So sehr 1987 und so wenig 2016 - SPD

29. 06. 2016
Nr.: 164/2016
Martin Habersaat
So sehr 1987 und so wenig 2016
Zur jüngsten Pressemitteilung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Günther sagt Martin Habersaat, stellvertretender
Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
Wenn der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion – im letzten Absatz seiner Pressemitteilung – behauptet, allein die
Tatsache, dass es bisher bei der Eingliederungshilfe kein Prüfrecht durch den Landesrechnungshof gab, sei „jahrelang
ausgenutzt“ worden und die SPD trage die Verantwortung dafür, wird er das beweisen können, unterstellt er den
Leistungserbringern doch einiges an krimineller Energie.
Könnte er das nicht, zeugte dies von miesem Stil. Mit Dreck werfen in der Hoffnung, irgendetwas bleibe schon hängen, ist
so sehr 1987 und so wenig 2016.