/ Wenn der Staatsanwalt klingelt – DVSI und Noerr geben Tipps für

/ Wenn der Staatsanwalt klingelt – DVSI und Noerr geben
Tipps für Ermittlungsverfahren nach Schadstoffbefund 30.06.2016
Prozessführung,
Schiedsverfahren
&
ADR
|
Produkthaftung/Produktrecht
|
ünchen
Hersteller,
Einführer
und
Hlndler
von
Spielwaren
sehen
sich
derzeit
verstlrkt
mit
strafrechtlichen
Ermirlungsverfahren
bei
festgestellten
Schadstofefunden
konfrontert.
Eine
neue
iroschüre
des
Deutschen
Verbands
der
Spielwarenindustrie
iDVSIV
und
der
–irtschatskanzlei
Noerr
bietet
Hinweise,
was
zu
tun
ist,
wenn
die
Staatsanwaltschat
ermirelt.
Spielwaren
zlhlen
zu
den
besonders
sicheren
Produkten.
Für
sie
gelten
strenge
gesetzliche
Regelungen,
insbesondere
hinsichtlich
der
Hschstmengen
von
Schadstooen.
Da
Spielwaren
von
den
berwachungsbehsrden
auch
regelmltig
überprüt
werden,
gelangen
schadstofelastete
Produkte
selten
in
den
Handel.
Andererseits
gehen
die
zustlndigen
iehsrden
in
nüngster
reit
strenger
vor
und
leiten
bei
Schadstofefunden
hluäg
auch
strafrechtliche
Ermirlungsverfahren
ein.
„Die
strafrechtlichen
Verfahren
zielen
darauf
ab
,
die
für
den
Schadstooverstot
individuell
verantwortlichen
Personen
zu
ermirelnt,
sagt
Rechtsanwalt
Dr.
Arun
Kapoor,
itherausgeber
der
iroschüre.
reoen
ksnnen
die
Ermirlungen
deshalb
eine
Vielzahl
von
Personen
d
den
Geschltsführer
eines
Herstellerunternehmens
ebenso
wie
den
Leiter
der
ualitltssicherung
oder
den
Einklufer
des
Produkts.
Unter
bestmmten
Umstlnden
ksnnen
sogar
Einzelhlndler
strafrechtlich
für
Schadstooverstste
verantwortlich
sein.
„Um
für
Ernstall
gewappnet
zu
sein,
enthllt
die
iroschüre
wertvolle
Hinweise
für
Hersteller,
Importeure
und
Hlndlert,
sagt
Ulrich
irobeil,
Geschltsführer
des
DVSI.
Die
iroschüre
kllrt
zu
den
Risiken
auf,
erllutert
die
strafrechtlichen
Konseeuenzen
und
gibt
Handlungsanweisungen
für
den
Fall
eines
strafrechtlichen
Ermirlungsverfahrens.
Die
iroschüre
„Erste
Hilfe
Schadstofefund
d
–as
tun,
wenn
die
Staatsanwaltschat
ermireltt
ist
Autakt
einer
iroschürenserie
vom
DVSI
und
Noerr
zu
relevanten
Rechtsthemen
für
die
Spielzeugindustrie.
Sie
kann
über
den
DVSI
und
Noerr
bezogen
werden.
Haben:Sie:Fragen?
Kontakteren
Sie
gernee
Dr.
Arun
Kapoor
Practce: rooup
Prozessführung,
Schiedsverfahren
&
ADR
Practce: rooup: Automobilindustrie
Ansprechpartner
Dr.:Aron:Kauoor
itglied
der
Practice
Group
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