Rheinpfalz 16.07.2016 Leibnitz Gymnasium ohne Rassismus

NEUSTADT AN DER WEINSTRASSE
— NR. 164
STADTLEBEN
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Unterschreiben
gegen Rassismus
Das Leibniz-Gymnasium engagiert
sich nun auch offiziell gegen Diskriminierung und Rassismus. Marianne Rohde, stellvertretende Direktorin der Landeszentrale für politische Bildung, überbrachte zum
Schulfest den Titel „Schule ohne
Rassismus – Schule mit Courage“.
Bei der Übergabe (von links):
Johannes Steiniger, Tatjana
Grote, Marianne Rohde und
der Schulleiter Rudolf Eyckmann.
FOTO: MEHN
„Wir wollen Spuren und Zeichen setzen“, verkündete Schülersprecherin
Tatjana Grote. Schon lange diskutiere
die Schülervertretung über die aktuelle Flüchtlingsdebatte. Aber nicht
erst durch die Verleihung der Auszeichnung zeigten die Schüler Courage. So habe man in der Vergangenheit
beispielsweise die Menschenrechtsorganisation Amnesty International
zu einer Diskussion in die Schule eingeladen. Des Weiteren gebe es jeden
zweiten Mittwoch einen Pausenverkauf, von dessen Erlös gemeinnützige
Aktionen finanziert würden. „So haben wir in den vergangenen vier Monaten 500 Euro eingenommen, die
wir dem Arbeitskreis Humanitäre
Hilfe für Asylbewerber gespendet haben“, berichtete Grote. Aber auch für
eine Sammelaktion für ein Flüchtlingsheim in Neustadt waren sich die
Schüler nicht zu schade. Durch ein
kleines Schauspiel der Schüler Constanze Schäffer und Lennard Lube in
Form einer nachgestellten Diskussion
wurde auch das Thema Toleranz nicht
nur gegenüber verschiedenen Kulturen, sondern auch Lebensweisen veranschaulicht.
Courage kann wohl jeder zeigen. Jedoch müssen für die Auszeichnung
der Landeszentrale 70 Prozent der
Schulgemeinschaft, also Lehrer und
Schüler, per Unterschrift zustimmen.
„Die Arbeit geht jetzt erst richtig los“,
erklärte Grote. Denn für die Zukunft
werde man weitere Referenten für die
Aufklärungsarbeiten zum Thema Toleranz einladen. Darüber hinaus soll
im nächsten Schuljahr ein Sportturnier mit der Botschaft gegen Rassismus stattfinden. Pate für das Projekt
ist der CDU-Bundestagsabgeordnete
Johannes Steiniger. (müma)
Kleine Schritte
für großen Plan
WOCHENMARKT
Tod im Topf
Verkehrte Welt diese Woche im
Stadtrat: Im Normalfall kann sich die
Opposition von FWG und SPD – mal
mehr, mal weniger zu Recht – darüber beschweren, dass ihre Anträge
abgeschmettert werden. Diesmal jedoch war es die CDU, die mit Bausch
und Bogen unterging. Was sie indes
dazu bewogen hatte, quasi sehenden
Auges ins Verderben zu reiten, blieb
ein (offenes) Geheimnis. Noch nicht
einmal die Koalitionspartner FDP und
Grüne waren dafür, eine Art Generalstabsplan zur Komplettverlegung des
Wochenmarkts bei außergewöhnlichen Anlässen aufzulegen. Klar, dass
es auch innerhalb einer Fraktion wie
der CDU unterschiedliche Überzeugungen gibt. Und klar, dass so etwas
STA DT-MAGA ZI N
Mission Biomüll
Täter meldet sich nach
Überfall bei der Polizei
Bewaffnet mit einer Faustfeuerwaffe
betrat am Donnerstag um kurz nach
20 Uhr ein 22-Jähriger eine Gaststätte
im Harthäuserweg und verlangte die
Tageseinnahmen. Nachdem die Bedienung, die alleine vor Ort war, ihm
erklärt hatte, dass sie kein Geld habe,
verließ er fluchtartig das Lokal, wie die
Polizei gestern berichtete. Kurze Zeit
später meldete sich der Mann telefonisch bei der Polizei und legte ein umfassendes Geständnis ab. Die Beamten fuhren zu seiner Wohnung und
nahmen ihn fest. Bei der Vernehmung
gab er zu, unter anderem den ReweGetränkemarkt am 17. Juni in Neustadt überfallen zu haben (wir berichteten). Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Frankenthal wurde der 22-Jährige gestern dem Haftrichter am Frankenthaler Amtsgericht vorgeführt,
jetzt sitzt er in Untersuchungshaft. |ffg
Martina Pauly zum Stand des Radverkehrskonzepts
Das Gesamtkonzept wird weiter verfolgt, aber sogenannte Initialmaßnahmen, auch kleinerer Art, haben
Vorrang: Das sagte Martina Pauly
von der Stadtplanung am Donnerstag im Stadtrat zum Stand der Umsetzung des Radverkehrskonzepts.
Auf Antrag der Grünen-Fraktion stellte Pauly die bislang realisierten Maßnahmen vor und informierte über die
nächsten Schritte. Verwirklicht wurde unter anderem Folgendes: Induktionsschleife an der Kreuzung Rosengarten, Qualitätsmanagement für die
touristischen Radwege (Mängelbeseitigungen stehen hier noch an), zusätzliche Markierungen in der Villenstraße (Fahrradstraße), Freigabe der
Fußgängerzone für Radfahrer zwischen 20 und 8 Uhr, durchgängige
Ost-West-Achse durch neue Radwege- beziehungsweise Radstreifen und
die Freigabe von Einbahnstraßen in
Gegenrichtung, neue Fahrradständer
in der Sparkassen-Unterführung sowie im Hof der Volkshochschule.
Im zweiten Halbjahr sollen bei der
Sanierung der Talstraße Fahrradschutzstreifen entstehen. Ziel der
Verwaltung sei es, auch mit solchen
Streifen einen möglichst durchgängigen Radweg beziehungsweise eine
Radspur auf der gesamten Landauer
Straße zu schaffen, sagte Pauly. Diese
Planung sei allerdings abhängig von
grundlegenden Entscheidungen zum
Verlauf der B 39. Radfahr- und
Schutzstreifen einfach in den vorhandenen Straßenquerschnitten der B 39
zu markieren, funktioniere wegen
der Platzverhältnisse „höchstens auf
kleinen, nicht zusammenhängenden
Teilstücken“. Wenn Abschnitte in den
nächsten Jahren erneuert würden,
könne man aber Radwege schaffen –
wie eben bald in der Talstraße zwischen Haupt- und Fröbelstraße.
Noch in diesem Jahr soll die Radweglücke am Hambacher Kreuz
(Überquerung der Dr.-SiebenpfeifferStraße) geschlossen werden. Die Planung sei fertig und die Ausschreibung
vorbereitet, informierte Pauly. Das sei
Teil des vom Arbeitskreis Radverkehrskonzept beschlossenen „Initialmaßnahmenpakets“, das Vorrang vor
dem Gesamtkonzept habe. „Dabei
wurden solche Punkte ausgesucht,
die auch aus Sicht der Bürger einen
besonders wichtigen Beitrag zur Verbesserung liefern und die im Vergleich zu vielen baulichen Maßnahmen schneller umgesetzt werden
können“, so Pauly. Der Schwerpunkt
liege auf der Innenstadt, da hier die
meisten Radler hinführen und „der
größte Problemdruck“ herrsche.
Ein zweites Initialmaßnahmenpaket sei in Vorbereitung. Es beinhalte
weitere Fahrradständer in der Innenstadt und eine Überprüfung weiterer
Einbahnstraßen zur Freigabe im Gegenverkehr. Wunsch des Arbeitskreises ist ein Radverkehrsbeauftragter.
Das Thema soll nach der Sommerpause in den Gremien diskutiert werden.
Eine Teilnahme am Radverleihprojekt
des Verkehrsverbunds Rhein-Neckar
wird derzeit nicht empfohlen. |ffg
Ladendieb wehrt sich
gegen Festnahme
Ein Ausflug in die Nähe von Kaiserslautern mit der Mission Biomüll: Dieses Angebot macht die RHEINPFALZ-Lokalredaktion allen Leserinnen
und Leser aus Neustadt und seiner Region mit der ersten Sommertour 2016.
Gestartet wird am Mittwoch, 20. Juli,
um 9 Uhr mit einem Bus am Saalbau
(Rückkehr zwischen 13 und 14 Uhr). Ziel
ist das Kapiteltal, wo die Zentrale Abfallwirtschaft Kaiserslautern (ZAK) ihren
Sitz hat. Sie verarbeitet dort auch den
Bioabfall aus der Vorderpfalz zu Strom,
Fernwärme, Kompost.
ZAK-Mitarbeiter haben viel Erfahrung
als Gästeführer. Immer wieder sind Besuchergruppen (unser Bild) mit ihnen
unterwegs, auch Schulklassen zählen
dazu. Ausgestattet mit einem weißen
Schutzhelm – feste Schuhe sollten die
Tourteilnehmer ebenfalls tragen – geht
es auf einen Erlebnisrundgang durch
die Anlagen. Am Ende steht ein kleiner
Imbiss. Neben der Redaktion wird bei
der Sommertour auch Beigeordneter
Dieter Klohr mit dabei sein, der in Neustadt sozusagen den politischen Hut in
Sachen Stadtentsorgung trägt.
Wer mitfahren möchte, kann sich telefonisch im Redaktionssekretariat anmelden: 06321/8903-28. Die Teilnahme
ist kostenlos, geschieht aber auf eigene
Verantwortung. |ahb
Erneut Räder von
BMW abmontiert
Verlegungsideen bei besonderen Veranstaltungen: CDU-Fraktion zieht im Stadtrat Antrag zurück
Plan B für den Wochenmarkt ist
vom Tisch. Weil keine der anderen
Fraktionen am Donnerstagabend
im Stadtrat das Ansinnen der CDU
unterstützte, hat sie ihren Antrag
zurückgenommen.
Wie berichtet, wollte die CDU das
Ordnungsamt beauftragen zu prüfen,
wie der Wochenmarkt bei ganz besonderen Veranstaltungen samstags
komplett vom Marktplatz verlegt
werden könnte. Zum letzten Mal war
das beim Rheinland-Pfalz-Tag 2010
geschehen. Von einem solchen Ent-
wurf auf Vorrat erhoffte sich die Fraktion mehr Planungssicherheit für alle
Beteiligten, gerade auch für die Beschicker. Wobei ein Ergebnis, dass das
nicht möglich ist, ebenso akzeptiert
worden wäre.
Indes hielt das keine der anderen
Fraktionen für notwendig – und auch
der zuständige Dezernent Georg Krist
(FWG) war sich in Absprache mit
Oberbürgermeister Hans Georg Löffler (CDU) einig, das ein solcher Antrag
nicht sinnvoll sei. Wichtig sei Flexibilität, um von Fall zu Fall eine Lösung
zu finden. Einen Pauschalplan könne
es nicht geben, da jede Veranstaltung
anders sei.
Die Verwaltung habe sich bereits
alle menschenmöglichen Gedanken
gemacht, hielt Pascal Bender für die
SPD der CDU entgegen. Blaupause für
das, was möglich sei, sei die Regelung
während des Weihnachtsmarkts.
„Wir haben einen attraktiven Wochenmarkt, wollen ihn nicht am
Bachgängel, warum also nicht die
Veranstaltungen flexibel konzipieren?“, fragte Bender. Auf jeden Fall
sollte nicht erneut diskutiert werden:
„Die Debatte um den Weihnachts-
markt war schon nicht sehr erquickend.“ Dem pflichtete für die FWG
Christoph Bachtler bei. Zumal eine erneute Debatte nicht nur die Beschicker, sondern auch die Kunden verunsichern könnte.
Der Wochenmarkt auf dem Marktplatz habe absolute Priorität, hielt
Matthias Frey für die FDP fest. Daher
sollte so verfahren werden, wie es das
Ordnungsamt vorschlage, statt die
Verwaltung unnötig zu beschäftigen.
Der Beigeordnete Krist und er stimmten nicht oft überein, so Frey, „aber
darin schon“. |ahb
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eigentlich ganz im Sinn der demokratischen Grundordnung ist. Doch gibt
es Themen, die sich für eine solche
Heterogenität besser eignen als ausgerechnet der Wochenmarkt. Und das
wiederum muss eine Fraktionsführung erkennen, wenn sie einen guten
Job machen will. So allerdings war
der jüngste CDU-Antrag von vorneherein der Tod im Topf.
SPD
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Alle für einen
Die Zeichen der Zeit richtig erkannt
hat hingegen die SPD-Fraktion im
Stadtrat. Rechtzeitig vor der Oberbürgermeisterwahl 2017 wählte sie einen neuen Vorsitzenden. Jetzt ist
Pascal Bender sozusagen auf Augenhöhe mit den anderen bisherigen OBKandidaten aus der Stadtpolitik. Das
KARIKATUR: HERRMANN
ist zwar nicht lebensnotwendig; doch
belegt die SPD damit eben auch, wie
wichtig sie die Wahl nimmt und welche Chancen sie sich dabei ausrechnet. Der Wechsel an der Fraktionsspitze ist folglich auch ein Signal dafür, dass die SPD ihrem Bewerber jede
Unterstützung dieser Welt geben
will. Allen voran Gisela Brantl, die dafür bereit war, nach zwölf Jahren den
Vorsitz abzugeben. Das ist ein fairer
und kollegialer Zug, in Zeiten wie diesen nicht unbedingt selbstverständlich. Dass auch der Stadtrat in Gänze
um Brantls Verdienste weiß, belegte
die Reaktion am Donnerstagabend,
als die SPD ihre Personalie bekanntgab: Beim Applaus für die langgediente Sozialdemokratin waren sich
alle wieder einig.
Einen flüchtenden Ladendieb hat die
Neustadter Polizei am Donnerstagabend an der Zwockelsbrücke erwischt. Wie die Polizei gestern mitteilte, hatte der 28-Jährige zuvor versucht, im Lidl-Einkaufsmarkt in der
Talstraße drei Flaschen Bier zu stehlen. Nachdem er dabei vom Ladendetektiv erwischt worden war, flüchtete
er in Richtung Zwockelsbrücke. Bei seiner Festnahme wehrte sich der Mann
dann allerdings vehement, trat und
spuckte in Richtung der Beamten. Bei
der Durchsuchung des 28-Jährigen
wurde ein 16 Zentimeter langes Wurfmesser sichergestellt, das der Mann
aber nicht eingesetzt hatte. Die Polizisten blieben unverletzt. |ffg
ARCHIVFOTO: VIEW
Plan B für Wochenmarkt vom Tisch
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SAMSTAG, 16. JULI 2016
In der Nacht zum Donnerstag stahlen
bislang unbekannte Täter in der
Speyerdorfer Straße alle vier Räder eines hochwertigen Autos der Marke
BMW. Wie die Polizei gestern mitteilte,
war der Wagen direkt neben dem
Wohnanwesen des Halters geparkt.
Dieser fand sein Fahrzeug am Morgen
aufgebockt auf Pflastersteinen vor.
Die 19-Zoll-Doppelspeichen-Alufelgen
haben einen Wert von mehreren tausend Euro. In der Nacht auf Dienstag
waren im Ritterbüschel vier hochwertige Kompletträder mit 19-Zoll-Felgen
von einem BMW gestohlen worden
(wir berichteten). Auch hier war das
Auto auf Steinen aufgebockt. Die Polizei empfiehlt, Alufelgen mit Felgenschlössern zu sichern. Hinweise an die
Polizei unter Telefon 06321/8540 oder
an [email protected]. |ffg
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17. Juli 13–16 Uhr
SMILEYS
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Tempo 50 oder was?
Nein, natürlich wissen auch wir, dass
im Römerweg in Hambach in der Regel Tempo 50 gilt, auch wenn gestern
irrtümlich von Tempo 30 geschrieben
wurde. Das mag der leichten Arbeitshektik nach Stadtratssitzungen ebenso geschuldet gewesen sein wie der
Tatsache, dass selbst das Ordnungsamt während der Sitzung kurz durcheinander kam, „worres“ wurde, als es
um Tempo 30 oder Tempo 50 in der
Diedesfelder Weinstraße am Ortsausgang nach Maikammer ging. Doch zurück zum Römerweg. Tempo 30 wünschen sich dort zwar viele Anwohner,
doch hatte dieser Wunsch bislang
schon wenig Aussicht auf Erfolg. Die
jüngsten Messergebnisse untermauern das. Nicht etwa, weil Autofahrer
im Römerweg disziplinierter unterwegs wären als anderswo, sondern
weil ihnen gar keine andere Wahl
bleibt. Zumindest im Bereich Römerweg/Häuselberg. Dort parken Autos
versetzt links und rechts und fordern
es damit geradezu heraus, dass der
Verkehr
gegenseitig
Rücksicht
nimmt. Schade, dass das nicht überall
möglich ist. Das Leben würde damit
viel einfacher ... |
ANKE HERBERT
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Sonntag 13–16 Uhr Schautag. Keine Beratung, kein Verkauf. Mehr Infos unter ufer.de.
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