Newsletter Juli 2016 - Dr. Gerhard Hopp, MdL

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Newsletter aus dem Bayerischen Landtag - Juli 2016
Sehr geehrte Damen und Herren,
bereits seit vielen Jahrzehnten pflegt der Landkreis Cham beispielsweise mit der Lucknerstadt Cham und der früheren
Garnisonsstadt Furth im Wald - enge Beziehungen zu Frankreich. In
diesem Jahr können wir ein weiteres Kapitel bei der Vertiefung unserer
Freundschaft schreiben. Der Generalkonsul der Französischen
Republik in Bayern, Jean-Claude Brunet, besucht auf meine
Einladung hin am 20. August 2016 die Städte Cham und Furth im
Wald. Darüber hinaus wird der Diplomat das älteste deutsche
Volksschauspiel, den Drachenstich, mit seiner Teilnahme beehren.
Gerade im Hinblick auf die besorgniserregenden europäischen
Entwicklungen der vergangenen Wochen und Monate halte ich die
Pflege und den Dialog über die Landesgrenzen für besonders wichtig.
Europa als größtes Friedensprojekt der Geschichte lebt vom
Miteinander, Ausgleich und persönlichen Begegnungen. Daher freue ich
mich über den Besuch des Generalkonsuls im Landkreis Cham. Auch
möchte ich dem französischen Volk nach dem Terroranschlag in Nizza
meine aufrichtige Anteilnahme aussprechen.
In dieser Woche habe ich als jugendpolitischer Sprecher der CSUFraktion mit Kollegen aller Fraktionen mit Vertretern von
Jugendverbänden – beispielsweise Bayerischer Jugendring, BDKJ und
KLJB – über die Frage diskutiert, ob die Abschlussempfehlung der
Enquete-Kommission „Jungsein in Bayern“ von 2008 in den
Folgejahren genügend Wirkung entfaltet hat, wo nachgebessert
werden muss und wo sich etwa völlig neue Handlungsfelder
aufgetan haben. Einigkeit bestand darin, dass wir auf die geänderten
Lebenswelten der Jugendlichen noch stärker eingehen müssen.
Digitalisierung, Teilhabe, Migration oder zeitgemäße Medienpädagogik
sind wichtige Themen, die uns auch künftig beschäftigen werden. So
könnte ich mir beispielsweise eine neue Rollenverteilung zwischen Jung
und Alt vorstellen – so könnten etwa Erwachsene von der
Medienkompetenz der Digital Natives profitieren. Teenager geben
Kurse, Kinder trainieren am Esstisch ihre Eltern. Auch möchte ich heute
die Gelegenheit nutzen und den Vertretern der Jugendverbände für ihr
Engagement und die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren
danken. Ich freue mich auf den weiteren Austausch und gute Ideen.
Ich wünsche Ihnen ein schönes und erholsames Wochenende.
Ihr
Dr. Gerhard Hopp, MdL
Diese Woche im Plenum
In dieser Sitzungswoche haben wir in der Plenarsitzung unter anderem
über die Zukunft der Realschulen diskutiert. Dabei machten die
Redner der CSU-Fraktion deutlich, dass die Realschule mit ihrer stabilen
Übertrittsquote von rund 30 Prozent eine überaus erfolgreiche und
beliebte Schulart ist, die ihren Schülerinnen und Schülern viele
Anschlussmöglichkeiten bietet. Dank der Unterstützung unserer
Fraktion hat die Bayerische Staatsregierung zudem seit Jahren
kontinuierlich und nachhaltig in diese Schulart investiert, sodass die
Klassengrößen weiter gesenkt und eine integrierte Lehrerreserve
aufgebaut worden konnte. Weitere Themen der Plenarsitzung waren
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unter anderem Klimaschutz und Mobilität in Bayern sowie das S-BahnNetz in München.
Hier können Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten nachhören:
Aktuelle Stunde zum Thema „Zukunft der Realschulen jetzt gestalten“
Peter Tomaschko
Kerstin Schreyer-Stäblein
Prof. Dr. Gerhard Waschler
Klimaschutz und Mobilität in Bayern
Klaus Holetschek
Wolfgang Fackler
Staatsminister Joachim Herrmann
Ertüchtigung des S-Bahn-Netzes München
Dr. Otmar Bernhard
Staatsminister Joachim Herrmann
EVP-Fraktionsvorsitzender Manfred Weber zu Gast in der Fraktion
Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament,
Manfred Weber, hat die Bedeutung Großbritanniens für Bayern
hervorgehoben. Beide Länder seien wirtschaftlich eng verwoben,
Großbritannien sogar der zweitgrößte Handelspartner Bayerns, sagte er
bei einem Gedankenaustausch in der Fraktionssitzung. Diese Beziehung
sollte trotz Brexit möglichst nicht beschädigt werden. An die Briten
appellierte er, umgehend festzulegen, wie sie sich die Beziehungen mit
der Europäischen Union vorstellten. „Wir brauchen Stabilität und
müssen Interessen definieren“, so der CSU-Politiker.
Thema war auch die aktuelle Flüchtlingskrise. Die Migrationswelle über
den Balkan sei „einigermaßen stabil“. Dies sei auch auf den Druck
zurückzuführen, den die CSU-Fraktion in München aufgebaut habe.
Sorgen bereite noch die Route über das Mittelmeer. Weber: „Wir gehen
Schritt für Schritt in eine gute Richtung.“ Als einen historischen Schritt
würdigte er den europäischen Grenz- und Küstenschutz, den das
Europäische Parlament vergangene Woche beschlossen hatte. „Damit
setzen wir an den Außengrenzen nun endlich Recht durch.“
Foto: CSU-Fraktion
Zukunftsstrategie für die Bayerischen Alpen beschlossen
Die CSU-Fraktion hat in dieser Woche ein Strategiepapier für die
Zukunft der Bayerischen Alpen verabschiedet. „Damit geben wir den
Startschuss für eine ganzheitliche Weiterentwicklung dieser
einzigartigen Region“ betonte Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSUFraktion im Bayerischen Landtag. Die Strategie, die gemeinsam mit
Akteuren aus der Region entwickelt wurde, erstreckt sich neben den
Bereichen Wirtschaft und Mittelstand, Umwelt, Landwirtschaft, Verkehr
und Tourismus vor allem auch auf die Digitalisierung.
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Zum Beschlusspapier "Zukunftsstrategie für den bayerischen Alpenraum
Lebens, Natur- und Wirtschaftsraum mit Zukunft"
Foto: Jenny Sturm - Fotolia
Gedankenaustausch mit Bundesminister Christian Schmidt zur Milchwirtschaft
Die schwierige Situation in der Milchwirtschaft stand im
Mittelpunkt eines Gedankenaustauschs mit Bundesminister Christian
Schmidt und den Arbeitskreisen für Ernährung, Landwirtschaft und
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Forsten sowie Umwelt und Verbraucherschutz. Alle Beteiligten waren
sich einig, dass die Landwirtschaft in Krisenzeiten dringend
Unterstützung braucht. Die Risiken des Marktes, wie wir das derzeit bei
der Milch erlebten, dürfen nicht alleine an die Erzeuger weitergegeben
werden. Die Politik muss die rechtlichen Voraussetzungen schaffen.
Auch der Handel und die Verarbeiter sind verpflichtet, hier ihrer
Verantwortung besser nachzukommen.
Nach Meinung aller Beteiligten muss außerdem die Bürokratie in der
Landwirtschaft reduziert werden. Schmidt kündigte an, sich dafür beim
Treffen der EU-Agrarminister am 18. Juli mit Nachdruck einzusetzen.
Die CSU-Fraktion betonte, dass bei allen politischen Initiativen in der
Land- und Forstwirtschaft sowie bei der Jagd die bestehenden
Strukturen in Bayern berücksichtigt werden müssen.
Foto: CSU-Fraktion
Gesundheitsdaten-Safe: Chancen durch Digitalisierung
„Digitale Gesundheitsdaten sollen nicht nur Unternehmen nutzen,
sondern die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger befördern“,
erklärte Bernhard Seidenath, gesundheitspolitscher Sprecher der CSULandtagsfraktion. Über einen möglichen bayerischen GesundheitsdatenSafe hat der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege der CSU-Fraktion im
Bayerischen Landtag im großen Expertenkreis diskutiert. Im Mittelpunkt
stehe der Mensch, so Seidenath. Er entscheide über die Verwendung
seiner Daten.
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Foto: Picture-Factory - Fotolia
Die Woche in Bildern
Impressionen dieser Sitzungswoche finden Sie in unseren Bildern der
Woche.
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Foto: CSU-Fraktion
Zahl der Woche: 36
„Ausgezeichnete Bayerische Küche“ - damit können ab sofort weitere 36
Gastwirte in ganz Bayern werben. Ein wichtiges Kriterium der
Auszeichnung ist die Zusammenarbeit mit den Landwirten aus der
Region. Für die dreistufige Klassifizierung können sich interessierte
Gastwirte laufend bewerben. Mittlerweile tragen rund 130
Gastwirtschaften das begehrte Siegel.
Weitere Informationen
Foto: Sashkin - Fotolia
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