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Ihre aktuelle Online-Zeitung
Nummer 1923 vom 20. Juni 2016
Lesen Sie heute: Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Diese Woche keine weitere Ausgabe dieser OnlineZeitung
Neue Elektrotankstellen
Stadtteilschule Arheilgen: Teilsanierung fertig
„Gegen das Vergessen“ – Darmstadts
Buchhandlungen laden ein
Brigitte Zypries: Südbahnhof bekommt mehr
Barrierefreiheit
Heinerfestwanderung für Seniorinnen und Senioren
Brigitte Zypries wirbt für Notfallwarnsysteme
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Seminarangebot für pflegende Angehörige
VdK und DGB Odenwald stolz auf Pflegestützpunkt
Smartphone-Seminar für Senioren
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Koalitionseinigung Erbschaftssteuer
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Aus dem Umland
Themen des Tages
Bundes- und Landespolitik
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SPD zum CDU-Landesparteitag
Pressespiegel
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Literaturnobelpreisträger Llosa: Brexit wäre
Katastrophe („Rhein-Neckar-Zeitung“)
LESENSWERT: „Stuttgarter Nachrichten“ zu den
Plebisziten
„Westfalenblatt“ zum Shitstorm auf -ZDF- SportModeratorin
Tipps und Trends
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Diabetes-Warnzeichen
Kurtaxen-Test – 111 Mal
Attraktive Modernisierungen durch Bausparen
ARTE heute
Liebe Leserinnen und Leser,
seit ein paar Monaten bemühe ich mich, wöchentlich zwei Ausgaben zu bringen. Ich arbeite mit
Sorgfalt auch wenn es selten zu Fehlern kommt. Von vielen Seiten bekomme ich zu 99 Prozent
Lob und Anerkennung – vielen Dank dafür.
Durch vielfältige Aufgaben – privater und öffentlicher Art – kommt diese Woche keine weitere
Ausgabe heraus. Bitte haben Sie dafür Verständnis.
Klaus Wieland
Herausgeber
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NEUE ELEKTROTANKSTELLEN IN DARMSTADT
ENTEGA NATURpur Institut startet Forschungsprojekt
Zwei neue Stromtankstellen in Darmstadt.
© Tim Reckmann / pixelio.de
Das ENTEGA NATURpur Institut hat zwei neue Stromtankstellen in Darmstadt errichtet: In der
Schulstraße und in der Grafenstraße. Am 16. Juni nahmenOberbürgermeister Jochen Partschund
ENTEGA-Vorstandsvorsitzende Dr. Marie-Luise Wolff-Hertwig die Säule in der Schulstraße in
Betrieb. Initiiert wurde die Elektrotankstelle von der Interessensgemeinschaft Schulstraße und
dem Darmstadt Citymarketing. Die Ladesäule verfügt über zwei Lademöglichkeiten mit einer
Leistung von 22 kW. Damit ist eine schnelle Betankung möglich. Tanken können dort alle, die
eine ENTEGA-Tankkarte besitzen. Die Ladestation kann aber auch mit Karten anderer Anbieter
wie z.B. the New Motion oder Last miles solutions genutzt werden. In der Grafenstraße wurde
kürzlich eine Wandladesäule mit zwei Lademöglichkeiten installiert. Damit gibt es jetzt fünf
öffentlich zugängliche Ladestationen in der Wissenschaftsstadt.
Testfahrer für Elektroautos gesucht
Die beiden Ladesäulen sind Bestandteil eines auf zwei Jahre angelegten Forschungsprojektes
„Elektromobilität in der Region“ des ENTEGA NATURpur Instituts. Damit möchte das Institut
unter anderem das Fahrverhalten und die Nutzung der Infrastruktur untersuchen. Das Institut
sucht dafür 100 Fahrer, die für bis zu drei Tage einen Mitsubishi i-MiEV testen und anschließend
über ihre Erfahrungen berichten. Interessenten können sich telefonisch (0800-6387232) oder
per E-Mail ([email protected]) für die Testphase bewerben.
Förderung der Elektromobilität
„Die Zahl der Neuzulassungen von Elektroautos steigt zwar an, noch liegen wir aber deutlich
hinter den Zielen der Bundesregierung. Neben der jetzt beschlossenen Kaufprämie und weiterer
Anstrengungen der Automobilindustrie brauchen wir vor allem den Ausbau der Ladeinfrastruktur.
Hier leistet ENTEGA einen wichtigen Beitrag“, sagt Oberbürgermeister Jochen Partsch.
„Elektromobilität ist ein wichtiges Element unserer Strategie. Deshalb engagieren wir uns in ganz
unterschiedlichen Bereichen, um dieses Zukunftsthema voranzubringen“, erläutert Dr. MarieLuise Wolff-Hertwig. Und weiter: „Im Rahmen unseres Forschungsprojektes wollen wir den
Darmstädter Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, eigene Erfahrungen mit einem
Elektrofahrzeug zu machen, damit sie sich selbst von den Vorzügen überzeugen können.“
Neben den Aktivitäten des Instituts stellt das Unternehmen ENTEGA für seine Kunden vielfältige
Angebote bereit. So hat bietet das Unternehmen Ladesäulen zum Kauf oder zur Pacht an. Auf
Kundenwunsch übernimmt ENTEGA dabei die Montage, die Wartung, die Betriebsführung und
Abrechnung. 17 Ladesäulen hat ENTEGA in der Region bereits errichtet – 13 Ladesäulen für
Kunden und vier betreibt das Unternehmen in Eigenregie. ENTEGA fördert zudem die
Anschaffung einer Ladesäule mit 100 Euro und den Kauf eines neuen Elektroautos mit 500 Euro.
Darüber hinaus bietet ENTEGA seinen Kunden eine Ladekarte zum monatlichen Festpreis, mit
der diese europaweit an rund 7.500 Ladestationen tanken können. Außerdem engagiert sich der
Energieversorger im Darmstädter Netzwerk Elektromobilität und unterstützt die Initiative „Strom
bewegt“ des Landes Hessen. Auch in der Forschung ist ENTGEA aktiv. So beteiligte sich das
Unternehmen am Forschungsprojekt „Well2Wheel“. Dabei wurde getestet, wie sich Elektroautos
als Stromspeicher in die intelligenten Netze der Zukunft integrieren lassen.
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WISSENSCHAFTSSTADT DARMSTADT SCHLIESST
GESAMTSANIERUNG DES GEBÄUDES A DER
STADTTEILSCHULE ARHEILGEN AB
Bürgermeister Rafael Reißer und Baudezernentin Cornelia Zuschke:
„Weiterer wichtiger Meilenstein bei der kontinuierlichen
Herrichtung sanierungsbedürftiger Schulgebäude im Rahmen
des Schulbausanierungsprogramms“
Stadtteilschule Arheilgen.
© Wissenschaftsstadt Darmstadt/ Stadtteilschule Arheilgen
Bürgermeister und Schuldezernent Rafael Reißer und Baudezernentin Cornelia Zuschke haben
am heutigen Donnerstag (16.) das Ergebnis der Gesamtsanierung am Gebäude A der
Stadtschule Arheilgen der Öffentlichkeit vorgestellt. Bei den Sanierungsarbeiten seit März 2015
ist der Verwaltungstrakt innerhalb der Gebäudegrundfläche erweitert und ergänzt worden.
Zusätzliche geschaffene Büroräume für Zweigstufenleiter, Planung und Schulsozialarbeit wurden
ebenso hergestellt, wie neue, größere Lagerflächen, Hausmeisterbüro und eine barrierefreie
Toilette. Hierzu wurden Flächen der angrenzenden Pausenhalle verringert. Um diese
Flächenminimierung zu kompensieren, wurde die Glasfassade um rund zwei Meter nach außen
verschoben. Weitere Maßnahmen, wie die Neugestaltung der Lehrertoiletten, Erhöhung der
Treppengeländer nach Schulbaurichtlinie, Austausch der Boden- und Deckenflächen und die
energetische Sanierung aller Umfassungsflächen (Dach, Fenster, Fassaden), haben dem
Gebäude aus dem Jahr 1970 ein neues, modernes, zeitgemäßes Gesicht gegeben. Die Kosten für
die Gesamtsanierung belaufen sich auf 3.330.000 Euro.
Bürgermeister Rafael Reißer und Baudezernentin Cornelia Zuschke: „Mit dem Abschluss der
Gesamtsanierung und der energetischen Sanierung am Gebäude A der Stadtteilschule Arheilgen
haben wir einen weiteren wichtigen Meilenstein bei der steten Herrichtung sanierungsbedürftiger
Schulgebäude in der Wissenschaftsstadt im Rahmen des ambitionierten
Schulbausanierungsprogramms erreicht. Dies ist vor allem die für Schülerinnen und Schüler und
die Lehrkräfte, jedoch auch für die Eltern ein Gewinn. Durch die Anpassung des Gebäudes an die
Anforderungen eines modernen Schulbetriebs profitiert also einerseits die Darmstädter
Bildungslandschaft und durch die energetische Sanierung sind wir nun auch in Sachen
Energieverbrauch gut aufgestellt“, erläutern Reißer und Zuschke.
Das zweigeschossige Gebäude A besteht aus einem Stahlbetonskelett mit Fertigteilen aus
Leichtbeton (LECA-Beton). Die Abmessungen sind Länge 52,60 Meter, Breite 24,60 Meter, Höhe
rund sieben Meter über Geländeoberkante. An den Stahlbetonfertigteilen und an den
Ortbetonteilen wurde eine minimale Betoninstandsetzung vorgenommen. Die neue, hinterlüftete
Fassade aus Holzfaserzementplatten wurde mit Mineralwolle gedämmt. Die Aluminiumfenster
sind dreifach verglast und haben die Schallschutzklasse 4.
Ausgetauscht wurden auch die kompletten Trinkwasserleitungen, die Heizleitungen wurden
erneuert. Dezentrale Lüftungsgeräte wurden in allen Klassenräumen eingebaut. Außerdem
wurde eine zentrale Lüftungsanlage im Verwaltungstrakt mit Wärmerückgewinnung eingebaut.
Ursprünglich wurde die Baumaßnahme des Gebäudes A im laufenden Betrieb geplant.
Im Dezember 2014 wurde entschieden, dass der Schulbetrieb in angemieteten Containeranlagen
fortgesetzt werden soll. Der zustellende Bauantrag wurde durch den Eigenbetrieb
Immobilienmanagement Darmstadt eingereicht. Bereits im März 2015 konnte das Gebäude A
außer Betrieb genommen werden und die Schülerinnen und Schüler und die Verwaltung in die
Containeranlagen umziehen. Für das Interimsgebäude schlugen 293.000 Euro zu Buche.
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Bessunger Buchladen
Inhaberin: Eleonore Hofmann
Heidelberger Strasse 81B
64285 Darmstadt
Tel: 06151/315871
Fax: 06151/318508
Email: [email protected]
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Brigitte Zypries begrüßt mehr Barrierefreiheit
für Reisende in Darmstadt
Bahnhof Darmstadt-Süd profitiert von Bundesmitteln zur Modernisierung
Durch das Modernisierungsprogramm des Bundes für mehr Barrierefreiheit an kleinen Stationen
profitiert der Bahnhof Darmstadt-Süd: 600.000 Euro investieren Bund und Land
in die Modernisierung des Bahnhofs zwischen Darmstadt-Hauptbahnhof und DarmstadtEberstadt. „Ich freue mich, dass Darmstadt-Süd nun endlich so umgebaut werden
kann, dass jetzt auch Reisende mit Einschränkungen wie beispielsweise die Bewohnerinnen und
Bewohner des Louise-Dittmar-Hauses das Nahverkehrsangebot besser nutzen
können“, teilt die Darmstädter SPD-Unterbezirksvorsitzende Brigitte Zypries mit. „Kleine
Bahnstationen sorgen mit ihrem Nahverkehrsangebot für die notwendige Mobilität
für die Menschen gerade auch im ländlichen Raum – die Mittel des Bundes sind daher ein
wichtiger Modernisierungsschub, um sie barrierefrei zu gestalten und dadurch den
Zugang für alle zu ermöglichen. “
Von dem Modernisierungsprogramm profitieren Stationen mit weniger als 1.000 Ein- und
Aussteigern pro Tag. Im Fokus stehen die barrierefreie Wegeleitung und
Kundeninformationsanlagen, stufenfreie Bahnsteigzugänge und eine optimierte Bahnsteighöhe.
Im Einzugsgebiet der jeweiligen Verkehrsstation liegen Einrichtungen, die
einen Bedarfsschwerpunkt darstellen, z.B. Seniorenheime oder Werkstätten für Menschen mit
Behinderungen. Der Bund übernimmt die Hälfte der Fördersumme und
investiert 80 Millionen Euro. Die Ko-Finanzierung kommt von den Ländern. Das
Gesamtfördervolumen beträgt also insgesamt 160 Millionen Euro.
HEINERFESTWANDERUNG 2016
Heinerfestwanderung 2016 für Seniorinnen und Senioren mit
Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadträtin Barbara Akdeniz:
„Gesundheit, Geselligkeit und Gemeinschaft: Auf zur
traditionellen Heinerfestwanderung – wir sind dabei!“
Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadträtin Barbara Akdeniz packen wieder, wie jedes
Jahr zum Heinerfest, ihre Wanderschuhe aus und laden alle Darmstädter Seniorinnen und
Senioren herzlich zur traditionellen Wanderung zum Heinerfest am Freitag (1. Juli) ein.
Treffpunkt ist um 10:30 Uhr am Parkplatz Hirschköpfe in der Dieburger Straße 255 (Haltestelle
Linie F, Fasanerie). Ziel ist die „Heiner-Arena“ dort steht für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer
ein Imbiss bereit.
„Wir freuen uns sehr auf die Wanderung und vor allem auf die Gespräche und Kontakte mit den
Seniorinnen und Senioren unserer Stadt. Mit Lust und Laune, bei jedem Wetter, werden wir uns
auf den Weg machen und dabei etwas für Gesundheit, Geselligkeit und Gemeinschaft tun“, so
Partsch und Akdeniz.
Die Wanderung findet im Rahmen des städtischen Programms für Seniorinnen und Senioren
statt. Gewandert wird wieder in zwei Gruppen mit unterschiedlichen Streckenlängen, so dass alle
in ihrem eigenen Tempo mitlaufen können. Zusätzlich angeboten wird in diesem Jahr eine
kürzere Strecke, an der auch Seniorinnen und Senioren mit Rollstuhl oder Rollator teilnehmen
können.
Gewandert wird bei jedem Wetter, die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung ist nicht
erforderlich. Nur Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Rollstuhl oder Rollator werden aus
organisatorischen Gründen gebeten, sich unter der Telefonnummer 13-2414 oder 13-2872
anzumelden. Die Wanderungen werden von Gisela Heidrich, Bernd Amedick und Werner Heidrich
vom Seniorensportclub geführt. Das Deutsche Rote Kreuz, Mitarbeiterinnen der Servicestelle
Soziales und Beratung der Wissenschaftsstadt Darmstadt sowie ehrenamtliche Helferinnen und
Helfer übernehmen die Betreuung.
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Zypries wirbt für Notfallwarnsysteme
KATWARN in Darmstadt-Dieburg schon aktiv
Angesichts der Unwetter in den vergangenen Tagen und Wochen werden verlässliche
Informationen über die Wetterlage immer wichtiger. „Rechtzeitige Informationen und
Warnungen können dazu beitragen, Schäden zu minimieren und im Ernstfall sogar Leben retten
– das haben wir auch im Wahlkreis Anfang der Woche erlebt“, so die Darmstädter
Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD). „Notfallwarnsysteme für das Smartphone sind
eine gute Ergänzung zu den vorhandenen Alarmierungseinrichtungen, die Informationen über
Rundfunk und Fernsehen verbreiten.
Das Notfallwarnsystem NINA ist ein Warnsystem des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und
Katastrophenhilfe (BBK), über das man auf dem Smartphone standortbezogene Warnungen vor
Unwettern und bei anderen Gefahrenlagen wie etwa Gefahrstoffaustritt oder
Bombenentschärfungen beziehen kann. Gleichzeitig kann man über das System
Notinformationen, etwa an Angehörige, absetzen.
Das Fraunhofer Fokus hat das System KATWARN entwickelt, das mittlerweile von vielen
Kommunen genutzt wird. „Der Landkreis Darmstadt -Dieburg hat als erster südhessischer
Landkreis das System schon Ende 2012 eingeführt, inzwischen hat es sich als Warnsystem für
das Mobiltelefon etabliert“, begrüßt Zypries die Initiative in ihrem Wahlkreis. „Die
Gefahrenabwehrstellen des Kreises können über KATWARN direkt Informationen und Warnungen
an die Bevölkerung übermitteln. So können sich Bürgerinnen und Bürger auf die Wetterlage gut
vorbereiten und z.B. Fenster rechtzeitig schließen oder Balkone sichern.“
Auch der Deutsche Wetterdienst bietet ein Unwetterwarnsystem „WarnWetter“ an, das in beide
Systeme eingebunden ist und über das man aber auch separat Warnungen und Informationen
über besondere Wetterlagen wie Starkregen, Gewitter, Sturm oder auch Hitzeperioden beziehen
kann.
Alle Warnsysteme stehen als Apps für iPhone- oder Android-Systeme zur Verfügung und können
in den jeweiligen App-Stores heruntergeladen werden. Informationen dazu gibt es auch im
Internet unter:
http://www.bbk.bund.de/DE/NINA/Warn-App_NINA.html
https://www.katwarn.de/
http://www.wettergefahren.de/warn_wetter_app.html.
Seminarangebot für pflegende Angehörige
Urlaub von der Pflege
Darmstadt-Dieburg – Das Büro für Senioren, Beratung und Pflege des Landkreises Darmstadt
Dieburg bietet vom 31. August bis 7. September ein Seminar für pflegende Angehörige zum
Erfahrungsaustausch und zur Erholung an.
Das Angebot umfasst sieben Übernachtungen in der Wicker-Klinik in Bad-Wildungen im
Einzelzimmer mit Vollpension und einem umfangreichen Programm. Ziel ist es, den Angehörigen
zu ermöglich, Abstand vom Alltag zu gewinnen und Lösungsstrategien für Belastungssituationen
zu entwickeln. Ein Teilnahmebeitrag von 330 Euro wird erhoben.
Weitere Informationen beim Büro für Senioren, Beratung und Pflege unter Telefon 06071 / 8812154 oder per E-Mail [email protected].
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Gemeinsame Presse-Information
VdK und DGB Odenwaldkreis
„Der Druck hat sich gelohnt“
Der Sozialverband VdK und der Deutsche Gewerkschaftsbund im Odenwaldkreis
begrüßen die Einrichtung eines Pflegestützpunkt und betonen: „Nur durch Druck hat
sich der Odenwaldkreis bewegt“
ODENWALDKREIS. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und der Sozialverband VdK im
Odenwaldkreis begrüßen, dass endlich auch der Odenwaldkreis als vorletzter Landkreis in
Hessen voraussichtlich am 1. Juli 2016 einen Pflegestützpunkt einrichtet. Beide Organisationen
machen aber auch deutlich, dass die längst überfällige Einrichtung des Pflegestützpunktes dem
gemeinsamen Druck von VdK und DGB geschuldet ist: „Die jahrelange Tatenlosigkeit der
politisch Verantwortlichen im Odenwaldkreis in dieser Frage spricht eine deutliche Sprache. Trotz
einer klaren gesetzlichen Vorgabe haben sich weder der frühere Landrat Kübler noch
Sozialdezernent Vetter aktiv für den Pflegestützpunkt eingesetzt. Es bedurfte erst des
gemeinsamen öffentlichen Drucks von VdK und DGB und eines Antrages der Kreistagsfraktion
der Grünen, um den Stillstand der Kreispolitik endlich aufzubrechen und zu überwinden“,
machen die VdK-Kreisvorsitzende Hiltrud Korb (Lützelbach), DGB-Kreisvorsitzender Harald Staier
(Höchst) und DGB-Regionssekretär Horst Raupp (Darmstadt) in einer gemeinsamen
Stellungnahme deutlich. „Der Pflegestützpunkt ist ein schönes Beispiel dafür, dass sich Politik oft
nur dann bewegt, wenn der öffentliche Druck groß genug ist. Hier hat der Druck offenkundig
Wirkung gezeigt. Das freut uns natürlich“.
DGB und VdK machen deutlich, dass die Einrichtung eine Pflegestützpunktes im Odenwaldkreis
vor dem Hintergrund der steigenden Zahl pflegebedürftiger Menschen und der großen
gesellschaftlichen und politischen Bedeutung des Themas eine dringende Notwendigkeit und ein
großer sozialpolitischer Fortschritt ist: „Pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen dürfen
nicht länger im Regen stehengelassen werden, sondern müssen die Hilfe und Unterstützung
bekommen, die sie benötigen“.
Für VdK und DGB ist es wichtig, dass der Pflegestützpunkt wie von beiden Organisationen
gefordert im Landratsamt eigerichtet wird, dass er personell gut ausgestattet ist und möglichst
rasch seine Arbeit aufnehmen kann: „Damit gibt es endlich auch im Odenwaldkreis eine zentrale
Anlaufstelle, die unabhängig, trägerneutral und kostenlos berät und pflegebedürftige Menschen
und ihre Angehörigen schnell, umfassend und qualifiziert über das gesamte Leistungsspektrum
informiert“. Der Pflegestützpunkt hat zudem die Aufgabe, alle für die wohnortnahe Versorgung
und Betreuung in Betracht kommenden Unterstützungsangebote einschließlich der Hilfestellung
bei der Inanspruchnahme von Sozialleistungen zu koordinieren und durch die Vernetzung
aufeinander abgestimmter pflegerischer und sozialer Versorgungs- und Betreuungsangebote das
Pflegeangebot möglichst optimal individuell zu gestalten“.
Seniorengerecht
Umgang mit Android Smartphones für Senioren
Darmstadt-Dieburg – Die viele Funktionen eines Smartphones können überfordern oder
abschrecken. Wer sich vor der neuen Technik nicht verschließen, sondern lernen will, damit
umzugehen, ist bei der Kreisvolkshochschule richtig.
Der Kurs ist am Montag (4. Juli) und am Mittwoch (6. Juli) von 18 bis 20.15 Uhr in der GerhartHauptmann-Schule, Goethestraße 99, 64347 Griesheim. Die Teilnahmegebühr beträgt 27 Euro.
Weitere Informationen gibt es unter der Kursnummer 08-02-6027 im Internet
unterwww.ladadi.de/vhs oder telefonisch unter 06071 / 881-2301. Anmeldungen sind bis
Samstag (25.) schriftlich per Fax unter 06071 / 881-2319 oder per E-Mail [email protected]
möglich.
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Kompromiss steht
Koalition einigt sich auf Reform der Erbschaftssteuer
Nach monatelangem Gezerre haben sich Union und SPD auf eine Reform der Erbschaftssteuer
geeinigt. Firmenerben werden wie bisher von der Steuer weitgehend befreit, wenn sie den
Betrieb längere Zeit fortführen und Jobs erhalten. Allerdings gelten schärfere Vorgaben. [mehr]
Zahlen des UNHCR
Jeder 113. Mensch ist ein Flüchtling
Die Zahl der Flüchtlinge ist so hoch wie nie zuvor: Laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk waren es
2015 mehr als 65 Millionen. Das entspreche etwa der Einwohnerzahl Frankreichs, sagte
Katharina Lumpp vom UNHCR im ZDF-Interview. Die Flucht auf einen anderen Kontinent bleibe
allerdings die Ausnahme. [mehr]
Bertelsmann-Studie
Mehrheit der EU-Bürger gegen Brexit
In wenigen Tagen stimmen die Briten darüber ab, ob sie in der Europäischen Union bleiben
wollen. Laut einer Studie wünscht sich etwas mehr als die Hälfte der EU-Bürger, dass es nicht zu
einem Brexit kommt. Jeder Fünfte will, dass die Briten die EU verlassen. [mehr]
Protestbewegung in Italien
Raggi wird Roms erste Bürgermeisterin
"Es ist ein historischer Tag, von heute an ändert sich alles." So bejubelt Beppe Grillo, Gründer
des "Movimento 5 Stelle", das Kommunalwahlergebnis in Italien. Kandidatinnen seiner
Protestbewegung siegten in Rom und Turin - die Ewige Stadt bekommt mit Virginia Raggi
erstmals eine Bürgermeisterin. [mehr]
Wahl-Anfechtung vor Verfassungsgericht
Österreich: Alles auf Anfang?
Die FPÖ hat die österreichische Bundespräsidenten-Wahl eigentlich verloren. Die Partei will aber
Unregelmäßigkeiten beobachtet haben - ab heute berät das Verfassungsgericht über die
Wahlanfechtung. Derweil versucht Österreichs neuer Kanzler Kern, die Stimmung im Land zu
drehen. von Eva Schiller, Wien [mehr]
Quelle: ZDF
CDU-Landesparteitag
Nancy Faeser (SPD):
Hessen kann sich keinen weiteren politischen Stillstand unter
CDU-Führung leisten
Die Generalsekretärin der Hessen-SPD, Nancy Faeser, hat Volker Bouffier zur Wiederwahl in das
Amt des CDU-Landesvorsitzenden gratuliert, gleichzeitig aber vor weiteren Stillstand in der
Landespolitikgewarnt. „Der Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende steht an der Spitze
einer schwarz-grünen Koalition, die seit nun mehr als zweieinhalb Jahren alle drängenden
Probleme des Landes vor sich herschiebt und sich lediglich darauf konzentriert, oberflächliche
Harmonie zu wahren. Fakt ist dabei: Die CDU verzichtet weiterhin auf die dringend notwendige
Politikgestaltung und kümmert sich einzig und allein um den eigenen Machterhalt mit Hilfe der
Grünen“, sagte Faeser am Samstag in Wiesbaden.
Die Generalsekretärin betonte, dass man genau hinschauen werde, wie die CDU in den
Kommunalparlamenten mit der AfD umgehe und sie an den Worten ihres Vorsitzenden messen.
Schließlich seien führende Größen der AfD in der hessischen Union großgeworden und dürften
dort wohl bekannt sein.
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Bouffiers Kritik an der SPD auf Bundesebene wies Faeser entschieden zurück. „Die SPDMinisterinnen und Minister sind weiterhin die bestimmenden Kräfte innerhalb der Großen
Koalition. Es ist absurd, wenn Herr Bouffier dem Vizekanzler vorwirft, dass dieser das Vertrauen
der Bürger in die Politik schwächen würde. Schließlich sind es CDU und CSU, die sich vor allem
in der Flüchtlingsfrage wie die Kesselflicker streiten und gegenseitig blockieren. Die SPD wird
auch weiterhin für seriöse Politik stehen und sich zum Wohle des Landes einsetzen.“
Literaturnobelpreisträger Vargas Llosa:
"Brexit wäre eine Katastrophe für die EU und Großbritannien
und käme einer Zeitenwende gleich"
Heidelberg (ots) - Heidelberg. Der peruanische Literaturnobelpreisträger Mario Vargas
Llosa (80 warnte gegenüber der Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) vor einem Brexit:
"Das wäre eine Katastrophe für Europa und genauso für Großbritannien ", sagte der
lange Zeit in London arbeitende Schriftsteller am Rande einer Vorlesung, die er in der
Alten Aula der Universität Heidelberg am Samstag hielt. Vargas Llosa, der in den 90er
Jahren selbst in seiner Heimat als Präsidentschaftskandidat politisch aktiv gewesen war,
sagte weiter: "Großbritannien würde wahrscheinlich aufhören zu existieren, wie es
heute ist. Weil wahrscheinlich die Schotten, die Iren und vielleicht sogar die Waliser
Großbritannien verlassen würden - weil sie ja gerne EU-Mitglied bleiben würden. Und es
würde ein großes Vakuum entstehen, weil Großbritannien für viele Ideale Europas steht,
die dort gelebt werden. Wir würden vermutlich alle wieder in eine Art Stammeskultur
zurückfallen, vor der der Philosoph Kar Popper immer gewarnt hatte . Das würde eine
Zeitenwende für uns alle in Europa bedeuten."
BEMERKENSWERT UND NACHDENKENSWERT!
Plebisziten
Stuttgart (ots) - In der gnadenlosen Vergröberungslogik eines Plebiszits werden eben
genau diese Abwägungen zu einem rabiaten und detailblinden Ja oder Nein
abgeschliffen. Das etabliert eine neue Art des öffentlichen Dialogs, in dem sich das
politische Gespräch zu einem kämpferischen Freund -Feind-Modus vulgarisiert. Nicht nur
das schlimme und tödliche Attentat im britischen EU -Wahlkampf, sondern auch die
eigenen deutschen Erfahrungen in der Weimarer Republik sollten erkennen lassen,
welchen Wert die Zivilisierung des politischen Dialogs im parlamentarisch repräsentativen System hat.
Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema
"ZDF-Kommentatorin Claudia Neumann beleidigt"
Bielefeld (ots) - Der Kommentator, der es allen Fußballfans und selbst ernannten
Bundestrainern am heimischen Fernseher recht macht, muss wohl erst noch geboren
werden. Béla Réthy, Steffen Simon und Co. können ein Lied davon singen.
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Insofern könnte man all die Kritik, Häme und Pöbeleien, die sich ZDF-Kommentatorin
Claudia Neumann jetzt nach ihren zwei Einsätzen bei der Fußball -EM gefallen lassen
muss, beinahe für einen Akt der Gleichberechtigung halten. Doch leider liegt die Sache
etwas anders. Denn den meisten Kritikern reichte schlicht die Tatsache, dass eine Frau
Männerfußball kommentiert, um sich nicht nur unsachlich, sondern auch unflätig zu
äußern. Falsch hatte Claudia Neumann gar nichts machen müssen. So tobt der nächste
Shitstorm durch die Netzwerke, die »sozial« sein wollen. Wer kann, schämt sich fremd.
Das hätte man 2016 nicht mehr für möglich gehalten. Es ist wie im Mittelalter!
Erfreulich ist einzig die Gelassenheit, mit der die Betroffene dem Ganzen offenbar
begegnet. Das zeugt von Selbstbewusstsein und einem kl aren Kompass für das, was
wirklich wichtig ist. Respekt, Frau Neumann!
http://www.netdoktor.de/Bildergalerie/Elf-wichtige-Diabetes-Warnzeichen259/1.html?utm_source=Newsletter+20.06.2016&utm_medium=E-Mail&utm_term=Elfwichtige-Diabetes-Warnzeichen&utm_content=2
Kurtaxe
So viel müssen Sie zahlen – unser Check für 111
Reiseziele
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Ferien in Deutschland sind schön, aber auch recht teuer.
Neben Fahrt und Unterkunft zahlen Urlauber vielerorts
Kurtaxe. Finanztest hat 111 Reiseziele verglichen. In der
Spitze zahlt ein Ehepaar für 14 Tage Sommerurlaub rund
100 Euro Kurtaxe – Kosten für Kinder und Hunde können
noch dazu kommen. Nur zwei von 111 Urlaubsorten
verlangen keine Kurtaxe. Unsere Tabelle zeigt, wo Sie wie
viel bezahlen müssen.
Zum Special
Bausparen für Modernisierung
Die Angebote sind attraktiver denn je
Mit einem Bausparvertrag sichern sich Hausbesitzer schon
Jahre im Voraus einen günstigen Kredit für ihre
Modernisierung. Die neuen Tarife der Bausparkassen sind
dafür attraktiver denn je. Das zeigt der aktuelle
Finanztest-Vergleich für Hauseigentümer, die ihre
Modernisierung in vier bis acht Jahren planen. Für drei
Modellfälle haben wir von 16 Bausparkassen Angebote
eingeholt. Unsere Tabellen zeigen, welche davon im
Vergleich zur Finanzierung über eine Bank am besten
abschneiden.
Zum Test
Reisedoku
Die balearischen Inseln
Mallorca und Menorca – die ungleichen Schwestern
20:15 Uhr
Impressum:
>Darmstadt Tous les jours<
Online-Zeitung
Herausgeber: Klaus Wieland
Stadtverordneter von 1985 – 2006
Mailto: [email protected]
Nur für die mit dem Kürzel kw gezeichneten Artikel ist der Herausgeber verantwortlich.
Der Herausgeber ist nicht für externe Links verantwortlich. Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 "Haftung für Links" Landgericht (LG) Hamburg (AZ 312 O 85/98)