IhreOrganisation Ausgabe Nr. für die . Woche / Mannheim, den . Juni . Jahrgang - Heft Nr. Das Rote Quadrat erscheint jeden Montag. Redaktionsschluss ist Donnerstag der Vorwoche Vorwoche. Redaktionsanschrift: [email protected] Die SPD macht bei der Mannheimer Radparade am nächsten Samstag mit (Sab) Am . Juni jährt sich die erste Zweiradfahrt von Carl Drais zum sten mal. Wenn sich unsere Region bis dahin als Ursprung des Radfahrens zeigen will, muss sie kräftig in die Pedale treten. Auf beiden Seiten des Rheins geht es mit der nachhaltigen Mobilität zu langsam vorwärts. Wer zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs ist, gehört noch immer zu den benachteiligten Verkehrsteilnehmern. Von gleichen Rechten kann kaum die Rede sein. Die Ausgaben für den Radverkehr sind im Verhältnis zu denen des motorisierten Individualverkehrs viel zu niedrig. Erst wenn die kritische Masse an Rädern auf den Straßen erreicht ist, wird sich dies wirklich ändern. Mit der RADPARADE zeigen wir, dass wir in doppelter Hinsicht kritische Masse sind und fahren auf für uns sonst gesperrten Straßen. Jetzt umsteigen: Vorfahrt für Radund Fußverkehr, für weniger Lärm, Stau, Gestank und mehr Klimaschutz! Der . Radsalon auf den Mannheimer Kapuzinerplanken wird Start und Ziel unserer diesjährigen Radparade sein. Mitfahren und Spaß haben bei der Radparade am . Juni ! Jetzt um steigen - Vorfahrt für Radund Fußverkehr Samstag, . Juni . RADPARADE Start : Uhr Kapuzinerplanken N/N über Ludwigshafen und zurück zum . RADSALON. Die Gruppe der SPD-Teilnehmerinnen und Teilnehmer trifft sich um : Uhr in der Seitenstraße vor dem „Café Bolands“, um gemeinsam loszufahren. Bringt bitte, wenn vorhanden, kleine SPDFähnchen mit, die ihr am besten am Fahrradkorb mit Kabelbindern befestigt. Wir möchten als rote Truppe gemeinsam fahren. Damit wir als solche erkennbar sind, freuen wir uns, wenn ihr alle mit einem roten Oberteil an den Start geht. IN DIESER AUSGABE: Seite : Die SPD macht bei der Mannheimer Radparade am nächsten Samstag mit Seite : Das Rote Quadrat kann man kostenlos abonnieren! / Zitat der Woche / Klettergerüst Clignetplatz in der Neckarstadt / Für Tempo in der Rheingoldstraße Seite : . Mannheimer Radparade am Samstag, . Juni / Barrierefreie Veranstaltungsorte? / SPD will Meeräckerplatz mit Landesmitteln aufwerten / Wohnungssuche Seite : Damit es rund läuft in der Gartenstadt / Stadträtin Kapan am Kümmerer-Telefon / Pflege vor Ort - Die zukünftige Rolle der Kommunen bei der Pflege Seite : Heinrich Zier vollendet . Lebensjahr / Stopp von Modernisierungsmaßnahmen am Polizeipräsidium Mannheim / Europafest am . Juni in Künzelsau Seite : Stefan Fulst-Blei beim SPD-Ortsverein Wallstadt / Schönau Grundschule: der Historie auf der Spur Seite : Völkermord an Herero: Lammert an Rebmanns Seite / SPD-Fraktion in der Metropolregion im Gespräch mit IHK-Präsidentin Irmgard Abt / Ein Wirtschaftssystem für das eine Prozent? Seite : Katar: zwei Meldungen an einem Tag / Die Zukunft gehört dem Nachwuchs / Bildungsplattform Mannheim Seite : Stadt investiert in die Instandhaltung der Feuerwache Süd / Start einer Spendenaktion für ein Online-Lexikon zu jüdischem Leben in der Metropolregion Rhein-Neckar / Anzeige Schatzkistl Seite ff: Terminkalender & Veranstaltungshinweise IMPRESSUM: • • • Herausgeber: SPD-Kreisverband Mannheim, Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar, Bergheimer Straße , Heidelberg Telefon: -, Fax: -. EMail: [email protected] • Homepage: www.spd-mannheim.de • Facebook: https://www.facebook.com/SpdMannheim Klettergerüst Clignetplatz in der Neckarstadt Das Rote Quadrat kann man kostenlos abonnieren abonnieren!! Das Rote Quadrat als jede Woche erscheinender Newsletter der Mannheimer SPD findet eine immer größere werdende Verbreitung in Mannheim und in der Metropolregion. Wer das Rote Quadrat jeden Montag in seinem elektronischen Briefkasten kostenlos vorfinden möchte, kann dies mit ganz wenigen Klicks ermöglichen. Bitte hier anklicken: h p://www.spd-mannheim.de/index.php?mod=formular&op=show&page_id=1514 Zitat der Woche: “Falls Freiheit überhaupt irgendetwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.“ Georg Orwell ( - , britischer Schriftsteller und Journalist (BK) Der Spielplatz am Clignetplatz hat eine bewegte Geschichte. Nachdem die SPD der Neckarstadt-Ost sich für eine Neugestaltung des Spielplatzes stark machte, wandelte sich dieser seit vom Haustierklo zum gut besuchten Spielplatz, den Familien aus der Umgebung des Platzes gerne nutzen. Ein schattiges Plätzchen, als erster Spielplatz in Mannheim, der gezielt als „rauchfrei“ deklariert wurde. In Zusammenarbeit mit Eltern, Kindern und den Bezirksbeiräten wurde er neu gestaltet. eine auf den Clignetplatz abgestimmte Sonderanfertigung gebaut wird. „Ist eine teure Sonderanfertigung wirklich nötig?“, fragt SPD-Bezirksbeirätin Ursel Kravat. Nach der aktuellen Planung rechnet man im Herbst mit der Fertigstellung. „Wenn jetzt mit einem aufwändigen und zeitraubenden Bürgerbeteiligungsprozess eine Neugestaltung des Platzes einhergehen würde, wäre ja irgendwie noch nachvollziehbar, dass ein Klettergerüst für zwei Saisons ausfällt“, merkt SPD Bezirksbeiratssprecher Hans Georg Dech an. Doch mittlerweile gibt es wieder Handlungsbedarf. Nachdem Mängel an dem Klettergerüst bekannt wurden, sperrte der zuständige Fachbereich für Grünflächen und Umwelt das Gerüst im Mai kurzerhand, um es aus Sicherheitsgründen später vollständig zu entfernen. Dem Mängelmelder der Stadt Mannheim ist seit Juni (!) zu entnehmen, dass dieses Problem gelöst wurde. „Ein Spielgerät mit ähnlicher Qualität wird im Sommer wieder aufgebaut.“ Mittlerweile ist Sommer und auf Nachfrage wurde dem Neckarstadtblog mitgeteilt, dass die Kinder und deren Eltern sich wohl noch bis zum Herbst gedulden müssen, bis Der Bezirksbeirat hat auf seine Anfrage, wie es mit dem Klettergerüst jetzt weiter geht bis heute noch keine Antwort. SPD Ortsvereinsvorsitzende und Bezirksbeirätin Barbara Kladt findet es sehr bedauerlich, dass „die Neckarstädter Kinder und ihre Familien so lange auf ein neues Klettergerüst warten müssen. Wirklich nachvollziehbar ist diese Zeitschiene nicht. Bedauerlich ist auch, dass der Bezirksbeirat nicht über die Verzögerung informiert wurde.“ Bleibt zu hoffen, dass es wenigstens im Herbst klappt und das Klettergerüst im Winter verfügbar sein wird. Für Tempo in der Rheingoldstraße Der SPD-Ortsverein NeckarauAlmenhof-Niederfeld sammelte am Wochenende beim Stadtteilfest auf dem Neckarauer Marktplatz Unterschriften für Tempo in der Rheingoldstraße. Stadträtin Marianne Bade, Boris Weirauch MdL, Stefan Rebmann MdB und Jusos unterstützten den Ortsverein. 2 . Mannheimer Radparade am Samstag, . Juni (GRF) „Mittlerweile zum neunten Mal startet am . Juni um : Uhr die Radparade Mannheim – Ludwigshafen von den Kapuzinerplanken in Mannheim N/N. Die Fahrt geht über Ludwigshafen zurück zu den Kapuzinerplanken und dem . Radsalon. Mannheim ist die Stadt, in der die Welt auf Räder gestellt wurde. Eines davon ist das Fahrrad und erfreut sich einer stetig wachsenden Beliebtheit. Diese Entwicklung bedeutet natürlich mehr Radverkehr. Mehr Radverkehr in der Stadt bedeutet mehr Barrierefrei? (mk) Bei Einladungen zu Veran- staltungen und Sitzungen (der Mannheimer SPD) wird darum gebeten, künftig darauf hinzuweisen, ob der Veranstaltungsraum barrierefrei zu erreichen ist und ob es dort eine behindertengerechte Toilette gibt. Vielen Dank. Lebensqualität für und in Mannheim. Radfahren ist ein aktiver Beitrag zum Klimaschutz und bietet viele Vorteile. Denn in der kompakten Metropole Mannheim sind die Wegeverbindungen häufig kurz und immer flach. Wer Rad fährt, tut also nicht nur etwas für die Umwelt und seine Gesundheit, sondern ist auch schnell am Ziel. Die Stadt Mannheim fördert das Radfahren und möchte den Anteil des Radverkehrs mit einem -PunkteProgramm von % im Jahr auf % im Jahr steigern. Wir, die SPD-Fraktion in Mannheim, unterstützt dieses Anliegen mit unserem Positionspapier zur Weiterentwicklung des Radverkehrs „Mehr Radverkehr in Mannheim – Damit es rund läuft im Quadrat“. Mit Deiner Teilnahme an der Radparade setzten wir gemeinsam ein aktives Zeichen für das Anliegen aller Radfahrerinnen und Radfahrer dieser Stadt. Unterstützt werden wir dabei von unserem Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, der mit uns zusammen kräftig in die Pedale treten wird. SPD will Meeräckerplatz mit Landesmitteln aufwerten (HK) Die SPD regt an, Landesmittel zu nutzen, um den bisher vor allem als Park- und Marktplatz genutzten Meeräckerplatz im Lindenhof als Aufenthaltsort für Bürgerinnen und Bürger aufzuwerten. Bei den Haushaltsberatungen hat der Gemeinderat beschlossen, . Euro bereitzustellen, um den Belag des Meeräckerplatzes zu erneuern. Das ist nicht genug, um eine echte Aufwertung des Platzes zu erreichen. Die SPD schlägt deshalb vor, dass die Verwaltung prüft, ob man nicht zusätzlich einige gestalterische Maßnahmen umsetzen kann, für die es dann Geld vom Land gibt. „Wir denken da an eine Neuausrichtung der Parkplätze, eine größere Bank oder eine Bepflanzung, die die Aufenthaltsqualität des Platzes deutlich erhöhen würden“, erläutert Stadträtin Prof. Heidrun Kämper ihre Initiative. Das Ganze könne dann mit Hilfe der Landesmittel kostenneutral für die Stadt realisiert werden. Wir freuen uns auf eure Teilnahme an der . Radparade! Nazan Kapan hauer Ralf Eisen- Wohnungssuche Mitarbeiter des Diakonisches Werkes der Evangelischen Kirche in Mannheim, alleinstehend, Anfang , sucht über den Sommer, eine - Zimmerwohnung in Mannheim (Niederfeld, Almenhof, Lindenhof, Alt-Neckarau), bis höchstens qm. Die Wohnung sollte sich in einem renovierten bzw. gut erhaltenen Zustand befinden und über eine Einbauküche verfügen. Dazu mit Balkon oder auch gerne mit der Nutzung eines Gartens. Mietkosten: Gesamtkosten sollten so um die - Euro liegen. Kontakt über: Kostas Sioutis [email protected] 3 Stadträtin Kapan am Kümmerer Kümmerer--Telefon Damit es rund läuft in der Gartenstadt (AH) Im Hinblick auf das Fahrradjubiläum im Jahr will der SPDOrtsverein Gartenstadt gemeinsam mit Nazan Kapan, fahrradpolitischen Sprecherin der SPD Gemeinderatsfraktion Mannheim, die Vorteile des Radfahrens in der Gartenstadt ins Bewusstsein bringen. Stadträtin Nazan Kapan bietet am Mittwoch, . Juni, von bis Uhr unter der Nummer -- eine telefonische Sprechstunde an. Sie kümmert sich um die Stadtteile Schwetzingerstadt/ Oststadt und Neuostheim und NeuhermsZur Radtour, "Damit es rund läuft in heim. Ihre Themen sind Radverkehr sowie der Gartenstadt" lädt der SPDOrtsverein Gartenstadt am . Juli Kinder- und Jugendpolitik. um Uhr herzlich ein. Treffpunkt: Die Stadträtinnen und Stadträte der SPD Waldstraße/Ecke Kasseler Straße. bieten mittwochs zwischen . Uhr und . Uhr telefonische Sprechstunden am Gemeinsam mit Stadträtin Nazan KaKümmerer-Telefon an. Telefonnummer pan wird Ausschau nach verbesseist: --. rungswürdigen Straßenstrecken, fehlende Radfahrstreifen, nicht abgesenkte Bordsteine gehalten man ist neugierig auf weitere Vorschläge. Die SPDGartenstadt freut sich auf eine rege Teilnahme interessierter Gartenstädterinnen und Gartenstädter. (GRF) SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer erklärt: „Wir möchten regelmäßig über verschiedene Kanäle für die Menschen erreichbar sein. Viele möchten lieber mit jemandem direkt sprechen, als zum Beispiel langwierig über Emails zu schreiben. So können wir auch die Wünsche und Ideen direkt aufnehmen. Der Termin abends um Uhr bietet den Leuten auch die Gelegenheit, nach Feierabend schnell und ‚frei Schnauze‘ ein Anliegen zu äußern. Uns als Ehrenamtlichen gibt die spätere Uhrzeit auch eher die Chance, unseren Beruf nicht zu vernachlässigen.“ PFLEGE VOR ORT - Die zukünftige Rolle der Kommunen bei der Pflege Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Region Heidelberg/Mannheim/Rhein-Neckar Arbeitsgemeinschaft plus in der SPD Heidelberg laden ein: mit Hermann Genz, Fachbereichsleiter Arbeit und Soziales der Stadt Mannheim, Antworten finden. Zu der Veranstaltung laden wir die Mitglieder unserer Arbeitsgemeinschaften, KommunalpoliMittwoch, .., : Uhr in der Friedrich tiker und am Thema interessierte Sozialdemo-Ebert Gedenkstätte, Pfaffengasse , krat/-innen ganz herzlich ein. Heidelberg Programm Mit der Vorlage des Referentenentwurfs zum : Uhr: Begrüßung und Einführung in das Pflegestärkungsgesetz III durch die Bundesre- Thema: Herbert Weisbrod-Frey, Mitglied des gierung sollen die Kompetenzen der Kommu- Bundesvorstands der ASG nen in der Pflege deutlich erweitert werden. Das : Uhr: Hauptvortrag: Die zukünftige Rolle Gesetz bildet den Schlussstein nach den Pflegeder Kommunen in der Pflege: Hermann Genz, stärkungsgesetzen I: Leistungsverbesserungen Fachbereichsleiter Arbeit und Soziales der Stadt ab und I: Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff Mannheim, Vortrag mit anschließender Diskusab . Es soll noch in diesem Jahr verabschiesion det werden. Die Pflegestärkungsgesetze stellen insgesamt die umfassendste Reform der Pflege- : Uhr: Zusammenfassung und Überlegunversicherung, des jüngsten Zweiges der Sozial- gen zur weiteren Arbeit am Thema versicherung, dar. Dr. Olivier Elmer, Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Region 4 Wie werden künftig die Aufgaben zwischen Heidelberg/Mannheim/Rhein-Neckar &Peter Becker, ArbeitsPflegeversicherung und Kommunen geteilt? gemeinschaft plus in der SPD Heidelberg Was bedeutet dies für die Kommunalpolitik vor Ort? Und wie wirken sich die Veränderungen für Zur besseren Planung bitten wir um Rückmeldie Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen dung bis zum .. an aus? Auf diese Fragen wollen wir gemeinsam [email protected] Tel.: - Heinrich Zier vollendet . Lebensjahr (HB) Über Jahrzehnte beklei- dete Heinrich Zier das Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Limburgerhof im Rhein-Pfalz-Kreis und fast ebenso lange war er auch Vorsitzender der SPDFraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar. Zuerst in dessen Vorgängerverband, dem Raumordnungsverband Rhein-Neckar, und nach Gründung des neuen Verbandes Region Rhein-Neckar vor nun elf Jahren bis zum Jahre auch in diesem regionalen Gremium war er Chef der SPD-Fraktion. Heinrich Zier kann man mit Fug und Recht als die regionalpolitische Legende des Rhein-NeckarRaumes schlechthin charakterisieren, so dessen langjähriger rechtsrheinischer Mitstreiter und Freund Helmut Beck (Sinsheim), der noch heute als Geschäftsführers der SPD-Fraktion fungiert. Vor diesem Hintergrund war es geradezu eine Selbstverständlichkeit, dass Heinrich Zier anlässlich seines Ausscheidens aus den regionalen Gremien durch die seinerzeitige Verbandsvorsitzende Dr. Eva Lohse, Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen, mit der HermannHeimerich-Plakette, der höchsten Auszeichnung die der Verband Metropolregion Rhein-Neckar zu vergeben hat, für seine großen Verdienste geehrt wurde. Die Laudatio bei der Verleihung, die am .. im Kultursaal Limburgerhof stattfand, hielt Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd (SGD-Süd), der seit vielen Jahren und bis heute eng mit dem Geehrten befreundet ist. Prof. Dr. Seimetz hob seinerzeit unter vielem anderen insbesondere die großen Verdienste hervor, die sich Heinrich Zier beim Auf- und Ausbau des ÖPNV in der gesamten Metropolregion unbestritten erworben hat. Legendär auch der Satz von Heinrich Zier, wenn es bei einer wichtigen Sache wieder einmal hakte und klemmte, “Da ruf` ich mal den Kurt Beck an”; und dann klappte es auch meistens. Die jüngste Begegnung mit ihrem langjährigen Fraktionsvorsitzenden hatten die Mitglieder der SPDRegionalverbandsfraktion bei ihrem diesjährigen Maimarktbesuch, wo sich Heinrich Zier kurz vor seinem Achtzigsten in gewohnter Frische beim gemeinsamen Imbiss und am Stand der Metropolregion (s. Foto) mit seinen ehemaligen Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen traf. Auf Wiedersehen im nächsten Jahr. Die Mitglieder der SPD-Fraktion in der Metropolregion gratulieren ihrem langjährigen ehemaligen Fraktionschef ganz herzlich zu seinem Geburtstag und wünschen ihm noch für recht viele Jahre Freude, Glück und Erfolg bei den vielen Unternehmungen, die Heinrich Zier auch heute noch ausübt. Stopp von Modernierungsmaßnahmen am Polizeipräsidium Mannheim Weirauch kritisiert Landesregierung Die neue grün-schwarze Landesregierung hat als eine der ersten Maßnahmen die Modernisierung des Führungs- und Lagezentrums im Mannheimer Polizeipräsidium gestoppt. (BW) Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch hat grundsätzlich kein Problem mit einer erneuten Evaluierung der Polizeistrukturreform, warnt aber die grün-schwarze Landesregierung davor, die Polizei in Mannheim zu schwächen: "Mannheim hat nicht zuletzt durch die Reform mehr Polizeikräfte zugeordnet bekommen. Daran darf nicht gerüttelt werden". Sinnvollen Umschichtungen innerhalb der Struktur steht Weirauch grundsätzlich offen gegenüber, aber eine etwaige Aufspaltung des Großpräsidiums zwischen den Städten Mannheim und Heidelberg sieht er skeptisch: "Die Verschlankung von Verwaltungsstrukturen war ja gerade das Hauptziel der Reform". Aus Sicht von Weirauch darf die angedachte Evaluierung zudem nicht zu Verzögerungen bei der Umsetzung wichtiger Baumaßnahmen führen. "Wir brauchen in Mannheim dringend ein modernisiertes Führungs - und Lagezentrum", kritisiert der Mannheimer Abgeordnete den nach dem Regierungswechsel verfügten Baustopp. Gemeinsam mit weiteren Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion hat Weirauch zwischenzeitlich eine große Anfrage an die Landesregierung gestellt und um Stellungnahme zu den Vorgängen gebeten. Herzliche Einladung zum Europafest am . Juni in Künzelsau EVELYNE GEBHARDT Mitglied des Europäischen Parlaments Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament liebe Genossen und Genossinnen, es ist wieder so weit, wir feiern gemeinsam mein traditionelles Europafest am Samstag, dem . Juni , von . bis . Uhr in Künzelsau (Keltergasse ). Damit möchte ich allen Interessierten die Möglichkeit geben, einmal hinter die Kulissen meines Büros zu schauen und meine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen aus Künzelsau und Brüssel kennenzulernen. In der aktuellen Situation ist es wichtiger denn je, für ein geeintes und solidarisches Europa Flagge zu zeigen. Dafür steht die S&D-Fraktion und dafür steht mein Fest. Als besonderen Gast konnte ich in diesem Jahr den Vorsitzenden der SPD Landtagsfraktion und Kultusminister a.D., Andreas Stoch, gewinnen. Für den passenden Rahmen für zwanglose Gespräche und gute Unterhaltung ist wie immer gesorgt und auch das leibliche Wohl wird nicht zu kurz kommen. Weitersagen und Gäste mitbringen – dann wird es wieder ein schönes Europafest, auf das ich mich schon heute freue. Die Erwachsenen sollten sich bitte kurz im Büro anmelden (per Mail oder telefonisch), damit wir für die Bewirtung besser planen können. Herzlich willkommen am . Juni! Evelyne Gebhardt MdEP Europabüro, Keltergasse , Künzelsau Tel.: – / Fax: – E-Mail: [email protected] 5 Stefan Fulst Fulst--Blei beim SPD SPD--Ortsverein Wallstadt Schönauschule Schönauschule--Grundschule: Der Historie auf der Spur (AH) „Spannend, eindrucksvoll, überraschend, mahnend, aber heute ein Ort zum Wohlfühlen“, fasst Stefan Fulst-Blei den Besuch der Schönauschule zusammen. Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete hatte im Rahmen seiner Reihe „Schätze im Mannheimer Norden“ in die Schönauschule eingeladen. Viele Interessi e rte kam en , u n ter an de ren Stadträtin Andrea Safferling und die Bezirksbeiräte Berivan Ok und Karl Christian Schroff. (CSK) Der SPD-Ortsvereins hatte Dr. Stefan Fulst-Blei eingeladen, um gemeinsam mit ihm noch einmal die Ergebnisse der Landtagswahl zu diskutieren, die großen Verluste der SPD zu analysieren, aber vor allem auch in die Zukunft zu schauen. Die Mitglieder des Ortsvereins gratulierten Stefan Fulst-Blei zum Wiedereinzug in den baden württembergischen Landtag und wünschten ihm viel Kraft für die Arbeit als stellvertretender Fraktionsführer in der Opposition und mit einer deutlich geschrumpften Fraktion. Die OV-Vorsitzende brachte auch ihr Bedauern zum Ausdruck, dass in der jetzigen SPD-Fraktion nur noch zwei Frauen vertreten sind. Sie kündigte zu diesem Thema Aktionen der SPD-Frauen an. Fulst-Blei machte in seiner Auswertung deutlich, dass es offenbar nicht gelungen sei, das Kernthema der SPD, soziale Gerechtigkeit, angemessen zu transportieren und die Erfolge der SPD-Arbeit in der grün-roten Landesregierung nachvollziehbar zu kommunizieren. Als eines der drängenden Themen, die nun unmittelbar zu bearbeiten sind, wurde die Rentenpolitik und damit das Thema Bürgerversicherung in den Mittelpunkt der Diskussion gerückt, ein Thema, mit dem sich auch der Ortsverein in Zukunft intensiv befassen will. Fulst-Blei lobte im Zuge der Versammlung aber auch den aktiven Einsatz des Ortsvereins und seiner Bezirksbeiräte für Wallstadter Belange insbesondere zu den Themen Ganztagsschule, öffentlicher Nahverkehr und aktuell dem Verkehrsworkshop. Die Ortsvereinsvorsitzende, Dr. Schöning-Kalender erinnerte den Landtagsabgeordneten schließlich noch daran, sich weiterhin auf Landesebene für die Renovierung der Magdalenen-Kapelle einzusetzen, was Fulst-Blei auch versprach. Foto: Elvira Jakobi 6 Frau Monika Fuchs, Rektorin der Schule, schilderte in einem beeindruckenden Referat und anschließender Führung durch das Schulgebäude die Geschichte der Schule. Die Schönauschule, die in diesem Jahr ihr -jähriges Bestehen feierte, ist das älteste öffentliche Gebäude auf der Schönau. Im Mai begannen die Arbeiten nach Bauplänen von Josef Zizler in dem damals im Nationalsozialismus üblichen Baustil. Besonders die südliche Fassade im Hof mit ihren eckigen Säulen und dem arkadenartigen Gang zeugt vom Neoklassizismus. Auch das in Sandstein gehauene Relief eines Mannes mit Pferd am Haupteingang ist antiken Vorbildern nachempfunden. Außergewöhnlich ist der Dachaufbau mit Uhr und Glockenturm, der die Schule an eine Kirche erinnern lässt. Am .. wurde die Schule unter dem Namen „Hans-Schemm-Schule“ eingeweiht, die Feier war typisch für diese Zeit: Das Gebäude war mit Hakenkreuzbannern drapiert, die Schüler in HJ- und BDMUniformen gekleidet. Zynisch: Kurze Zeit später wurde just hier ein Durchgangslager für Juden nach Gurs eingerichtet. Viele Mannheimer sollten den Holocaust nicht überleben. Nach dem . Weltkrieg wuchs die Zahl der Schüler durch die Kriegsflüchtlinge auf . bis . Schülerinnen und Schüler, die in Schichtbetrieben unterrichtet wurden. Unter dem Dach der Schule befand sich auch die Mütterberatungsstelle, ein Schwesternwohnheim sowie im Keller das Volksbad. wurde die Schule schließlich in Schönauschule – Grundschule umgetauft. Heute werden an der Schule Schüler aus - Nationalitäten unterrichtet. Im Treppenhaus hängt ein Baum mit dem Handabdruck der Kinder, die an der Schule sind. Darunter steht: „Friedlich miteinander leben, täglich miteinander lernen. „Ich bin hier schon so oft gewesen“, meint Stefan Fulst-Blei. Dennoch wusste er nicht alles über die Chronik der Schule: „ Oft geht man an historischen Orten vorbei, ohne sich diesen bewusst zu sein. Herzlichen Dank an Frau Monika Fuchs für den grandiosen Geschichtsunterricht.“ Völkermord an Herero: Lammert an Rebmanns Seite Ein Wirtschaftssystem für das eine Prozent? (SR) „Die aktuelle Debatte um die Bezeichnung der Massaker an Hunderttausenden Armeniern durch das Osmanische Reich als Völkermord ist wichtig. Der Deutsche Bundestag hat mit der beschlossenen Resolution klar Position zu Verbrechen während des Ersten Weltkrieges durch das Osmanische Reich bezogen“ zeigt sich der Mannheimer Bundestagsabgeordnete und entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Stefan Rebmann, zufrieden. Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Dr. Jörg Nowak ( Oxfam Deutschland) Für Rebmann bedeutet das aber auch, dass die systematische Vernichtung der Herero im heutigen Namibia durch deutsche Truppen Anfang des . Jahrhunderts dem Völkermord an den Armeniern in Nichts nachsteht. „Der grausame Rassismus, die klare Absicht, die Volksstämme der Herero und der Nama vollständig auszumerzen, die Damara und die San zu quälen, das Ausmaß der Taten und letztlich auch der makabre ‚Erfolg‘ der sogenannten deutschen Schutztruppen rechtfertigen nicht nur, sondern zwingen gerade dazu, die Dinge heute auch beim Namen zu nennen. Das war Genozid, das war Völkermord, und nichts anderes. Daran gibt es, glau- be ich, mittlerweile auch international keinen Zweifel mehr“ stellt Rebmann klar. Außenminister Frank-Walter Steinmeier prüft derzeit eine entsprechende Einstufung der Taten deutscher Truppen, die zwischen und in der Kolonie Deutsch-Südwestafrika Zehntausende Herero töteten. Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) spricht sich mittlerweile deutlich für eine klare Benennung dieser ethnischen Säuberungen als Völkermord aus. Es freue ihn sehr, dass sich zunehmend Kolleginnen und Kollegen der Union seiner Position angeschlossen haben, so Rebmann. Im März hatte Rebmann noch unfreundliche Blicke aus dem Lager der Abgeordneten von CDU und CSU geerntet, als er ausführte, dass das „Argument“, die Grausamkeiten von damals könnten gar nicht als Völkermord bezeichnet werden, weil dieser Begriff als juristische Norm von der UN erst festgeschrieben wurde, nicht haltbar sei. „Gezielte und systematische Menschenrechtsverletzungen grausamster Art und Weise in diesem Ausmaß widersprechen und widersprachen auch damals schon den elementarsten Prinzipien von Recht und Moral. Und deshalb ist die Bezeichnung als Völkermord sehr wohl angebracht“, SPD SPD--Fraktion in der Metropolregion im Gespräch mit IHK IHK--Präsidentin Irmgard Abt (HB) Ursprünglich war der Gesprächstermin des Vorstandes der SPD-Regionalverbandsfraktion mit Irmgard Abt, der neu gewählten Präsidentin der IHK Rhein-Neckar, vorrangig als gegenseitiges Kennenlernen gedacht. Es war jedoch von vornherein vorgesehen, bei diesem Termin im Weinheimer Rathaus, an dem seitens der IHK neben der Präsidentin auch Hauptgeschäftsführer Dr. Axel Nitschke teilnahm, sich auch über beiderseits interessierende Sachthemen auszutauschen. Hierbei standen die Bereiche Infrastruktur, Digitalisierung, Breitbandausbau sowie Bildung und Ausbildung im Vordergrund und um es vorweg zu nehmen, in allen Punkten konnte eine breite Übereinstimmung zwischen den Gesprächspartnern festgestellt werden. So war man sich beispielsweise einig darüber, dass mit Baubeginn der Ersatzmaßnahme für die Ludwigshafener Hochstraße-Nord mit anschließender Rheinquerung eine bislang noch nicht ansatzweise gelöste Verkehrsproblematik entstehen wird. Auch eine immer wieder und seit vielen Jahren andiskutierte weitere Rheinquerung südlich der Stadt Ludwigshafen oder an anderer Stelle würde in diesem Fall keine Lösung des Problems bringen, da bei Maßnahmen dieser Größenordnung mit zeitlichen Abläufen in Jahrzehnten zu rechnen ist. Übereinstimmung auch im Bereich Breitbandausbau als ebenso wichtige wie auch unverzichtbare Infrastruktur für die Ansiedlung von Betrieben. Heute bereits werden in vielen Fällen Standortentscheidungen von einem entsprechenden Netzausbau abhängig gemacht. In einem wirtschaftlich stark industriell bestimmten Bereich, wie dies das Kerngebiet der Metropolregion darstellt, müssen hier verstärkt finanzielle Mittel, auch von der öffentlichen Hand, eingesetzt werden, waren sich die Gesprächsteilnehmer einig. In diesem Kontext wird von dem für das Jahr in der Region durchzuführenden IT-Gipfel ein wesentlicher Schub erwartet. Gleiches gilt auch für die Bereiche Energiewende und Energieeffizienz, Themen, die für Präsidentin Irmgard Abt von ganz besonderer Bedeutung sind. Montag, . Juli , . Uhr im Café des Jugendkulturzentrums FORUM, Neckarpromenade , Mannheim, Neckarstadt-Ost (Eintritt frei) Veranstalter: Oxfam Deutschland, Bündnis Umfairteilen Mannheim, Eine-Welt-Forum Mannheim, attac Mannheim (UK) Weltweit wächst die Kluft zwischen Arm und Reich noch viel schneller als erwartet: Vor einem Jahr prognostizierte die unabhängige Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam, im Jahr werde das reichste Prozent der Weltbevölkerung mehr besitzen als die restlichen Prozent zusammen. Tatsächlich wurde diese Schwelle bereits erreicht. Dies geht aus der Studie „Ein Wirtschaftssystem für die Superreichen“ hervor, die Oxfam Anfang im Vorfeld des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos veröffentlichte. Ein anderes Zahlenbeispiel: Die reichsten Personen des Planeten besitzen zusammen , Billionen Dollar - ebenso viel wie die ärmere Hälfte der Menschheit, rund , Milliarden Personen. Über gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Ursachen dieser skandalösen Entwicklung, deren Folgen und Möglichkeiten, global den Kampf gegen die extreme soziale Ungleichheit aufzunehmen, diskutiert und referiert Dr. Jörg Nowak, Politikwissenschaftler und Analyst für soziale Ungleichheit bei Oxfam Deutschland e.V. 7 Die Zukunft gehört dem Nachwuchs Wir bringen Menschen zusammen Katar: zwei Meldungen an einem Tag .. . Deutschland hat weltweit als Rüstungsexporteur den dritten Platz belegt. Die meisten deutschen Rüstungsexporte gingen in den Nahen Osten. Katar liegt dabei mit deutschen Waffen in Höhe von Mio. Dollar auf Platz fünf. (MK) . Eine jährige niederländische Touristen, die in Katar vergewaltigt worden ist, wurde wegen außerehelichem Geschlechtsverkehr zu einem Jahr Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Ihre Ausweisung und ,- Euro Geldstrafe wurden ebenfalls vom Gericht angeordnet. Der Täter wurde zu Peitschenschlägen verurteilt. Was sagt dazu die Bundesregierung im Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im ersten Halbjahr ? „Im Koalitionsvertrag wurde ausdrücklich bestätigt, dass bei Rüstungsexportentscheidungen in sogenannte Drittländer die Politischen Grundsätze und damit eine restriktive Genehmigungspraxis für das Regierungshandeln verbindlich sind. Für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in Drittländer gibt es also klare Regeln: Der Beachtung der Menschenrechte im Empfängerland wird besonderes Gewicht beigemessen.“ 8 (CY) Am . Juni fand in den Räumlichkeiten des Mannheimer Instituts für Integration und interreligiösen Dialog in U , das öffentliche Tagesseminar (Jung, sozial & engagiert) der Juso-AG Innenstadt/ Jungbusch statt. In der Einführung stellte Cem Yalçınkaya, der Vorsitzende der JusoAG Innenstadt/Jungbusch, das Programm vor. Im ersten Teil der Tagesveranstaltung erläuterte Hussein Atris, Stadtverordneter im Viernheim, den anwesenden Jusos den Aufbau und die Grundwerte der SPD. Die stellvertretende Vorsitzende der JusoAG Innenstadt/Jungbusch Melisa Soysal leitete einen interaktiven Workshop zu den aktuellen Herausforderungen der Bildungspolitik. Die Jusos fordern die Ausweitung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek in N. Auf wenig Verständnis stoßt, dass die Stadtbibliothek N montags komplett geschlossen bleibt. Melisa Soysal ergänzt: „Öffentliche Lernräume sind ein knappes Gut in dieser Stadt. Wir fordern mehr städtische Lern- und Begegnungsräume. Die Stadtbibliothek bietet große Chancen für unsere Stadt.“ Außerdem sollen zukünftig Musik und Sportangebote an Schulen ausgebaut werden. Im dritten Teil berichtete Talat Kamran, Geschäftsführer des Mannheimer Instituts für Integration und interreligiösen Dialog e.V. aus der Vereinsarbeit und seinen Erfahrungen im interreligiösen Dialog. Den Einstieg bildete ein Rückblick in die Anfangsjahre des Instituts. Eines der Erfolgsrezepte des Instituts war von Anfang an die ausgewogene Besetzung seines Teams und seiner Gremien. Das war die Lehre, die seine Gründerinnen und Gründer aus den Stürmen zogen, die dem Moscheebau der Yavuz-Sultan-Selim Moschee - dem ersten in der Bundesrepublik - vorangegangen waren. Eines der wichtigsten Aufgaben ist es Menschen zusammen zu bringen, Aufklärungsarbeit zu leisten und Brücken zu bauen. Heute ist das Institut fester Bestandteil der Stadtgesellschaft bei der Stärkung des friedlichen Miteinanders und des Zusammenhalts. Kamran appellierte an die Anwesenden die spirituelle Komponente im Menschen nicht zu vernachlässigen. In der abschließenden Feedbackrunde fasste Serdar Gençol, der stellvertretende Vorsitzende der Juso-AG Innenstadt/ Jungbusch das Tagesseminar zusammen. Serdar Gençol bedankte sich bei allen Mitwirkenden. “Die Stadtgesellschaft erlebt zurzeit dynamische und spannungsreiche Zeiten. Hierbei gilt es offene, konstruktive und faire Rahmenbedingungen in unserer Partei zu schaffen. Qualifizierung öffnet langfristige Perspektiven für die Jusos und die SPD. Es ist vorbildlich, dass sich junge Menschen in ihrer Freizeit in der Innenstadt und im Jungbusch treffen um für die Gestaltung ihrer Heimatstadt zu ringen. Mit unserer politischen Bildungsarbeit unterstützen wir unsere Mitglieder bei ihren Entwicklungsmöglichkeiten und bekommen neue Impulse für unsere politische Arbeit.“ so Cem Yalçınkaya. (FB ) Die Bildungsplattform Mannheim informiert über Kooperationspartner, Fördermöglichkeiten und Projekte rund um die Institution Schule. Die Plattform ist ein Angebot der Abteilung Bildungsplanung/Schulentwicklung im Fachbereich Bildung der Stadt Mannheim und richtet sich an alle, die im Kontext Schule arbeiten - Schulleitungen, Lehrkräfte, pädagogische Fachkräfte und außerschulische Partner. SPD SPD--Initiative erfolgreich Stadt investiert in die Instandhaltung der Feuerwache Süd auf der Rheinau Bereits vor einem Jahr hatte die SPD nach einem Ortstermin die Stadtverwaltung aufgefordert, den Sanierungs- und Instandsetzungsbedarf bei der Feuerwache Süd aufzuzeigen. Nun wird dem Sicherheitsausschuss des Gemeinderats eine Vorlage mit den gravierendsten Mängeln präsentiert. Dazu gehören marode Lichtschächte und Abdeckungen vor den Fahrzeughallen, aufgebrochenen Asphaltdecken auf dem Hof und defekte Grundleitungen der Abwasserkanäle, undichte Dächer sowie Mängel in der Sanitärtechnik oder an Fenstern und Fassaden. „Die Stadt geht jetzt endlich den Sanierungsstau in der Feuerwache Süd an“, begrüßt der sicherheitspolitische Sprecher der SPD Stadtrat Dr. Boris Weirauch den Vorschlag der Verwaltung, der als ersten Schritt mit der Instandsetzung der Lichtschächte sowie der Dachabdichtung Investitionen in Höhe von . EUR vorsieht. "Andernfalls bestünde die Gefahr eines Ausfalls der Feuerwache durch die Blockierung der Einsatzfahrzeuge", befürchtet der Stadtrat sonst gravierende Einschnitte beim Brandschutz im Mannheimer Süden. Denn die Zufahrten zu den Fahrzeughallen und die An- und Abfahrtswege der Feuerwehrfahrzeuge sind in einem sehr schlechten Zustand. Weirauch drängt weiter darauf, die Feuerwache Süd trotz der hohen Investitionen in den Neubau der Feuerwache-Mitte und die Sanierung der Feuerwache-Nord zügig weitergehend zu sanieren und dabei insbesondere die Sanitäreinrichtungen und Mannschaftsräume der Wache nicht zu vergessen. "Das sind wir unseren Feuerwehrleuten schuldig." hält der SPD-Fraktionssprecher für Sicherheit und Ordnung fest. Start einer Spendenaktion für ein Online Online--Lexikon zu jüdischem Leben in der Metropolregion Rhein Rhein--Neckar (HG) Der Verein Gesher Rhein-Neckar e.V. hat eine Spendenaktion gestartet für die Erstellung eines Online-Lexikons zu jüdischem Leben in der Metropolregion RheinNeckar. Das Online-Lexikon soll umfassende und detaillierte Informationen über jüdisches Leben in Gegenwart und Vergangenheit sowie Kontakte zu Israel in der Metropolregion Rhein-Neckar bieten. „Die Rhein-Neckar-Region hat eine reichhaltige jüdische Geschichte. Mit Speyer und Worms liegen gleich zwei der großen jüdischen Zentren des Mittelalters in dieser Region“, erklärt der Vorsitzende von Gesher Rhein-Neckar und Initiator des Projekts. „Heute gibt es aktive jüdische Gemeinden in Mannheim, Heidelberg, Ludwigshafen und Speyer sowie zahlreiche kleine Vereine, die sich um die Bewahrung des jüdischen Erbes kümmern und Beziehungen zu Israel fördern. Das Judentum ist ein wichtiger Teil unserer Kultur, über den es viel Unwissenheit und Vorurteile gibt. Dem wollen wir etwas entgegensetzen“, begründet Hannes Greiling seine Initiative. Um dieses Lexikon zu verwirklichen hat der Verein eine Spendenaktion über die BW-Bank gestartet. Spender, die über diese Plattform für das Lexikon spenden, erhalten selbstverständlich eine Spendenbescheinigung. Außerdem zahlt die BWBank für jede Spende einen eigenen Bonus obendrauf! Spenden kann man auf der Website: https://www.bw-crowd.de/juedisches-leben-wiki. Gesher Rhein-Neckar e.V. ist ein gemeinnütziger Verein, der sich die Vermittlung und Veranschaulichung Jüdischen Lebens in der Metropolregion Rhein-Neckar und die Vertiefung der Beziehungen zwischen Deutschland und Israel in allen Fragen des öffentlichen und kulturellen Lebens in der Metropolregion Rhein-Neckar zum Ziel gesetzt hat. Er leistet damit Beiträge zu Toleranz und Versöhnung und gegen Extremismus, Rassismus und Antisemitismus. Mehr über Gesher Rhein-Neckar e.V.: http://www.gesher-rheinneckar.de. 9 Terminkalender der Mannheimer SPD Hier stehen nur öffentliche Termine, die uns per E-Mail zugesandt wurden oder in den Terminkalender der Website der Mannheimer SPD eingestellt wurden: Offene Funktionärsversammlung der SPD Mannheim-Ost. Mittwoch, .., : Uhr. Rotes Haus, Seckenheimer Str. Antragsschluss Kreisparteitag SPD Freitag, ... Mitgliederversammlung der Jusos mit Reinhold Götz. Donnerstag, .., : Uhr. . F, Liebe Jusos, wir laden Euch herzlich ein zur Mitgliederversammlung zum Thema Wirtschaftspolitik mit Reinhold Götz von der IG Metall. Bereits ab : Uhr ist unsere Delegationsvorbesprechung zur Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Baden-Württemberg. Landesdelegiertenkonferenz der Jusos BW Samstag, .. - Sonntag, ... Ort: Tübingen Mitgliederöffentliche Vorstandssitzung Montag, .., : Uhr. Bürgerbüro SPD OV MA-Rheinau Wir treffen uns zur mitgliederöffentlichen Vorstandssitzung im Bürgerbüro Stefan Rebmann / SPD OV MA-Rheinau, Relaisstr. - Vorstandssitzung OV Gartenstadt Donnerstag, .., : Uhr. Bürgerhaus Gartenstadt 10
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