Meinungsfreiheit, ich liebe dich (nicht mehr)

ESPRESSO DIPLOMATIQUE
N O. 156 / 13.07.2016
Kurz und kräftig: die wöchentliche Dosis Aussenpolitik von foraus. Heute über eingerostete
Beziehungen, unüberwindbare Herausforderungen und strategische Lügen.
Meinungsfreiheit, ich liebe dich (nicht mehr)
Mit der Meinungsfreiheit ist es wie mit einer eingerosteten Beziehung. Man merkt oft erst, was man daran
hatte, wenn sie nicht mehr da ist. In Polen, der Türkei, ja sogar in Hochburgen der Meinungs - und
Pressefreiheit wie Dänemark und dem Vereinigten Königreich: überall bröckelt sie dahin. Die Ursachen sind
vielfältig: falsch verstandene politische Korrektheit, aber auch der Kampf gegen Extremismus und « Hate
Speech », wie eine Analyse von Foreign Policy veranschaulicht. Ende letzten Jahres verurteilte der EGMR
die Schweiz, da sie einen Leugner des Armenien-Genozids in seiner Meinungsfreiheit verletzt hatte.
Vielleicht wird das also doch nochmal was zwischen uns. In Liebe, dein...
F l orin Hasler
Objectifs de développement durable: un défi
insurmontable ?
En septembre dernier, l’ONU a adopté l’Agenda 2030 pour le développement durable. Certains
soulignent l’apport de la Suisse à la définition de ce dernier. En effet, plusieurs objectifs du programme
onusien figuraient déjà dans les buts de la DDC entre 2013 et 2016. Cependant, the Guardian décrit
subtilement le chemin qu’il reste encore à parcourir, notamment dans le contexte post-Brexit, pour mettre
en oeuvre ce nouvel agenda. Le climat actuel pourrait également s’avérer néfaste pour ceux -ci. En
Suisse, des voix se font menaçantes contre la politique d’aide au développement…
V i ncent Vandierendounck
Neun-Striche-Linie und Brexit: Wenn die Wahrheit
abhanden kommt
Das Südchinesische Meer ist seit über 60 Jahren ein geopolitischer Zankapfel, wie eine
Chronologie von Al Jazeera zeigt. Aufgeschüttete Riffe als Expansionsstrategie, Streit um riesige
Rohstoffvorkommen und handfeste militärische Interessen. Kurz gesagt: Chinas Gebietsträume
bereiten den Anrainerstaaten sowie den USA grosse Kopfschmerzen. Der ständige Schiedshof
in Den Haag gab nun gestern den Philippinen recht und erklärte die angeblich uralte und von
China unilateral gezogene « Neun-Striche Linie » für Humbug. Egal ob Brexit oder
Südchinesisches Meer: Strategische Lügen haben offenbar Hochkonjunktur.
Luca Brunner
Kurzmitteilungen
If I were President of the EU: Was würdest du machen?
The History of Urbanization: die Metropolen der Welt im Zeitverlauf.
Für die Agenda
Jusqu’au 25 septembre: Exposition: « 1950-1989: The law of war
during the Cold War »
On 22 March 2016, the ICRC launched a new exhibition at the Humanitarium, offering a unique
insight into the organization's longstanding efforts to generate respect for the law. Divided into
three historical periods covering a time span of 150 years, the exhibition displays a series of
letters, maps and other original materials from the ICRC Archives and the International Red Cross
and Red Crescent Museum. It tells the story of how the ICRC has sought to strengthen respect for
international humanitarian law (IHL).
Jusqu’au 25.09.16, Humanitarium, Avenue de la Paix 17, 1202 Genève.
Plus d'information
20. - 21. August: Konferenz: « Europäisches Forum Alpbach Wirtschaftlicher Erfolg durch die Stärkung von Innovationsketten in
der Europaregion »
Wie man Forschung und Innovationen in der Europaregion weiter vorantreiben kann, um künftigen
Wohlstand zu sichern, wird im Mittelpunkt der Gespräche und Diskussionen an den beiden Tiroltagen
stehen. Die Ergebnisse des EuregioLabs werden Erfolgsbeispiele und neue Konzepte zu Tage befördern.
Darüber hinaus werden die besten Arbeiten junger Wissenschafterinnen und Wissenschafter mit dem
JungforscherInnen - Preis der Europaregion ausgezeichnet.
20. - 21.08.2016, Congress Centrum Alpbach, Alpbach 246, 6236 Alpbach, Österreich.
Weitere Informationen
28. - 30. August: Konferenz: « Europäisches Forum Alpbach:
Politische Gespräche: Neue Auflklärung »
Wie kann die EU ihre Stärke, das Gemeinsame über das Trennende zu stellen, in einer krisenhaften Welt
ausbauen? In der Programmschiene "Außenpolitik" analysieren wir, wie die EU die "Globale Strategie zur
Außen- und Sicherheitspolitik" erfolgreich umsetzen kann. Mit welchen Werkzeugen lassen sich
Partizipation und Mitbestimmung im digitalen Zeitalter ermöglichen? Unter dem Titel "Innovation &
Demokratie" zeigen wir, wie in ganz Europa Neuland in Politik, Verwaltung und Governance betreten
wird. Welche Initiativen machen neue Wege in Richtung nachhaltiger Entwicklung auf? Eine Session mit
Entrepreneuren, die in ihrer unternehmerischen Praxis die UN-Nachhaltigkeitsziele umsetzen, schlägt die
Brücke zu den Wirtschaftsgesprächen.
28. - 30.08.2016, Congress Centrum Alpbach, Alpbach 246, 6236 Alpbach, Österreich.
Weitere Informationen
Weitere Veranstaltungshinweise finden sich in unserer Agenda.