28 KW 2016 - Gemeinde Liederbach am Taunus

L i e d e r b ac h
AmtsblAtt der Gemei nd e li ed er bA ch A m tA unus
internet: www.liederbach-taunus.de
www.liederbach.eu
KW 28 · 45. Jahrgang
Samstag, 16. Juli 2016
Jede Reise hat zwei Höhepunkte:
den einen, wenn man hinausfährt,
erlebnishungrig und voller Erwartung –
und den anderen, wenn man heimkehrt,
gesättigt von den Eindrücken
und in Vorfreude auf das eigene Zuhause.
(Heinrich Spoerl)
Allen, die verreisen
und allen,
die Zuhause bleiben,
wünsche ich
schöne Ferien
und gute Erholung.
Ihre
Eva Söllner – Bürgermeisterin
Die Ferienspiele 2016 beginnen
für angemeldete Teilnehmer
Folgende Veranstaltungen finden demnächst statt:
Spiel- und Bauwoche:
Sportplatz, Wachenheimer Str.
Montag, den 18. Juli bis Freitag, den 22. Juli 2016
– täglich 08:00 bis 16:00 Uhr –
Liederbacher Sommerferienprogramm für junge Menschen von 12 bis 15 Jahren:
Einführung in die Fotografie: Dienstag, den 19. Juli 2016, 10:00 bis 13:00 Uhr
Haus der Vereine, Feldstraße 6
Wir kochen marokkanisch mit Fayssal Karroum:
Mittwoch, den 20. Juli 2016, 10:00 bis 13:00 Uhr
Jugendtreff, Wachenheimer Straße
Wir kochen polnisch:
Donnerstag, den 21. Juli 2016, 10:00 bis 14:00 Uhr
Jugendtreff, Wachenheimer Str.
Tennis: Freitag, den 22. Juli 2015, 11:00 bis 13:00 Uhr
Tennisplatz
Wir danken für die freundliche Unterstützung folgender Vereine und Verbände:
Ausländerbeirat Liederbach; Deutsches Rotes Kreuz, Evangelische Kirche Mehrgenerationenprojekt,
Freiwillige Feuerwehr Liederbach, Tanzkreis Stahl-Blau, Tennisclub Liederbach, TSG Niederhofheim,
SG Oberliederbach
65835 Liederbach am Taunus, den 11. Juli 2016 – Der Gemeindevorstand, Eva Söllner – Bürgermeisterin
Ausländerbeirat [email protected]
Sprechstunde des Schiedsamtes (im Rathaus)
Sprechstunden der Verwaltung (Telefon 069 300980)
Montag
08:00 bis 12:00 Uhr
(ab 07:00 Uhr nur Einwohnermeldeamt)
Dienstag 08:00 bis 12:00 Uhr
Mittwoch
09:00 bis 12:00 und 15:00 bis 19:00 Uhr
Freitag
08:00 bis 12:00 Uhr
Auch außerhalb der genannten Zeiten nach Terminvereinbarung!
Anmeldung nur nach Vereinbarung unter der Mobil-Nr.
0160 96017808 (Klaus Walter)
Sprechstunde des Ortsgerichtes (im Rathaus)
Mittwoch 18:00 bis 19:00 Uhr
Bürgermeistersprechstunde nach Anmeldung
Sprechstunden des Standesamtes Kelkheim
Montag bis Donnerstag 08:00 bis 12:00 Uhr Donnerstag 16:00 bis 18:00 Uhr
Dienstag
14:00 bis 16:00 Uhr Freitag keine Sprechstunde
Anmeldung zur Eheschließung nach tel. Vereinbarung: Telefon 06195 803812
Öffnungszeiten Wertstoffsammelstelle
Sindlinger Weg 10 (neben dem Bauhof der Gemeinde)
Mittwoch 15:00 bis 19:00 Uhr
Kinder- und Jugendsprechstunde
jeden ersten Mittwoch im Monat von 15:00 bis 16:00 Uhr
Notrufnummer Wasserwerk: 0171 6878072
Montag 16:00-18:00 Uhr · Mittwoch 16:00-18:00 Uhr · Samstag 09:00-13:00 Uhr
ÄRZTLICHER NOTDIENST für alle Krankenkassen und Privatpatienten in dringenden Fällen am Wochenende
Ärztlicher Bereitschaftsdienst Main-Taunus-West
Lindenstraße 10 · 65719 Hofheim am Taunus – Wegen der Bauphase des Klinikums Hofheim ist der Zugang zur
Bereitschaftsdienstzentrale nur noch über die Friedensstraße möglich. Dieser Zugang ist (leider nur mit unbeleuchteten Schildern)
über den Zugang des Kuratoriums für Heimdialyse möglich. Folgen Sie dem Weg nach oben und man erkennt neben dem alten
Klinikgebäude zur linken Hand in ca. 120 Metern das Nebengebäude der Klinik (grünes Gebäude), im Erdgeschoss (Seiteneingang)
finden Sie die Bereitschaftsdienstzentrale.
Telefon 116117 und 06192 19292
Öffnungszeiten: Montag, Dienstag und Donnerstag von 19:00 bis 23:00 Uhr · Mittwoch von 14:00 bis 23:00 Uhr
Am Wochenende ab Freitag von 14:00 bis Montag 07:00 Uhr.
An Feiertagen ab dem Vorabend 19:00 Uhr bis zum darauffolgenden Morgen 07:00 Uhr.
– bitte möglichst telefonische Voranmeldung –
Krankentransport Leitstelle
Telefon 06192 5095*
Krankentransport und Rettungsdienst
*Auskunft über ärztlichen Mittwochsdienst, Zahn-, Augen- und HNO-Ärztliche Notdienste
L i e d e r b ac h
A mts blAt t d er Gemein de l i ederbA ch A m tAunus
internet: www.liederbach-taunus.de
Bekanntmachung
www.liederbach.eu
Am Dienstag, dem 19. Juli 2016 findet um 19:00 Uhr im
Kaminzimmer der Kulturscheune, Feldstraße 4, 65835 Liederbach am Taunus, eine öffentliche Sitzung des Ausländerbeirats statt.
Zum Besuch der öffentlichen Sitzung wird eingeladen.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Allgemeine Fragestunde
2. Beschluss Geschäftsordnung des Ausländerbeirates
3. Vorbereitung der Ferienspiele
4. Bericht über Sitzung der AGAH vom 9. Juli 2016
in Oberursel
5. Bericht über Kinderfest vom 4. Juni 2016
6.Verschiedenes
65835 Liederbach am Taunus, 12. Juli 2016
gez. Ewa Hisztin-Kasper – Vorsitzende
IMPRESSUM:
Herausgeber:
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Liederbach am Taunus
Villebon-Platz 9-11, 65835 Liederbach am Ts.
Telefon 069 300980, Telefax 069 3009835
Zustellung wöchentlich samstags – kostenlos an alle Haushalte
Liederbacher Amtsblatt KW 28 – 16.07.2016 – Seite 2
NIEDERSCHRIFT
über die 3. Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstag,
dem 7. Juli 2016 im Mehrzweckraum in der Liederbachhalle,
Wachenheimer Straße 62, 65835 Liederbach am Taunus.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung
2. Mitteilungen der Bürgermeisterin
3. Bericht aus den Ausschüssen
4. Baugebiet „Beim Wehr – Südlich des Augraben“
Durchführung eines RegFNP-Änderungsverfahrens für eine
im Südosten des Ortsteils Oberliederbach gelegene
„Gemischte Baufläche“ und einer „Grünfläche“ in der
Gemeinde Liederbach am Taunus
5.Finanzierung der U3-Betreuung in Liederbach
ab dem 1. Januar 2017
6. Jahresbericht 2015 der Senioren Beratungsstelle Vortaunus
7. Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B 8
– Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen –
8. Überschwemmungsgefahr
Hochwasserschutz in Liederbach
– Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen –
9.Reduzierung der Verunreinigung öffentlicher Flächen durch
Hundekot
– Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen –
10. Situation Kindertagesstätten
– Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und
der SPD-Fraktion –
11.Verschiedenes
Tagesordnungspunkt 1:
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Die Tagesordnungspunkte 5. mit der Vorlagen-Nummer:
V16-21/0051 (Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Liederbach am Taunus) und 6. mit der
q
Amtliche Bekanntmachungen
Vorlagen-Nummer: V16-21/0052 (Neufassung der Friedhofsordnung der Gemeinde Liederbach am Taunus) werden von der Tagesordnung genommen.
Frau Vorsitzende Schneider bittet die Gemeindevertreter die
Personalbögen ausgefüllt an die Gemeindeverwaltung zurückzugeben.
Frau Vorsitzende Schneider gibt einen kurzen Rückblick auf das
diesjährige Jubiläumsfest zur 1225-Jahrfeier Liederbachs und
der 30-jährigen Verschwisterung mit Villebon-sur-Yvette.
Tagesordnungspunkt 2:
Mitteilungen der Bürgermeisterin
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, an der Umfrage des
Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie teilzunehmen. Die Ergebnisse sind dem BPU vorzulegen mit
dem Ziel ein nachhaltiges Konzept zum Hochwasserschutz für
den Liederbach und den Schmiehbach zu entwickeln und diesbezüglich auch eine Kooperation mit den Anrainergemeinden
anzustreben. Es ist zu prüfen, inwieweit Fördergelder z.B. des
Landes Hessen abgerufen werden können.
Der Gemeindevorstand wird gebeten, dem BPU darzulegen,
welche Maßnahmen seit dem letzten Antrag zum Hochwasserschutz umgesetzt wurden und was die Gemeinde noch für den
Hochwasserschutz tun könnte.
Frau Bürgermeister Söllner kündigt für den 30. August 2016 um
18:00 Uhr einen Vortrag zum Kommunalrecht an. Eingeladen
sind alle interessierten Kommunalpolitiker.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:26
Tagesordnungspunkt 3:
Tagesordnungspunkt 9:
Bericht aus den Ausschüssen
Reduzierung der Verunreinigung öffentlicher Flächen
durch Hundekot
– Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen –
Herr Martinez de Uña berichtet von der Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses am 23. Juni 2016.
Tagesordnungspunkt 4:
Baugebiet „Beim Wehr – Südlich des Augraben“
Durchführung eines RegFNP-Änderungsverfahrens für
eine im Südosten des Ortsteils Oberliederbach gelegene
„Gemischte Baufläche“ und einer „Grünfläche“ in der
Gemeinde Liederbach am Taunus
Die Gemeindevertreter Jürgen Essig und Roland Volz verlassen
mit Aufruf des Punktes den Sitzungssaal gem. § 25 HGO (Widerstreit der Interessen) (von 19:38 Uhr bis 19:50 Uhr).
Der Antrag ist angenommen.
Herr Martinez de Uña beantragt die Überweisung in den Hauptund Finanzausschuss.
Es erfolgt keine Gegenrede.
Tagesordnungspunkt 10:
Situation Kindertagesstätten
– Gemeinsamer Anfrage der CDU-Fraktion
und der SPD-Fraktion –
Frau Bürgermeister Söllner kündigt eine schriftliche Beantwortung an.
Beschluss:
Tagesordnungspunkt 11:
Die Durchführung eines Änderungsverfahrens des Regionalen
Flächennutzungsplans wird beschlossen.
Verschiedenes
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:21
Nein-Stimmen:03
Tagesordnungspunkt 5:
Finanzierung der U3-Betreuung in Liederbach
ab dem 1. Januar 2017
Beschluss:
Herr Martinez de Uña weist darauf hin, dass die zugesagte Straßenbau-Prioritäten-Liste nicht alle Gemeindevertreter erhalten
haben.
Herr Martinez de Uña berichtet über eine Geschenkübergabe
an die Partnergemeinde Pietrowice Wielkie. Es werden 10 Krankenbetten in die polnische Partnergemeinde geschickt.
65835 Liederbach am Taunus, 11. Juli 2016
gez. Karin Schneider – Vorsitzende
gez. Harald Emrich – Schriftführer
Die Gemeindevertretung überweist den Top mit der Bitte um
Beschlussfassung an den HFA.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:26
Tagesordnungspunkt 6:
Jahresbericht 2015 der Senioren Beratungsstelle Vortaunus
Beschluss:
Von dem Jahresbericht 2015 der Seniorenberatungsstelle wird
Kenntnis genommen.
Die Vorlage ist im Sozial-, Kultur- und Sportausschuss zu beraten.
Tagesordnungspunkt 7:
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B 8
–Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen –
Frau Bürgermeister Söllner kündigt eine schriftliche Beantwortung an.
Tagesordnungspunkt 8:
Überschwemmungsgefahr
Hochwasserschutz in Liederbach
– Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen –
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und FWG-Fraktion
Unterbringung von Flüchtlingen
Wenn ein Flüchtling als solcher anerkannt wurde und eine
Aufenthaltsberechtigung für Deutschland bekommen hat,
muss er das Übergangswohnheim verlassen.
Wir alle wissen, wie schwer es ist, eine geeignete und preiswerte Wohnung zu finden.
Für derzeit 19 bleibeberechtigte Flüchtlinge suchen wir – das
sind vor allen Dingen die Flüchtlinge, zusammen mit den ehrenamtlichen Integrationslotsen der Gemeinde, unterstützt
von der Sozialarbeiterin des Kreises und unserem Sozialreferenten – nach geeignetem Wohnraum.
Wer also eine Wohnung, ein Appartement oder eine Zimmer,
gerne auch eine nicht genutzte Einliegerwohnung vermieten
kann, den bitten wir, sich bei der Gemeinde Liederbach (Herr
Löhr, Tel. 069-3009840) zu melden, damit geklärt werden
kann, für wen dieser Wohnraum geeignet wäre. Im nächsten
Schritt würden wir Ihnen dann gerne einen oder mehrere Bewerber vorstellen.
Dank im Voraus für Ihre Unterstützung.
65835 Liederbach am Taunus, 12. Juli 2016
Der Gemeindevorstand – Eva Söllner – Bürgermeisterin
Liederbacher Amtsblatt KW 28 – 16.07.2016 – Seite 3
Beflaggung der Dienstgebäude
Am 20. Juli 2016 wird zum Gedenken an
•die deutsche Widerstandsbewegung vom
20. Juli 1944 (Attentat auf Adolf Hitler)
die Beflaggung öffentlicher Gebäude angeordnet.
65835 Liederbach am Taunus, 16. Juli 2016
Der Gemeindevorstand – Eva Söllner – Bürgermeisterin
Beratungszeiten der Deutschen Rentenversicherung Bund
im Rathaus
Am Mittwoch, dem 3. August 2016 in der Zeit von 17:00 bis
19:00 Uhr wird Herr Reinhard Lippert (Versichertenberater
Deutsche Rentenversicherung Bund) Fragen zur gesetzlichen
Rentenversicherung für Einwohner der Gemeinde Liederbach
am Taunus beantworten. Wir weisen darauf hin, dass in dieser
Beratungszeit keine Rentenanträge und keine Anträge auf Kontenklärungen gestellt werden können, da hierfür die gegebene
Zeit nicht ausreicht.
Regelmäßige Beratungstermine sind nicht möglich, deshalb
werden die jeweiligen Termine im Amtsblatt der Gemeinde Liederbach am Taunus veröffentlicht und werden auch nur an Einwohner der Gemeinde Liederbach am Taunus vergeben.
Im Kohlruß 2, 65835 Liederbach am Ts.
Telefon: 06196 651238-0
Telefax: 06196 651238-5
[email protected]
Die Ferien sind da ... und es heißt wieder Sommer, Sonne,
Nichtstun ... Auch wir schließen in den Ferien, aber nicht, um
uns dem Dolce far niente hinzugeben, sondern um zu renovieren, umzustellen und umzuräumen. Vom 1. August an bis einschließlich 22. August bleibt die Bücherei daher geschlossen.
Ab dem 23. August sind wir wieder für Sie da. Naja, schon ein
kleines bisschen früher – wir möchten Sie nämlich am Freitag, 19. August 2016 einladen … in unsere frische und neu gestaltete Bücherei zu einer – neudeutsch – After-Work-Ausleihe
mit Bier und Wurst und auch vegetarisch Gegrilltem. In der
Zeit von 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr öffnen wir die Bücherei. Sie
können Medien ausleihen (DVDs an diesem Abend kostenlos), sich einfach nur umschauen und es sich bei einer guten
Bratwurst gut gehen lassen.
Für den Herbst haben wir auch wieder einige Veranstaltungen für Sie im Programm:
Freitag, 19. August 2016 – 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
After-Work-Ausleihe mit Grillen
Montag, 26. September 2016 – 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
The Walking Dead: Zombie-Apokalypsen damals und heute
Ein Vortrag von Dr. Gerrit Lungershausen
In Zusammenarbeit mit der Volkshochschule Main-TaunusKreis
Freitag, 7. Oktober 2016 – 20:00 Uhr
Spieleabend in der Bücherei
Dienstag, 18. Oktober 2016 – 19:30 Uhr
Viele, viele neue Bücher – eine Vorstellung neuer und aktueller Bücher von Johanna Ziesing und Andrea Ewering
Montag, 31. Oktober 2016 „Kommst du mit auf die dunkle Seite der Macht?“ – die TipToi-StarWars-Show mit ThiLo
Donnerstag, 10. November 2016
Speisen wie die Römer – ein kurzweiliger Vortrag mit Verkostung und Moderation durch die Kulturothek Frankfurt
Freitag, 11. November 2016 – 19:30 Uhr
Die Nacht der Detektive mit Alex von der Detektei Adler
Wir sind uns sicher, dass die eine oder andere Veranstaltung
auch Sie interessieren könnte und freuen uns darauf, Sie in
der Bücherei Liederbach (wieder) zu sehen.
Bis dahin aber wünschen wir Ihnen einen sonnigen und heiteren Sommer, schöne Ferien und gute Erholung!
Ihr Bücherei-Team
Liederbacher Amtsblatt KW 28 – 16.07.2016 – Seite 4
Da die Nachfrage an Beratung größer ist als der Zeitrahmen, der
zur Verfügung steht, ist es notwendig, einen Termin unter folgender Telefonnummer 069 30098-22 zu vereinbaren.
65835 Liederbach am Taunus, 16. Juli 2016
Der Gemeindevorstand – Eva Söllner – Bürgermeisterin
Das neue Programmheft
der Volkshochschule Main-Taunus-Kreis ist da!
Das Programmheft der Volkshochschule MTK für Herbst/Winter 2016/17 liegt am Empfang des Rathauses aus.
Nähere Informationen erhalten Sie auch im Internet unter www.
vhs-mtk.de oder im Service-Büro der vhs, Tel. 06192 9901-0.
65835 Liederbach am Taunus, 12. Juli 2016
Der Gemeindevorstand – Eva Söllner – Bürgermeisterin
Erneute Sperrung des
Frankfurter S-Bahn-Tunnels vom 16. Juli bis 25. August
Immer mehr Züge durchfahren den Frankfurter S-Bahn-Tunnel und bringen das bisherige Stellwerk an seine Grenzen.
Deshalb baut die Deutsche Bahn bis zum Jahr 2018 ein neues
elektronisches Stellwerk, das den S-Bahn-Verkehr fit für die
Zukunft macht.
In den hessischen Sommerferien muss der Tunnel durch die
Frankfurter Innenstadt für die Bauarbeiten erneut gesperrt
werden (von Samstag, 16. Juli bis Donnerstag, 25. August zu
Betriebsschluss).
Während der S-Bahn-Tunnelsperrung halten keine S-Bahnen
an den Stationen:
– Taunusanlage
– Hauptwache
– Konstablerwache
– Ostendstraße
– Lokalbahnhof
Damit Fahrgäste trotz der Sperrung ans Ziel kommen, sind
zahlreiche Ersatzverkehre mit Bussen und Bahnen eingerichtet. Die Fahrgäste werden gebeten, sich vor Fahrtantritt auf
jeden Fall in der Verbindungsauskunft auf www.mtv-web.de
über ihre spezielle Verbindung zu informieren.
Weitere Informationen sowie Ersatzfahrpläne gibt es im Internet unter www.mtv-web.de.
Die Liederbachhalle mit Gaststätte ist vom
16. Juli 2016 bis 7. August 2016 geschlossen.
65835 Liederbach am Taunus, 4. Juli 2016
Der Gemeindevorstand – Eva Söllner – Bürgermeisterin
Für Sie Abfall – für andere wertvoll
Stadt Kelkheim (Taunus)
Der Magistrat
Unter diesem Stichwort werden folgende gut erhaltene Gegenstände kostenlos abgegeben:
1 Rollator
Die Stadt Kelkheim (Taunus)
sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Interessierte erfahren Näheres unter der Tel.-Nr. 06196 24370
65835 Liederbach am Taunus, 12. Juli 2016
Der Gemeindevorstand – Eva Söllner – Bürgermeisterin
eine Sozialarbeiterin/einen Sozialarbeiter
als Vollzeitkraft (39 Wochenstunden).
Haben wir Ihr Interesse geweckt, dann richten Sie bitte Ihre
Bewerbung bis zum 1. August 2016 an den
Magistrat der Stadt Kelkheim (Taunus)
Personal- und Organisationsamt
Gagernring 6, 65779 Kelkheim (Taunus).
GEMEINDE
LIEDERBACH AM TAUNUS
Weitere Hinweise finden Sie unter: www.kelkheim.de ➯
Bürgerservice/Verwaltung/Stellenausschreibung
Für Sie Abfall – für andere wertvoll
An die Gemeindeverwaltung
Villebon-Platz 9-11, 65835 Liederbach
Ich biete folgende gebrauchsfähige Gegenstände kostenlos an:
Meine Telefonnummer lautet:
Meine Anschrift (wird nicht veröffentlicht):
Vorname und Name:
Straße und Hausnummer:
Liederbacher Amtsblatt KW 28 – 16.07.2016 – Seite 5
Weinfest
vor dem Rathaus am Samstag, 16. Juli 2016
mit Winzern aus Wachenheim und Hochheim
ab 14:00 Uhr Fahrradcodierung
(Vorherige Anmeldung im Rathaus erforderlich)
16:00 Uhr Eröffnung des Weinfestes und
Begrüßung durch Bürgermeisterin Eva Söllner
16:10 Uhr Es singt der Gemeinschaftschor Union 1864
Niederhofheim und Liederkranz Oberliederbach
18:00 Uhr Live Musik und Unterhaltung
mit dem TAUNUS-DUO
Das DRK bietet Käsewürfel an. Die Bäckerei Elvis hat Kaffee,
Kuchen und Laugengebäck im Angebot.
Für Deftiges vom Grill sorgt
die Metzgerei Pfeiffer aus Liederbach.
Der Gemeindevorstand – Eva Söllner - Bürgermeisterin
Liederbacher Amtsblatt KW 28 – 16.07.2016 – Seite 6