Vorfeld der Erarbeitung der Stellungnahme wurden die Mitglieder und ihre
Anmerkungen entsprechend berücksichtigt.
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Stand: August 2016
6. Position der ASA zum Kabinettsbeschluss des EEG
EEG-Novelle
Die ASA hat die laufenden Beratungen zum EEG intensiv verfolgt. Der nun auf
den Weg gebrachte Kabinettsbeschluss vom 8. Juni ist bereits in vielen
Verbänden und politischen Entscheidungsträgern kritisiert worden. Auch die
ASA hat sich mit Nachdruck in die laufenden Beratungen eingebracht und
macht sich weiterhin dafür stark, dass die Bioabfallvergärungsanlagen aus den
Ausschreibungen ausgenommen werden.
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Am 7. Juli hat das Kabinett die Ratifizierung des Pariser Klimaabkommens
beschlossen und zugleich die Novelle des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes
(EEG) angenommen. Am 8. Juli ist das EEG im Deutschen Bundestag
verabschiedet worden.
Die Branche hat zur Freude der ASA einen Teilerfolg erzielt. Bei den
schwierigen Verhandlungen und Diskussionen im Vorfeld sicherlich sehr
erfreulich, denn es galt dicke Bretter zu bohren.
Informationen des
federführenden
Ministeriums
Medienmitteilungen der
ASA
Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft
und Energie (BMWi) zur EEG Novelle
FAQ der Bundesregierung… Medienmitteilungen im ersten Halbjahr 2016
1. Neue Leitung der ASA-Geschäftsstelle
Die ASA Geschäftsstelle stellt sich neu auf: Katrin Büscher leitet die ASAGeschäftsstelle in Ennigerloh.
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2. Qualitätsoffensive - Daten in der Abfallwirtschaft
Die aktuellen Diskussionen zu Wertstoffgesetz, Gewerbeabfallverordnung
und abfallwirtschaftlichen Planungen haben gezeigt, dass belastbare
abfallwirtschaftliche Grundlagen weitgehend fehlen. Daten über Abfallaufkommen und -zusammensetzung variieren oftmals deutlich
und es fehlt ein einheitliches Verständnis in der EU und sogar zwischen den
Bundesländern. Für Abfallbezeichnungen sowie Entsorgungsoptionen liegen oft
keine einheitlichen Definitionen vor. Viele Akteure bemängeln diese
unzureichende Datenbasis, auf der grundlegende Entscheidungen zur
Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft getroffen werden.
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Stand: August 2016
3. ASA veröffentlicht Strategiepapier
ASA stellt Strategiepapier vor. Mit Blick auf die zukünftigen Entwicklungen und
Veränderungen sind die durchaus resultierenden Konsequenzen und Chancen
für die stoffspezifische Abfallbehandlung im Zeitraum bis 2030 das Kernthema
der ASA.
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4. ASA kritisiert Kabinettsbeschluss der Bundesregierung
„Unverhofft, kommt oft!“…Der Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zeigt
zur Überraschung vieler einige Änderungen, die noch im Vorfeld klar geregelt
waren.
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Newsletter der ASA Informationsdienst der ASA ab April 2016
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Bericht aus Berlin:
Tätigkeiten (Auswahl)
April 2016 Mai/Juni 2016 Juli 2016 August 2016 - Halbjahresbericht
Termine in Berlin - ein Einblick:
1. Verbändegespräch zum EEG am 6. April 2.
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30 Jahre Bundesumweltministerium Mai 2016 Woche der Umwelt Mai 2016 Sommerfest des VKU e.V. Anhörung zum EEG im Deutschen Bundestag, 4. Juli 2016 Diverse Gespräche mit MdB in Berlin (seit April 2016) - u.a. auf der IFAT 7. Energiestammtisch, Juni 2016 8. Referentengruppe (Zusammenschluss aus Mitarbeitern der
Ministerien, Bundestagsabgeordneten und Verbände, mit dem Ziel, sich regelmäßig auszutauschen), Quartalsweise (01/16-12/16) Fotos: Bundespräsidialamt, Woche
d.Umwelt; Kongress Deutscher
Lokalzeitungen - Bundeskanzlerin Dr.
Merkel
Foto: Blick auf
den Reichstag,
Ministergärten
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Stand: August 2016
Projekte/
Veranstaltungen:
Foto: ASA, Kasseler Abfalltage, 2016
Foto: Ralf Breer, IFAT 2016
Infos zu Veranstaltungen der ASA: Übersicht zu den Veranstaltungen der ASA:
Ausblick:
Was erwartet die Mitglieder
im September…
1. Moderierter
Erfahrungsaustausch
2. Kaufmännischer
Erfahrungsaustausch
3. Betriebsleitertreffen
Foto: Besprechungsraum Ennigerloh
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Stand: August 2016
Tag der offenen Tür
Tag der offenen Tür „MBA Kahlenberg“
MBA Kahlenberg feiert ihr zehnjähriges Bestehen
Anlässlich des zehnjährigen, erfolgreichen Betriebs der MBA Kahlenberg in
Ringsheim lädt der Zweckverband Abfallbehandlung Kahlenberg zu einem
Tag der offenen Tür am Sonntag, den 18. September 2016 ein. An diesem
Tag kann die gesamte MBA in einem Rundgang besichtigt werden.
Zusätzlich informieren die Abfallwirtschaftsbetriebe der Landkreise
Emmendingen und Ortenaukreis über ihr Angebot und Partnerfirmen
präsentieren moderne Abfalltechnik.
Für das leibliche Wohl sorgen verschiedene Foodtrucks und
Getränkestände. Spezielle Künstler unterhalten Kinder mit abfall- und
umweltbezogenen Theatern und Darbietungen.
Die MBA Kahlenberg ist die einzige MBA in Baden-Württemberg und hat
seit Inbetriebnahme über eine Million Tonnen Restabfälle verwertet. Die
zugrundeliegende Maximum Yield Technology (MYT) ist mittlerweile auch
international im Einsatz.
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Stand: August 2016
Wochenendtip:
Tag der Ein- und Ausblicke bei der Bundesregierung
Tag der Ein- und
Ausblicke der
Bundesregierung
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Sonntag, 4. September
Tag der Ein- und Ausblicke
Das Parlament öffnet seine Türen am
4. September 2016, 9 bis 19 Uhr
Der Deutsche Bundestag lädt am
Sonntag, den 4. September 2016,
zum Tag der offenen Tür ein.
Besucherinnen und Besucher
können Bundestagsabgeordnete
am Ort des Wirkens in Berlin
begegnen und sich dort über die
Arbeitsweise des Parlaments, den
Arbeitsalltag der Abgeordneten und
der Bundestagsverwaltung
informieren. Viele Führungen
runden das Programm ab. Der
Eintritt ist kostenlos.
www.bundestag.de/tea
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Öffnungszeiten:
9 bis 19 Uhr, der letzte Einlass ist
um 18 Uhr
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Kontakt:
Geschäftsstelle der ASA e.V. im Haus der Abfallwirtschaftsgesellschaft des Kreises Warendorf mbH Westring 10 59320 Ennigerloh Telefon: +49 25 24 9307 - 180 Telefax: +49 25 24 930 7- 900 Email: [email protected]
Fotos: Entsorgungszentrum Ennigerloh (Seite 1), Luftbild des
Entsorgungszentrums, AWG (Seite 1), Flyer ZAK Kahlenberg, Seite 1
und 6; Flyer der Bundesregierung, Seite 7.
ASA e.V./GmbH, wenn nicht anders gekennzeichnet.
Layout: ASA e.V./GmbH
Die Verwendung von Fotos und Inhalten ist nur nach Rücksprache
mit der ASA möglich.
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