Gemeinderatssitzung - Gemeinde Schliengen

Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Donnerstag, 21. Juli 2016, 20:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses,
Wasserschloss Entenstein, Schliengen, eine öffentliche Gemeinderatssitzung
statt.
Die Tagesordnung ist folgende:
1.
Anfragen der Bürgerinnen und Bürger
2.
Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung
3.
Teilflächennutzungsplan Windkraft;
a)
Vorstellung und zustimmende Kenntnisnahme der Studie zum Landschaftsschutzgebiet „Blauen“
b)
Beratung und Beschlussfassung über eine Kooperation mit der Ver waltungsgemeinschaft Kandern/Malsburg-Marzell
Als Beschlussempfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Schliengen-Bad Bellingen
4.
Hebelschule Schliengen Entwicklungskonzept 2018 BA IV Neubau der Mensa
a)
Vorstellung der Planung
b)
Beratung und Beschlussfassung über
b1)
den Bauantrag
b2)
die Beauftragung eines Ingenieurbüros für technische Ausrüstung
(Wasser, Heizung, Lüftung) und den zu schließenden Ingenieurvertrag
b3)
die Beauftragung eines Büros für die technische Ausrüstung (Elektrotechnik) und den zu schließenden Ingenieurvertrag
b4)
die Beauftragung eines Büros für Geotechnik,(Baugrundgutachten)
b5)
die Beauftragung eines Büros zur Erstellung der Tragwerksplanung und
den zu schließenden Ingenieurvertrag
b6)
die Beauftragung eines Büros zur Sicherheits- und Gesundheitskoordination und den zu schließenden Ingenieurvertrag
b7)
die Beauftragung eines Büros für die Planung der Außenanlagen und den
zu schließenden Ingenieurvertrag
b8)
die Beauftragung eines Vermessungsbüro zur Erstellung des Lageplanes
nach der Landesbauordnung
b9)
die Beauftragung eines Fachplaners zur Kücheneinrichtung
5.
Wahl des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schliengen und
dessen 1. und 2. Stellvertreter
6.
Beratung und Beschlussfassung über den Kauf eines Pritschenfahrzeugs für den
Bauhof
7.
Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung zur Sanierung von
Straßen und Wegen
8.
Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Ingenieurbüros zur
Prüfung der Brücken
9.
Beratung und Beschlussfassung über den Bauantrag zur Umnutzung der Altenteil-Wohnung im EG zu einer Ferienwohnung auf dem Grundstück Flst.Nr.
3219/1, Erlenboden 1, Schliengen-Liel, Außenbereich
10.
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Kindergartenordnung für die Kindertagesstätte Sonnschein Schliengen und den Kindergärten der Ortschaften Liel, Mauchen und Obereggenen; Gebührenanpassung
im Bereich der Kleinkinder (1 bis 3 Jahre)
11.
Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Zweckverband Regio-SBahn
12.
Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Beauftragung einer
Schülerbeförderung (Direktverbindung) für Schüler/Innen der Hebelschule
Schliengen aus Auggen, Hach und Neuenburg für das Schuljahr 2016/17
13.
Beratung und Beschlussfassung über die Einwerbung, Annahme und Vermittlung
von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
14.
Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Gemeinde Schliengen zum
Verbund Hansefit (Gesundheitsförderung der MitarbeiterInnen)
15.
Beratung und Beschlussfassung über den Bauantrag zum Teilrückbau des Getränkemarktes, Nutzungsänderung und Erweiterung durch den Bau von vier
Wohnungen auf dem Grundstück Flst.Nr. 2864/1, Eisenbahnstraße 29,
Schliengen – Nachtragsbauantrag zum Bau von 3 Garagen- , teilweise
Außenbereich
16.
Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung der Malerarbeiten an
den Außenfassaden der Schlossgartenhalle in Liel, Burgunderhalle in Mauchen
und Weihergärtle in Niedereggenen
17.
Kurzinformationen und Anfragen aus dem Gemeinderat
Die Bevölkerung ist zu der Sitzung freundlich eingeladen.
Werner Bundschuh, Bürgermeister

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