Vergabetagung 16 Die Vergabe von IT-Verträgen Gianni Fröhlich-Bleuler, Rechtsanwalt, Zürich Vergabetagung 16 – Gianni Fröhlich-Bleuler 1 Inhalt IT-Beschaffungen / Vergabe- und Vertragsrecht Leistungsbeschreibung Dauer von IT-Beschaffungsverträgen Rahmenvertrag Optionen Verhandlungen / Dialogverfahren Change Management Freihandvergabe Vergabetagung 16 – Gianni Fröhlich-Bleuler 2 IT-Beschaffungen / Vergabe- und Vertragsrecht IT-Beschaffungen IT-Projekte „Kauf“ Software-Lizenzen Application Service Providing, Cloud Computing Software-Pflege Vergabe- und Vertragsrecht gelten parallel nebeneinander vertragliche Instrumente vergaberechtskonform einsetzen Vergabetagung 16 – Gianni Fröhlich-Bleuler 3 Leistungsbeschreibung Anforderungen Funktionale Ausschreibung Anbieterspezfische Ausschreibung Produktspezifische Ausschreibung Intrabrand-Wettbewerb Gebrauchtsoftware Vergabetagung 16 – Gianni Fröhlich-Bleuler 4 Dauer bei IT-Verträgen Grundsatz Verträge mit einmaligen Leistungen Dauerverträge Fünf Jahre als Grundsatz Längere Dauer als Ausnahme Investitionen Lebenzyklus Umsystem mit längerem Lebenszyklus Grosser Aufwand bei Wechsel Vergabetagung 16 – Gianni Fröhlich-Bleuler 5 Rahmenvertrag Problempunkte Leistungsbeschreibung Keine Abnahmepflichten Laufzeit Beispiele IT Lizenzbeschaffung IT-Projekte mit Personentagen (≠ Personalverleih) Grundleistungen und Optionen im Rahmenvertrag Technologiepartnerschaften Vergabetagung 16 – Gianni Fröhlich-Bleuler 6 Optionen I Begriff Problempunkte Option vs. Freihandvergabe Leistungsgegenstand Bedingung der Auslösung Beispiel IT Strukturierung Projekt Verlängerung von Dauerverträgen Vergabetagung 16 – Gianni Fröhlich-Bleuler 7 Optionen II Weiterentwicklung Detailspezi- Implemen- Pflege fikation tation Verlängerung Pflege Migrationssupport t Grundleistung Option Vergabetagung 16 – Gianni Fröhlich-Bleuler Optionen 8 Verhandlung und Dialog Begriff Voraussetzungen Funktionale Leistungsbeschreibung Bereinigte Leistungsbeschreibung als Ziel Änderungen Ausschreibungsunterlagen in „unwesentlichen Punkten“ „Änderung“ Offerte Lieferanten Vergabetagung 16 – Gianni Fröhlich-Bleuler 9 Change Management Begriff / Abgrenzung Option Rahmen Abweichungen Wesentliche / unwesentliche Abweichungen Kriterium: anderer Anbieter Zuschlag / zusätzlicher Anbieter an Vergabe beteiligt Kriterien EU-RL 2014/24 Mehrere Änderungen Vergabetagung 16 – Gianni Fröhlich-Bleuler 10 Freihandvergabe I: rechtliche Alleinstellung Immaterialgüterrechtlicher Schutz der Software Typen Urheberrechtliche Nutzungsbefugnisse: Vervielfältigungen, Bearbeitungen Beispiele Zusätzliche Lizenzen, aber Gebrauchtsoftware Weiterentwicklungen Softwarepflege Cloud Computing und ASP (Verlängerung) Vergabetagung 16 – Gianni Fröhlich-Bleuler 11 Freihandvergabe II: technische Alleinstellung Aus technischen Gründen nur Erwerb bei einem Anbieter Beispiele Softwarepflege (Sourcecode, Know-how) Kompatibilitätsprobleme Weiterentwicklungen Migrationssupport bei ASP / Cloud Computing Vergabetagung 16 – Gianni Fröhlich-Bleuler 12 Freihandvergabe III: keine angemessene Alternative Umgehen der Alleinstellung durch Alternative Switching-Kosten Aspekte (umstritten): Hohe Mehrkosten / Projektdauer Risikotoleranz der Anwendung Alternative Techniken ohne Referenzprojekte Kompatibilitätsprobleme / Fehleranfälligkeit Altsysteme Vergabetagung 16 – Gianni Fröhlich-Bleuler 13 Freihandvergabe IV: Alleinstellung Folgebeschaffung Ersetzung, Ergänzung, Erweiterung Keine wesentlichen Zusatzleistungen Ersatz Hardware, Firmware, Patches, neue Releases (umstritten), zusätzliche Lizenzen Nicht aber neue Version Gewährleistung Austauschbarkeit Grundgeschäft ordentlich ausgeschrieben / Verhältnis zu Grundgeschäft Keine angemessene Alternative Vergabetagung 16 – Gianni Fröhlich-Bleuler Freihandvergabe V: Vermeidungsstrategien (Allgemeines) Verpflichtung Vermeidung Freihandvergabe Beweislast für Vorliegen Voraussetzungen Bundesgericht / Lehre / Praxis des BVGer (?) Auseinandersetzung mit Voraussetzungen Grundgeschäft und Folgegeschäft mit Freihandvergabe; Vermeidungsstrategien setzen bei Grundgeschäft an Strategien: „vollgepacktes“ Grundgeschäft: Grenzen Transparenz/ Gleichbehandlungsprinzip? Vermeidung Lock-in Vergabetagung 16 – Gianni Fröhlich-Bleuler 15 Freihandvergabe VI: Vermeidungsstrategien (Beispiele) Einräumung Nutzungsrechte Zugang Sourcecode / Know-how Offene Standards / Open Source Software Standardsoftware mit Intrabrand-Wettbewerb Produkt- anstatt anbieterspezifische Ausschreibung Absicherung langfristige Nutzung Switching-Kosten in Ausschreibung berücksichtigen Vergabetagung 16 – Gianni Fröhlich-Bleuler 16 Referent Gianni Fröhlich-Bleuler, Rechtsanwalt Minervastrasse 149 8032 Zürich ___ [email protected] www.jurpm.ch ___ Vergabetagung 16 – Gianni Fröhlich-Bleuler 17
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