Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Confiserie Kammermeier GmbH & Co. KG
Bahnhofstraße 14 in 02708 Löbau
Tel: (+49) 03585 / 833 135
Fax: (+49) 03585 / 219 551 0
Internet: www.confiserieonline.de
E-Mail: [email protected]
Gesellschafter: Kammermeier Verwaltungsgesellschaft mbH,
Kommanditist René Kammermeier
in Gründung Ur-Nr: 2845/2016-H Notariat Heckschen & van de Loo, Hohe
Straße 12 in 01069 Dresden
§ 1 Geltungsbereich der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen, Angebote und Vertragsabwicklungen des Verkäufers –
Confiserie Kammermeier – erfolgen auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Sollte eine
Regelung hier nicht getroffen sein, so gilt das Gesetz (insbesondere das Bürgerliche
Gesetzbuch - BGB).
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten
(sog. „OS-Plattform“) bereit, um die Gerichte zu entlasten. Plattform der EU-Kommission zur
Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr
§ 2 Vertragsabschluss
(1) über die Plattform eBay - § 6 eBay-AGB
(a) Die Angebote auf der Plattform eBay stellen ein verbindliches Angebot dar.
(b) Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen/Sofort-Kaufen“ und weitergehender
Bestätigung geben Sie eine Annahmeerklärung zu den in dem Warenkorb befindlichen Waren
oder zu der einzelnen Ware ab. Ein Vertrag kommt zustande.
(c) Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail
unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung/des Vertragsschlusses.
(d) Alle Nebenabreden, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zwecks Ausführung des
Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.
(2) über die Plattform Amazon
(a) Für den Vertragsschluss über die Plattform Amazon gelten die AGB von Amazon. Die
eingestellten Artikel stellen lediglich eine Einladung zum Kauf dar.
(i) Der Käufer gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Dem Käufer geht sodann eine Bestellbestätigung zu, welche noch keine rechtliche
Annahme darstellt.
(ii) Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn eine zweite (eindeutige) E-Mail an
den Käufer versendet wird oder die Ware an den Käufer übersendet wird und
zeitgleich eine Bestätigung per E-Mail oder im Kundenkonto erfolgt.
(iii) Der Käufer wird innerhalb von drei (3) Tagen über den Vertragsschluss
informiert.
(3) Über die eigene Homepage „www.confiserieonline.de“
(a) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot,
sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
(b) Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der
im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(c) Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail
unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
Wir können Ihre Bestellung durch Versand der Ware oder durch Zusendung einer Rechnung
per E-Mail innerhalb von zwei Werktagen annehmen.
(d) Alle Nebenabreden, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zwecks Ausführung des
Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.
§ 3 Preise, Versandkosten
(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
(2) Es besteht kein Mindestbestellwert.
(3) Die Versand- und Verpackungskostenpauschale innerhalb von Deutschland beträgt 4,90 €,
nach Österreich 15,00 €, nach Belgien, Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Irland,
Niederlande, Großbritannien, Finnland, Griechenland, Italien, Portugal, Spanien, Schweden
16,00 €.
§ 4 Lieferbedingungen, Lieferzeiten
(1) Die Lieferung der Ware innerhalb Deutschlands erfolgt innerhalb von 2 - 4 Werktagen,
nach Österreich, Belgien, Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Irland, Niederlande,
Großbritannien 3 – 8 Werktage, nach Finnland, Griechenland, Italien, Portugal, Spanien,
Schweden 3 – 10 Werktage nach Vertragsschluss, bei Vorkasse erst nach Eingang des
vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten.
(2) Liefertermine oder –fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können,
bedürfen der Schriftform.
(3) Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die
Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit
Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.
(4) Der Käufer versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben.
(5) Der Käufer verpflichtet sich die Warensendung selbst oder durch Dritte
entgegenzunehmen. Kommt es nach mehrfacher Nichtannahme (in der Regel zweimaliger
Nichtannahme) der Warensendung zu einer Retoure, trägt der Käufer die Kosten für diese.
§ 5 Versand und Gefahrübergang
(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs trägt von Gesetzes wegen der Verkäufer bis zur
Übergabe an den Käufer (Versand durch Verkäufer bestimmt).
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs (z.B.: Beschädigung der Ware durch Blitzeinschlag)
und der zufälligen Verschlechterung trägt der Käufer, wenn der Käufer den Spediteur, den
Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt
mit der Ausführung (den Warentransport) beauftragt und dem Verkäufer diese Person oder
Anstalt nicht zuvor benannt hat (Versand durch Käufer bestimmt).
(3) Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung
kommen, hat diese der Käufer zu tragen.
(4) Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Käufer bei Abnahme der
Lieferung dazu, die Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom
Zusteller quittieren zu lassen.
§ 6 Rechte des Käufers wegen Mängeln
(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei im Falle eines
Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern verlangt werden
kann. Ein Mangeln liegt vor, wenn die Ware nicht die vereinbarte Beschaffenheit besitzt oder
sich nicht für die allgemeine Verwendung eignet.
(2) Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des
vollen Kaufpreises zurückgeben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern.
(3) Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung in bestimmten Fällen
verweigern, wenn Sie mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Dabei sind
verschiedene Umstände (Wert der Sache, Bedeutung des Mangels etc.) zu berücksichtigen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt + Rücktrittsrecht Verkäufer
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung der bestellten Ware verbleiben die gelieferten Waren im
Eigentum der Confiserie Kammermeier/bei dem Verkäufer (Vorbehaltseigentum). Der Käufer
darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen, erst wenn er vollständig gezahlt und somit
Eigentümer geworden ist. .
(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – ist der
Verkäufer berechtigt von dem Vertrag nach den gesetzlichen Bestimmungen – insbesondere
unter einer nochmaligen Anmahnung mit einer angemessenen Fristsetzung (§ 323 BGB) –
zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.
§ 8 (Be-)Zahlung
(1) Der Käufer kann per Bankeinzug, Banküberweisung, PayPal oder Kreditkarte über das
Bezahlsystem Amazon Payments des Plattformanbieters amazon.de zahlen.
(2) Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor.
Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten
des Käufers und sind sofort fällig.
(3) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
§ 9 Vertragstext
(1) Der Vertragstext und die Bestelldaten werden gespeichert und werden Ihnen mit unseren
Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zugesandt.
(2) Ihre vergangenen Bestellungen können Sie nach vorheriger Anmeldung im Kunden–
Login-Bereich für mindestens 90 Tage einsehen.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.
(4) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

Download Report