Schwung holen- Deuxit kann real werden - K

Schwung holen- Deuxit kann real
werden
Es liegt nun an uns, ob wie zum Tagesgeschäft zurückkehren, oder uns
durch Unterhaltung weiter unten halten lassen. Oder ob wir den
ungeheueren Schwung ausnutzen. Vielleicht ist es dem einen oder
anderen schon aufgefallen, aber selbst sonst unpolitische Menschen
reden über den Brexit- also über Politik. Das ist eine klasse Chance
für uns, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Aber bitte nicht gleich
überrennen mit 9/11 Mondlandung oder so. Stellt viele Fragen. Ob zum
Beispiel die Lissabonner Verträge bekannt sind, und wie diktatorisch
manche Paragrafen da sind. Die Briten haben sich erhalten. Wir sollten
das auch tun. „Seit Mitte der siebziger Jahre erleben unsere Länder
einen Souveränitätsverzicht nach dem anderen“, sagte der Präsident
des Europaparlaments. Bei Handel, Landwirtschaft und Währung gebe es
keine nationale Souveränität mehr. Da sei es dann aber konsequent,
auch die Gewaltenteilung von der einzelstaatlichen auf die europäische
Ebene zu übertragen.
Stopp !!!!!!
Wir sind also gar kein selbstständiger Staat mehr. Alles Gesetze
müssen !!!! der EU angeglichen werden. Bis nun auf die Briten, die
sind raus aus dem Spiel wo es um Zerstörung von nationalen Identitäten
geht.
Aber der Herr Juncker weiss guten Rat : So äußerte sich auch Juncker
zum Thema Krise:
Aber Krisen seien die einzige Möglichkeit, damit Europa zu mehr
Integration gelange.
Gehen wir noch etwas tiefer in die Analyse. Die frühere Grüne EUAbgeordnete Patricia McKenna aus Irland warnt vor einer schleichenden
Militarisierung
der
EU.
Die
Bürgerrechte
werden
systematisch
ausgehöhlt, militärische Strukturen entstehen. Wozu aber Militär mag
sich der Leser nun noch fragen.
Ich habe oben schon erwähnt, dass in den Tiefen der Bürokratie der
Regierungen interministerielle Arbeitsgruppen alle Eventualitäten
genau planen. Wozu also macht das EU Militär in einer Krise wie jetzt
Sinn? Die Antwort gibt uns Frau Merkel selber: Im Mai 2010, nach dem
Platz der Finanzblase, sagte Bundeskanzlerin Merkel: „Wir haben
eine gemeinsame Währung, aber keine echte wirtschaftliche oder
politische Union. Dies muss sich ändern. Würden wir dies erreichen,
liegt darin die Chance der Krise… Und jenseits der Ökonomie, mit der
gemeinsamen Währung, werden wir vielleicht weitere Schritte wagen, zum
Beispiel den einer europäischen Armee.“ (Karls-Preis Rede, Mai
2010) Die Staaten sollen also bei einer Krise die Verfügungsgewalt
über das Militär abgeben.
Wie gefährlich die Abgabe von Kompetenzen sein kann, zeigt als
Beispiel
der
Finanzbereich:
Aktuell
werden
die
wichtigsten
Entscheidungen in der Euro-Zone von der Euro-Gruppe getroffen. Diese
Gruppe ist keinem einzigen Parlament gegenüber verantwortlich. Sie ist
kein Organ im Sinn der EU-Verfassung. Dass die Verfügungsgewalt der
gewählten Abgeordneten und den beauftragten Regierung nicht nur mal 5
Minute
verschwindet
zeigt
das
Beispiel
ESM
deutlich
:
Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM-Vertrag). Dieser Vertrag legt
einen permanenten Rettungsaktion-Fonds für die Länder der Eurozone
auf,
bei
welchem
alle
Eurozonen-Mitglieder
„unwiderruflich
und
bedingungslos“ im Verhältnis zu ihrem Brutto-Inlandsprodukt beitragen
müssen. Eine Anfechtungsklage zu diesem Vertrag wurde von den EuGH im
Fall Pringle abgelehnt (2012). Die nächsten Fakten bringen einem
beängstigende Klarheit, zumindest aber mir. Ein weiterer Fakt ist in
Europa
vollkommen
unbekannt:
das
Vorrecht
des
EU
Rechtes
vor nationalem Recht. Es spielt keine Rolle ob das nationale Recht
etwas ganz anderes sagt, die EU Entscheidung geht absolut vor und kann
militärisch auch erzwungen werden;
Hier ist das aber kein verschwörungstheoretisches Gefasel, sondern
klare einfach zu lesende Bestimmungen der EU dazu:
“ Laut dem Grundsatz des Vorrangs hat das EU-Recht ein höheres
Gewicht als das Recht der Mitgliedstaaten. Der Grundsatz des
Vorrangs
gilt
für
alle
EU-Rechtsakte
mit
verbindlicher
Wirkung. Die Mitgliedstaaten dürfen also keine nationale
Rechtsvorschrift anwenden, die im Widerspruch zum EU-Recht
steht. Der Grundsatz des Vorrangs gewährleistet, dass das EURecht ein höheres Gewicht als das nationale Recht hat. Er ist
ein
wesentlicher
Grundsatz
des
EU-Rechts.
Genau
wie
der Grundsatz der unmittelbaren Wirkung ist er nicht in den
Verträgen
festgelegt,
wurde
aber
vom
Gerichtshof
der
Europäischen Union (EuGH) anerkannt. „
Geltungsbereich des Grundsatzes
Der Vorrang des EU-Rechts über das nationale Recht ist absolut /
unumschränkt. Er gilt für alle EU-Rechtsakte, unabhängig davon, ob sie
aus dem Primärrecht oder dem abgeleiteten Recht hervorgegangen sind.
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:l14548
So, nun klar wer der Boss sein möchte?
Die EU . Wie kann man das aber durchsetzen? Mit Leuten die gerne
gehorchen und nicht denken? Klar. Kommt ihr darauf wer das sein könnte
? Bestimmt. Das Militär. Also zurück zum Militär: Die EU Staaten sind
„gesetzlich verpflichtet, mit dem nuklearen NATO-Bündnis in Einklang“
zu sein.
Die NATO-Partnerschaft für den Frieden (PfP – Partnership for Peace)
wurde speziell konzipiert, um jene Nationen an Bord zu bringen, die
zurückhaltend waren, der NATO beizutreten. PfP ist ein wesentlicher
Baustein in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität
geworden, was die „schnelle Eingreiftruppe“ der EU dies aktuell zeigt.
Die Verträge enthalten eine gegenseitige Verteidigungs-Klausel, die
für alle Mitgliedsstaaten verbindlich ist. Darüber hinaus heißt es,
„die Mitgliedsstaaten sollen zivile und militärische Fähigkeiten zur
Verfügung stellen, zur Umsetzung der gemeinsamen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik.
Die
Mitgliedsstaaten
verpflichten
sich
schrittweise, ihre militärischen Fähigkeiten zu verbessern.“ Nun sind
wir erneut bei den Verträgen von Lissabonn. Eurogendfor – die FEMA
Europas, mit der Lizenz zum Töten. …. einen Aufruhr oder
Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen. Grundlage sind die sogenannten
Lissabonner Verträge. Diese haben damit klammheimlich folgenden Passus
eingeführt durch einen
Verfahrenstrick, was die Abgeordneten beim besten Willen so nicht
sehen konnten. :
Nach Art. 6 Abs. 1 Abs. 3 EUV in der Lissabonner Fassung gilt:
a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:
„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels
betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht
wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die
Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.
In Artikel 4 des Gründungsvertrages heißt es zu den Einsatzaufgaben:
«Schutz der Bevölkerung und des Eigentums und Aufrechterhaltung der
öffentlichen Ordnung beim Auftreten öffentlicher Unruhen. Alle Gebäude
und Gelände, die von Truppen in Beschlag genommen werden, sind immun
und selbst für Behörden des Staates, in dem die Truppe tätig wird,
nicht zugänglich. Der Moloch EU setzt damit nationales Recht auch bei
der Aufstandsbekämpfung außer Kraft.
Das war nun etwas fundierte Munition für die Diskussionen mit “
Normalos “ ohne politisches Wissen, oder CDUCSUSPDFDP-die Grünen
Mitglieder und Fans, damit ihre kleinen geistigen Kästchen sich
erweitern mögen.
.
Dieser Artikel wird bei http://k-networld.de/ und www.b-n-d.net noch
veröffentlicht
Michael Ellerhausen ( Zaunreiter )

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