Tagesordnung - Aktuelle Sitzungstermine

Tagesordnung
91. Öffentliche Sitzung des Gemeinsamen
Bundesausschusses
am 18. August 2016
von 11:00 Uhr bis ca. 13:00 Uhr in Berlin
Stand 28. Juli 2016
Unterlagen
fristgerecht
eingestellt:
TOP 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beratungsunterlagen und ggf.
Beschlussfassung über die Beratung verspätet
eingereichter Sitzungsunterlagen
TOP 3
Genehmigung der Tagesordnung
TOP 4
Feststellung der Gewährleistung der Öffentlichkeit der
Sitzung
TOP 5
Offenlegungserklärungen der Sitzungsteilnehmer
TOP 6
Genehmigung der Niederschrift
TOP 7
Aktuelle Informationen zu gesundheitspolitischen
Themen
TOP 8
Öffentliche Beratung und ggf. Beschlussfassung zu
Beratungsgegenständen gemäß § 9 Abs. 1
Geschäftsordnung
Stimmberechtigte
Leistungserbringer/
Anzahl der
Stimmen:
DKG
KBV
KZBV
8.1
Unterausschuss Arzneimittel
8.1.1
Änderung der Arzneimittel-Richtlinie Anlage IV
(Therapiehinweise)
Aufhebung des Therapiehinweises Infliximab bei Morbus
Crohn
2,5
2,5
0
Änderung der Arzneimittel-Richtlinie Anlage IX
(Festbetragsgruppenbildung) und Anlage X (Aktualisierung
von Vergleichsgrößen):
Carboanhydrasehemmer, Gruppe 1, in Stufe 2
2,5
2,5
0
Änderung der Arzneimittel-Richtlinie Anlage IX
2,5
2,5
0
8.1.2
8.1.3
1
Unterlagen
fristgerecht
eingestellt:
Stimmberechtigte
Leistungserbringer/
Anzahl der
Stimmen:
DKG
KBV
KZBV
(Festbetragsgruppenbildung) und Anlage X (Aktualisierung
von Vergleichsgrößen):
Kombinationen von Carboanhydrasehemmern mit Timolol,
Gruppe 1, in Stufe 3
8.1.4
Änderung der Arzneimittel-Richtlinie Anlage IX
(Festbetragsgruppenbildung) und Anlage X (Aktualisierung
von Vergleichsgrößen):
Kombinationen von Levodopa mit Decarboxylase- und
COMT-Hemmern, Gruppe 1, in Stufe 3
2,5
2,5
0
8.2
Unterausschuss Methodenbewertung
8.2.1
Nicht-invasive Pränataldiagnostik (NIPD) zur Bestimmung
des Risikos autosomaler Trisomien 13,18 und 21 mittels
eines molekulargenetischen Tests für die Anwendung bei
Risikoschwangerschaften im Rahmen der MutterschaftsRichtlinien (MU-RL) nach § 135 Absatz 1 SGB V
(Gemeinsamer Antrag des unparteiischen Vorsitzenden, der
unparteiischen Mitglieder, der KBV und des GKV-SV vom 4.
Juli 2016)
2,5
2,5
0
Antrag auf Bewertung des häuslichen Einsatzes von
motorbetriebenen Bewegungsschienen (CPM) nach
Interventionen am Kniegelenk und am Schultergelenk gem.
§ 135 Abs. 1 Satz 2 SGB V (Antrag des GKV-SV vom
19.05.2016)
2,5
2,5
0
Auswahlverfahren für Erprobungs-Richtlinien gemäß 2. Kap.
§ 20 Abs. 4 VerfO: Messung und Monitoring des
pulmonalarteriellen Drucks mittels implantiertem Sensor zur
Therapieoptimierung bei Herzinsuffizienz im Stadium NYHA
III
2,5
2,5
0
Richtlinien über die ärztliche Betreuung während der
Schwangerschaft und nach der Entbindung („MutterschaftsRichtlinien“; Mu-RL): Einleitung des Beratungsverfahren zur
Rh-Prophylaxe
2,5
2,5
0
Wiederaufnahme von Beratungen gemäß §§ 135 Abs. 1 und
137c Abs. 1 SGB V: PET; PET/CT bei Kopf- und
Halstumoren
2,5
2,5
0
2
2
1
8.2.2
8.2.3
8.2.4
8.2.5
8.3
Unterausschuss Qualitätssicherung
8.3.1
Institution nach § 137a SGB V (a. F):
Bericht zur Entwicklung von Risikoadjustierungsmodellen
zum QS-Verfahren Arthroskopie am Kniegelenk: Abnahme
des Berichts und Freigabe zur Veröffentlichung
TOP 9
Nicht öffentliche Beratung und ggf. Beschlussfassung
zu Beratungsgegenständen gemäß § 10 Abs. 1
Geschäftsordnung
9.1
Unterausschuss Bedarfsplanung
2
Unterlagen
fristgerecht
eingestellt:
9.1.1
9.1.2
DKG
KBV
KZBV
Regelungen für die Vereinbarung von
Sicherstellungszuschlägen: Anträge auf Aufnahme in den
Kreis der stellungnahmeberechtigten betroffenen
medizinischen Fachgesellschaften gemäß § 136c Absatz 3
Satz 5 SGB V
5
0
0
Regelungen zu Notfallstrukturen in Krankenhäusern: Anträge
auf Aufnahme in den Kreis der stellungnahmeberechtigten
betroffenen medizinischen Fachgesellschaften gemäß §
136c Absatz 4 Satz 4 SGB V
5
0
0
2,5
2,5
0
2,5
2,5
0
9.2
Unterausschuss Methodenbewertung
9.2.1
Auswahlverfahren für Erprobungs-Richtlinien gemäß 2. Kap.
§ 20 Abs. 4 VerfO: Molekularer Genexpressionstest zur
Überwachung von Niedrigrisiko-Patienten nach einer
Herztransplantation hinsichtlich akuter zellulärer
Abstoßungsreaktion
9.3
Unterausschuss Arzneimittel
9.3.1
Anträge auf Aufnahme von Medizinprodukten
in die Anlage V
a) Macrogol HEXAL® Orange
TOP 10
Stimmberechtigte
Leistungserbringer/
Anzahl der
Stimmen:
Verschiedenes
3

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